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fragdenstaat.de
In Deutschland leben 100.000 Geflüchtete, die in Griechenland bereits anerkannt waren. Nun haben Gerichte Abschiebungen dorthin wieder zugelassen. Für die @taz.de berichtet @chrjkb.bsky.social aus Lebos, wie es vor Ort für Schutzsuchende aussieht.

taz.de/Abschieben-i...
Abschieben in die Schattenwirtschaft
In Deutschland leben 100.000 Geflüchtete, die in Griechenland bereits anerkannt waren. Nun haben Gerichte Abschiebungen dorthin wiederzugelassen – und Schwarzarbeit nahegelegt. Die Menschen erwartet N...
taz.de
July 10, 2025 at 8:07 AM
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rav-ev.bsky.social
Mit dieser unsäglichen Pressemitteilung zeigt uns das Bundesministerium des Innern, welch unterirdisches Niveau uns dort in den nächsten vier Jahren erwartet. Das Framing, die beschlossenen Regelung dienten der „Reduzierung der illegalen Migration“, ist hochgradig irreführend.
Kabinett beschließt Aussetzung des Familiennachzugs zu subsidiär Schutzberechtigten und das Ende der Turbo-Einbürgerung
Zudem wird das Ziel der Begrenzung der Migration wieder ins Aufenthaltsgesetz geschrieben
www.bmi.bund.de
May 29, 2025 at 4:01 PM
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mihajlovicfreiburg.com
Die Student*innen in #Serbien haben für den 1. Juni landesweit Proteste in mindestens 34 Städten angekündigt. Sie verfolgen verstärkt dezentrale Ansätze, um den politischen Druck zu erhöhen. Weiterhin finden täglich an unzähligen Orten diverse Demos, Aktionen unterschiedlicher Gruppierungen statt.
Eine stilisierte Karte von Serbien in Schwarz auf rotem Hintergrund. Darauf sind Städte mit roten Punkten markiert und durch weiße Linien verbunden. In großer weißer Schrift steht oben: „1. ЈУН – Цела Србија“ (1. Juni – Ganz Serbien), unten: „Востани Србијe“ (Erhebe dich, Serbien). Im Hintergrund sind die Namen vieler Städte in dunklerer Schrift zu sehen. Ein Aufruf zu einer landesweiten Aktion oder Protestbewegung.
May 29, 2025 at 6:26 PM
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miteinanderlsa.bsky.social
Vor 31 Jahren, am Himmelfahrtstag 1994, jagten Dutzende bewaffnete Neonazis stundenlang Migrant*innen durch die Magdeburger Innenstadt und prügelten auf sie ein. Der Tag war einer der traurigen Höhepunkte der gewalttätigen „Baseballschlägerjahre“ in Ostdeutschland. #KeinVergessen
Foto einer Straße, gesäumt von Häuserblöcken. Dazu der Text: Niemand hat uns geholfen. nicht die Polizei, nicht die Bürger von Magdeburg. Migrantische Perspektiven auf die rassistischen “Himmelfahrtskrawalle“ vor 31 Jahren in Magdeburg
May 29, 2025 at 7:07 PM
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aegeanboatreport.bsky.social
Over the last eight years thousands of people have contact Aegean Boat Report for assistance, either from the Greek islands after arriving, or in distress at sea.

We will do our utmost to assist whenever we are contacted, the line is open 24/7.

To support:
whydonate.com/en/fundraisi...
May 22, 2025 at 4:44 PM
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maximilianiras.bsky.social
Der Innenminister in einer Demokratie sollte den Rechtsstaat schützen anstatt Rechtsbruch zu begehen:

„Aussetzung des Dublin-Verfahrens an den deutschen Binnengrenzen ist evident rechtswidrig – also ein klarer Rechtsbruch.“

Glasklare Einordnung von @constantinhruschka.bsky.social
Dobrindts Rechtsbruch
verfassungsblog.de
May 16, 2025 at 7:26 AM
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seebruecke-frankfurt.de
🟢 3 marokkanischen Jugendlichen ist es heute gelungen, von #Castillejos aus schwimmend wohlbehalten nach #Ceuta zu gelangen.

