Michael Handschuh
@mhm24.bsky.social
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Erklärung der Menschenrechte? Egal. Genfer Flüchtlingskonvention? Was soll's. Grundgesetz? Was ist das?
Wenn man so leichtfertig mit dem Recht und fundamentalen Werten umgeht, muss man sich fragen lassen, auf welcher Basis man eigentlich Politik betreibt.
Wenn man so leichtfertig mit dem Recht und fundamentalen Werten umgeht, muss man sich fragen lassen, auf welcher Basis man eigentlich Politik betreibt.
Sachsens Innenminister will Grundrecht auf Asyl streichen
Wer in Deutschland Asyl bekommt, soll nach Willen des sächsischen Innenministers Schuster nicht mehr am Schutzstatus bemessen werden. Es ist nicht die einzige Verschärfung im Asylrecht, die dem CDU-Po...
www.spiegel.de
September 25, 2026 at 6:55 PM
Erklärung der Menschenrechte? Egal. Genfer Flüchtlingskonvention? Was soll's. Grundgesetz? Was ist das?
Wenn man so leichtfertig mit dem Recht und fundamentalen Werten umgeht, muss man sich fragen lassen, auf welcher Basis man eigentlich Politik betreibt.
Wenn man so leichtfertig mit dem Recht und fundamentalen Werten umgeht, muss man sich fragen lassen, auf welcher Basis man eigentlich Politik betreibt.
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Neues ESF Förderprogramm - Chancen für Kommunen und Träger. www.fi-konzept.com/post/zusamme...
September 24, 2026 at 8:44 AM
Neues ESF Förderprogramm - Chancen für Kommunen und Träger. www.fi-konzept.com/post/zusamme...
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Seit dem 7.10.2023 werden Proteste und wissenschaftliche Veranstaltungen zu Palästina/Israel an Universitäten als Sicherheitsproblem behandelt.
DÖRTHE ENGELCKE & ILYAS SALIBA zeigen auf, wie im Namen der Antisemitismusbekämpfung staatskritische Wissenschaften diszipliniert werden.
buff.ly/Ig5ng2j
DÖRTHE ENGELCKE & ILYAS SALIBA zeigen auf, wie im Namen der Antisemitismusbekämpfung staatskritische Wissenschaften diszipliniert werden.
buff.ly/Ig5ng2j
September 22, 2026 at 4:25 PM
Seit dem 7.10.2023 werden Proteste und wissenschaftliche Veranstaltungen zu Palästina/Israel an Universitäten als Sicherheitsproblem behandelt.
DÖRTHE ENGELCKE & ILYAS SALIBA zeigen auf, wie im Namen der Antisemitismusbekämpfung staatskritische Wissenschaften diszipliniert werden.
buff.ly/Ig5ng2j
DÖRTHE ENGELCKE & ILYAS SALIBA zeigen auf, wie im Namen der Antisemitismusbekämpfung staatskritische Wissenschaften diszipliniert werden.
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Der Bund kann Gemeinden schon heute unterstützen, wenn es um Hitzeschutz oder das Kühlen von Städten, Schulen und Pflegeheimen geht, sagt Umweltrechtler und Umweltrats-Mitglied Wolfgang Köck. #Klimaanpassung sei bereits Pflichtaufgabe der Kommunen.
klimareporter.de/deutschland/...
klimareporter.de/deutschland/...
Wenn der Bund wollte, könnte er schon jetzt kommunale Klimaanpassung finanzieren
Der Bund kann Gemeinden schon heute unterstützen, wenn es um Hitzeschutz oder das Kühlen von Städten, Schulen und Pflegeheimen geht, sagt Umweltrechtler und Umweltrats-Mitglied Wolfgang Köck. Klimaanp...
klimareporter.de
September 18, 2026 at 7:57 AM
Der Bund kann Gemeinden schon heute unterstützen, wenn es um Hitzeschutz oder das Kühlen von Städten, Schulen und Pflegeheimen geht, sagt Umweltrechtler und Umweltrats-Mitglied Wolfgang Köck. #Klimaanpassung sei bereits Pflichtaufgabe der Kommunen.
klimareporter.de/deutschland/...
klimareporter.de/deutschland/...
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Die AfD bezeichnet bestimmte Forschungsrichtungen als „Agendawissenschaft“ und beruft sich dabei auf die Wissenschaftsfreiheit.
GEERT KEIL beantwortet die Frage, was es zu schützen gilt: einen Prozess der evidenzbasierten, ergebnisoffenen Erkenntnissuche.
verfassungsblog.de/schutzt-die-...
