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chirlu.bsky.social
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@chirlu.bsky.social
träumt Leben mit Akzeptanz von Unterschiedlichkeit ohne Hierarchisierung, Diskriminierung, strukturelle Gewalt und Dogmatismus. U/Us
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Falls noch irgendwer Zweifel daran hatte, dass der Faschismus, sobald er echte Macht in den Händen hält, sich sofort daran macht, die Demokratie abzuschaffen: Die AfD möchte die Ausschüsse des Landtags so zuschneiden lassen, dass keine Mehrheit mehr gegen sie gebildet werden kann.
Keine Mehrheit mehr gegen AfD - so will die Partei Sachsen-Anhalts Landtag umstrukturieren
Nach dem Wahlsieg strebt die Partei nie dagewesene Entscheidungsgewalt im Landtag an: In Ausschüssen soll es keine Mehrheit gegen sie geben, SPD und Grüne sollen aus dem Hauptgebäude ausziehen. Spielt...
www.mz.de
September 17, 2026 at 4:31 PM
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"'Kommissionspräsidentin von der Leyen präsentiert mit dem EU-"Kids Act" einen komplexen Regelungsvorschlag, der tief in die Grundrechte aller eingreifen wird', kritisiert @sveawindwehr.bsky.social"

@taz.de: taz.de/Plaene-der-E...
Pläne der EU-Kommission: Social Media erst ab 13 Jahren
Die EU-Kommissionspräsidentin stellt Pläne für ein Mindestalter für die Nutzung von Social Media vor. Das hätte Auswirkungen auf alle Nutzer:innen.
taz.de
September 18, 2026 at 7:59 AM
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#KeinVergessen: Wir gedenken Alexander West. Der 20-jährige Student wurde am 18. September 2021 in einer Tankstelle in Idar-Oberstein von einem rechtsextremen Maskenverweigerer kaltblütig erschossen. 1/9
https://f.mtr.cool/05wp7k4nlh
September 18, 2026 at 7:02 AM
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Am Wochenende führte die türkische Regierung eine landesweite Operation unter dem Namen »Meine Familie ist sicher« durch. In 15 Provinzen kam es zu Razzien und Festnahmen. Mit der Repression lenkt die Regierung von den wirklichen Problemen ab, schreibt hêlîn dirik:
Welche Sicherheit?
In der Türkei werden queere Menschen wieder einmal als Gefahr für die Familie dämonisiert – die Regierung lenkt damit von wirklichen Problemen der Gesellschaft ab
www.akweb.de
September 16, 2026 at 11:18 AM
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Jetzt online: www.recht-solidarisch.de.
Der Zivilgesellschaft und Betroffenen in Sachsen-Anhalt werden hier umfangreiches Material und sonstige Unterstützung angeboten, damit sie sich gegen kommende Angriffe wirksam verteidigen können.
Dazu die heutige PM:
www.rav.de/publikatione...
Recht Solidarisch - Juristische Orientierungen für die Zivilgesellschaft
Pressemitteilung, 15.9.2026 Ein Projekt des RAV, der Rosa-Luxemburg-Stiftung, der Linken Fraktionsvorsitzendenkonferenz und Equal Rights Beyond Borders.
www.rav.de
September 15, 2026 at 8:33 AM
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Die Bundesregierung verstößt mit ihren Grenzkontrollen gegen geltendes Recht und ignoriert alle Gerichtsentscheidungen. An den Kontrollen hält Alexander #Dobrindt (CSU) rechtswidrig fest. taz.de/Kontrollen-a...
Kontrollen an deutschen Landesgrenzen: Rechtswidrig, aber Dobrindt macht trotzdem weiter
Alle Gerichtsurteile zu den Kontrollen an den deutschen Landesgrenzen werten die derzeitige Praxis als rechtswidrig. Das musste das Innenministerium jetzt eingestehen.
taz.de
September 14, 2026 at 7:12 PM
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This:
September 14, 2026 at 10:47 AM
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jetzt wo ich für die überarbeitete auflage von "graue wölfe" die debattenbeiträge der letzten jahre nochmal intensiver durchackere, fällt mir auf,wie viel relativierung & verharmlosung & falsches dabei ist.

