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Verteidigung und Ausbau der Demokratie
Ernsthaften Klimaschutz
Mieterinnenschutz und kommunalen Wohnungsbau
Kultur mit vielfältigen Freiräumen
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Unsere AG Leichte Sprache war am Gedenkort „Jundenlager Hellerberg“. Hier sind ihre Eindrücke. Wir fordern einen würdigen Gedenkort. Unterschützt das mit eurer Unterschrift unter dem offenen Brief: www.nordpark-gestalten.de

#dresden
D］ AG Leichte Sprache Besuch Gedenkstätte Hellerberg Die AG Leichte Sprache war am letzten Freitag am Gedenk-Ort Judenlager Hellerberg. Der Weg dorthin ist schwer. Man muss den Hammerweg hoch laufen. Dann läuft man an der Stauffenberg Allee entlang. Hier fahren viele Autos. Man muss sehr aufpassen. 1 D］ Durch ein Tor kommt man auf das Gelände. Es ist zugewachsen. Es gibt wenige kleine rote Pfosten. Sie zeigen wo Baracken vom Lager waren. Zu einer Stele mit dem QR Code muss man durch Gestrüpp und einen kaputten Zaun. Man findet die Stelle nur sehr schwer. 2 Danach waren wir noch die Kinder-Grab-Anlage auf dem St. Pauli Friedhof ansehen. Marcel hat uns über Anne Frank und ihr Tagebuch erzählt. Es war ein Nachmittag mit einem schweren Thema. Wir müssen etwas tun. Die Gedenkstätte muss barrierefrei erreichbar werden. 3
September 16, 2026 at 5:40 PM
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Nur noch bis zum 15. Juli sind Einwendungen gegen die geplante Müllverbrennungsanlage in #dresden möglich.
#mva #Ring30
Sehr geehrte Dresdnerinnen und Dresdner, SachsenEnergie und Stadt Dresden planen für 250 Mio € an der Stauffenbergallee den Bau einer Müllverbrennungsanlage (MVA,Thermische Abfallbehandlung RING 30") mit einem 50 m-Gebäude und 73 m-Schornstein. Dort sollen 145.000t Restabfall" im Jahr verbrannt werden. Weil die Dresdnerinnen aber nur 81.000 t verursachen, muss der Rest, 54.000 t Müll, importiert werden - mit täglich 112 LKWs rund um die Uhr! Eigentlich sollten Abfälle vermieden, sortiert und stofflich verwertet werden, aber nicht verbrannt. Die Verbrennung setzt giftige Schadstoffe frei. Die Stadt versichert, die gesetzlichen Grenzwerte einzuhalten. Dies gilt aber nur für Schadstoffe, für die Grenzwerte gelten. Die Stadt möchte angeblich etwas für den Klimaschutz tun und Wärme und Strom gewinnen. Aber 20% der Warme entweichen ungenutzt. Und die Anlage wird jahr-lich etwa 138.000 t* klimaschädiches CO, ausstoßen, das entspricht etwa 1/7* der Emissionen des Gaskraftwerks Nossener Brücke - also keine klimafreundlichere Alternative! Da sie mindestens bis 2055 betrieben werden soll, wird das gesetzliche Ziel der Klimaneutralität bis 2045 unterlaufen. Treibhausgasemissionen kosten im Emissionshandelssystem Geld, derzeit 65 € je Tonne. Die MVA kostete also jährlich ca. 9 Mio €*. Nach EU-Plänen sollen Kosten für die Verschmutzungsrechte kontinuierlich steigen. Auch was der importierte Müll in Zukunft kosten wird, weiß niemand. Der Sachsen Energie wird die Kosten auf die Dresdner Abfallgebührenzahler und Fern-wärmekunden überwälzen. Es geht ihr nicht um Abfallentsorgung oder Klimaschutz, es geht ihr allein um DISSIDENTINNEN DRESDEN ihre Geschäftsinteressen! Was tun gegen Müllverbrennung? Sie können bis zum 15. Juli 2026 schriftlich (Landesdirektion Sachsen, Stauffen-bergallee 2, 01099 Dresden) oder mit Email (post@lds.sachsen.de) Einwendungen gegen die Müllverbrennungsanlage erheben. Sie müssen Vor- und Nachnamen sowie die volle Anschrift angeben. Sie haben das Recht alles vorzubringen, was Ihnen an dem Vorhaben nicht gefällt! Wir empfehlen etwa folgende Forderungen: 1. Stoffliche Verwertung des Dresdner Abfalls, keine Müllimporte nach Dresden! 2. Beschränkung der Anlage auf die Verbrennung Dresdner Mülls! 3. Keine Nachtanlieferungen! Klimaschutzinvestitionen in treibhausgasfreie Wärmetechnologien wie Wärmepumpen oder Abwärmenutzung! 5. Naturschutzausgleich vor Ort! Alle Einwendenden werden zum Erörterungstermin der Landesdirektion geladen und dürfen dort sprechen. Leider sind die Planunterlagen nicht veröffentlicht. Sie finden aber den UVP- Bericht hier: Lindenau
June 28, 2026 at 9:52 AM
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Es wird jetzt ernst mit der Müllverbrennung - Wir haben
noch Fragen.

