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Wissenschaftliche Beiträge zum Gesundheitsrecht - aktuell, interdisziplinär, open access. www.gesundheitsrecht.blog
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Nele Walther ordnet im neusten Beitrag auf Gesundheitsrecht.blog die Entscheidung des LSG Berlin-Brandenburg zum Beurteilungsspielraum der DiGA-Schiedstelle ein. Jetzt #OpenAccess im Blog!

gesundheitsrecht.blog/diga-schieds...
Zwischen Gestaltungsspielraum und Rechtsschutzsicherung – Zur gerichtlichen Kontrolldichte bei Schiedssprüchen der DiGA-Schiedsstelle
Anmerkung zum Urteil des Landessozialgericht Berlin-Brandenburg vom 18. März 2026 - L 9 KR 33/24 KL Das Urteil des LSG Berlin-Brandenburg vom 18. März 2026 (L 9 KR 33/24 KL) befasst sich mit dem M...
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Ab wann sind Kommunikationsdefizite des Krankenhauspersonals über individuelles Fehlverhalten hinaus als Organisationsmangel des Krankenhausträgers einzuordnen? Dazu schreibt Mirko Koch im neusten Beitrag auf Gesundheitsrecht.blog - Jetzt online im #OpenAccess.
gesundheitsrecht.blog/kommunikatio...
Kommunikation als Organisationspflicht im Krankenhaus
Eine sichere stationäre Patientenversorgung setzt voraus, dass behandlungsrelevante Informationen vollständig, rechtzeitig und adressatengerecht zwischen den beteiligten Berufsgruppen ausgetauscht wer...
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September 17, 2026 at 8:53 AM
Vor 10 Jahren ist das Präventionsgesetz in Kraft getreten: Was hat sich bewährt, was befindet sich noch in der Entwicklung, was sollte jetzt schon geändert werden? Prof. Dr. Raimund Geene (ASH Berlin) ist diesen Fragen im Blog nachgegangen: gesundheitsrecht.blog/praventionsg...
#OpenAccess
Zehn Jahre Präventionsgesetz – wie sollte der Gesetzgeber nachsteuern? – Gesundheitsrecht.blog
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September 14, 2026 at 7:56 AM
Nele Walther ordnet im neusten Beitrag auf Gesundheitsrecht.blog die Entscheidung des LSG Berlin-Brandenburg zum Beurteilungsspielraum der DiGA-Schiedstelle ein. Jetzt #OpenAccess im Blog!

gesundheitsrecht.blog/diga-schieds...
Zwischen Gestaltungsspielraum und Rechtsschutzsicherung – Zur gerichtlichen Kontrolldichte bei Schiedssprüchen der DiGA-Schiedsstelle
Anmerkung zum Urteil des Landessozialgericht Berlin-Brandenburg vom 18. März 2026 - L 9 KR 33/24 KL Das Urteil des LSG Berlin-Brandenburg vom 18. März 2026 (L 9 KR 33/24 KL) befasst sich mit dem M...
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June 18, 2026 at 12:10 PM
Wie ist eine Zuckersteuer mit Zweckbindung der Einnahmen aus grundrechtlicher, finanzverfassungsrechtlicher und unionsrechtlicher Perspektive zu beurteilen? Dazu heute @stefanhuster.bsky.social und Prof. Dr. Sebastian Unger im Blog: gesundheitsrecht.blog/kurzgutachte...
Jetzt online & #OpenAcces!
Kurzgutachten: Handlungsmöglichkeiten zur Einführung einer Zuckersteuer mit Zweckbindung der Einnahmen
Aktuell wird zur finanziellen Entlastung der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV), aber auch aus Gründen der Krankheitsprävention die Einführung einer Verbrauchssteuer auf zuckerhaltige Produkte („Z...
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April 29, 2026 at 6:02 AM
Pia Dittke (Universität Münster) ordnet im neusten Blogbeitrag den weit über Spanien hinaus diskutierten Fall der Sterbehilfe für die 25-jährigen Katalanin Noelia Castillo ein. Dabei zeigt sie Leerstellen im deutschen Recht auf: gesundheitsrecht.blog/sterben-mit-...
Sterben mit Regeln: Der Fall Noelia Castillo und das spanische Gesetz zur Sterbehilfe
Der Sterbewunsch und nun auch der Tod der 25-jährigen Katalanin Noelia Castillo sorgen nicht nur in Spanien anhaltend für Diskussionen. Auch in Deutschland wird nun über den Fall debattiert. Der Fall...
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April 22, 2026 at 7:28 AM
Aufarbeitung der Covid-19 Pandemie durch ein "Schwarzbuch Corona"? In einem Debattenbeitrag hat sich Prof. Dr. Andreas Umgelter damit kritisch befasst. Jetzt online:
gesundheitsrecht.blog/schwarzbuchc...
