Juristisches Ausputzkommando
@saefken.bsky.social
Hannover, Germany
Was mit Paragrafen und Paracetamol. Achtung: Wer mir folgt, landet auf den Blocklisten Verstrahlter!
Was mit Paragrafen und Paracetamol. Achtung: Wer mir folgt, landet auf den Blocklisten Verstrahlter!
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Broke: Professorin wegen erfundener Plagiatsvorwürfe nicht ans BVerfG wählen.
Woke: Als Ministerpräsident trotz bestätigter Plagiatsvorwürfe und entzogenem Titel im Amt bleiben.
Woke: Als Ministerpräsident trotz bestätigter Plagiatsvorwürfe und entzogenem Titel im Amt bleiben.
August 12, 2026 at 7:31 AM
Broke: Professorin wegen erfundener Plagiatsvorwürfe nicht ans BVerfG wählen.
Woke: Als Ministerpräsident trotz bestätigter Plagiatsvorwürfe und entzogenem Titel im Amt bleiben.
Woke: Als Ministerpräsident trotz bestätigter Plagiatsvorwürfe und entzogenem Titel im Amt bleiben.
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Das Bundesverfassungsgericht hat sich zum ersten Mal zu Art. 91 DSGVO geäußert – obwohl's ein Nichtannahmebeschluss ist, steckt einiges drin, ohne dass keine künftige Kommentierung auskommen wird.
https://artikel91.eu/2026/05/19/bverfg-entscheidet-erstmals-zu-art-91-dsgvo-und-einklang/ […]
https://artikel91.eu/2026/05/19/bverfg-entscheidet-erstmals-zu-art-91-dsgvo-und-einklang/ […]
Original post on bonn.social
bonn.social
May 19, 2026 at 2:33 PM
Das Bundesverfassungsgericht hat sich zum ersten Mal zu Art. 91 DSGVO geäußert – obwohl's ein Nichtannahmebeschluss ist, steckt einiges drin, ohne dass keine künftige Kommentierung auskommen wird.
https://artikel91.eu/2026/05/19/bverfg-entscheidet-erstmals-zu-art-91-dsgvo-und-einklang/ […]
https://artikel91.eu/2026/05/19/bverfg-entscheidet-erstmals-zu-art-91-dsgvo-und-einklang/ […]
Der Zugfunk ist bundesweit ausgefallen und damit der gesamte Zugverkehr. Kurz vorher wurde die beste Ehefrau von allen wegen eines Brandes aus einem ICE in eine Regionalbahn umgesetzt. Da werde ich mich wohl wieder anziehen und viele Kilometer durch die Nacht fahren...
June 23, 2026 at 8:19 PM
Der Zugfunk ist bundesweit ausgefallen und damit der gesamte Zugverkehr. Kurz vorher wurde die beste Ehefrau von allen wegen eines Brandes aus einem ICE in eine Regionalbahn umgesetzt. Da werde ich mich wohl wieder anziehen und viele Kilometer durch die Nacht fahren...
Ist es allen zu heiß heute? Was ist denn los? Gerade schickt mir eine freundliche Kollegin einen Vertragsentwurf zur Prüfung. Der ist wirklich super, ganz hervorragend, sozusagen spitzenmäßig. Denn ich habe ihn selbst verfasst. 🥴
June 22, 2026 at 1:57 PM
Ist es allen zu heiß heute? Was ist denn los? Gerade schickt mir eine freundliche Kollegin einen Vertragsentwurf zur Prüfung. Der ist wirklich super, ganz hervorragend, sozusagen spitzenmäßig. Denn ich habe ihn selbst verfasst. 🥴
Ja klar, schreibt doch einfach irgendwas in eure Verträge, kommt ja nicht drauf an. Ihr müsst auch nicht wissen, wie der Laden heißt, mit dem ihr euren Arbeitsvertrag geschlossen habt und zu dem ihr jeden Morgen hinfahrt. Weiß doch eh jeder, was gemeint ist. Ist doch nur Papier.
🤬👿
🤬👿
June 22, 2026 at 12:51 PM
Ja klar, schreibt doch einfach irgendwas in eure Verträge, kommt ja nicht drauf an. Ihr müsst auch nicht wissen, wie der Laden heißt, mit dem ihr euren Arbeitsvertrag geschlossen habt und zu dem ihr jeden Morgen hinfahrt. Weiß doch eh jeder, was gemeint ist. Ist doch nur Papier.
🤬👿
🤬👿
"Rund jeder fünfte befragte Radfahrer in Deutschland gibt an, beim Fahren aufs Handy zu schauen, rund jeder Vierte bekundet, über rote Ampeln zu fahren."