#mva #ring30
I. Abfallarten und -mengen 1. Welche Abfallmengen (Abfallarten nach Herkunftsbereichen) werden nach Prognose der LH Dresden in Dresden in den Zeitabschnitten 2025, 2030, 2035, 2040 und 2045 erwartet? 2. Welche Abfallarten (Herkunftsbereiche) sollen in welchen Mengen der "thermischen Verwertung" zugeführt werden? 3. Für welche Abfallarten (Herkunftsbereiche) und in welcher Menge sind Vorbehandlungen vor der thermischen Verwertung zur Gewinnung von Ersatzbrennstoffen (EBS) vorgesehen? 4. Welche Arten und Mengen von Ersatzbrennstoffen sollen mit jeweils welchem Heizwert verbrannt werden? 5. Welche Sortiertiefe ist vorgesehen? Ist eine sortenreine Erfassung von Kunststoffen geplant? Welche Konsequenz für den Heizwert der Ersatzbrennstoffe hätte dies? 6. Welche Abfallarten und -mengen aus welchen Regionen außerhalb Dresdens und Sachsens sollen in der Dresdner Anlage "thermisch verwertet" werden? 7. Erfolgt für die nicht in Dresden anfallenden Abfälle eine Vorbehandlung, an welchen Orten und mit welchen Kapazitäten? 8. Welche Verträge zur Anlieferung von Abfällen in die Müllverbrennungsanlage in jeweils welcher Art und Menge und für welche Zeiträume hat die SachsenEnergie oder die Landeshauptstadt Dresden bisher mit kommunalen Entsorgungsträgern oder Privaten abgeschlossen? II. Kapazität, Kosten, Auslegung und Emissionen der Anlage 9. Welche jährliche Verbrennungskapazität soll die Anlage haben? 10. Mit welchen Kosten der Errichtung der Anlage rechnet die SachsenEnergie? 11. Mit welchen Kosten für den jährlichen Betrieb der Anlage kalkuliert die SachsenEnergie? 15. Welche absoluten Mengen an welchen Luftschadstoffen werden jährlich bei voller Ausnutzung der Kapazität in die Umwelt freigesetzt? III. Absolute und spezifische Treibhausgasemissionen 16. Mit welcher Menge freigesetzter Treibhausgase je verbrannter Tonne Ersatzbrennstoffe rechnet die Stadt? 17. Mit welcher absoluten Menge freigesetzter Treibhausgase bei voller Auslastung der Anlage rechnet die Stadt? 18. Mit welcher Menge freigesetzter Treibhausgase pro erzeugter Kilowattstunde elektrisch oder thermisch rechnet die Stadt? 19. In welchem Ausmaß absolut und je erzeugter Kilowattstunde elektrisch oder thermisch emittiert die Müllverbrennungsanlage weniger Treibhausgase als das GuD-Kraftwerk Nossener Brücke? 20. Welchen Anteil des Wärmebedarfs der LH Dresden soll die Anlage durch die Restmüllverbrennung in welchen Zeitabschnitten decken? 21. Mit welchen Preisen für Treibhausgasemissonen kalkuliert die SachsenEnergie in welchen Zeitabschnitten? 22. Welche Maßnahmen planen die Stadt und die SachsenEnergie, um die durch die Müllverbrennungsanlage verursachten Treibhausgasemissionen auszugleichen?
June 21, 2026 at 6:51 PM
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Die Autofraktion aus CDU/SPD/Autoholger will unbedingt einen LKW-Parkplatz 100 m neben den Gedenkort Judenlager Hellerberg betonieren. Wir sind dagegen. #dresden
youtu.be/TNxlg3q9wl0
Zollparkplatz beim Gedenktort Judenlager Hellerberg
YouTube video by dissidentinnen
youtu.be
June 5, 2026 at 7:15 PM
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Eingepfercht und unsichtbar zwischen B170 und zukünftigem Parkplatz 
Der Gedenkort liegt, im Video nicht zu überhören, direkt neben der vielbefahrenen B170. Das Stück gemauerter Pfosten ist vermutlich ein Teil des früheren Eingangs.
1/3
#dresden
June 1, 2026 at 7:31 PM
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Was ist der Stadt der Gedenkort Judenlager
Hellerberge wert? - Wir meinen die naturschutzrechtliche Ausgleichsfläche und ein würdiger Gedenkort sind wichtiger.