Damit steigt die Zahl der Minderj., die es in den letzten zwei Wochen schafften, diese Grenze in die #EU zu überwinden, auf fast 30.
elpueblodeceuta.es
May 7, 2025 at 10:13 PM
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kinkalitzken.bsky.social
Über 3.500 FLINTA* zogen unter dem Motto #TakeBackTheNight am Vorabend des 1. Mai von #Berlin Kreuzberg nach Friedrichshain, um gegen Partiarchat, Staat und Kapital zu protestieren. #walpurgisnacht #b3004 #b0105
Frontbanner mit Aufschrift "in solidarity we fight. take back the night". Pyrotechnik, erhobene Hände und behelmte Polizei. Lila Rauch hinter Bannern und Regenschirm. Seitenbanner mit Aufschrift "Take back the night. For the destruction of patriarchy".
May 1, 2025 at 8:01 AM
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aegeanboatreport.bsky.social
Here is the weekly report for week 17 from Aegean Boat Report.

This week 27 boats carrying 629 people have tried to reach the Greek islands, 10 boats made the trip and 237 people were officially registered on the Greek islands.

To support our work
whydonate.com/en/fundraisi...

Aegean Boat Report
April 29, 2025 at 10:21 PM
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die-linke.de
"Das Merz-Kabinett besteht aus Millionären, abgehalfterten Beratern und Lobbyistinnen. Wer nur die Drehtür zwischen Wirtschaft und Politik dreht, wird immer gegen das Interesse der Mehrheit handeln." @inesschwerdtner.bsky.social
Auf dem Bild ist Ines Schwerdtner vor einem dunkelroten Hintergrund mit roten grafischen Elementen zu sehen. Sie trägt einen schwarzen Blazer und eine rote Bluse. Links neben ihr steht ein Zitat von ihr, in dem sie das fiktive Kabinett von Friedrich Merz scharf kritisiert. Darunter ist das Logo der Partei „Die Linke“ zu sehen.
April 28, 2025 at 6:42 PM
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litschko.bsky.social
Nach Jahren rechter Gewalt veröffentlicht der Berliner Bezirk #Neukölln erstmals einen #Rechtsextremismus-Bericht - und zieht ihn wieder zurück, aus Angst vor der #AfD und #CDU. Dann veröffentlicht ihn eben die @taz.de. Hier ist er ⬇️ taz.de/Rechtsextrem...
Rechtsextremismus-Bericht in Neukölln: Antifaschismus, aber bitte neutral
Im Berliner Bezirk Neukölln wird ein Bericht zum Rechtsextremismus zurückgezogen – wohl aus Angst vor CDU und AfD. Dann veröffentlicht ihn eben die taz.
taz.de
April 29, 2025 at 6:25 AM
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kubberlin.bsky.social
Liebe solidarische Menschen,

wir bieten dieses Semester wieder 2 kostenlose Deutschkurse (A1.1. & A1.2) von queeren für queere Menschen an, weil es da eine riesige Angebotslücke gibt.

Vielleicht mögt ihr mit ein paar Euro unterstützen und/oder teilen?

🙏

www.betterplace.org/de/projects/...
Kostenlose Deutschkurse von und für LGBTIQ* Personen
Queere Deutschkurse für Geflüchtete und Migrant*innen. Deutsch lernen, Kontakte knüpfen und community-spezifische Informationen austauschen in einem sicheren Umfeld.
www.betterplace.org
April 23, 2025 at 5:38 PM
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ismail-kuepeli.de
Ende Mai erscheint mein neues Buch. Ende Mai starten auch die dazugehörigen Veranstaltungen
Wer das Buch rezensieren möchte, Mail an: [email protected]
Wer eine Veranstaltung organisieren möchte,kann mich direkt anschreiben: [email protected]

