Timo Reinfrank
banner
timoreinfrank.bsky.social
Timo Reinfrank
@timoreinfrank.bsky.social
liebt das Meer und einen kühlen Weißwein am Kamin, Politikwissenschaftler, Lehrbeauftragter & Geschäftsführender Vorstand der Amadeu Antonio Stiftung - er/he
Reposted by Timo Reinfrank
43,8 Prozent in Sachsen-Anhalt, 15,9 in #Niedersachsen. Doch wer aufatmet, irrt, denn die AfD hat ihr kommunales Ergebnis verdreifacht. Sie stimmt zukünftig über Jugendclubs, CSDs und Flüchtlingsunterkünfte mit ab.
www.belltower.news/kommunalwahl...
Kommunalwahl: Die AfD erobert in Niedersachsen die Fläche
Bei der Kommunalwahl in Niedersachsen verdreifacht die AfD ihr Ergebnis. Doch Niedersachsen zeigt auch, wie wehrhafte Demokratie konkret aussehen kann.
www.belltower.news
September 14, 2026 at 9:44 AM
Was heute in Sachsen-Anhalt politisch erprobt wird, könnte 2029 auf Bundesebene Realität werden
Im Interview mit dem AufRuhr-Magazin der #MercatorStiftung darüber, welche Folgen eine AfD-Regierung haben könnte – und warum wir uns jetzt darauf vorbereiten müssen
www.aufruhr-magazin.de/teilhabe-und...
AfD-Alleinregierung: Risiken für die Demokratie
Timo Reinfrank erklärt, warum die Wahl in Sachsen-Anhalt ein Testfall für 2029 ist – und was eine AfD-Alleinregierung im Bundesland bedeuten könnte.
www.aufruhr-magazin.de
August 25, 2026 at 2:06 PM
Warum überlassen die demokratischen Parteien AfD und BSW die politische Bühne in #SachsenAnhalt? Wo ist ihr eigenes Angebot für die Zukunft des Landes?
Der Eindruck darf nicht entstehen, Sachsen-Anhalt könne nur zwischen einer rechtsextremen AfD-Regierung und der BSW-„Expert*innenregierung“ wählen.
BSW streitet über AfD: Die Wagenknecht-Partei im Niedergang
Erneut dient sich die Spitze des BSW der AfD an. Sie handelt sich dabei Absagen der teils rechtsextremen Partei ein – und verprellt die Moderaten in den eigenen Reihen.
www.tagesspiegel.de
August 13, 2026 at 6:36 PM
BSW macht den Weg frei für einen rechtsextremen Ministerpräsidenten in Sachsen-Anhalt
Wer sich bewusst enthält, obwohl dadurch ein AfD-Kandidat ins Amt kommt, ermöglicht dessen Wahl. Das ist keine Neutralität, sondern ermöglicht eine rechtsextreme Regierungsübernahme.
www.faz.net/aktuell/poli...
Sachsen-Anhalt: BSW will notfalls AfD-Ministerpräsidenten zulassen
Eine Partei mit 40 Prozent der Stimmen auszugrenzen, sei undemokratisch, sagt BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht. Sie stellt in Aussicht, dass ihre Partei einen AfD-Ministerpräsidenten ermöglicht.
www.faz.net
August 12, 2026 at 7:27 AM
Der Anschlag auf den Berliner CSD verlangt mehr als Betroffenheit.
Islamismus und Queerfeindlichkeit müssen ebenso konsequent bekämpft werden wie Rechtsextremismus und nicht gegeneinander ausgespielt werden.
www.linkedin.com/posts/timo-r...
Der Anschlag auf den Berliner CSD verlangt mehr als Betroffenheit. Ein Anschlag auf einen Christopher Street Day ist mehr als ein Angriff auf einzelne Menschen. Nach dem derzeitigen Ermittlungsstand…...
Der Anschlag auf den Berliner CSD verlangt mehr als Betroffenheit. Ein Anschlag auf einen Christopher Street Day ist mehr als ein Angriff auf einzelne Menschen. Nach dem derzeitigen Ermittlungsstand ...
www.linkedin.com
July 28, 2026 at 10:05 AM
Bundeshaushalt 2027
Kürzungen bei Demokratie leben!