GEERT KEIL beantwortet die Frage, was es zu schützen gilt: einen Prozess der evidenzbasierten, ergebnisoffenen Erkenntnissuche.
verfassungsblog.de/schutzt-die-...
September 17, 2026 at 3:24 PM
Die AfD bezeichnet bestimmte Forschungsrichtungen als „Agendawissenschaft“ und beruft sich dabei auf die Wissenschaftsfreiheit.
GEERT KEIL beantwortet die Frage, was es zu schützen gilt: einen Prozess der evidenzbasierten, ergebnisoffenen Erkenntnissuche.
verfassungsblog.de/schutzt-die-...
GEERT KEIL beantwortet die Frage, was es zu schützen gilt: einen Prozess der evidenzbasierten, ergebnisoffenen Erkenntnissuche.
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Friedrich Merz sagt, man könne nach der Wahl in Sachsen-Anhalt nicht weitermachen wie bisher, um zwei Minuten später zu erklären, man wolle weitermachen wie bisher und ich weiß auch nicht, was man noch dazu sagen soll.
Merz nach Wahl in Sachsen-Anhalt: "Wir sind zutiefst schockiert"
Die AfD hat die Wahl in Sachsen-Anhalt gewonnen. Unklar ist, wie eine neue Regierung aussieht. Wie die Parteien auf das Ergebnis reagieren.
www.zdfheute.de
September 7, 2026 at 1:01 PM
Friedrich Merz sagt, man könne nach der Wahl in Sachsen-Anhalt nicht weitermachen wie bisher, um zwei Minuten später zu erklären, man wolle weitermachen wie bisher und ich weiß auch nicht, was man noch dazu sagen soll.
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Zynisch, dass der größte Steuergeld-Verschwender Deutschlands sich nun für CDU & CSU um den Haushalt kümmert. Was soll das?
Nach seinem Rückzug als Fraktionsvize wegen der Leihmutter-Affäre erhält Jens Spahn eine neue Aufgabe. Künftig wird er die Unionsparteien im Haushaltsausschuss vertreten.
Bundestag: Jens Spahn geht für die Union in den Haushaltsausschuss
Nach seinem Rückzug als Fraktionsvize wegen der Leihmutter-Affäre erhält Jens Spahn eine neue Aufgabe. Künftig wird er die Unionsparteien im Haushaltsausschuss vertreten.
www.zeit.de
September 3, 2026 at 12:11 PM
Zynisch, dass der größte Steuergeld-Verschwender Deutschlands sich nun für CDU & CSU um den Haushalt kümmert. Was soll das?
Vier Menschenrechtsorganisationen verklagen Trump-Regierung für Angriffe auf Internationalen Strafgerichtshof
www.hrw.org/de/news/2026...
www.hrw.org/de/news/2026...
Menschenrechtsorganisationen verklagen Trump-Regierung für Angriffe auf Internationalen Strafgerichtshof
• Vier Menschenrechtsorganisationen (das American Friends Service Committee, das Center for Constitutional Rights, Human Rights Watch und das Open Society Institute) haben vor einem US-Bundesgericht K...
www.hrw.org
August 13, 2026 at 11:53 AM
Vier Menschenrechtsorganisationen verklagen Trump-Regierung für Angriffe auf Internationalen Strafgerichtshof
www.hrw.org/de/news/2026...
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„Die Verlierer sind die Migrant:innen, die heute ein Werkzeug sind, um Druck auf andere Staaten zu machen, in diesem Fall auf Spanien.“ Gewinner solcher Ereignisse seien Sicherheits- und Rüstungsfirmen.“
Und der US-
Autoritarismus, da die EU auf divide-and-rule reinfällt.
taz.de/Migration-na...
Und der US-
Autoritarismus, da die EU auf divide-and-rule reinfällt.
taz.de/Migration-na...
Migration nach Ceuta: Gerüchte und außenpolitische Spielchen
Wie kam es dazu, dass plötzlich 60.000 Flüchtende versuchten, über die Exklave Ceuta in die EU zu gelangen? Und welche Rolle spielte Marokko?
taz.de
August 3, 2026 at 2:49 PM
„Die Verlierer sind die Migrant:innen, die heute ein Werkzeug sind, um Druck auf andere Staaten zu machen, in diesem Fall auf Spanien.“ Gewinner solcher Ereignisse seien Sicherheits- und Rüstungsfirmen.“
Und der US-
Autoritarismus, da die EU auf divide-and-rule reinfällt.
taz.de/Migration-na...