#dresden
Johannes Lichdi Stadtrat Dissidentinnen Dresden Dresden, den 15. Mai 2026 Anfrage: LKW - "Vorstauplatz" und Umspannwerk am Hammerweg beim St. Pauli-Friedhof und Gedenkort Judenlager Hellerberge Die Fraktionen der CDU, SPD und TZ haben am 5. März 2026 einen Antrag (A0150/26) in den Stadtrat eingereicht, Teile der städtischen Flurstücke 162/7 (Gemarkung Trachenberge) und 30/28 (Gemarkung Hellerberge) an die SachsenNetze GmbH zu verkaufen. Die SachsenNetze will dort ein Umspannwerk errichten. Zuvor soll dort vorübergehend ein "Vorstauparkplatz für die Lkw-Abfertigung des Dresdner Zolls" entstehen. Auf dem Grundstück befinden sich naturschutz-rechtliche Ausgleichsmaßnahmen. Es liegt in unmittelbarer Nähe des St. Pauli-Friedhofs und des neuen Gedenkorts Judenlager Hellerberge. Ich frage den Oberbürgermeister: 1. Hat der Oberbürgermeister eine Verlagerung des Zollhofs aus der Albertstadt aufgegeben? In welchem Zeitraum rechnet der Oberbürgemeister mit einer Verlagerung? 2. Wo sollen die LKW nach Errichtung eines Umspannwerks "vorgestaut" werden? 3. Nach welchen Kriterien und mit welchen Ergebnissen kommt die SachsenNetze zu dem Schluss, dass ein Umspannwerk nur auf den vorgeschlagenen Grundstücken möglich ist? Welche weiteren Grundstücke wurden mit jeweils welchem Ergebnis geprüft? 4. Welche Grundfläche und Höhe soll das Umspannwerk erreichen? 5. Welche Kosten hat die Landeshauptstadt für die Anpflanzung und Pflege der naturschutzrecht-lichen Ausgleichsmaßnahmen auf den Grundstücken bisher aufgebracht? 6. Welche eingriffsnahen Ausgleichsorte für die vernichteten Ausgleichsmaßnahmen sieht der Oberbürgermeister unter dem Aspekt der Entwicklung eines Nordparks (Hechtpark - Paulifriedhof - Halde 1 - Proschhübel - KGV Robinienhain und Hellersiedlung) entsprechend des Beschlusses des Stadtrats vom Januar 2026? 7. Wie möchte der Oberbürgermeister die Würde des St. Pauli-Friedhofs und des Gedenkorts Judenlager Hellerberge angesichts eines Umspannwerks und LKW-Parkplatzes in unmit… Antrag Nr.: A0150/26 Datum: 05.03.2026 ANTRAG Interfraktionell CDU-Fraktion SPD-Fraktion Fraktion Team Zastrow Gegenstand: Verkauf von Teilen der städtischen Flurstücke 162/7 (Gemarkung Trachenberge) und 30/28 (Gemarkung Hellerberge) an die SachsenNetze GmbH für den Bau eines Umspannwerkes und Einleitung aller notwendigen Maßnahmen zur vorübergehenden Nutzung als Vorstauparkplatz für die Lkw-Abfertigung des Dresdner Zolls Antrag gemäß § 36 Abs. 5 SächsGemO liegt vor. Termin im beschließenden Gremium bindend. Beschlussvorschlag: 1. Der Stadtrat beauftragt die Stadtverwaltung, schnellstmöglich den Verkauf eines insgesamt 6.000 qm umfassenden Areals bestehend aus Teilen der städtischen Flurstücke 162/7 (Gemarkung Trachenberge; Teilfläche circa 4.200 qm) und 30/28 (Gemarkung Hel-lerberge; Teilfläche circa 1.800 qm) zum Verkehrswert an die SachsenNetze GmbH um-zusetzen. Um einen angemessenen Abstand zum Standort der ehemaligen Gebäude des Lagers Hellerberg und zum geplanten Gedenkort zu gewährleisten, umfassen die zu verkaufenden Teilflächen jeweils nur den südöstlichen Grundstücksteil bis zu einer zu vermessenden Linie parallel zur Grundstücksgrenze der Flurstücke 30/28 und 30/66. Die Grunderwerbskosten sind durch den Käufer zu tragen. 2. Der Stadtrat beauftragt den Oberbürgermeister, mit dem Verkauf eine vorübergehende Nutzung der vorgenannten Flächen als Vorstauparkplatz für die LKW-Abfertigung des Dresdner Zolls bis zum Bau eines Umspannwerkes zu vereinbaren. 3. Dabei sollen folgende Punkte berücksichtigt und geklärt werden: a. Die Herrichtung eines Teils der Fläche als Vorstauparkplatz des Zollhofes soll so erfolgen, dass sich diese bauvorbereitend in die Finanzierung des später auf dem Grundstück geplanten Umspannwerkes integrieren lässt. b. Für auf den Flurstücken gewachsenen Wald sowie bereits verortete andere Aus-gleichsmaßnahmen, ist entsprechender Ausgleich auf anderen Flächen (vorzugs-weise von SachsenNetze GmbH oder SachsenEnergie) vorzunehmen. c. Es sollen … Ältestenrat 09.03.2026 nicht öffentlich beratend Dienstberatung des Oberbürgermeisters 17.03.2026 nicht öffentlich beratend Stadtbezirksbeirat Neustadt 13.04.2026 öffentlich beratend Ausschuss für Umwelt und Klima (Eigen-betrieb Friedhofs- und Bestattungswesen sowie Eigenbetrieb Stadtentwässerung) 13.04.2026 öffentlich beratend Ausschuss für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Liegenschaften 15.04.2026 nicht öffentlich beratend Ausschuss für Finanzen 20.04.2026 nicht öffentlich beratend (federführend) Stadtrat 29.04.2026 öffentlich beschließend zung des Interims-Vorstauparkplatzes Hammerweg 25 in gleicher oder ähnlicher Form auch auf diesen Standort übertragen werden. 