Frauke Brosius-Gersdorf: 😂😂😂
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Kürzungen sind keine Naturgewalt, sondern eine politische Entscheidung und Merz und Klingbeil treffen sie zulasten von Familien und Kindern, während für Umweltzerstörung und Privilegien für die Reichsten weiterhin Geld da ist.
#Bundeshaushalt #Haushaltspolitik
Kürzungen sind keine Naturgewalt, sondern eine politische Entscheidung und Merz und Klingbeil treffen sie zulasten von Familien und Kindern, während für Umweltzerstörung und Privilegien für die Reichsten weiterhin Geld da ist.
#Bundeshaushalt #Haushaltspolitik
2.500 Belege gefunden.
13 Monate geprüft.
1 Ergebnis.
Die AfD ist verfassungswidrig.
Ein zulässiger Verbotsantrag beim Bundesverfassungsgericht hätte wahrscheinlich Erfolg.
Das ist das Ergebnis unseres heute veröffentlichten Gutachtens. 🧵
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Das Problem: Sie befinden sich in einer finanziellen Notlage.
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Das sind keine Reformen.
Das sind Kürzungs-Orgien.
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Neuer Newsletter, aus aktuellem Anlass:
Mitnichten nicht, sie ist seit 1992 bindendes Recht in Deutschland!
Wo aktuell die Hauptproblembereiche in der Umsetzung liegen, erklärt unsere Expertin Claudia Kittel im #Podcast Stadtvisionen.
stadtvisionen.podigee.io/4-un-kinderr...
Mitnichten nicht, sie ist seit 1992 bindendes Recht in Deutschland!
Wo aktuell die Hauptproblembereiche in der Umsetzung liegen, erklärt unsere Expertin Claudia Kittel im #Podcast Stadtvisionen.
stadtvisionen.podigee.io/4-un-kinderr...
Frei nach Friedrich Merz sein Bruder oder so …
Frei nach Friedrich Merz sein Bruder oder so …
netzpolitik.org/2025/leopold...
netzpolitik.org/2025/leopold...
KLAUS FERDINAND GÄRDITZ über Parlamentskultur, Diskursfähigkeit und Bundesverfassungsrichterwahl:
verfassungsblog.de/bundesverfas...
KLAUS FERDINAND GÄRDITZ über Parlamentskultur, Diskursfähigkeit und Bundesverfassungsrichterwahl:
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