So erlebe ich das täglich in meinem Umfeld. Und die dicken Kopfhörer auf den Ohren kommen noch dazu. Radfahrer sind offenbar unsterblich.
So erlebe ich das täglich in meinem Umfeld. Und die dicken Kopfhörer auf den Ohren kommen noch dazu. Radfahrer sind offenbar unsterblich.
(S+) Rücksichtslose Radfahrer: Rote Ampel? Mir egal!
Viele Fahrradfahrer missachten selbst einfachste Regeln – auch deshalb passieren viele Unfälle. Das Bild vom »besseren Verkehrsteilnehmer« weisen jüngere Forschungsergebnisse jedenfalls zurück.
www.spiegel.de
June 22, 2026 at 10:56 AM
"Rund jeder fünfte befragte Radfahrer in Deutschland gibt an, beim Fahren aufs Handy zu schauen, rund jeder Vierte bekundet, über rote Ampeln zu fahren."
So erlebe ich das täglich in meinem Umfeld. Und die dicken Kopfhörer auf den Ohren kommen noch dazu. Radfahrer sind offenbar unsterblich.
So erlebe ich das täglich in meinem Umfeld. Und die dicken Kopfhörer auf den Ohren kommen noch dazu. Radfahrer sind offenbar unsterblich.
Klingt nach einem Fall für die EU-Kommission, Stichwort EU-Inländerdiskriminierung. Solcher Themen nimmt sich die Behörde gerne an.
In einem Strandbad in Sachsen-Anhalt gilt nach einem Vorfall: Wer nicht gut genug Deutsch spricht, erhält keinen Einlass. Das soll der Sicherheit dienen und das Personal entlasten.
Strandbad in Halle (Saale): Kein Deutsch, kein Eintritt
In einem Strandbad in Sachsen-Anhalt gilt nach einem Vorfall: Wer nicht gut genug Deutsch spricht, erhält keinen Einlass. Das soll der Sicherheit dienen und das Personal entlasten.
www.spiegel.de
June 22, 2026 at 10:30 AM
Klingt nach einem Fall für die EU-Kommission, Stichwort EU-Inländerdiskriminierung. Solcher Themen nimmt sich die Behörde gerne an.
Jetzt versteht das doch endlich mal: Die Bundesregierung will keinen Schienenverkehr! Wer soll denn, außer uns, sonst auf der Welt noch Verbrenner kaufen, die die deutsche Automobilindustrie am Leben erhalten?
500 Milliarden Sondervermögen. Leider nicht genug, um den Bahnhof marginal zu erweitern.
Danke für nichts, Liebe Regierung […]
Danke für nichts, Liebe Regierung […]
Original post on norden.social
norden.social
June 19, 2026 at 11:29 AM
Jetzt versteht das doch endlich mal: Die Bundesregierung will keinen Schienenverkehr! Wer soll denn, außer uns, sonst auf der Welt noch Verbrenner kaufen, die die deutsche Automobilindustrie am Leben erhalten?
Alle schimpfen über die "Wasserköpfe in der Verwaltung" und die angeblich gewaltigen Kosten der Bürokratie. Reizt man dann mal eine gesetzliche Frist aus, weil das Personal zur sofortigen Beantwortung einer Anfrage einfach nicht da ist, kommen die täglichen Beschwerdemails und -anrufe. 🤷♂️
June 19, 2026 at 10:48 AM
Alle schimpfen über die "Wasserköpfe in der Verwaltung" und die angeblich gewaltigen Kosten der Bürokratie. Reizt man dann mal eine gesetzliche Frist aus, weil das Personal zur sofortigen Beantwortung einer Anfrage einfach nicht da ist, kommen die täglichen Beschwerdemails und -anrufe. 🤷♂️
Vor mir liegt ein Vertrag zu einem Format mit dem Titel "Schlaganfall im Dialog" und ich denke bei dem Titel an dieses Foto:
(S+) Ulrich Siegmund und Guido Heuer: Warum die Foto-Affäre für die CDU ein Problem ist
Die Fraktionschefs von CDU und AfD in Sachsen-Anhalt scheinen sich gut zu verstehen. Das legt jedenfalls ein Bild der beiden nahe. Ist damit die Brandmauer endgültig am Ende?
www.spiegel.de
June 18, 2026 at 4:14 PM
Vor mir liegt ein Vertrag zu einem Format mit dem Titel "Schlaganfall im Dialog" und ich denke bei dem Titel an dieses Foto:
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Israel hat den Schwarzen Peter- verteidigt es sich gegen die Angriffe Irans und der Hamas, wird es als Kriegstreiber beschimpft.