„Aufarbeitung“ nach King und Albers: Zum „Schwarzbuch Corona“ und der zugehörigen Website
Abstract: In seinem Debattenbeitrag setzt sich der Autor kritisch mit dem „Schwarzbuch Corona“ und dessen Kritik an dem Krisenmanagement im Rahmen der Covid-19-Pandemie auseinander. Zum Download d...
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February 27, 2026 at 7:52 AM
Ist man nicht zu einem grundlegenden Umbau der GKV bereit, sollte der erneute Vorschlag zur Erweiterung der Beitragsbemessungsgrundlage beerdigt werden, schreibt Professor @stefanhuster.bsky.social im neusten Beitrag in unserem Blog: gesundheitsrecht.blog/beitragsbeme... Jetzt online im #OpenAccess!
Die Erweiterung der Beitragsbemessungsgrundlage in der GKV: Königs- oder Irrweg?
Der immer wieder vorgebrachte Vorschlag, die Beitragsbemessungsgrundlage auf Einkommen aus Kapital sowie Vermietung und Verpachtung zu erweitern, kollidiert mit zentralen Gestaltungsprinzipien der GKV...
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February 10, 2026 at 9:08 AM
Sektorenübergreifende Versorgung ist ein wichtiger Baustein in der Reform der Gesundheitsversorgung vor Ort. Robert Hildebrandt, Geschäftsführer eines Essener Gesundheitszentrums, berichtet, wie dies in der Praxis gelingen kann: gesundheitsrecht.blog/zukunft-der-... #OpenAccess
Die Zukunft im Blick: Wie sektorenübergreifende Versorgung gelebt werden kann
Das deutsche Gesundheitswesen steht vor großen Herausforderungen. Der demografische Wandel, Personalmangel und die Notwendigkeit sektorenübergreifender Versorgung, betreffen nach der Schließung zweier...
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December 19, 2025 at 11:26 AM
Nach dem @BVerfG-Entscheid zur Triage: Wie geht es weiter? Professor Josef Franz Lindner erläutert die Handlungsoptionen nach nach der "Nichterklärung" des § 5c IfSG: gesundheitsrecht.blog/bverfg-triag... Jetzt online & #OpenAccess!
Nach dem BVerfG-Entscheid zur Triage: Wie geht es weiter?
Das BVerfG hat mit Beschluss vom 23.9.2025 die Regelung zur Triage in § 5c IfSG aus Kompetenzgründen für nichtig erklärt. Damit ist der Verfassungsauftrag aus der Entscheidung des BVerfG vom 16.12.202...
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November 18, 2025 at 8:04 AM
Gilt der „Lifestyle“-Ausschluss aus § 34 SGB V, der der Kostenübernahme für "Abnehmspritzen" (wohl) entgegensteht, auch beim Hinzutreten von Begleiterkrankungen? Dieser Frage widmet sich Dr. Ronny Casneuf, LL.B. im neusten Beitrag unseres Blogs! #OpenAccess gesundheitsrecht.blog/nicht-nur-ge...
„Abnehmspritzen“ dienen nicht nur der Gewichtsregulierung - Gilt der „Lifestyle“-Ausschluss aus § 34 Abs. 1 Satz 7 SGB V beim Hinzutreten von Begleiterkrankungen?
Eine undifferenzierte Betrachtung der Zuordnung von sog. „Abnehmspritzen“ zur Anlage II der Arzneimittelrichtlinien oder Subsumption unter § 34 Abs. 1 Satz 7 und 8 SGB V führt zu falschen Schlussfolge...
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November 13, 2025 at 8:03 AM
„Abnehmspritzen“ werden derzeit nicht von den Kassen bezahlt. Diese Praxis wurde durch das SG Mainz (S 7 KR 76/24) bestätigt. Mit dem Urteil befasst sich unser neuer Beitrag von Dr. Anna Büscher im Themenschwerpunkt. Jetzt #OpenAccess: gesundheitsrecht.blog/kostenuebern...
Kein Anspruch auf Arzneimittel zur Gewichtsregulierung (Anm. zum Urteil d. SG Mainz v. 16.6.2025 – S 7 KR 76/24)
Fragen um die Behandlung von Adipositas sind stetiger Gegenstand von Diskussionen. Aktuell richtet sich der Fokus maßgeblich auf die sog. „Abnehmspritzen“, die derzeit nicht von den Krankenkassen beza...
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September 16, 2025 at 7:11 AM
Dr. Gisela Ernst und Prof. Karl Stöger (@univie.ac.at)
erläutern im neusten Beitrag des Themenschwerpunkts "Ethische, soziale und rechtl. Aspekte ungesunder Ernährung" die komplexe Rechtslage zur Verordnung und Abrechnung von "Abnehmspritzen" in Österreich. gesundheitsrecht.blog/abnehmspritz...
