Stephan Rixen
@stephanrixen.bsky.social
Professor für Öffentliches Recht Universität zu Köln hier privat
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Hier my two cents zu den drei Landtagswahlen, Friedrich Merz' bisheriger Bilanz, dem Zustand der CDU, der Natur der AfD und dem Trend nach Linksaußen. Nie ohne Adenauer! 😉
www.domradio.de/artikel/poli...
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Politologe Püttmann fordert nach Wahlen Neuausrichtung der Union
Die Union verliert bei Wahlen und in Umfragen an Zustimmung. Politologe Andreas Püttmann sieht einen Grund dafür in der Abkehr vom christlich-demokratischen Profil und fordert eine Rückbesinnung auf d...
www.domradio.de
September 21, 2026 at 11:59 AM
Hier my two cents zu den drei Landtagswahlen, Friedrich Merz' bisheriger Bilanz, dem Zustand der CDU, der Natur der AfD und dem Trend nach Linksaußen. Nie ohne Adenauer! 😉
www.domradio.de/artikel/poli...
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Auch wenn es nicht jedem gefällt, aber „menschenverachtend“ ist für das Beitragssatzstabilisierungsgesetz echt eins drüber. Und vergesst mal den Quatsch mit dem Amtseid, damit kommen nur Populisten. www.tagesspiegel.de/meinung/kind...
Kinderärztin greift Kanzler im TV an: Hat denn dieses Land verlernt, wie Dialog geht?
Friedrich Merz macht im direkten Gespräch mit den Bürgern selten eine gute Figur. Doch die jüngste Eskalation im TV offenbart ein weiteres Problem unserer Demokratie. Ein Plädoyer für die leisen Töne.
www.tagesspiegel.de
August 28, 2026 at 8:24 PM
Auch wenn es nicht jedem gefällt, aber „menschenverachtend“ ist für das Beitragssatzstabilisierungsgesetz echt eins drüber. Und vergesst mal den Quatsch mit dem Amtseid, damit kommen nur Populisten. www.tagesspiegel.de/meinung/kind...
August 21, 2026 at 2:44 PM
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„Die Bistümer setzten demnach in 47 Fällen Priester im Ausland ein, gegen die Missbrauchsvorwürfe erhoben wurden.“
Katholische Priester, denen sexueller Missbrauch vorgeworfen wurde, konnten sich laut BR häufiger ins Ausland absetzen als bisher bekannt.
Katholische Priester, denen sexueller Missbrauch vorgeworfen wurde, konnten sich laut BR häufiger ins Ausland absetzen als bisher bekannt.
Bayerische Priester im Auslandseinsatz nach Missbrauchsvorwürfen
Katholische Priester, denen sexueller Missbrauch vorgeworfen wurde, konnten sich häufiger ins Ausland absetzen als bisher bekannt. In einem Bamberger Fall sind neue Details bekannt.
www.br.de
August 3, 2026 at 9:23 AM
„Die Bistümer setzten demnach in 47 Fällen Priester im Ausland ein, gegen die Missbrauchsvorwürfe erhoben wurden.“
Katholische Priester, denen sexueller Missbrauch vorgeworfen wurde, konnten sich laut BR häufiger ins Ausland absetzen als bisher bekannt.
Katholische Priester, denen sexueller Missbrauch vorgeworfen wurde, konnten sich laut BR häufiger ins Ausland absetzen als bisher bekannt.
75 Jahre BVerfG: Zwei Festschriften, die gestern dem BVerfG offiziell überreicht wurden. In der Festschrift "Verfassungsrechtspflege" ein Beitrag von mir zum BVerfG als Verfassungsorgan, u.a. zur Frage ob es verfassungswidrig wäre, das BVerfG abzuschaffen
June 26, 2026 at 6:49 AM
75 Jahre BVerfG: Zwei Festschriften, die gestern dem BVerfG offiziell überreicht wurden. In der Festschrift "Verfassungsrechtspflege" ein Beitrag von mir zum BVerfG als Verfassungsorgan, u.a. zur Frage ob es verfassungswidrig wäre, das BVerfG abzuschaffen
Die F.A.Z. depubliziert den vermutlich KI-generierten Gastbeitrag einer Person (Beruf Ministerpräsident), gegen die in anderem Zusammenhang Plagiatsvorwürfe erhoben werden. Wieviele Parteibuch-Fachkräfte in der Staatskanzlei haben da nicht mitgedacht? www.faz.net/aktuell/feui...