4. Der Stadtrat bittet den Oberbürgermeister, verwaltungsintern eine prioritäre Umsetzung aller notwendigen Maßnahmen hinsichtlich Grundstücksverkauf und Einrichtung Vor: stauparkplatz vorzunehmen. 5. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, mit dem Zoll entsprechende Gespräche und Vereinbarungen zu treffen, dass nach Herrichten der Fläche zukünftig eine Vorabferti-gung durch den Zoll auf dem Interimsvorstauparkplatz erfolgen kann. Beratungsfolge Plandatum Begründung: Seit Ende letzten Jahres liegt der Stadtverwaltung Dresden eine Anfrage der SachsenNetze GmbH zum Kauf der Flurstücke 162/7 (Gemarkung Trachenberge; 5.386 qm) und 30/28 (Gemar-kung Hellerberge; 6.204 qm) vor. Das Unternehmen möchte Teile der beiden Flurstücke erwer-ben, um dort ab Anfang der 2030er Jahre ein Umspannwerk zu errichten. Dieses wird nötig, um den vom Fraunhofer-Institut in seinen regelmäßig aktualisierten Prognosen steigenden Strom-bedarf der Landeshauptstadt Dresden zu decken und weiteres Wirtschaftswachstum zu ermög-lichen. Die Prüfung zweier Grundstücke an der Heidestraße für dieses Bauvorhaben hatte zuvor ein negatives Ergebnis erbracht. Die neu ins Auge gefassten Flächen sind von den Anschlussvoraus-setzungen im Leitungsnetz optimal als Standort für ein neues Umspannwerk geeignet. Der beschleunigte Erwerb der Grundstücke sc… Neubau des Zollhofes mit angegliedertem Vorstauparkplatz am Standort Hammerweg 25. Das hierdurch mögliche Freiwerden der jetzigen Zollhofflächen würde zusätzlich die Voraussetzung schaffen, um längerfristige Pläne für eine deutliche Erweiterung des Zollstandortes Dresden verbunden mit einem erheblichen Zuwachs an Arbeitsplätzen zu realisieren. Anlagenverzeichnis: Seite 3 von 3
May 28, 2026 at 3:55 PM
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Die AG Leichte Sprache war am 5.Mai in der Zentral-Bibliothek.
Es gab eine Lesung aus einen Buch in leichter Sprache.

1/5

#barrierefreiheit #leichteSprache
Buch mit Titel leichte Sprache
May 25, 2026 at 1:24 PM
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Die fossile Rechte ignoriert den Willen der Bürger:innen und das Recht. Alles nur für ihre Autovorangpolitik zum Nachteil der Stadtbevölkerung und -entwicklung. #staddrat #dresden #dvb

Die ganze Rede unter
youtu.be/czuICRWf_hk
May 10, 2026 at 5:54 PM
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OB Hilbert soll die Dresdnerinnen und Dresdner endlich darüber aufklären, ob die wirtschaftlichen Risiken der Sachsen-Energie über die Beteiligung der SRD auf die Gebührenzahler abgewälzt werden.
#dresden #mva

www.saechsische.de/lokales/dres...
Führt die geplante Müllverbrennungsanlage in Dresden zu höheren Gebühren?
Versorger Sachsen-Energie plant den Neubau am Hammerweg in Dresden. Wie der Verkauf der Stadtreinigung damit zusammenhängt, was das für die Dresdner bedeuten kann und welche Befürchtungen es gibt.
www.saechsische.de
April 3, 2026 at 7:31 PM
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Scheingefechte im Stadtrat: Klimaschutz findet jedenfalls nicht statt. #dresden #klimaschutz #Stadtrat
March 29, 2026 at 4:25 PM
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Zwischen Eschenstraße und Scheunenhofstraße entsteht im Zuge der Sanierung der Königsbrücker Straße ein neuer Platz.
Unser Vorschlag: Urbach-Platz
1/2
#dresden #dresdenneustadt #neustadt #erinnerungskultur #stolpersteine #urbachplatz #nievergessen #dresdenistbunt #solebtdresden
March 12, 2026 at 5:46 PM
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Wir fordern die Prüfung einer Enteignung des Gedenkorts Alter Leipziger Bahnhof.

Die ganze Rede gibt es unter youtu.be/PVdPCH_-ivg

#dresden
February 16, 2026 at 7:02 PM
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Auch wenn es keine BUGA im Norden gibt: Der Staddrat unterstützt auf Antrag von @jlichdi.bsky.social einstimmig die Idee eines „Nordpark Dresden".
#buga #dresden
youtu.be/Fwccd2HKJS8
Stadtrat 29.01.2026 BUGA
YouTube video by dissidentinnen
youtu.be
February 8, 2026 at 12:39 PM
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Barriere-Frei zur Demo
Die Selbstvertreter Christoph und Marcel laden ein.

Wann: Mittwoch 04.02.
Uhrzeit: 17:00 – 18:30
Wo: Stadtforum Raum 1.103
#dresden
BARRIERE-FREI ZUR DEMO - GESPRÄCH - Wann: Mittwoch, 04.02.2026 Uhrzeit: 17:00 - 18:30 Uhr Wo: Stadtforum Raum 1.103
January 30, 2026 at 2:50 PM
Reposted by Wahlplattform Dissident:innen Dresden
jlichdi.bsky.social
Der Flughafen ist so gut wie pleite. Ich frag mal Hilbert.
dissidentinnen.bsky.social Wahlplattform Dissident:innen Dresden @dissidentinnen.bsky.social · Jan 18
Wie lange will #Dresden die Verluste des Flughafens ausgleichen?