Und der US-
Autoritarismus, da die EU auf divide-and-rule reinfällt.
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12 Mio. € für Gründerinnen: Das EU-Programm Women TechEU startet Runde 3 (2026–2028). Jetzt 75.000 € eigenkapitalfreie Förderung für Deep-Tech-Startups sichern! www.fi-konzept.com
July 30, 2026 at 8:38 AM
12 Mio. € für Gründerinnen: Das EU-Programm Women TechEU startet Runde 3 (2026–2028). Jetzt 75.000 € eigenkapitalfreie Förderung für Deep-Tech-Startups sichern! www.fi-konzept.com
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Hände weg vom Informationsfreiheitsgesetz!
Mehr als 100 zivilg. Organisationen, Projekte & Medien fordern von der Bundesregierung, die Abschaffung der Informationsfreiheit zu stoppen. Ein Angriff aufs IFG ist ein Angriff auf die Demokratie – das nehmen wir nicht hin. fragdenstaat.de/artikel/poli...
Mehr als 100 zivilg. Organisationen, Projekte & Medien fordern von der Bundesregierung, die Abschaffung der Informationsfreiheit zu stoppen. Ein Angriff aufs IFG ist ein Angriff auf die Demokratie – das nehmen wir nicht hin. fragdenstaat.de/artikel/poli...
Offener Brief: 110 Organisationen fordern: „Hände weg vom IFG! Retten Sie die Informationsfreiheit“
Die Spitzen von SPD und Union wollen das Informationsfreiheitsgesetz faktisch abschaffen. Damit beschädigen sie Transparenz, Pressefreiheit und letztlich die Demokratie. Mit einem Bündnis aus über 100...
fragdenstaat.de
July 7, 2026 at 10:36 AM
Hände weg vom Informationsfreiheitsgesetz!
Mehr als 100 zivilg. Organisationen, Projekte & Medien fordern von der Bundesregierung, die Abschaffung der Informationsfreiheit zu stoppen. Ein Angriff aufs IFG ist ein Angriff auf die Demokratie – das nehmen wir nicht hin. fragdenstaat.de/artikel/poli...
Mehr als 100 zivilg. Organisationen, Projekte & Medien fordern von der Bundesregierung, die Abschaffung der Informationsfreiheit zu stoppen. Ein Angriff aufs IFG ist ein Angriff auf die Demokratie – das nehmen wir nicht hin. fragdenstaat.de/artikel/poli...
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„Das destruktive Auftreten der AfD in Thüringen (...) lässt erkennen, wie wenig ihr an einer funktionsfähigen Justiz liegt“, so der Präsident des DRB Rebehn.
Daher: alle zusammen gegen den Faschismus!
www.evangelisch.de/inhalte/2561...
Daher: alle zusammen gegen den Faschismus!
www.evangelisch.de/inhalte/2561...
Richterbund warnt vor Einfluss der AfD auf Justiz
Mit dem Erstarken der in Teilen rechtsextremistischen AfD wird über die "Resilienz" der Justiz gegenüber politischer Einflussnahme debattiert. Betroffen wären insbesondere die Ermittlungsbehörden. Abe...
www.evangelisch.de
June 7, 2026 at 4:55 PM
„Das destruktive Auftreten der AfD in Thüringen (...) lässt erkennen, wie wenig ihr an einer funktionsfähigen Justiz liegt“, so der Präsident des DRB Rebehn.
Daher: alle zusammen gegen den Faschismus!
www.evangelisch.de/inhalte/2561...
Daher: alle zusammen gegen den Faschismus!
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Wir begrüßen die heutige Entscheidung des EuGH, wonach die Kürzung der Leistungen von Dublin-Betroffenen unionsrechtswidrig ist. Dass der Gesetzgeber wiederholt sehenden Auges Unionsrecht bricht, ist eine Farce. Wir fordern, auch nach Wirksamwerden der GEAS-Reform angemessene Leistungen zu gewähren!
EuGH: Kürzung von Asylleistungen auf 'Bett, Brot, Seife' rechtswidrig
Regelungen, nach denen ausreisepflichtige Asylbewerber keine Geldleistungen zur Deckung ihres persönlichen Lebensbedarf zustehen, sind europarechtswidrig, so der EuGH.
www.lto.de
June 4, 2026 at 7:59 PM
Wir begrüßen die heutige Entscheidung des EuGH, wonach die Kürzung der Leistungen von Dublin-Betroffenen unionsrechtswidrig ist. Dass der Gesetzgeber wiederholt sehenden Auges Unionsrecht bricht, ist eine Farce. Wir fordern, auch nach Wirksamwerden der GEAS-Reform angemessene Leistungen zu gewähren!