unrast-verlag.de/produkt/grau...
Buchcover: Graue Wölfe
April 16, 2025 at 8:29 AM
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cihancelik.bsky.social
Für viele Deutsche mit Migrationsgeschichte ist es keine Randnotiz, dass eine rechtsextreme völkische Partei in Umfragen führt. Es bedeutet existenzielle Bedrohung und verstärkte Ausgrenzung. Solche Zahlen ignorieren zu können, ist ein Privileg, das viele nicht haben.
April 23, 2025 at 9:22 AM
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georgrestle.bsky.social
Hier wie da. Auch die Öffentlich-Rechtlichen in Deutschland drohen gerade viele Menschen zu verlieren, die eigentlich zu ihren größten Unterstützer:innen zähl(t)en.
politicsintheuk.bsky.social Politics in the U.K. @politicsintheuk.bsky.social · Apr 22
Gary Lineker: "This is the mistake the BBC makes. The BBC tries to appease the people that hate the BBC, rather than worrying about the people that love the BBC."
April 23, 2025 at 7:54 AM
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iuventa.bsky.social
Rest In Power, unknown migrants!
refugeesinlibya.bsky.social Refugees in Libya @refugeesinlibya.bsky.social · Apr 21
On 18 April 2025, the Search and Identification of Missing Persons Team, jointly with the police, recovered four unidentified bodies of migrants near the oilfields of Al-Ghani and Zillah.

This is no new phenomenon. Migrants across Libya have long been subjected to brutal slavery in the oilfields…..
April 21, 2025 at 11:37 AM
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die-linke.de
Der Koalitionsvertrag im MIETEN-CHECK: Aus Sicht von Mieterinnen & Mietern ist der Koalitionsvertrag eine Enttäuschung. Es fehlen wirksame Maßnahmen zur Mietpreisregulierung. Stattdessen feiern sich die Koalitionäre für die Verlängerung der zahnlosen Mietpreisbremse. (1/2)
Das Sharepic der Partei Die Linke zeigt eine Bewertung des Koalitionsvertrags im sogenannten „Mieten-Check“. Es listet sechs zentrale wohnungspolitische Forderungen auf und bewertet deren Umsetzung im Koalitionsvertrag anhand von Symbolen. Der Mietendeckel, das Verbot von Indexmieten sowie das Verbot von Zwangsräumungen werden mit einem roten Kreuz als fehlend markiert. Die Mietpreisbremse und die Förderung des Wohnungsbaus werden als „nicht ausreichend“ mit einem genervten Emoji bewertet. Das kommunale Vorkaufsrecht bleibt laut der Grafik unklar und ist mit einem Fragezeichen versehen. Am unteren Rand werden die Symbole erklärt. Ziel des Sharepics ist es, Kritik an der Wohnungspolitik der Koalition zu üben und die eigenen politischen Forderungen hervorzuheben. Das Sharepic der Partei Die Linke kritisiert das Fehlen eines Mietendeckels im Koalitionsvertrag. In großen, auffälligen Buchstaben wird betont, dass Mieter weiterhin dem Markt ausgeliefert seien. Der Text hebt hervor, dass weder ein Mietenstopp noch ein Mietendeckel vorgesehen sei und die bestehende Mietpreisbremse als wirkungslos bezeichnet wird. Die Botschaft lautet, dass die schwarz-rote Koalition die Mieter im Stich lasse, und Die Linke fordert stattdessen einen bundesweiten Mietendeckel. Visuell unterstreicht das Bild eines Altbauhauses mit klarem Himmel und Sonnenlicht die Wohnsituation, um die es geht. Das Sharepic trägt den Titel “Kein Verbot von Indexmieten”. Darunter steht: “Union und SPD sprechen davon, dass sie Indexmieten regulieren wollen, ohne das 'Wie' konkret zu benennen. Es braucht ein Verbot von Indexmieten – nur so lässt sich verhindern, dass Mieten bei hoher Inflation ins Unermessliche steigen!” Darunter sieht man eine abstrakte Abbildung von Häusern mit einem aufsteigenden Graphen, der steigende Mieten symbolisiert. Das Sharepic der Partei Die Linke thematisiert das kommunale Vorkaufsrecht und kritisiert dessen unklare Regelung im Koalitionsvertrag. Mit der Überschrift „Kommunales Vorkaufsrecht: Bleibt unklar.“ wird die Unsicherheit hervorgehoben. Im Text heißt es, dass das Vorkaufsrecht in Milieuschutzgebieten wiederhergestellt werden müsse, „damit Kommunen der Spekulation und Verdrängung Einhalt gebieten können“. Die Linke fordert: „Das Vorkaufsrecht muss grundsätzlich gelten.“ Der Koalitionsvertrag bleibe an dieser Stelle jedoch „noch ungenau“.
April 16, 2025 at 4:55 PM
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cemas.io
Neues Research Paper: Der Militanten Akzelerationismus stellt eine ernstzunehmende Bedrohung für die demokratische Gesellschaft dar. In unserer neuesten Veröffentlichung untersuchen wir das Dunkelfeld der Aktivität deutscher User im transnationalen Terrorgram-Netzwerk auf der Plattform Telegram:
Deutsche im Terrorgram-Netzwerk
Das Research Paper Deutsche im Terrorgram-Netzwerk: Eine Dunkelfelduntersuchung zur Aktivität deutscher User im Militanten Akzelerationismus liefert erstmals empirische Ergebnisse zur Einbindung von U...
cemas.io
April 16, 2025 at 7:52 AM
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rav-ev.bsky.social
Eine fatale, wenngleich nicht überraschende Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts: Das Gericht meint, man könne „nicht-vulnerable anerkannte Flüchtlinge“ nach #Griechenland zurückschicken.
Pressemitteilung Nr. 30/2025 | Bundesverwaltungsgericht
www.bverwg.de
April 16, 2025 at 9:04 PM
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fragdenstaat.de
Arbeitet ihr als Übersetzer*innen oder Dolmetscher*innen im Asylbereich? Für eine Recherche suchen wir Menschen, die in diesem Feld tätig sind & bereit wären, anonym über ihre Erfahrungen zu sprechen. Meldet euch bei @veradelejahotko.bsky.social vom Investigativ-Team: fragdenstaat.de/artikel/auto...
April 15, 2025 at 1:15 PM
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nd-aktuell.de
In Sachsen gab es 2024 so viele rechte Übergriffe wie seit neun Jahren nicht mehr. Experten befürchten eine weitere Radikalisierung junger Neonazis.
Rechte Raumnahme in Sachsen nimmt Fahrt auf
In Sachsen gab es 2024 so viele rechte Übergriffe wie seit neun Jahren nicht mehr. Experten befürchten eine weitere Radikalisierung junger Neonazis.
www.nd-aktuell.de
April 15, 2025 at 12:01 PM
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martinboehmer.bsky.social
Wie heißt die radikale Jugend denn nu? Nach Auflösung der #JungeAlternative gibt es drei favorisierte Namen für die Jugendorga der #AfD. Spoiler: Nochmal „Junge Alternative“ wird es wohl nicht. @mariebrockling.bsky.social für @correctiv.org. #Rechtsextremismus