Symbolbild Flughafenhalle Flughafen Dresden: Subventionen der Stadt für den klimaschädlichen Verlustbringer Der Flugverkehr ist der klimaschädlichste Verkehrsträger. Fliegen ist für etwa 5% der weltweiten Klimawirkung verantwortlich. In Deutschland gestarteter Flugverkehr verursachte 2023 fast 29 Mio. t CO-2-Aquivalente. Trotzdem wird der Flugverkehr in Deutschland gegenüber dem klimafreundlicheren OV und auch dem Autoverkehr massiv vom Staat subventioniert. So wird auf Auslandsflüge keine Mehrwertsteuer erhoben. Flugbenzin ist von der Steuer befreit, während Kraftfahrzeugführer 65 ct je Liter zu bezahlen haben. Allein die Flugbenzinbefreiung senkt die Kosten für Flugtickets um die Hälfte. Mit einer Flugbenzinsteuer würde der Staat 8 Mrd. € und mit einer Mehrwertsteuer auf Auslandsflüge 4 Mio. € einnehmen. Trotzdem senkt die schwarz-rote Bundesregierung zum 1.7.2026 auch noch die Luftverkehrssteuer. Trotz der massiven und wettbewerbsverzerrenden Subventionierung des Flugverkehrs schreibt der Flughafen Dresden seit Jahren Verluste und ist auf weitere staatliche Subventionen angewiesen. 2024 betrugen die Verluste 53,5 Mio. €. Die Gesellschafter haben 145 Mio. € zur Verhinderung einer Insolvenz zugeschossen. Die Mitteldeutsche Flughafen AG (MDF) entließ 2025 172 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Nach Presseberichten ist der Flugverkehr nur bis Ende des Jahres gewährleistet. Die MDF trägt 94% der Anteile am Flughafen Dresden. Haupteigner sind die Länder Sachsen und Sachsen-Anhalt. Sachsen-Anhalt hat angekündigt, den Flughafen Dresden ab 2027 nicht mehr zu finanzieren. Daher hat die Landeshauptstadt zu entscheiden, ob sie weiter Geld verbrennen möchte. Ich frage den Oberbürgermeister: 1. Wie hoch ist der Anteil, den die Landeshauptstadt Dresden am Flughafen Dresden mittelbar oder unmittelbar hält? 2. Wie viel hat die Landeshauptstadt Dresden aus dem Stadthaushalt zum Verlustausgleich 2024 sowie des Zuschusses von 145 Mio € an die MDF bezahlt? 3. Wie hoch waren die Beträge, die die Landeshauptsta…
January 18, 2026 at 11:51 AM
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Wie lange will #Dresden die Verluste des Flughafens ausgleichen?
Symbolbild Flughafenhalle Flughafen Dresden: Subventionen der Stadt für den klimaschädlichen Verlustbringer Der Flugverkehr ist der klimaschädlichste Verkehrsträger. Fliegen ist für etwa 5% der weltweiten Klimawirkung verantwortlich. In Deutschland gestarteter Flugverkehr verursachte 2023 fast 29 Mio. t CO-2-Aquivalente. Trotzdem wird der Flugverkehr in Deutschland gegenüber dem klimafreundlicheren OV und auch dem Autoverkehr massiv vom Staat subventioniert. So wird auf Auslandsflüge keine Mehrwertsteuer erhoben. Flugbenzin ist von der Steuer befreit, während Kraftfahrzeugführer 65 ct je Liter zu bezahlen haben. Allein die Flugbenzinbefreiung senkt die Kosten für Flugtickets um die Hälfte. Mit einer Flugbenzinsteuer würde der Staat 8 Mrd. € und mit einer Mehrwertsteuer auf Auslandsflüge 4 Mio. € einnehmen. Trotzdem senkt die schwarz-rote Bundesregierung zum 1.7.2026 auch noch die Luftverkehrssteuer. Trotz der massiven und wettbewerbsverzerrenden Subventionierung des Flugverkehrs schreibt der Flughafen Dresden seit Jahren Verluste und ist auf weitere staatliche Subventionen angewiesen. 2024 betrugen die Verluste 53,5 Mio. €. Die Gesellschafter haben 145 Mio. € zur Verhinderung einer Insolvenz zugeschossen. Die Mitteldeutsche Flughafen AG (MDF) entließ 2025 172 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Nach Presseberichten ist der Flugverkehr nur bis Ende des Jahres gewährleistet. Die MDF trägt 94% der Anteile am Flughafen Dresden. Haupteigner sind die Länder Sachsen und Sachsen-Anhalt. Sachsen-Anhalt hat angekündigt, den Flughafen Dresden ab 2027 nicht mehr zu finanzieren. Daher hat die Landeshauptstadt zu entscheiden, ob sie weiter Geld verbrennen möchte. Ich frage den Oberbürgermeister: 1. Wie hoch ist der Anteil, den die Landeshauptstadt Dresden am Flughafen Dresden mittelbar oder unmittelbar hält? 2. Wie viel hat die Landeshauptstadt Dresden aus dem Stadthaushalt zum Verlustausgleich 2024 sowie des Zuschusses von 145 Mio € an die MDF bezahlt? 3. Wie hoch waren die Beträge, die die Landeshauptsta…
January 18, 2026 at 11:49 AM
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Kann das Bürgerbegehren zum Erhalt der #DVB unzulässig werden, weil dem OB nachträglich Mehrkosten einfallen? - Nein! Unser Redner erklärt es hier. #Dresden #ÖPNV

dresden.network/@dissidentin...