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Hat es in der Geschichte der Bundesrepublik schon mal eine solche Dimension eines Umbaus gegen jede Vernunft gegeben, wie ihn Frau Reiche und die CDU zum wirtschaftlichen Nutzen der Fossilindustrie erzwingen?
May 1, 2026 at 3:45 AM
Hat es in der Geschichte der Bundesrepublik schon mal eine solche Dimension eines Umbaus gegen jede Vernunft gegeben, wie ihn Frau Reiche und die CDU zum wirtschaftlichen Nutzen der Fossilindustrie erzwingen?
In den vergangenen Jahren habe „eine Welt Kontur angenommen, in der Macht, Willkür und das Recht des Stärkeren regieren“, heißt es im neuen Jahresbericht von Amnesty International, taz.de/Amnesty-Beri...
Amnesty-Bericht zu Menschenrechten: Komplize Deutschland
In seinem Jahresbericht wirft Amnesty International der Bundesregierung Mittäterschaft in einer „globalen Menschenrechtskrise“ vor.
taz.de
April 21, 2026 at 7:07 AM
In den vergangenen Jahren habe „eine Welt Kontur angenommen, in der Macht, Willkür und das Recht des Stärkeren regieren“, heißt es im neuen Jahresbericht von Amnesty International, taz.de/Amnesty-Beri...
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In der Welt der europäischen Wirtschaft ist das Kürzel KMU weit mehr als eine statistische Einordnung. Es ist ein Türöffner. www.fi-konzept.com/post/kmu-sta...
KMU-Status - mehr als nur eine Definition
KMU-Status: Mehr als nur eine Definition!. Wusstest du, dass dein Status über exklusive Zuschüsse und weniger Bürokratie entscheidet? Aber Vorsicht: Die EU schaut genau hin! Wer Teil einer Gruppe ist,...
www.fi-konzept.com
April 15, 2026 at 7:51 AM
In der Welt der europäischen Wirtschaft ist das Kürzel KMU weit mehr als eine statistische Einordnung. Es ist ein Türöffner. www.fi-konzept.com/post/kmu-sta...
EU: Keine Ausnahmen für Israel! Handelsabkommen aussetzen! action.eko.org/a/eu-handels...
EU: Handelsabkommen mit Israel aussetzen!
Als das Gesetz zur Hinrichtung von Palästinenser*innen verabschiedet wurde, trugen israelische Minister*innen der extremen RechtenAnstecknadeln mit Henkerschlingen.Trotz dieser menschenverachtenden Po
action.eko.org
April 13, 2026 at 7:32 AM
EU: Keine Ausnahmen für Israel! Handelsabkommen aussetzen! action.eko.org/a/eu-handels...
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Das LG Flensburg hat die Anklage gegen ein vermeintliches Mitglied der Letzten Generation wegen des Vorwurfs der Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereingung (§ 129 StGB) nicht zugelassen.
Es fehle an der Voraussetzung der Gefährdung der öffentlichen Sicherheit.
www.zeit.de/news/2026-04...
Es fehle an der Voraussetzung der Gefährdung der öffentlichen Sicherheit.
www.zeit.de/news/2026-04...
"Letzte Generation": Kein Prozess gegen Aktivistin wegen krimineller Vereinigung
Hier finden Sie Informationen zu dem Thema „"Letzte Generation"“. Lesen Sie jetzt „Kein Prozess gegen Aktivistin wegen krimineller Vereinigung“.
www.zeit.de
April 7, 2026 at 2:52 PM
Das LG Flensburg hat die Anklage gegen ein vermeintliches Mitglied der Letzten Generation wegen des Vorwurfs der Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereingung (§ 129 StGB) nicht zugelassen.
Es fehle an der Voraussetzung der Gefährdung der öffentlichen Sicherheit.
www.zeit.de/news/2026-04...
Es fehle an der Voraussetzung der Gefährdung der öffentlichen Sicherheit.
www.zeit.de/news/2026-04...
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Das Schweigen in der Politik und vielen Medien zum allem Anschein nach rechtsterroristischen Anschlag in einem ICE ist ohrenbetäubend! Wäre die Person ein Geflüchteter gewesen, man würde sich bereits überschlagen mit Forderungen nach mehr Abschiebung. Die Verharmlosung rechter Gewalt muss aufhören!