Die geplante Kürzung von zehn Prozent trifft vor allem die unabhängige Zivilgesellschaft. Damit beginnt genau das, wovor wir seit Monaten warnen: Es wird die Axt an die demokratische Zivilgesellschaft gelegt.
www.linkedin.com/posts/timo-r...
Kürzungen beim Bundesprogramm "Demokratie leben" | Timo Reinfrank
Bundeshaushalt 2027: Kürzungen bei Demokratie leben! treffen die demokratische Zivilgesellschaft Die geplante Kürzung von zehn Prozent trifft nicht alle Bereiche von „Demokratie leben!“ gleichermaßen...
www.linkedin.com
July 6, 2026 at 9:04 PM
Reposted by Timo Reinfrank
Rechtsextremes Regieren - Das Sachsen-Anhalt-Szenario der @amadeuantonio.bsky.social war Thema des Gesprächs mit Stiftungsvorstand @timoreinfrank.bsky.social in meinem 🎙️Podcast KUNST DER FREIHEIT ⬇️

kunst-der-freiheit.letscast.fm/episode/rech...
Rechtsextremes Regieren: Das Sachsen-Anhalt Szenario
Die Amadeu-Antonio-Stiftung legte nach intensivem Austausch mit Akteur:innen und Organisationen der Zivilgesellschaft ein Szenario vor, das ebenso plausibel wie zu unbedingt zu verhindern ist: Was pas...
kunst-der-freiheit.letscast.fm
May 31, 2026 at 7:22 AM
Moin, Nazis an der Macht in Sachsen-Anhalt – kein unrealistisches Szenario mehr.

Die Umfragen zeigen: Eine AfD-geführte Landesregierung ist möglich. Deshalb haben wir untersucht, was das konkret bedeuten würde – für Demokratie, Schule, Zivilgesellschaft und Betroffene von rechter Gewalt.
www.amadeu-antonio-stiftung.de
May 22, 2026 at 11:27 AM
„Allergisch gegen Identitätspolitik“?
Wir setzen lieber auf Fakten.
„Demokratie leben!“ erreicht die Mitte – in Schulen, Kommunen und im Ehrenamt. Wer Betroffene von Rassismus & rechter Gewalt schützt, macht keine Identitätspolitik, sondern stärkt Demokratie.
www.tagesspiegel.de/politik/bin-...
„Bin allergisch gegen Identitätspolitik“: Ministerin Prien verteidigt Reform von „Demokratie leben“
Viele Vereine und NGO’s sind verunsichert, seit Ministerin Prien angekündigt hat, „Demokratie leben“ reformieren zu wollen. Bei einer Veranstaltung von Correctiv erklärt sie sich.
www.tagesspiegel.de
April 28, 2026 at 8:28 PM
28 % für die AfD – Rekordwert in bundesweiten Umfragen und auf Platz 1 vor der Union. Das ist mehr als eine Momentaufnahme: Es zeigt, wie stark sich politische Kräfteverhältnisse bereits verschoben haben.
www.ksta.de/politik/afd-...
Neuer Höchstwert für AfD: Partei erreicht im Sonntagstrend 28 Prozent, Grüne verlieren
Die AfD erreicht im neuen Insa-Sonntagstrend einen Rekordwert von 28 Prozent und baut damit ihren Vorsprung aus. Während Union und SPD stabil bleiben, müssen die Grünen einen Prozentpunkt abgeben. Koa...
www.ksta.de
April 26, 2026 at 6:40 AM
Demokratische Kandidatin Dörk (CDU) setzt sich bei #Landratswahl in der #Uckermark durch - kein „Sonneberg-Moment“ trotz sehr starker AfD-Präsenz. Ein Erfolg der Zivilgesellschaft und der demokratischen Parteien mit einem klaren Auftrag zum Schutz der Demokratie!
www.tagesspiegel.de/potsdam/bran...
