michaelrmueller.bsky.social
@michaelrmueller.bsky.social
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Der Bundeskanzler macht den Weg frei für eine Zusammenarbeit mit dem russischen Staatskonzern Rosatom. Wir haben in unserer Regierungszeit dafür gekämpft, dass das nicht passiert, dass Fakten auf den Tisch kommen, um eine Kooperation mit Rosatom zu verhindern.

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July 22, 2026 at 12:51 PM
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Das Bundesinnenminsterium hat an der Tagung des US-Außenministeriums zum sog. "Linksterrorismus" "der Antifa" teilgenommen und bestätigt, dass der nächste Workshop in Deutschland stattfinden wird.
Nach meiner Analyse hat die Rede von Stephen Miller faschistoide Züge andreaskemper.org/2026/07/20/f...
Faschistoide Rede im Beisein des Bundesinnenminsteriums
Das Bundesinnenministerium nimmt an einem Workshop des US-Außenministeriums teil, in dem "die Antifa" als Krebs und "deformiert" entmenschlicht wird.
andreaskemper.org
July 20, 2026 at 11:26 AM
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Hamburger Aufruf zur Aufarbeitung des Kolonialismus. Die Unterzeichnenden empfehlen:
1) Institutionelle Förderung,
2) Sichtbare Verortung,
3) Wissenschaftliche Forschung,
4) Vermittlung,
5) Kooperation:
Text: www.gedenkstaettenforum.de/aktivitaeten...
July 14, 2026 at 9:40 PM
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Dieter Nuhr droht übrigens mit rechtlichen Schritten, sollte der Meinungsartikel nicht gelöscht werden. Der STANDARD hat ihn nicht gelöscht, hier könnt ihr ihn lesen: https://www.derstandard.at/story/3000000328281/bei-dieter-nuhr-muessen-selbst-femizide-fuer-eine-pointe-herhalten

June 29, 2026 at 4:39 PM
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Guten Morgen.
Ich bin der Jens.
Ich habe zig Milliarden an Steuergeldern für Masken verballert.
Mir ne Villa in Dahlem gekauft.
Kein Mensch weiß von welchem Geld.
Ich werde mich niemals dafür verantworten müssen und als nächstes führe ich Deutschland in den Faschismus.
Aber jetzt erstmal WM 💀
June 12, 2026 at 6:54 AM
Der Jargon der Eigentlichkeit ist das Gehäuse für Weimers identitären Autoritarismus.
June 10, 2026 at 4:49 PM
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„System Bürgergeld: Leben ohne Leistung?". In dem ZDF-Beitrag geht es um Bürgergeld und vermeintlichen Missbrauch. Können Menschen im Sozialstaat locker leben, ohne irgendetwas zu leisten? Zentrale Zahlen in der Doku sind verkürzt und irreführend. Ein Faktencheck.
„System Bürgergeld“ ZDF Doku in der Rezension
„System Bürgergeld: Leben ohne Leistung?“ So heißt eine Ausgabe der ZDF-Reihe „Am Puls mit Sarah Tacke“. Der Titel setzt direkt den Rahmen – und in dem Beitrag geht nicht nur um Bürgergeld…
www.belltower.news
May 29, 2026 at 1:23 PM
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Politikdiskurs 2026:
Linke: 500 Personen besitzen 40% des Vermögens. Wir brauchen Erbschaftssteuern!
Rechte: Nein, wir müssen verhindern, dass unsere Kinder mit Transpersonen in Kontakt kommen!
Mitte: Die Linke redet immer nur über Gender. Gäbe es nicht Wichtigeres? Dann wähle ich jetzt eben rechts.
May 27, 2026 at 7:38 PM
Ich finde es unerträglich, wie uns Spahn und Co regelmässig für dumm verkaufen wollen, insbesondere wenn es um eine höhere Beteiligung von sehr sehr gut Verdienenden geht.
Der Facharbeiter, der angeblich unter einer Erhöhung des Spitzensteuersatzes leiden würde, fehlt in fast keiner Diskussion über die Einkommensteuerreform. Doch mit der Realität hat das nichts zu tun. Mein Text über die diversen Irrtümer dieser Debatte (keine Paywall):
table.media/berlin/talk-...
Ringen um eine Steuerreform: Warum der Facharbeiter oft zum falschen Kronzeugen gemacht wird
Kaum eine Steuerdebatte kommt ohne den Hinweis aus, dass auch Facharbeiter vom Spitzensteuersatz betroffen seien. Doch diese Annahme beruht auf einer Verwechslung. Tatsächlich würden Facharbeiter von ...
table.media
May 15, 2026 at 7:19 AM
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Ulrike Herrmann bringt es auf den Punkt: Warum schafft es die CDU trotz harter Migrationspolitik nicht, die AfD kleinzuhalten? Weil das nie die Lösung gegen Rechtsextremismus war!
May 8, 2026 at 11:08 AM
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„Die autoritäre Gefahr geht nicht von einer überkorrekten Sprache aus, sondern von politischen Kräften, die Menschenwürde relativieren, Minderheiten abwerten, Institutionen verächtlich machen und die gemeinsame Wirklichkeit angreifen.“ - Link im 1. Kommentar
May 6, 2026 at 8:35 AM
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Jemand: *tritt aus der Silvester 2021 Orga Gruppe aus*