April 4, 2026 at 12:03 PM
Das Schweigen in der Politik und vielen Medien zum allem Anschein nach rechtsterroristischen Anschlag in einem ICE ist ohrenbetäubend! Wäre die Person ein Geflüchteter gewesen, man würde sich bereits überschlagen mit Forderungen nach mehr Abschiebung. Die Verharmlosung rechter Gewalt muss aufhören!
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Der CEO von Palantir erklärt öffentlich, dass ihre Technologie gebildete Wähler entmachten soll und dumme Rechte stärken wird.
Und das ist nicht die Handlung von einem neuen dystopischen Schundroman.
Und das ist nicht die Handlung von einem neuen dystopischen Schundroman.
Palantir CEO Makes Shocking Confession on Disrupting Democratic Power
They’re saying the quiet part out loud now.
newrepublic.com
March 13, 2026 at 3:30 PM
Der CEO von Palantir erklärt öffentlich, dass ihre Technologie gebildete Wähler entmachten soll und dumme Rechte stärken wird.
Und das ist nicht die Handlung von einem neuen dystopischen Schundroman.
Und das ist nicht die Handlung von einem neuen dystopischen Schundroman.
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In der Welt der KMU ist eine gute Idee oft das wertvollste Kapital. Doch Hand aufs Herz: Viele Unternehmer zögern bei der Anmeldung von Marken oder Patenten, weil Gebühren das Budget belasten. www.fi-konzept.com/post/cash-ba...
Cash-Back für deine Innovation
Als Fördermittelberater weiß ich: Liquidität ist das A und O, aber der Schutz deiner Innovationen ist die Lebensversicherung deines Unternehmens.
www.fi-konzept.com
March 9, 2026 at 8:30 AM
In der Welt der KMU ist eine gute Idee oft das wertvollste Kapital. Doch Hand aufs Herz: Viele Unternehmer zögern bei der Anmeldung von Marken oder Patenten, weil Gebühren das Budget belasten. www.fi-konzept.com/post/cash-ba...
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klimareporter.de/europaeische...
Ein Thinktank warnt die EU vor der Nutzung von CO2-Zertifikaten statt CO2-Einsparung zu Hause. Für Klimaschutz-Projekte im Ausland zu bezahlen, statt in die eigene Wirtschaft zu investieren, könne am Ende auch teuer werden.
Ein Thinktank warnt die EU vor der Nutzung von CO2-Zertifikaten statt CO2-Einsparung zu Hause. Für Klimaschutz-Projekte im Ausland zu bezahlen, statt in die eigene Wirtschaft zu investieren, könne am Ende auch teuer werden.
Klimaschutz nur auf dem Papier
Ein Thinktank warnt die EU vor der Nutzung von CO₂-Zertifikaten statt CO₂-Einsparung zu Hause. Für Klimaschutz-Projekte im Ausland zu bezahlen, statt in die eigene Wirtschaft zu investieren, könne am ...
klimareporter.de
March 5, 2026 at 3:12 PM
klimareporter.de/europaeische...
Ein Thinktank warnt die EU vor der Nutzung von CO2-Zertifikaten statt CO2-Einsparung zu Hause. Für Klimaschutz-Projekte im Ausland zu bezahlen, statt in die eigene Wirtschaft zu investieren, könne am Ende auch teuer werden.
Ein Thinktank warnt die EU vor der Nutzung von CO2-Zertifikaten statt CO2-Einsparung zu Hause. Für Klimaschutz-Projekte im Ausland zu bezahlen, statt in die eigene Wirtschaft zu investieren, könne am Ende auch teuer werden.
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Die CDU gibt Vermietern die „Freiheit zurück“, die allerbilligste Heizung einzubauen und den Mietern das teuerste Gas ihrer Amigos zu berechnen, während der Klimawandel sich freut.
Und jetzt alle mal „Danke CDU!“ trällern, ihr undankbares, faules Wahlpack! 😱
Und jetzt alle mal „Danke CDU!“ trällern, ihr undankbares, faules Wahlpack! 😱
February 26, 2026 at 8:42 AM
Die CDU gibt Vermietern die „Freiheit zurück“, die allerbilligste Heizung einzubauen und den Mietern das teuerste Gas ihrer Amigos zu berechnen, während der Klimawandel sich freut.
Und jetzt alle mal „Danke CDU!“ trällern, ihr undankbares, faules Wahlpack! 😱
Und jetzt alle mal „Danke CDU!“ trällern, ihr undankbares, faules Wahlpack! 😱