„Abnehmspritzen“ auf Kosten der Krankenkasse? Die Rechtslage in Österreich
Obwohl Übergewicht in Österreich durch alle Altersschichten hindurch ansteigt, wird „bloßes“ Übergewicht grundsätzlich nicht als Krankheit im Sinne des Sozialversicherungsrecht anerkannt (wobei der so...
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August 11, 2025 at 7:38 AM
Neuer Beitrag in unserem Themenschwerpunkt "Ethische, soziale und rechtliche Aspekte ungesunder Ernährung": Dr. Annalena Mayr blickt auf soziale Ungleichheit als Ursache und ordnet dies völker- und verfassungsrechtlich ein. Jetzt online & #OpenAccess: gesundheitsrecht.blog/ungesunde-er...
Ungesunde Ernährung als Folge sozialer Ungleichheit: Eine völker- und verfassungsrechtliche Bewertung
Kurzzusammenfassung: Empirische Daten zeigen, dass Personen mit einem geringen Einkommen häufiger einen schlechten Gesundheitszustand aufweisen. In diesem Zusammenhang wird bereits seit Längerem kriti...
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July 17, 2025 at 8:13 AM
Wir starten in unseren neuen Themenschwerpunkt "Ethische, soziale und rechtliche Aspekte ungesunder Ernährung". Zacharias Hussendörfer (@uniregensburg.bsky.social ) beleuchtet den Umgang mit Übergewicht im System der GKV -Und der Etablierung der "Abnehmspritze". gesundheitsrecht.blog/uebergewicht-kv
Übergewicht im System der gesetzlichen Krankenversicherung
Obwohl Übergewicht von der Rechtsprechung schon seit längerer Zeit als Krankheit im sozialrechtlichen Sinne anerkannt wird, zeigen sich nach wie vor Unsicherheiten, welche konkreten Behandlungsmaßnahm...
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July 8, 2025 at 8:41 AM
Nora Sophie Kirchner setzt sich im neusten Beitrag auf Gesundheitsrecht.blog kritisch mit den Anforderungen an die Transparenz öffentlicher Verträge, insbesondere in der Corona-Pandemie, auseinander. Jetzt online & #OpenAccess: gesundheitsrecht.blog/corona-vertr...
Transparenz von Corona-Verträgen
Die Transparenz von Verträgen, besonders in Krisen wie der Corona-Pandemie, bleibt ein kontroverses Thema. Während rasche politische Entscheidungen und wirtschaftliche Maßnahmen erforderlich waren, wa...
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June 23, 2025 at 7:46 AM
Reposted by Gesundheitsrecht.blog
Prof. Friedrich Kallinowski (@uniheidelberg.bsky.social), Hannah Wischmann u. Nele Walther (@ruhr-uni-bochum.de) besprechen im neusten Beitrag einen Fall, in dem ein SG noch vor Bewertung durch den G-BA einen Anspruch auf Potenzialleistungen bejahte. #OpenAccess gesundheitsrecht.blog/narbenhernie...
Rechtsprechung zur Kostenerstattung: Biomechanische stabile Narbenhernien-Versorgung
Das SG Mainz hat einen Anspruch auf sog. Potenzialleistungen gem. § 137c Abs. 3 SGB V vor einer Befassung des G-BA bejaht. Es handelt sich um Leistungen, bei denen die befassten Akteure individuell ge...
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May 21, 2025 at 7:10 AM
Die Abmeldung überlasteter Notaufnahmen birgt erhebliche haftungsrechtliche Risiken. Worin sie bestehen und welcher sozialrechtl. Anpassung es bedarf, zeigen Johannes Greiser, Thomas Rielage und Lena Rauhöft in einem zweiteiligen Beitrag auf. --> Teil 1: gesundheitsrecht.blog/abmeldung-no...
Die Abmeldung der Notaufnahme: Haftungsrechtliche Fragen und abrechnungsrechtliche Hintergründe – Teil 1
Steigende Patientenzahlen in Notaufnahmen haben dazu geführt, dass diese sich immer häufiger für gewisse Zeiträume „abmelden“. Alleine im Dezember 2023 meldeten sich 77% der Notaufnahmen passager ab. ...
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December 18, 2024 at 10:35 AM
Im vierten Beitrag unseres Blogsymposiums "Zugang zum Gesundheitssystem" widmet sich Professorin Cara Röhner sozialer Benachteiligung im Kontext von Gesundheit - und Ansatzpunkten, diese rechtswissenschaftlich zu betrachten. Jetzt online & #OpenAccess: gesundheitsrecht.blog/soziale-bena...