Verteidigt sich Israel nicht, wird es von der Landkarte verschwinden.
Verlass dich auf die USA und du bist verlassen.
Verteidigt sich Israel nicht, wird es von der Landkarte verschwinden.
Verlass dich auf die USA und du bist verlassen.
June 17, 2026 at 10:15 AM
Israel hat den Schwarzen Peter- verteidigt es sich gegen die Angriffe Irans und der Hamas, wird es als Kriegstreiber beschimpft.
Verteidigt sich Israel nicht, wird es von der Landkarte verschwinden.
Verlass dich auf die USA und du bist verlassen.
Verteidigt sich Israel nicht, wird es von der Landkarte verschwinden.
Verlass dich auf die USA und du bist verlassen.
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Und die alte Stasi lebt weiter in Form von AfD und BSW.
June 17, 2026 at 9:22 AM
Und die alte Stasi lebt weiter in Form von AfD und BSW.
Der Iran hat die USA besiegt.
Irankrieg: Auf diese Punkte wollen sich die USA und Iran offenbar einigen
Aufhebung von Sanktionen und 300 Milliarden Dollar für Teheran: Medien berichten übereinstimmend über den Entwurf der Absichtserklärung zwischen den USA und Iran. Lesen Sie hier den 14-Punkte-Plan.
www.spiegel.de
June 17, 2026 at 9:48 AM
Der Iran hat die USA besiegt.
Ich bin ja durchaus gesprächig und auskunftsfreudig. Aber zur Therapie der Lunge ruft doch bitte jemand anderen an. 😆
June 16, 2026 at 11:41 AM
Ich bin ja durchaus gesprächig und auskunftsfreudig. Aber zur Therapie der Lunge ruft doch bitte jemand anderen an. 😆
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Könnt ihr euch erinnern, dass es in Deutschland ein Skandal war, dass die AfD auf der "Remigrations"-Konferenz war.
Immer, wenn ich dort bin erklärt man mir, d die AfD die schlimmste der rechtsextremen Parteien sei.
Nun, die FPÖ hat einen eigenen "Remigrationssong" und es ist nichtmal ein Skandal.
Immer, wenn ich dort bin erklärt man mir, d die AfD die schlimmste der rechtsextremen Parteien sei.
Nun, die FPÖ hat einen eigenen "Remigrationssong" und es ist nichtmal ein Skandal.
June 15, 2026 at 11:09 AM
Könnt ihr euch erinnern, dass es in Deutschland ein Skandal war, dass die AfD auf der "Remigrations"-Konferenz war.
Immer, wenn ich dort bin erklärt man mir, d die AfD die schlimmste der rechtsextremen Parteien sei.
Nun, die FPÖ hat einen eigenen "Remigrationssong" und es ist nichtmal ein Skandal.
Immer, wenn ich dort bin erklärt man mir, d die AfD die schlimmste der rechtsextremen Parteien sei.
Nun, die FPÖ hat einen eigenen "Remigrationssong" und es ist nichtmal ein Skandal.
Reposted by Juristisches Ausputzkommando
Wer öffentlich dafür eintritt, dass Religionsfreiheit nur im stillen Kämmerlein ausgeübt werden darf - am besten noch bei geschlossenen Gardinen, damit niemand sieht, wenn ich bete - hat wohl ganz allgemein ein Problem mit grundlegenden Menschenrechten. Und halt auch mit unseren Grundrechten.
June 15, 2026 at 9:25 AM
Wer öffentlich dafür eintritt, dass Religionsfreiheit nur im stillen Kämmerlein ausgeübt werden darf - am besten noch bei geschlossenen Gardinen, damit niemand sieht, wenn ich bete - hat wohl ganz allgemein ein Problem mit grundlegenden Menschenrechten. Und halt auch mit unseren Grundrechten.
Russland hat offenbar realisiert, dass es diesen Krieg verliert und Kyjiw niemals einnehmen wird. Und was man nicht haben kann, zerstört man. Das Kloster wird die Ukraine wieder aufbauen. Die Reputation Russlands dagegen bleibt auf der internationalen Bühne über viele Jahrzehnte beschmutzt.
Dies ist das Kyjiwer Höhlenkloster. Ein religiöses Zentrum in der ukrainischen Hauptstadt (UNESCO Welterbe).
Gestern haben die Russen es in Brand geschossen.
Gestern haben die Russen es in Brand geschossen.