Landratswahl in der Uckermark: CDU-Amtsinhaberin Karina Dörk deklassiert ihren AfD-Herausforderer
Im Barnim kommt es zur Stichwahl zwischen Landrat Daniel Kurth (SPD) und dem Kandidaten der AfD. Im ersten Wahlgang am Sonntag lag der Sozialdemokrat klar vorn.
www.tagesspiegel.de
April 19, 2026 at 9:25 PM
Heino geht juristisch gegen Wahlwerbung der #AfD vor
Entscheidet #Heino heute mit seiner Klage gegen den AfD-Kandidaten den knappen Ausgang der #Landratswahl in der #Uckermark?
Sie könnte der AfD entscheide Prozente kosten. Der Politiker warb mit Heino um Stimmen.
www.zeit.de/gesellschaft...
Heino: Heino geht juristisch gegen Wahlwerbung der AfD vor
Ein AfD-Politiker in der Uckermark warb in den sozialen Medien mit Verweis auf Heino um Stimmen. Dagegen wehrt sich der Sänger jetzt.
www.zeit.de
April 19, 2026 at 10:36 AM
Die Wahlniederlage von Viktor Orbán zeigt: Autoritäre Politik ist nicht alternativlos. Zivilgesellschaft wirkt – auch unter Druck.
Grundrechte, unabhängige Medien und zivilgesellschaftliche Initiativen sind zentral für demokratische Resilienz.
April 12, 2026 at 7:43 PM
Umbau von #Demokratieleben: „Die Folgen wären konkret und gravierend“
Würden Frau Priens Pläne umgesetzt, „wäre das ein tiefer Einschnitt in die Architektur der Demokratieförderung in Deutschland“. Ich durfte im Vorwärts-Interview mich zur Zukunft von DL äußern.
www.vorwaerts.de/inland/umbau...
Umbau von Demokratie leben: „Die Folgen wären konkret und gravierend“
Bundesfamilienministerin Karin Prien will das Programm „Demokratie leben“ neu ausrichten. Würden ihre Pläne umgesetzt, „wäre das ein tiefer Einschnitt in die Architektur der Demokratieförderung in Deu...
www.vorwaerts.de
April 4, 2026 at 9:51 AM
Aktuelle Stunde im Bundestag zu „#Demokratieleben!“
Ich habe mir die Debatte angesehen und wollte auf Bundesfamilienministerin Priens „mehr Wirkung, weniger Projektlogik, Ansprache der ‚stillen Mitte‘“ antworten. Denn die Realität dahinter ist eine andere!
www.linkedin.com/posts/timo-r...
March 28, 2026 at 1:07 PM
„Landschaftsumgestaltung nach dem Geschmack von rechts außen“ nennt Heribert Prantl @SZ die Pläne für #Demokratieleben! von Bundesfamilienministerin Prien und analysiert sie als Erfolg der AfD in einer Phase demokratischer Erosion und steigendem Rechtsextremismus.
www.sueddeutsche.de/meinung/zivi...
Die Zivilgesellschaft braucht staatliche Unterstützung - finanziell und ideell
Bundesministerin Karin Prien kündigt das Ende des Programms "Demokratie leben" an. Damit stehen 200 Projekte vor dem Aus - ein verhängnisvolles Signal.
www.sueddeutsche.de
March 28, 2026 at 8:55 AM
„Keine Kürzungen“, aber 200 Projekte weniger.
„Mehr Mitte“, aber die, die in Schulen und Kommunen arbeiten, fliegen raus.
„Mehr Vertrauen“ – fühlt sich eher nach Verdachtskultur an.
Zivilgesellschaft abbauen und gleichzeitig mehr Wirkung erwarten, geht nicht.
#PrienInterview
taz.de/Familienmini...
Familienministerin Karin Prien: „Vielfalt sehe ich nicht als staatliches Förderziel“
Familienministerin Prien (CDU) verteidigt den Umbau des Programms „Demokratie leben“. Die geförderten Projekte zielten zu sehr aufs „linksliberale Milieu“.
taz.de
March 25, 2026 at 6:37 PM
Reposted by Timo Reinfrank
Russlands Terror kennt keine Tageszeit und keine Grenzen.
Am 24.03. wurden bei landesweiten Angriffen Charkiw, Winnyzja, Odesa, Iwano-Frankiwsk, Dnipro, Poltawa, Schytomyr, Ternopil, Cherson und Saporischschja getroffen.

Menschen wurden getötet, verletzt. Unzählige zivile Häuser wurden beschädigt.