Dissident:innen Dresden (@[email protected])
Angehängt: 1 Video Kann das Bürgerbegehren zum Erhalt der #DVB unzulässig werden, weil dem OB nachträglich Mehrkosten einfallen? - Nein! Unser Redner erklärt es hier. #Dresden #ÖPNV
dresden.network
December 16, 2025 at 8:34 PM
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Ihr habt es euch gewünscht, ihr sollt es bekommen.
Hier sind alle Änderungen der Louisenstraße, die nächstes Jahr kommen sollen.
#dresden #dresdenneustadt #neustadt #louisenstraße #stadtentwicklung #verkehrswende

ratsinfo.dresden.de/getfile.asp?...

dresden.network/@dissidentin...
Dissident:innen Dresden (@[email protected])
Angehängt: 1 Video Ihr habt es euch gewünscht, ihr sollt es bekommen. Hier sind alle Änderungen der Louisenstraße, die nächstes Jahr kommen sollen. https://ratsinfo.dresden.de/getfile.asp?id=859636...
dresden.network
December 16, 2025 at 8:34 PM
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Die Stadt #dresden schenkt der SachsenEnergie >800.000 € im Jahr, weil sie keine Gebühren für die Verschandelung der Augustusbrücke erhebt. Das Geld könnten wir zur Rettung von safeDD gut brauchen.
Fernwärmerohre auf dem Gehweg der Brücke • 1 VOn Hausmitteilung Ell Dresden: • vertraulich Fraktionslos im Stadtrat der Landeshauptstadt Dresden Mitglied des Stadtrates Johannes Lichdi Landeshauptstadt Dresden Der Oberbürgermeister GZ: (OB) 6 66 Datum: 1 4. NOV. 2025 Augustusbrücke und Sondernutzungsgebühren für die Fernwärmeleitung AF0887/25 Sehr geehrter Herr Lichdi, Ihre oben genannte Anfrage beantworte ich wie folgt: „Nach dem Einsturz der Carolabrücke im September 2024 verlegte die Sachsenenergie über den stromabwärtigen Gehweg der Augustusbrücke und auf dem Theaterplatz eine behelfsmäßige Fernwärmeleitung. Der Gehweg ist damit dauerhaft gesperrt und das Stadtbild massiv verun-staltet. Ich frage den Oberbürgermeister: 1. Trifft es zu, dass uns die stadtbildverunstaltende Fernwärmeleitung auf der Augustusbrü-cke und dem Theaterplatz bis zur Errichtung der neuen Carolabrücke erhalten bleibt?" Ja, das trifft zu. 2. „Nach der Fehlentscheidung des Stadtrats für eine planfeststellungspflichtige vierspurige Variante ist die ursprünglich beabsichtigte Eröffnung einer neuen Carolabrücke im Jahre 2030 hinfällig. Wann rechnet die Stadtverwaltung nun realistischerweise mit der Fertigstel-lung?" Die Stadtverwaltung rechnet mit einer Fertigstellung im Jahr 2031. 3. „Wieviel Quadratmeter öffentlichen Straßenraums nimmt die Fernwärmeleitung insgesamt ein?" Es handelt sich um etwa 1.100 m' auf der Augustusbrücke. 4. „Erhebt die Landeshauptstadt für diese Inanspruchnahme Sondernutzungsgebühren?" Nein, die Landeshauptstadt Dresden erhebt für diese Inanspruchnahme keine Sondernutzungs-gebühren. 5. „Wenn ja: Welchen Betrag hat die Sachsenenergie im Monat für diese Inanspruchnahme öffentlichen Raums zu bezahlen?" Entfällt aufgrund der Antwort zur Frage 4. 6. „Wenn nein: Auf welche Rechtsgrundlage stützt die Landeshauptstadt ihren Verzicht auf die Erhebung von Sondernutzungsgebühren?" Nach § 13 Absatz 4 der Sondernutzungssatzung sind Sondernutzungen, die der Durchführung von Aufgaben der Stadt oder des übertragenen Wirkungskreises dienen, gebührenbefreit. Die Fernwärmeversorgung ist eine Aufgabe der Daseinsvorsorge für die Bevölkerung und wurde der SachsenEnergie AG von der Landeshauptstadt Dresden mittels Konzessionsvertrag übertragen, weshalb die provisorische Aufrechterhaltung derselben unter diesen Befreiungstatbestand subsumiert wird. Mit freundlichen Grüßen Dirk Hilbert
November 29, 2025 at 1:42 PM
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Auf dem Fußweg der Eschenstraße muss sich etwas ändern. Daher bohrt Veit nach.