Soziale Benachteiligung und der Zugang zu Gesundheit
Obwohl in den Gesundheits- und Sozialwissenschaften soziale Benachteiligung im Kontext von Gesundheit umfassend erforscht wird, ist dies bisher in der Rechtswissenschaft noch ein Randthema. Dieser Bei...
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June 3, 2024 at 7:24 AM
Die Notfallversorgung ist in Deutschland von einem Kompetenzwirrrwarr geprägt, dass einer gezielten Steuerung Hilfesuchender teils entgegensteht. Gesetzgeberische Optionen zur Verbesserung des Zugangs zur Notfallversorgung zeigt Prof. Andreas Pitz auf: gesundheitsrecht.blog/steuerung-hilfesuchender/
Die Steuerung Hilfesuchender in der Notfallversorgung
Die gezielte Steuerung von Hilfesuchenden im Bereich der Notfallversorgung wird schon seit einigen Jahren mit Blick in das Ausland auch in Deutschland diskutiert. Die rechtliche Umsetzung dieser Forde...
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May 31, 2024 at 7:41 AM
Der Zugang von Menschen mit Behinderungen zu Gesundheitsleistungen ist in Deutschland nach Bewertung der UN defizitär. Mia Sulzbach beleuchtet im Blogsymposium die umweltbezogenen Gründe hierfür sowie die im Kontext relevanten Rechtsnormen. Jetzt #OpenAccess: gesundheitsrecht.blog/gerechtes-ge...
Ein gerechtes Gesundheitssystem?
Über den Zugang zur ambulanten Gesundheitsversorgung von Menschen mit Behinderungen: Der UN-Ausschuss für die Rechte von Menschen mit Behinderungen kritisierte im Oktober 2023 die mangelhafte Umsetzun...
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May 29, 2024 at 7:28 AM
Unser erstes Blog-Symposium ist gestartet: In Zusammenarbeit mit dem INEGES erscheinen in den nächsten Tagen Beiträge zum Thema "Zugang zum Gesundheitssystem". Den Auftakt machen @andkiessling.bsky.social & Amelie Foltmann mit einem Problemaufriss. #OpenAccess: gesundheitsrecht.blog/zugang-zum-g...
Zugang zum Gesundheitssystem - Ein Problemaufriss
Der Beitrag beleuchtet überblicksartig die tatsächlichen und rechtlichen Ursachen eines erschwerten Zugangs zum Gesundheitssystem und führt damit gleichzeitig in das kommende Symposium auf dem Gesundh...
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May 28, 2024 at 8:48 AM
Professor Karl Stöger (Universität Wien) erörtert im neusten Beitrag die europarechtliche Dimension von Studienplatzquoten für Medizinstudierende, zu denen auch die "Landarztquoten" in Deutschland gehören. Jetzt online & #OpenAccess: gesundheitsrecht.blog/reservierte-studienplaetze/
„Reservierte“ Studienplätze und Europarecht: Ein österreichischer Blick
Kurzzusammenfassung: Dieser Beitrag erörtert – ausgehend von österreichischen Erfahrungen – die europarechtlichen Rahmenbedingungen von Quoten für Medizinstudierende, die sich im Gegenzug für einen ei...
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May 21, 2024 at 7:22 AM
Die steigende Zahl von Gentests im Privatgebrauch generiert sensible Gesundheitsdaten. Welche datenschutzrechtlichen Folgeprobleme sich dabei ergeben, erläutert Hanna Adebahr (@unibonn.bsky.social) im neusten Beitrag! Jetzt online & #OpenAccess: gesundheitsrecht.blog/genetik-zu-h...
Genetik zu Hause: Autonomiegewinn oder Illusion?
Die Möglichkeit genetische Selbstanalysen im Privatgebrauch durchführen zu können, führt mit Hinblick auf den stetig wachsenden Fortschritt der digitalen Verarbeitung von Gesundheitsdaten sowie ihrer ...
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April 10, 2024 at 7:24 AM
Leistungsbegrenzungen im System der GKV sind Gegenstand politischer Auseinandersetzungen und wissenschaftlicher Untersuchungen. In Polen geht man einen anderen Weg als in Deutschland, wie Prof. Daniel Eryk Lach im neusten Beitrag aufzeigt. Jetzt online: gesundheitsrecht.blog/rationierung...
Rationierung in der Gesundheitsversorgung: Beispiel aus dem Nachbarland
Die Rationierung in der Gesundheitsversorgung, verstanden als Leistungsbegrenzung aus Kostengründen, bleibt ein spannendes und aktuelles Thema. Es sind dabei verschiedene Blickwinkel möglich: rechtlic...
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March 28, 2024 at 9:38 AM