Zum KI-Verdacht bei Gastbeitrag von Mario Voigt
Zum Gastbeitrag des Ministerpräsidenten Mario Voigt (CDU) vom 13. August 2025 in der F.A.Z. und 14. August 2025 bei FAZ.NET über eine Social-Media-Sperre für Kinder und Jugendliche.
www.faz.net
June 10, 2026 at 4:21 PM
Die F.A.Z. depubliziert den vermutlich KI-generierten Gastbeitrag einer Person (Beruf Ministerpräsident), gegen die in anderem Zusammenhang Plagiatsvorwürfe erhoben werden. Wieviele Parteibuch-Fachkräfte in der Staatskanzlei haben da nicht mitgedacht? www.faz.net/aktuell/feui...
Gibt es noch andere Gründe gegen Olympia? Z.B. ein IOC, das sich zusammen mit Sportrechteverwertern und Immobilienentwicklern die Taschen voll macht, auf Kosten des Steuerzahlers ohne langfristigen Nutzen für die Ausrichtungsstädte? Olympia braucht niemand
www.zeit.de/sport/2026-0...
www.zeit.de/sport/2026-0...
Olympische Spiele in Deutschland: Steinmeier nun doch offen gegenüber Olympiabewerbung für 2036
Sich 100 Jahre nach Olympia in Nazideutschland erneut für die Sommerspiele zu bewerben, hielt der Bundespräsident bisher nicht für angemessen. Nun äußert er sich anders.
www.zeit.de
June 8, 2026 at 6:15 AM
Gibt es noch andere Gründe gegen Olympia? Z.B. ein IOC, das sich zusammen mit Sportrechteverwertern und Immobilienentwicklern die Taschen voll macht, auf Kosten des Steuerzahlers ohne langfristigen Nutzen für die Ausrichtungsstädte? Olympia braucht niemand
www.zeit.de/sport/2026-0...
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"Ohne Brandmauer steht bald das Land in Flammen."
Nils Minkmar im aktuellen, wie immer absolut lesenswerten Newsletter "Der siebte Tag" steady.page/de/nminkmar/...
Ein Merksatz für alle, die sich nach Kettensägen-Disruption sehnen, aber die Folgen nicht wahrhaben wollen
Nils Minkmar im aktuellen, wie immer absolut lesenswerten Newsletter "Der siebte Tag" steady.page/de/nminkmar/...
Ein Merksatz für alle, die sich nach Kettensägen-Disruption sehnen, aber die Folgen nicht wahrhaben wollen
Der Irrweg
Wozu die Brandmauer?/Stephan Anpalagan/Big Lebowski/ Rezept Es ist bedrückend zu verfolgen, mit welcher Hingabe an der Zerstörung der politischen Brandmauer zwischen der…
steady.page
June 7, 2026 at 8:32 AM
"Ohne Brandmauer steht bald das Land in Flammen."
Nils Minkmar im aktuellen, wie immer absolut lesenswerten Newsletter "Der siebte Tag" steady.page/de/nminkmar/...
Ein Merksatz für alle, die sich nach Kettensägen-Disruption sehnen, aber die Folgen nicht wahrhaben wollen
Nils Minkmar im aktuellen, wie immer absolut lesenswerten Newsletter "Der siebte Tag" steady.page/de/nminkmar/...
Ein Merksatz für alle, die sich nach Kettensägen-Disruption sehnen, aber die Folgen nicht wahrhaben wollen
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Ich habe Philip Manows neues Buch gelesen und war wenig begeistert. Meine Rezension bei @pw-portal.bsky.social:
Die Rechtspopulisten von heute sind ökonomisch links, schreibt Philip Manow & sieht in der Öffnung des Nationalstaats den zentralen Konflikt der Gegenwart. Unser Rezensent Floris Biskamp (@theflorislava.bsky.social) kann Manows Suche nach der "politikwissenschaftlichen Weltformel" wenig abgewinnen.