als ob verharmlosung des rechtsextremismus eine beliebte tätigkeit hierzulande wäre. oh wait
September 14, 2026 at 10:51 AM
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"Türkische Behörden gehen gegen LGBTQ-Vereine vor: Bei Razzien sind 162 Menschen festgenommen worden. Die Staatsanwaltschaft spricht von einer Aktion zum Schutz der Familie. Menschenrechtsgruppen werfen der Regierung in Ankara vor, die LGBTQ-Gemeinschaft zunehmend ins Visier zu nehmen"
Dutzende Festnahmen bei Razzien gegen LGBTQ-Vereine in der Türkei
Türkische Behörden gehen hart gegen LGBTQ-Vereine vor: Bei Razzien wurden 162 Menschen festgenommen. Die Staatsanwaltschaft spricht von einer Aktion zum Schutz der Familie, Menschenrechtler kritisiere...
www.tagesschau.de
September 13, 2026 at 1:59 PM
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Wusstest Du, dass ein AfD-Politiker bei KIKA ungefiltert zu Wort kam? Nun ist ein zweites Interview geplant. Jetzt unterzeichnen ✍️ und teilen: Keine Rechtsextreme im Kinderkanal! weact.campact.de/petitions/ki...
KIKA: Keine Bühne für Rechtsextreme bei logo!
Wusstest Du, dass ein AfD-Politiker bei KIKA ungefiltert zu Wort kam? Nun ist ein zweites Interview geplant. Jetzt unterzeichnen ✍️ und teilen: Keine Rechtsextreme im Kinderkanal!
weact.campact.de
September 12, 2026 at 8:01 AM
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Habe ein paar Überlegungen zu 9/11 und dessen Bedeutung für Entwicklungen in der gesellschaftlichen Linken für @nd-aktuell.de aufgeschrieben www.nd-aktuell.de/artikel/1202...
Geburt der neuen Weltordnung
Der 11. September 2001 markierte eine neue globale Konstellation. Statt diese zu begreifen, wurde sie zunehmend mit Verschwörungsideologien erklärt.
www.nd-aktuell.de
September 12, 2026 at 6:55 AM
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#AfD Zu Risiken und Nebenwirkungen fragen Sie Ihren CDUler.
#Damals: Strategiesitzung im Konrad-Adenauer-Haus, 2016.
Die Kernthese: „Die AfD als Chance für die Union“ – denn sie verschaffe dem Mitte-Kurs Glaubwürdigkeit und zerstöre die rot-rot-grüne Mehrheit.

#NoAfD Video 👀 x.com/i_iangg/stat...
September 11, 2026 at 8:45 PM
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Den Wert der Menschen mit Migrationsgeschichte allein nach ihrer Nützlichkeit für diese Gesellschaft zu bewerten, ist übrigens keine adäquate Antwort auf die Menschenfeindlichkeit der AfD.
September 11, 2026 at 6:20 AM
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Ordnungsrufe und Geldstrafe für die Wahrheit:

"AfD-Politiker René Springer hatte Asylsuchenden vorgeworfen, den Sozialstaat zu missbrauchen. Köktürk rief dazwischen: "Das ist rassistische Scheiße!" [...] Nach einer ersten Ermahnung und weiteren Zwischenrufen erteilte Lindholz ihr den
Zwischenrufe im Bundestag - Linken-Abgeordnete muss 2.000 Euro zahlen
Für Zwischenrufe hat die Abgeordnete Köktürk drei Ordnungsrufe kassiert. Genug, um nach der neuen Geschäftsordnung des Bundestages eine Geldstrafe zu bekommen. Köktürk ist die erste, die zahlen muss.
www.tagesschau.de
September 11, 2026 at 7:52 PM
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Nach den Angriffen auf Hate Aid, Rote Hilfe und den internationalen Strafgerichtshof hat nun das US State Department das IT-Kollektiv #Autistici/Inventati zu einer terroristischen Vereinigung erklärt. Dies musste nun seine Dienste einstellen. [1/2]
Angriff auf Autistici/Inventati ist Angriff auf Meinungsfreiheit und Demokratie: Die Linke MdB Sonja Lemke
Vor 10 Tagen hat das US State Department das italienische IT-Kollektiv "Autistici/Inventati" namentlich zu einer Terror-Organisation erklärt.
www.sonja-lemke.de
September 8, 2026 at 9:30 AM
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Lest den Text von @dirklaabs.bsky.social über Markus Lanz und die Sendung. Sehr, sehr gut und auf den Punkt mit Hintergrundinfos.
Ich habe mit mir gerungen, aber so geht es nicht.
Die Rede von Lanz braucht eine Einordnung.

„…so wirkt Lanz auf mich…wie ein Schlafwandler. Und damit steht er für viele einflussreiche Menschen in diesem Land.
Nun stehen wir gemeinsam am Abgrund.“

Mehr:
dirklaabs.substack.com/p/1b0a525a-7...
Dirk Laabs
Click to read Dirk Laabs on Substack. Launched an hour ago.
dirklaabs.substack.com
September 11, 2026 at 2:36 PM
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Merz kritisiert die "Remigrations"-Pläne der AfD als "ethnische Säuberungen", sagt dann aber ein Verbotsverfahren sei der falsche Weg.

Herr Merz, wie wollen Sie eine Partei "inhaltlich stellen", die nach Ihnen "ETHNISCHE SÄUBERUNGEN" plant?!