March 25, 2026 at 11:11 AM
Die Streichliste von Frau Prien:
Seiten 23–38 zeigen, was wirklich betroffen ist: Ein dichtes, lokal verankertes Netzwerk aus Zivilgesellschaft, Bildung & Ausstiegsarbeit.
Wer hier kürzt, streicht nicht „Projekte“, sondern die Wehrhaftigkeit unserer Demokratie
www.demokratie-leben.de/resource/blo...
www.demokratie-leben.de
March 24, 2026 at 11:38 AM
Bundesfamilienministerin Karin Prien will 200 Organisationen, die im Bereich Extremismusprävention tätig sind, die Förderung streichen. Die Ankündigung ist auch das Resultat einer lang anhaltenden Kampagne rechter Medien gegen NGOs.
Eine unbedingte Leseempfehlung:
www.mdr.de/altpapier/da...
Kolumne: Das Altpapier am 23. März 2026 – Autokratie leben! | MDR.DE
Bundesfamilienministerin Karin Prien will 200 Organisationen, die im Bereich Demokratieförderung und Extremismusprävention tätig sind, die Förderung streichen.
www.mdr.de
March 23, 2026 at 8:08 PM
Mit der Axt in die Prävention – warum der Umbau von #Demokratieleben! ein Sicherheitsrisiko ist
Ich habe versucht, die Umstrukturierung bei dem Bundesprogramm durch Bundesfamilienministerin Karin Prien fachlich einzuordnen und darzustellen, was das bedeutet:
www.linkedin.com/posts/timo-r...
#demokratieleben | Timo Reinfrank
Mit der Axt in die Prävention – warum der Umbau von #Demokratieleben! ein Sicherheitsrisiko ist Der Umbau von „Demokratie leben!“ durch Karin Prien ist mehr als eine Reform. Natürlich müssen Program...
www.linkedin.com
March 22, 2026 at 2:56 PM
Fatales Signal zur falschen Zeit
Der geplante Umbau von „#Demokratieleben!“ ist ein fatales Signal zur falschen Zeit. Ausgerechnet jetzt, wo rechtsextreme Kräfte erstarken, sollen bewährte zivilgesellschaftliche Strukturen geschwächt werden. 1/4
www.oldenburger-onlinezeitung.de/nachrichten/...
Prien baut Programm "Demokratie leben" grundlegend um
Bundesbildungsministerin Karin Prien (CDU) stellt das in der Kritik stehende Förderprogramm „Demokratie leben“ offenbar grundsätzlich neu auf. Dabei lässt das Ministerium unter anderem die Förderung v...
www.oldenburger-onlinezeitung.de
March 20, 2026 at 3:55 PM
Zivilgesellschaft ist kein „linkes Projekt“, sondern Kern jeder Demokratie: Schon Václav Havel & Tocqueville zeigen, dass Engagement & Widerspruch Freiheit sichern. Wer sie wie die staatl. geförderte Denkfabrik R21 diffamiert, greift demokratische Grundlagen an, neben anderen unwahren Behauptungen.
March 19, 2026 at 7:34 AM
Aus #Demokratieleben! darf nicht „Demokratie sterben“ werden
Wenn Demokratieförderung ausgebremst, verunsichert und unter Verdacht gestellt wird, profitieren am Ende nur die Feinde der Demokratie. Rechtsextremismus-Prävention braucht deswegen eine verlässliche Bundesförderung!
taz.de/Haber-Verfah...
„Haber-Verfahren“: Wenn der Verfassungsschutz aussortiert
Kulturminister Weimer greift autoritär in den Kulturbetrieb ein. Sind nun andere Projekte dran? Beim Programm „Demokratie leben“ ist die Unruhe groß.
taz.de
March 18, 2026 at 8:40 PM
Wenn Demokratien ins Rutschen geraten…
Die Landesregierung in #Baden-Württemberg steht vor einer historischen Verantwortung: Die AfD wächst und in Teilen der CDU wird über eine Annäherung diskutiert.
Die Erwartung ist klar: keine Kooperation, klare Gegenstrategien und eine starke Zivilgesellschaft!
March 9, 2026 at 11:15 AM