#Dresden #stadtbezirksbeirat #Neustadt
November 11, 2025 at 7:40 PM
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Die Pflicht großer Bauträger, Sozialwohnungen zu schaffen, reicht hinten und vorne nicht. Von den seit 2019 550 vereinbarten Wohnungen sind erst 10% errichtet. Die Quoten im Kommunalen Baulandmodell müssen erhöht werden! #dresden
Hinterhof von Neubauten 1. Für wie viele Bebauungspläne kam das kooperative Baulandmodell seit seiner Einführung 2019 zur Anwendung?" Seit dem Beschluss zum Kooperativen Baulandmodell vom 6. Juni 2019 im Stadtrat wurden bis heute insgesamt sieben Planverfahren mit Wohnbauflächen, die sich im Anwendungsbereich des Kooperativen Baulandmodells befanden, zum Satzungsbeschluss gebracht. Der Anwendungsbereich umfasst die seit den Baulandbeschluss neu aufgestellten Planverfahren sowie in der Übergangsregelung auch die Planverfahren, in denen der Billigungsbeschluss zur Entwurfsoffenlage nicht vor dem 6. Juni 2019 erfolgte. In der Übergangsregelung des Baulandmodells wurde für bereits vor Baulandbeschluss am 6. Juni 2019 gestartete Verfahren eine 15-Prozent-Sozialbauquote beschlossen, die für drei von den sieben Bebauungsplanverfahren zur Anwendung kam. Auf Basis vorheriger Stadtratsbeschlüsse (A0835/14 von 26. Februar 2015 und V1913/17 vom 23. November 2017) wurde zudem in drei weiteren Bebauungsplänen zwischen 2017 bis 2019 eine einvernehmliche Quote zwischen 5 und 10 Prozent an gefördertem Wohnraum vereinbart. 2. „Wie viele Quadratmeter mietpreis- und belegungsgebundenen Wohnraums wurden seither geschaffen?" In den sieben zur Satzung gebrachten Planverfahren im Anwendungsbereich des Baulandmodells wurde Planrecht für etwa 430 geförderte Wohnungen geschaffen, davon wurden bislang 21 Wohnungen (Summe Wohnfläche: 937,35 m*) fertiggestellt und 75 Wohnungen (Summe Wohnfläche: 3.975,38 m?) befinden sich aktuell in Bau. In den drei B-Planverfahren mit Satzung von 2017 bis 2019 außerhalb des Anwendungsbereichs des Baulandmodells wurde Planrecht für etwa 120 geförderte Wohnungen geschaffen, davon wurden bislang 36 Wohnungen (Summe Wohnfläche: 2.011,39 m') fertiggestellt und 84 Wohnungen (Summe Wohnfläche: 4.897,38 m*) befinden sich aktuell in Bau. 3. „Welche Quadratmeter-Preise Miete sind für den mietpreisgebunden Wohnraum jeweils zu bezahlen?" Der Quadratmeter-Preis für die unter Punkt 2 aufgeführten Vorhaben beträgt 6,76 bis 7,65 Euro/m'. 4. „Für wie viele Bebauungspläne kam die ab 2022 geltende Richtlinie zur Anwendung?" Bei drei von den insgesamt sieben Bebauungsplänen im Anwendungsbereich des Baulandmo-dells wurden auf Grundlage der 2022 geltenden Richtlinie zum Kooperativen Baulandmodells zur Satzung gebracht. 5. _Wie viele Quadratmeter mietpreis- und belegungsgebundenen Wohnraums wurden im Rahmen der Richtlinie von 2022 bisher geschaffen?" In den drei zur Satzung gebrachten Planverfahren im Anwendungsbereich der seit 2022 geänderten Richtlinie des Baulandmodells wurde Planrecht für circa 290 geförderte Wohnungen ge-schaffen. Keine dieser Wohnungen wurde bislang fertiggestellt bzw. ist bereits im Bau. Unter Ansatz von circa 60 m/geförderte Wohnung und 25 Prozent Zuschlag für Nebenflächen ergibt sich eine Bruttowohnfläche/Geschossfläche Wohnen von circa 22 000 mº. - 3- 6. „Welche Gesamtquoten mietpreis- und belegungsgebundenen Wohnraums wurden jeweils für welchen Bebauungsplan festgesetzt (Bitte einzeln aufführen)?" Plannr. Bezeichnung Satzungsbeschluss Mind. Anteil geförderter Wohnungen abgeschlossene Planverfahren nicht im Anwendungsbereich, mit einvernehmlicher Soziolbauquote B 323 Altstadt I Nr. 29, Könneritzstr./Jahnstr./Laurinstr. 2017 5% 8 3013 8 Mickten Nr. 14, Pieschener Straße 2019 10% B 357 8 Neustadt Nr. 39, Leipziger Straße/Neustädter Hafen 2019 10% abgeschlossene B-Planverfahren im Anwendungsbereich der Übergangsregelung (15%) B 3020 Altstadt II Nr. 30, Ehem.Kohlebahnhof - Freiberger Straße/Bauhofstraße 2022 15% B 3029 Neustadt Nr. 43, Ehemaliger Gleisbogen Hansastraße 2023 15% VB 6010 Friedrichstadt, Ehemaliges Ostravorwerk 2023 15% weitere abgeschlossenes B-Planverfahren im Anwendungsbereich des KBM vor Richtlinienänderung 2022 7. „Wieviele Bebauungspläne mit jeweils wieviel Geschossflächen Wohnen sind derzeit in Bearbeitung und wieviel Quadratmeter mietpreis- und belegungsgebundenen Wohnraums sind überschlägig zu