June 15, 2026 at 8:16 AM
Russland hat offenbar realisiert, dass es diesen Krieg verliert und Kyjiw niemals einnehmen wird. Und was man nicht haben kann, zerstört man. Das Kloster wird die Ukraine wieder aufbauen. Die Reputation Russlands dagegen bleibt auf der internationalen Bühne über viele Jahrzehnte beschmutzt.
Die AfD regiert nicht, ist aber schon stark genug, um Anschläge auf die akademische Freiheit zu verüben.
(S+) TU Berlin will Vorträge bei linkem Jugendkongress beschränken – nach AfD-Beschwerde
Am Wochenende lädt der »Sozialistische Deutsche Studentenbund« an der TU Berlin zu einem Kongress. Die Uni will mehrere Veranstaltungen verhindern. Zuvor war ein Warnschreiben der AfD eingegangen.
www.spiegel.de
June 12, 2026 at 11:27 AM
Die AfD regiert nicht, ist aber schon stark genug, um Anschläge auf die akademische Freiheit zu verüben.
Die russische Staatsmafia stiehlt jetzt auch Bücher: "Wie auch immer, nimmt der russische Nationalismus wieder einmal mit Gewalt, was er auf zivilisierte Weise nicht kriegt." Die Illustration mit einem "Schönheitswettbewerb russischer Schulmädchen" ist da nur die Kirsche auf dem Pferdeapfel.
Puschkins Bücher verschwinden aus Europas Bibliotheken. Steckt der Kreml dahinter?
In Paris steht eine georgische Bande wegen des Diebstahls von Originalwerken russischer Autoren vor Gericht
www.derstandard.at
June 12, 2026 at 9:38 AM
Die russische Staatsmafia stiehlt jetzt auch Bücher: "Wie auch immer, nimmt der russische Nationalismus wieder einmal mit Gewalt, was er auf zivilisierte Weise nicht kriegt." Die Illustration mit einem "Schönheitswettbewerb russischer Schulmädchen" ist da nur die Kirsche auf dem Pferdeapfel.
Kluge Worte bewirken bei der einfach gestrickten Wählerschaft nix. Nehmt euch ein Beispiel an "Habecks Heiz-Hammer" und framt das Gesetz:
* Katis Klima-Kahlschlag
* Reiches ruinöser Raubzug
* Hausbesitzer aufgepasst: Jetzt kommt der Teuer-Tsunami der CDU
* Merz macht Murks: Heizen bald unbezahlbar
* Katis Klima-Kahlschlag
* Reiches ruinöser Raubzug
* Hausbesitzer aufgepasst: Jetzt kommt der Teuer-Tsunami der CDU
* Merz macht Murks: Heizen bald unbezahlbar
18.000 €! So viel mehr kostet es Mieter*innen in den kommenden 20 Jahren, wenn sich ihr Vermieter statt Wärmepumpe für eine neue Gasheizung entscheidet. Bei Eigenheimen sogar 23.000 €. Und kleine Unternehmen? Wurden in dem Gesetz komplett vergessen: Sie werden mit den Kosten alleine gelassen.
1/2
1/2
June 11, 2026 at 3:40 PM
Kluge Worte bewirken bei der einfach gestrickten Wählerschaft nix. Nehmt euch ein Beispiel an "Habecks Heiz-Hammer" und framt das Gesetz:
* Katis Klima-Kahlschlag
* Reiches ruinöser Raubzug
* Hausbesitzer aufgepasst: Jetzt kommt der Teuer-Tsunami der CDU
* Merz macht Murks: Heizen bald unbezahlbar
* Katis Klima-Kahlschlag
* Reiches ruinöser Raubzug
* Hausbesitzer aufgepasst: Jetzt kommt der Teuer-Tsunami der CDU
* Merz macht Murks: Heizen bald unbezahlbar
Followerpower: Wo kauft Ihr (in Hannover oder auch sonst) ausländische Magazine? Hier am Hauptbahnhof ist das leider zumeist vergebliche Liebesmüh.
June 10, 2026 at 7:44 PM
Followerpower: Wo kauft Ihr (in Hannover oder auch sonst) ausländische Magazine? Hier am Hauptbahnhof ist das leider zumeist vergebliche Liebesmüh.
Hurra, wir faxen wieder! 😟
Beschädigtes Kabel legt Niedersachsens Gerichte lahm - Akten nicht abrufbar, Verhandlungen platzen
Wegen einer technischen Störung sind die Gerichte in Niedersachsen derzeit nicht voll arbeitsfähig. Verhandlungen müssen ausfallen, weil elektronische Akten nicht abrufbar sind. Wie lange die Störung ...
www.ndr.de
June 10, 2026 at 1:27 PM
Hurra, wir faxen wieder! 😟