Ich: Das ist eine falsche Entscheidung. Wir können diesen großen Raum nicht nur den Schreihälsen überlassen. Kein Mensch braucht Wohlfühl-Kommunikation von Politikern und Parteien nur für die eigene Bubble.
May 5, 2026 at 8:24 AM
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Lesenswerte Recherche des @spiegel.de zu Karin Priens Umbau des Förderprogramms „Demokratie Leben.“

Brisantes Detail: Zuständig ist Staatssekretär Ingo Behnel. Der war unter Jens Spahn für die Maskenbeschaffung zuständig und persönlich an einigen der umstrittensten Vergaben beteiligt. 1/
(S+) »Demokratie leben!«: Was steckt hinter dem großen Umbau bei der Demokratieförderung?
Bundesfamilienministerin Karin Prien kürzt mehr als 200 Projekten das Geld. Insider sagen: weil sie ihr zu links sind.
www.spiegel.de
April 21, 2026 at 3:46 PM
@nikolaslelle.bsky.social

Nun ist es endlich da! Am
VÖ-Datum bestellt, hat es nach gut 1 Woche den Weg in de Buchhandlung gefunden. Bin sehr gespannt.
April 22, 2026 at 1:11 PM
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Weißt Du, was bequem ist, Friedrich? Sich dreist, satt und selbstgefällig hinstellen, die Leute beschimpfen und gleichzeitig den Sozialstaat samt Gesundheitssystem und Rente schleifen, weil man weder den Mut noch den Willen hat, Vermögende zu besteuern. DAS ist bequem, Friedrich.
April 21, 2026 at 6:24 PM
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Können wir darüber sprechen, was für ein krasser Tabubruch es ist, wenn eine Regierung offen zugibt, politisch nicht auf Linie stehende Organisationen zu bekämpfen? Und dabei ausgerechnet Demokratiebildung in Deutschland einstampft?
Danke für den Hinweis, @maxpichl.bsky.social ! Hier im Video:

#Merz: "Und dass dabei die ein oder andere Organisation, die ihnen nahesteht, nicht mehr ganz so bedacht wird wie in früheren Jahren, ja, das ist ein gewünschtes Ergebnis."

(und der Blick dabei...)
March 26, 2026 at 10:08 AM
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Die Polizei hat bei dem Fotografen Leon Enrique Montero eine Hausdurchsuchung durchgeführt. Er hatte für @taz.de eine Reportage zu Lorenz A. fotografiert, der in Oldenburg von der Polizei erschossen worden war.

Das ist ein Eingriff in die Pressefreiheit. Wir stehen an der Seite unseres Kollegen.
February 23, 2026 at 8:04 AM
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Ich habe den #Appell2026 zusammen mit vielen Kolleg*innen unterzeichnet - wir stellen uns gegen die zunehmende Normalisierung der extremen Rechten im ÖRR und in der gesamten Medienlandschaft.
Mit einem offenen Brief fordern ganz viele tolle Kolleg*innen (und ich) klare, verbindliche Leitlinien für den Umgang mit der extremen Rechten im ÖRR und in anderen Medien. Menschenfeindliche Ideologie muss als solche benannt werden statt ihr eine Bühne zu geben. #Appell2026

appell2026.de
appell2026.de
Appell für einen demokratischen und humanistischen Diskurs in den Medien
appell2026.de
February 13, 2026 at 1:44 PM
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I'm going to do a thread of all the references and context behind Bad Bunny's performance and what it means for Puerto Ricans to see this on the biggest stage.

The opening title screen is a street mural in Puerto Rico that comes to life with footballs as coconuts.

Follow along!
February 9, 2026 at 5:08 PM
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44 Erstunterzeichner*innen fordern den Investor und die Stadt Hamburg auf, die Realisierung des Dokumentationszentrum denk.mal Hannoverscher Bahnhof endlich umzusetzen. Auch Sie können mitunterzeichnen. Mehr Informationen : www.gedenkstaetten-hamburg.de/de/aktuelles...
Aktuelle Entwicklungen zum Dokumentationszentrum denk.mal Hannoverscher Bahnhof
Kürzlich wurde ein Appell mit der Überschrift „Das Dokumentationszentrum denk.mal Hannoverscher Bahnhof darf nicht scheitern“ veröffentlicht.
www.gedenkstaetten-hamburg.de
February 3, 2026 at 3:52 PM
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@dunjahayali.de entlarvt die Strategie von NIUS!

Es geht Portalen wie NIUS nicht darum, guten und fairen Journalismus zu machen. Im Grunde ist es eine Kampagnenplattform. Sie sind finanziell völlig abhängig vom Milliardär Frank Gotthardt, dessen politische Agenda in Deutschland Nius voranbringt.
January 26, 2026 at 6:28 PM
„Die Ausblendung der Spezifika der Verbrechen fördert aber nicht das Gedenken, sondern die Verdrängung.“
Sehr guter Artikel zur weiteren Notwendigkeit der Erinnerungsarbeit zu NS und Shoah.
"Erinnerungsarbeit von unten braucht keine Aufforderung, sich kritisch gegen Vereinnahmungstendenzen zu stellen, weil sie von Anfang an widerständig war."

@nikolaslelle.bsky.social und ich haben in der taz geschrieben, dass Erinnerungskultur nicht neu begründet werden muss.

taz.de/Verteidigung...
Verteidigung der Erinnerungskultur: Aufarbeitung von unten
Zwischen herausgerissenen Stolpersteinen einerseits und Vereinnahmungstendenzen andererseits: Warum es ein Weiter-so in der Erinnerungskultur braucht.
taz.de
January 26, 2026 at 7:18 AM