erwarten?" Derzeit befinden sich drei Bebauungsplanverfahren mit Wohnungsbauflächen nach erfolgten Bil-ligungsbeschluss/Entwurfsoffenlage in Vertragsverhandlung in Vorbereitung des Satzungsbe-schlusses mit insgesamt circa 50 bis 60 geförderten Wohnungen. In einem weiteren Bebauungsplan im Stadtzentrum soll ein Kerngebiet festgesetzt werden. Ob und in welchen Umfang anteilig geförderte Wohnungen entstehen können, hängt von der weiteren Nutzungsplanung (Büros, Geschäfte und/oder Wohnungen) ab. Der Anteil der geförderten Wohnungen liegt in den vier vorgenannten Bebauungsplanverfahren in Abhängigkeit der möglichen Geschossfläche Wohnen zwischen 15 und 19 Prozent. Darüber hinaus laufen sieben Bebauungsplanverfahren mit vorliegenden Aufstellungsbeschluss und Vorvertrag mit der Zielrichtung Geschosswohnungsbau einschließlich anteiligem gefördertem Wohnungsbau in Vorbereitung des kommenden Verfahrensschrittes (Billigungsbe-schluss/Entwurfsoffenlage) mit unterschiedlicher Bearbeitungsintensität seitens der beteiligten privaten Vertragspartner. Für diese Verfahren lässt sich aufgrund der noch laufenden Planungen -4- nur grob die Anzahl der potenziellen geförderten Wohnungen mit circa 300 bis 400 (circa 20 000 bis 30 000 m? Geschossfläche Wohnen) abschätzen. Der laut Baulandbeschluss erforderliche Mindestanteil geförderter Wohnungen liegt für diese Verfahren zwischen 15 und voraussichtlich 25 Prozent. Mit freundlichen Grüßen Dirk Hilbert Jan Donhauser Erster Bürgermeister -
November 1, 2025 at 5:36 PM
dissidentinnen.bsky.social
Zahlt die SachsenEnergie eigentlich für diese durch einen Stadtratsbeschluss vermutlich bis weit nach 2030 andauernde „Verschönerung“ des Stadtbilds Sondernutzungsgebühren?
Anfrage Augustusbrücke und Sondernutzungsgebühren für die Fernwärmeleitung Nach dem Einsturz der Carolabrücke im September 2024 verlegte die Sachsenenergie über den stromabwärtigen Gehweg der Augustusbrücke und auf dem Theaterplatz eine behelfsmäßige Fernwärmeleitung. Der Gehweg ist damit dauerhaft gesperrt und das Stadtbild massiv verunstaltet. Ich frage den Oberbürgermeister: 1. Trifft es zu, dass uns die stadtbildverunstaltende Fernwärmeleitung auf der Augustusbrücke und dem Theaterplatz bis zur Errichtung der neuen Carolabrücke erhalten bleibt? 2. Nach der Fehlentscheidung des Stadtrats für eine planfeststellungspflichtige vierspurige Variante ist die ursprünglich beabsichtigte Eröffnung einer neuen Carolabrücke im Jahre 2030 hinfällig. Wann rechnet die Stadtverwaltung nun realistischerweise mit der Fertigstellung? 3. Wieviel Quadratmeter öffentlichen Straßenraums nimmt die Fernwärmeleitung insgesamt ein? 4. Erhebt die Landeshauptstadt für diese Inanspruchnahme Sondernutzungsgebühren? 5. Wenn ja: Welchen Betrag hat die Sachsenenergie im Monat für diese Inanspruchnahme öffentlichen Raums zu bezahlen? 6. Wenn nein: Auf welche Rechtsgrundlage stützt die Landeshauptstadt ihren Verzicht auf die Erhebung von Sondernutzungsgebühren? Fernwärmerohre auf der Augustusbrücke
October 26, 2025 at 2:26 PM
Reposted by Wahlplattform Dissident:innen Dresden
diesachsen.bsky.social
#wirsinddietõchter Demo heute in #Dresden und am Montag dann in #Leipzig

#stadtbild #tdgr #dd2410 #le2710
dissidentinnen.bsky.social Wahlplattform Dissident:innen Dresden @dissidentinnen.bsky.social · Oct 24
Wir sind die Töchter - für ein weltoffenes Stadtbild in #Dresden
Demo in DD für ein weltoffenes Stadtbild
October 24, 2025 at 4:54 PM
dissidentinnen.bsky.social
Wir sind die Töchter - für ein weltoffenes Stadtbild in #Dresden
Demo in DD für ein weltoffenes Stadtbild
October 24, 2025 at 3:51 PM
dissidentinnen.bsky.social
Es gibt eine Umfrage zu bürger-freundlicher Sprache in der Verwaltung.
Man kann sich noch bis zum 20. Oktober beteiligen.
Hier ist der Link: buergerbeteiligung.sachsen.de/portal/dresd....
Wir haben teilgenommen.
Es war schwierig.
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MITREDEN HEIẞT MITGESTALTEN Es gibt eine Umfrage zu bürgerfreundlicher Sprache in der Verwaltung. Man kann sich bis 20. Oktober beteiligen. Klickt auf den Link im zusätzlich angefügten Text. Wir haben schon teilgenommen. Es war schwierig. Das haben wir festgestelt: Bürgerfreundliche Sprache ist schwer. Aber wir brauchen leichte Sprache. Nehmt an der Umfrage teil. Nur so können wir etwas ändern.
October 15, 2025 at 6:33 PM