Portal für Politikwissenschaft – Philip Manow: Spaltungslinien. Europas Parteiensysteme und die Dekonsolidierung des Nationalstaats
www.pw-portal.de
June 2, 2026 at 8:07 AM
Ich habe Philip Manows neues Buch gelesen und war wenig begeistert. Meine Rezension bei @pw-portal.bsky.social:
Auf nach Greifswald! Zur internationalen Fachtagung "Im Zwiespalt. Die aktuelle Relevanz von Georg Simmels Theorie des Konflikts", 18.-20. Juni 2026 wiko-greifswald.de/im-zwiespalt/ Mein Beitrag geht dem Einfluss von Simmels Konflikttheorie auf die Grundrechtsinterpretation nach
May 22, 2026 at 9:54 AM
Auf nach Greifswald! Zur internationalen Fachtagung "Im Zwiespalt. Die aktuelle Relevanz von Georg Simmels Theorie des Konflikts", 18.-20. Juni 2026 wiko-greifswald.de/im-zwiespalt/ Mein Beitrag geht dem Einfluss von Simmels Konflikttheorie auf die Grundrechtsinterpretation nach
Gerade erschienen in "Die Sozialgerichtsbarkeit (SGb)" H. 5/2026
diesozialgerichtsbarkeit.de/ce/die-sozia...
diesozialgerichtsbarkeit.de/ce/die-sozia...
May 7, 2026 at 12:44 PM
Gerade erschienen in "Die Sozialgerichtsbarkeit (SGb)" H. 5/2026
diesozialgerichtsbarkeit.de/ce/die-sozia...
diesozialgerichtsbarkeit.de/ce/die-sozia...
Die gestrige Ausgabe von Le Figaro (nur sie war beim Zwischenstopp in Frankfurt/M. Hbf noch da) schaut auf drei Seiten (1, 10, 11) - nun, sagen wir - eher kritisch auf die politische Lage in Deutschland und sorgenvoll auf das dt.-frz. Verhältnis
May 7, 2026 at 11:34 AM
Die gestrige Ausgabe von Le Figaro (nur sie war beim Zwischenstopp in Frankfurt/M. Hbf noch da) schaut auf drei Seiten (1, 10, 11) - nun, sagen wir - eher kritisch auf die politische Lage in Deutschland und sorgenvoll auf das dt.-frz. Verhältnis
Spätestens dann, wenn Höchstgerichte/Verfassungsgerichte versichern, sie seien keine politischen Akteure, wird klar - sie sind es
x.com/i/status/205...
x.com/i/status/205...
May 7, 2026 at 8:16 AM
Spätestens dann, wenn Höchstgerichte/Verfassungsgerichte versichern, sie seien keine politischen Akteure, wird klar - sie sind es
x.com/i/status/205...
x.com/i/status/205...
"Wohnarmut" im Alter - den Begriff kannte ich noch nicht, aber das Problem ist real. Dank an die IG BAU für die Infos zu einem Problem, das die gegenwärtige Koalition auch nicht angeht. Der Sozialstaat ist gefordert - jetzt! igbau.de/Wohnen.html und
www.welt.de/politik/deut...
www.welt.de/politik/deut...
Wohnen
IG Bau
igbau.de
May 7, 2026 at 5:04 AM
"Wohnarmut" im Alter - den Begriff kannte ich noch nicht, aber das Problem ist real. Dank an die IG BAU für die Infos zu einem Problem, das die gegenwärtige Koalition auch nicht angeht. Der Sozialstaat ist gefordert - jetzt! igbau.de/Wohnen.html und
www.welt.de/politik/deut...
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Reposted by Stephan Rixen
May 2, 2026 at 10:27 AM
Wunderbares, kluges, berührendes Interview mit Gesine Schwan im "Tagesspiegel" - unbedingt lesen! www.tagesspiegel.de/politik/gesi...
Gesine Schwan im Interview: „Auch aus der SPD hieß es ja, die Deutschen müssten mehr arbeiten. Das ist ein kränkender Ansatz“
Für Gesine Schwan ist Arbeit eine Quelle von Lebenssinn. Doch im harten Politikbetrieb waren ihre Mühen nicht immer erfolgreich. Ein Gespräch über die Krise der SPD und ihre persönliche Work-Life-Bala...
www.tagesspiegel.de
May 1, 2026 at 11:56 AM
Wunderbares, kluges, berührendes Interview mit Gesine Schwan im "Tagesspiegel" - unbedingt lesen! www.tagesspiegel.de/politik/gesi...
