Spoiler: Der Klimawandel wird es.
Und: Was sollen eigentlich Strukturreformen in einem akuten ökonomischen Schock bewirken?
Es laufen tatsächlich "ökonomische Expert:innen" herum, die erzählen, es liege an "mangelnden Reformen", dass die Wachstumsprognose der Bundesregierung halbiert werden musste!
Meine Güte, wie kann man den Irankrieg und den Ölpreisschock als offensichtliche Ursache ausblenden?!?!🤦♂️
Und: Was sollen eigentlich Strukturreformen in einem akuten ökonomischen Schock bewirken?
Wenn demokratische Parteien …
@juliareuschenbach.bsky.social
@tabouchadi.bsky.social
Vielleicht sollte die Regierung noch mehr Steuergeschenke machen, noch mehr Reformen aufschieben, noch mehr Umweltschutz abbauen, noch mehr MigrantInnen bedrohen?
Die Welt ist so unübersichtlich, komplex und beängstigend, dass Teile der Gesellschaft und inzwischen auch der Politik in Schein- und Nebenwelten abdriften.
Sei es eine Bundesregierung, die sich in einer Scheinwelt einmauert, seien es Wal-Fanatiker, für die nur noch ihr Heiland zählt - das ist alles n büschen...weiß ich jetzt nich.
Die Welt ist so unübersichtlich, komplex und beängstigend, dass Teile der Gesellschaft und inzwischen auch der Politik in Schein- und Nebenwelten abdriften.
Seit Schröder gab es mehrere solche Versuche. Keiner war erfolgreich.
Der Unterschied jetzt: Merz gibt die Mitte frei, indem er die CDU nach rechts zieht.
Trotzdem: die Mitte ist ein prekärer Ort im Parteiensystem.
Seit Schröder gab es mehrere solche Versuche. Keiner war erfolgreich.
Der Unterschied jetzt: Merz gibt die Mitte frei, indem er die CDU nach rechts zieht.
Trotzdem: die Mitte ist ein prekärer Ort im Parteiensystem.
Den Sache mit dem Darlehen an die Sozialkassen wusste ich noch nicht.
Ich hätte da auch prima facie extreme Bedenken. Wenn die das absehbar nicht zurückzahlen, ist es ein Bruch der Schuldenbremse. Wenn schon bedeutet das Beitragserhöhungen Deluxe…
Den Sache mit dem Darlehen an die Sozialkassen wusste ich noch nicht.
Ich hätte da auch prima facie extreme Bedenken. Wenn die das absehbar nicht zurückzahlen, ist es ein Bruch der Schuldenbremse. Wenn schon bedeutet das Beitragserhöhungen Deluxe…
„Trump hatte seine Entscheidung, den iranischen Knoten mit dem Schwert durchzuhauen, daher auch nicht von europäischer Schützenhilfe abhängig gemacht.“
Kohler in der FAZ.
Wenn schon Antike, dann bitte Crassus studieren.
Die #Mehrwertsteuer-Erhöhung kommt so sicher wie das Amen in der Kirche.
Ggf. mit moderaten Reichensteuern verbinden.
Plus Entlastung der arbeitenden Mitte & Besserverdiener wirkt das als #BoomerSoli 2.0
bsky.app/profile/sbac...
Ein Thread🧵. ⬇️
Ergebnis 1:
Durch Abbau von Subventionen, Sozialleistungen & Steuervergünstigungen sowie Steuererhöhungen könnten bis zu 166 Mrd. €/Jahr mobilisiert werden, 3,8% BIP
(1/27)
In den skandinavischen und baltischen Ländern, deren Public Services…
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Ja, genau so will ich rüber kommen.
(Man könnte darin auch die Essenz demokratischer Politik sehen.)
(Man könnte darin auch die Essenz demokratischer Politik sehen.)
PS: Dass dieser fadenscheinige Versuch, die Preise für die Koalitionsverhandlungen hochzutreiben, mal nicht nach hinten los geht.