correctiv.org/aktuelles/de...
Junge Alternative: So soll der AfD-Nachwuchs heißen
Die verfassungsfeindliche „Junge Alternative“ hat sich aufgelöst, der Nachwuchs wird nun stärker in die AfD integriert. Das sind die drei Namen.
correctiv.org
April 11, 2025 at 2:09 PM
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kubberlin.bsky.social
Jeder dieser migrations- und asylpolitischen Punkte im #Koalitionsvertrag verdient eine eigene Abhandlung, aber für alle, die verständlicherweise schon jetzt nicht mehr mitkommen:

- Ausweitung der #Abschiebungen nach #Syrien und #Afghanistan
- Beibehaltung der (illegalen) #Grenzkontrollen in D.

1/
April 13, 2025 at 8:42 AM
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kubberlin.bsky.social
Das ist kein #Koalitionsvertrag es ist eine Kapitulationserklärung vor Rechtsextremen und das leichtfertige Aufgeben von hart erkämpften rechtsstaatlichen und humanitären Standards.
April 13, 2025 at 8:48 AM
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maxpichl.bsky.social
Die neue Bundesregierung will mit anderen EU-Staaten das Asyl aus 🇪🇺 in Drittstaaten wegverlagern. Bevor wieder die üblichen Verdächtigen solche Modelle gutheißen: Hier gibt es 60 Beiträge von Wissenschaftler*innen aus der ganzen 🌍 mit deutlicher Kritik an solchen Vorhaben

externalizingasylum.info
Home_en - Externalizing Asylum
Externalization of asylum procedures and refugee protection is a highly topical and controversial issue shaping political and societal discussions worldwide. Externalization denotes the outsourcing of...
externalizingasylum.info
April 13, 2025 at 9:02 AM