S. Pachali
@spach.bsky.social
Zu Friedrich Merz habe ich weder ein Mindestmaß an Vertrauen noch ein Rest an Kompetenzvermutung.
Endlich wird RGR inhaltlich betrachtet. Wie ist die Haushaltslage? Was ist möglich?
Die Linke war im Wahlprogramm fiskalisch leise: Sie hofft auf Vermögensteuer, ist gegen Schuldenbremse, will höhere Gewerbesteuer und den Ausgabenanstieg begrenzen.
www.tagesspiegel.de/berlin/kein-...
Die Linke war im Wahlprogramm fiskalisch leise: Sie hofft auf Vermögensteuer, ist gegen Schuldenbremse, will höhere Gewerbesteuer und den Ausgabenanstieg begrenzen.
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Kein Geld für linke Wahlversprechen?: Berlin steuert auf Fünf-Milliarden-Defizit zu
Sollte es zu einer rot-grün-roten Koalition in Berlin kommen, wird auch sie weiter sparen müssen. Insbesondere die Linkspartei setzt das unter Druck.
www.tagesspiegel.de
September 30, 2026 at 5:01 AM
Endlich wird RGR inhaltlich betrachtet. Wie ist die Haushaltslage? Was ist möglich?
Die Linke war im Wahlprogramm fiskalisch leise: Sie hofft auf Vermögensteuer, ist gegen Schuldenbremse, will höhere Gewerbesteuer und den Ausgabenanstieg begrenzen.
www.tagesspiegel.de/berlin/kein-...
Die Linke war im Wahlprogramm fiskalisch leise: Sie hofft auf Vermögensteuer, ist gegen Schuldenbremse, will höhere Gewerbesteuer und den Ausgabenanstieg begrenzen.
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So geht konstruktive Auseinandersetzung statt Kampagne.
1/Zunächst entstand die „Rote Hilfe“ in der Weimarer Republik. Die Justiz war nicht nur auf dem rechten Auge blind, sie war überwiegend rechts schon deswegen, weil es aufgrund der universitären Rekrutierungsbedingungen kaum linke Juristen gab. Einer der berühmtesten war Hans Litten, der
September 29, 2026 at 9:09 PM
So geht konstruktive Auseinandersetzung statt Kampagne.
Reposted by S. Pachali
Die 4 Berliner Fraktionsmitglieder aus der grünen Jugend haben einer Koalition mit der CDU eine kategorische Absage erteilt.
⚫️🟢🔴 Ist damit nicht möglich.
⚫️🟢🔴 Ist damit nicht möglich.
September 28, 2026 at 6:07 PM
Die 4 Berliner Fraktionsmitglieder aus der grünen Jugend haben einer Koalition mit der CDU eine kategorische Absage erteilt.
⚫️🟢🔴 Ist damit nicht möglich.
⚫️🟢🔴 Ist damit nicht möglich.
Natürlich nutzt die politische Konkurrenz den Fall Koçak-Remmo-Ibrahim aus und instrumentalisiert ihn. Das ist unangenehm für ihn und Die Linke. So ist das politische Geschäft, es wird von allen Seiten so betrieben. Aber es ist gefährlich für die Zukunft der Stadt.
1/8
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September 24, 2026 at 2:48 PM
Natürlich nutzt die politische Konkurrenz den Fall Koçak-Remmo-Ibrahim aus und instrumentalisiert ihn. Das ist unangenehm für ihn und Die Linke. So ist das politische Geschäft, es wird von allen Seiten so betrieben. Aber es ist gefährlich für die Zukunft der Stadt.
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