Die rassistische (Mehrheits-)Entscheidung des US Supreme Court vom 29.4.2026 zum Voting Rights Act, die er selbst als antirassistisch verkauft, zeigt erneut, wie sehr sich 6 der 9 Richter/innen als verlängerter Arm der MAGA-Bewegung verstehen - eine Schande
www.scotusblog.com/2026/04/in-m...
www.scotusblog.com/2026/04/in-m...
In major Voting Rights Act case, Supreme Court strikes down redistricting map challenged as racially discriminatory
The Supreme Court on Wednesday struck down a Louisiana congressional map that a group of voters who describe themselves as “non-African American” had challenged as the product of unconstitutional rac…
www.scotusblog.com
April 30, 2026 at 5:16 AM
Die rassistische (Mehrheits-)Entscheidung des US Supreme Court vom 29.4.2026 zum Voting Rights Act, die er selbst als antirassistisch verkauft, zeigt erneut, wie sehr sich 6 der 9 Richter/innen als verlängerter Arm der MAGA-Bewegung verstehen - eine Schande
www.scotusblog.com/2026/04/in-m...
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April 27, 2026 at 8:27 PM
Reposted by Stephan Rixen
Prof. @stephanrixen.bsky.social, Direktor des Instituts für #Staatsrecht, und Prof. Stefan Muckel, Direktor des Instituts für #Religionsrecht, setzen mit der Tagung »Religionsneutral oder kirchennah? Zukunftsfragen des #Religionsverfassungsrechts« den Auftakt zu einer neuen Veranstaltungsreihe:
Tagung: Religionsneutral oder kirchennah? Zukunftsfragen des Religionsverfassungsrechts
jura.uni-koeln.de
April 27, 2026 at 6:21 PM
Prof. @stephanrixen.bsky.social, Direktor des Instituts für #Staatsrecht, und Prof. Stefan Muckel, Direktor des Instituts für #Religionsrecht, setzen mit der Tagung »Religionsneutral oder kirchennah? Zukunftsfragen des #Religionsverfassungsrechts« den Auftakt zu einer neuen Veranstaltungsreihe:
April 27, 2026 at 12:17 PM
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Vor 10 Jahren wurde mir mulmig im konservativen Milieu angesichts der Radikalisierungen, die ich wahrnahm. Meinen damaligen Alarmruf "Die Nashörner kommen" auf "Starke Meinungen" nahm Christian Jakob von der "taz" nun zum Anlass eines Interviews zur Lage heute.
taz.de/Die-Milieugr...
taz.de/Die-Milieugr...
„Die Milieugrenzen sind fließend“
Der Konservative Andreas Püttmann warnte vor zehn Jahren vor einer Rechtsradikalisierung seines Milieus. Wie blickt er heute auf diese Abgrenzung?
taz.de
April 24, 2026 at 9:17 PM
Vor 10 Jahren wurde mir mulmig im konservativen Milieu angesichts der Radikalisierungen, die ich wahrnahm. Meinen damaligen Alarmruf "Die Nashörner kommen" auf "Starke Meinungen" nahm Christian Jakob von der "taz" nun zum Anlass eines Interviews zur Lage heute.
taz.de/Die-Milieugr...
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Eine Kölner Tagung verspricht einiges an Kritik am deutschen Religionsverfassungsrecht – auch zum kirchlichen Datenschutz.
⚠️ Handreichung zum Umgang mit Datenschutzverletzungen
💬 Austauschtreffen von DSK und spezifischen Aufsichten
⛪ Kritische Tagung zum kirchlichen Selbstbestimmungsrecht […]
⚠️ Handreichung zum Umgang mit Datenschutzverletzungen
💬 Austauschtreffen von DSK und spezifischen Aufsichten
⛪ Kritische Tagung zum kirchlichen Selbstbestimmungsrecht […]
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bonn.social
April 24, 2026 at 12:59 PM
Eine Kölner Tagung verspricht einiges an Kritik am deutschen Religionsverfassungsrecht – auch zum kirchlichen Datenschutz.
⚠️ Handreichung zum Umgang mit Datenschutzverletzungen
💬 Austauschtreffen von DSK und spezifischen Aufsichten
⛪ Kritische Tagung zum kirchlichen Selbstbestimmungsrecht […]
⚠️ Handreichung zum Umgang mit Datenschutzverletzungen
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