Was müssen die noch fordern bevor ein Verbot nötig wäre?
September 10, 2026 at 12:33 PM
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Sven Schulze ist übrigens mit der ersten Amtshandlung, Arbeitszwang für Asylbewerber*innen und Bürgergeldempfänger*innen in zwei sog. "Modellkommunen" einzuführen, in das Amt des Ministerpräsidenten gestartet. Virtue signalling an den rechten Rand. Wir sehen, was es gebracht hat.
September 9, 2026 at 4:51 PM
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Erst ablehnen, dann Gründe suchen.

Das Bundesverfassungsgericht hat die Regierung verpflichtet, die Aufnahme gefährdeter Afghan*innen im Einzelfall zu prüfen. @lto-de.bsky.social zeigt jetzt, wie Ausw. Amt und BMI eine Prüfung vorspielen, deren Ergebnis schon feststeht.

www.lto.de/recht/hinter...
Afghanistan-Aufnahme: Neue 'Einzelfallprüfungen' nur pro forma
Zusagen für gefährdete Afghanen dürfen nicht pauschal widerrufen werden. Doch E-Mails der Bundesministerien nähren Zweifel, dass dort echte Einzelfallprüfungen stattfinden.
www.lto.de
September 9, 2026 at 9:31 AM
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Entgegen früheren Zusagen will die Bundesregierung keine gefährdeten Afghanen mehr aufnehmen. Das BVerfG verlangt zwar, dass jeder Einzelfall geprüft wird. Doch das passiert offenbar nur auf dem Papier, wie E-Mails der Bundesministerien nahelegen. Eine Farce, sagen Kritiker. Von @mkolter.bsky.social
Afghanistan-Aufnahme: Neue 'Einzelfallprüfungen' nur pro forma
Zusagen für gefährdete Afghanen dürfen nicht pauschal widerrufen werden. Doch E-Mails der Bundesministerien nähren Zweifel, dass dort echte Einzelfallprüfungen stattfinden.
www.lto.de
September 9, 2026 at 8:25 AM
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CN Repression Polizeiproblem

Tür aufgebrochen trotz Kommunikationsversuchen mit der Polizei, Verweigerung des Zeigens von Durchsuchungsbeschluss, des Nennen eines Grundes für die Maßnahme, der Begleitung der Durchsuchung, der Kommunikation mit 1 Anwalt...

Die Polizei macht, was sie will!
#AZAachen
September 9, 2026 at 8:21 AM
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Der Attentäter auf den CSD war 8x Gegenstand im GTAZ, das BKA bewerte ihn als hohes Risiko und dennoch hat das LKA die Maßnahmen zurückgefahren, weil er sich unauffällig verhielt. Diese Strategie der Tarnung genannt Taqiyya ist nicht neu. Auch der Attentäter vom Breitscheidplatz nutzte sie.
CSD-Anschlag in Berlin: Behörden hatten Attentäter stärker im Fokus als bisher bekannt
Das Gemeinsame Terrorismusabwehrzentrum beriet achtmal über den Fall des Islamisten Abdul Ballout. Er galt als Hochrisikofall, dennoch wurde seine Überwachung zurückgefahren. Die Grünen fordern Aufklä...
www.spiegel.de
September 9, 2026 at 5:05 AM
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Das BMI möchte der unabhängigen Asylverfahrensberatung 80 Prozent der Mittel kürzen - begründet mit einem Bericht des BAMF, der die Beratung aber eigentlich positiv evaluierte. Von der geplanten Kürzung wird niemand profitieren. Außer die AfD. volksverpetzer.de/analyse/tric...
Mit diesem Trick will die Regierung Menschen vom Asylsystem ausgrenzen
Das BMI streicht der unabhängigen Asylberatung 80 Prozent der Mittel - begründet mit einem bauftragten Bericht. Als der Bericht nach der Kürzung erschien, stand darin aber etwas ganz anderes. Man erhö...
volksverpetzer.de
September 9, 2026 at 10:31 AM
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CDU-Ministerpräsident Sven Schulze sagt in der ARD, dass sie als CDU über die „Brandmauer“ diskutieren müssen, er sagt, wie sehr die CDU getroffen ist von diesen (vorläufigen) Ergebnissen. Kein Wort darüber, was das für die Menschen im Land bedeutet, Eingewanderte, Queere, andere. Kein Wort.
September 6, 2026 at 4:58 PM
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Liebe Alle, tut den Menschen in Sachsen-Anhalt heute einen ganz großen Gefallen und verbreitet diese phänomenalen Bilder aus #Magdeburg, denn das hat hier heute ganz, ganz Vielen wirklich sehr viel Hoffnung gegeben ✊🏾
ist erschöpft aber glücklich. Was für ein Fest für die Demokratie. Am Tag vor der Landtagswahl zeigten 15-20.000 Menschen in Magdeburg Gesicht für ein weltoffenes Sachsen-Anhalt.
September 5, 2026 at 8:36 PM