Der gesetzliche/gesellschaftliche Auftrag der Medien gegenüber extremen Kräften besteht im Kern darin, die freiheitlich-demokratische Grundordnung zu schützen und zu stärken..
„vierte Gewalt“. Tragen eine Verantwortung dafür, wie sie über extremistische Akteure, Ideologien und Positionen berichten.
„vierte Gewalt“. Tragen eine Verantwortung dafür, wie sie über extremistische Akteure, Ideologien und Positionen berichten.
October 6, 2026 at 9:20 PM
Der gesetzliche/gesellschaftliche Auftrag der Medien gegenüber extremen Kräften besteht im Kern darin, die freiheitlich-demokratische Grundordnung zu schützen und zu stärken..
„vierte Gewalt“. Tragen eine Verantwortung dafür, wie sie über extremistische Akteure, Ideologien und Positionen berichten.
„vierte Gewalt“. Tragen eine Verantwortung dafür, wie sie über extremistische Akteure, Ideologien und Positionen berichten.
(2) PRO BAHN fordert deshalb eine gesetzliche Grundlage für den Infraplan inklusive eines Finanzierungsplans, der die Vorhaben überjährig absichert. Die ehrliche und offene Darstellung der Lage und der Aussichten für die kommenden Jahre wird vom Fahrgastverband PRO BAHN begrüßt. Mängel und...
PRO BAHN zum Infraplan
PRO BAHN zum Infraplan
www.pro-bahn.de
October 6, 2026 at 8:31 PM
(2) PRO BAHN fordert deshalb eine gesetzliche Grundlage für den Infraplan inklusive eines Finanzierungsplans, der die Vorhaben überjährig absichert. Die ehrliche und offene Darstellung der Lage und der Aussichten für die kommenden Jahre wird vom Fahrgastverband PRO BAHN begrüßt. Mängel und...
Wo lesen Sie Rezeptgebühr?
Schon mal Selbstbehalte beim Zahnarzt gezahlt für Implantante?
Warum keine Boni/Teilrefundierung von Beiträgen?
Geht bei den deutschen GKV ja auch:
www.krankenkassen.de/gesetzliche-...
Schon mal Selbstbehalte beim Zahnarzt gezahlt für Implantante?
Warum keine Boni/Teilrefundierung von Beiträgen?
Geht bei den deutschen GKV ja auch:
www.krankenkassen.de/gesetzliche-...
Bonusprogramme der Krankenkassen mit den höchsten Geldprämien
Viele Krankenkassen bieten Bonusprogramme an, um die Gesundheit ihrer Versicherten zu fördern. Bei einigen Krankenkasse erhalten die Versicherten hohe Geldprämien.
www.krankenkassen.de
October 6, 2026 at 6:27 PM
Wo lesen Sie Rezeptgebühr?
Schon mal Selbstbehalte beim Zahnarzt gezahlt für Implantante?
Warum keine Boni/Teilrefundierung von Beiträgen?
Geht bei den deutschen GKV ja auch:
www.krankenkassen.de/gesetzliche-...
Schon mal Selbstbehalte beim Zahnarzt gezahlt für Implantante?
Warum keine Boni/Teilrefundierung von Beiträgen?
Geht bei den deutschen GKV ja auch:
www.krankenkassen.de/gesetzliche-...
Liebe @cducsu.de, wo bleiben eure Warnung, eure Ankündigungen, noch schnell gesetzliche Grundlagen zu schaffen, um #Sachsen-Anhalt zu retten? Wo bleiben die Drohungen den Geldhahn für das Bundesland zuzudrehen, wenn #Demokratiefeinde höchste Ämter besetzen? Stattdessen Blumen und warmer Händedruck?
Für mich das Bild des Tages: Schulze (CDU) gratuliert Rausch (AfD); einem Vertreter der rechtsextremen Partei, die seine eigene vernichten will – und diesem Ziel heute einen entscheidenden Schritt nähergekommen ist. Als brächte man Blumen zur eigenen Beerdigung.
Sachsen-Anhalt: Tobias Rausch erster AfD-Landtagspräsident in Deutschland
Der AfD-Abgeordnete Tobias Rausch wurde am Dienstag zum Landtagspräsidenten von Sachsen-Anhalt gewählt – mit überraschend deutlicher Mehrheit.
www.sueddeutsche.de
October 6, 2026 at 4:49 PM
Liebe @cducsu.de, wo bleiben eure Warnung, eure Ankündigungen, noch schnell gesetzliche Grundlagen zu schaffen, um #Sachsen-Anhalt zu retten? Wo bleiben die Drohungen den Geldhahn für das Bundesland zuzudrehen, wenn #Demokratiefeinde höchste Ämter besetzen? Stattdessen Blumen und warmer Händedruck?
Die gesetzliche Verpflichtung zur Vorlage des Sicherheitsberichtes besteht übrigens jährlich.
October 6, 2026 at 1:39 PM
Die gesetzliche Verpflichtung zur Vorlage des Sicherheitsberichtes besteht übrigens jährlich.
Was haben der bff und seine Projekte 2025 bewegt und umgesetzt?
Das könnt ihr im Jahresbericht 2025 nachlesen. Jetzt online auf unserer Website – oder kostenlos in unserem Webshop bestellen.
🔗 Link in der Bio
#Gewalthilfegesetz #Frauenberatungsstellen #Jahresbericht
Das könnt ihr im Jahresbericht 2025 nachlesen. Jetzt online auf unserer Website – oder kostenlos in unserem Webshop bestellen.
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#Gewalthilfegesetz #Frauenberatungsstellen #Jahresbericht
October 6, 2026 at 1:04 PM
Was haben der bff und seine Projekte 2025 bewegt und umgesetzt?
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Die Bundeswettbewerbsbehörde fordert gesetzliche Änderungen für die Fernwärme, um Wettbewerb und Transparenz zu erhöhen. Es fehlen Regulierungen und Schlichtungsstellen, während die Erlöse und Kosten seit 2022 gestiegen sind.
BWB fordert gesetzliche Änderungen bei der Fernwärme
Die Bundeswettbewerbsbehörde (BWB) drängt nach Vorlage ihres Abschlussberichts zur Fernwärme auf gesetzliche Änderungen.
orf.at
October 6, 2026 at 11:57 AM
Die Bundeswettbewerbsbehörde fordert gesetzliche Änderungen für die Fernwärme, um Wettbewerb und Transparenz zu erhöhen. Es fehlen Regulierungen und Schlichtungsstellen, während die Erlöse und Kosten seit 2022 gestiegen sind.
.. Halbjahr 2026.
Analysiert wird die gesetzliche #Ausstattungsquote intelligenter Messsysteme #iMSys inklusive optionaler Einbaufälle.
ℹ️ Pflichteinbaufälle betreffen #Haushalte mit einem #Jahresverbrauch von über #6.000_kWh sowie Betreiber steuerbarer Verbrauchseinrichtungen nach § 14a #EnWG ⤵️ ...
Analysiert wird die gesetzliche #Ausstattungsquote intelligenter Messsysteme #iMSys inklusive optionaler Einbaufälle.
ℹ️ Pflichteinbaufälle betreffen #Haushalte mit einem #Jahresverbrauch von über #6.000_kWh sowie Betreiber steuerbarer Verbrauchseinrichtungen nach § 14a #EnWG ⤵️ ...
October 6, 2026 at 8:50 AM
.. Halbjahr 2026.
Analysiert wird die gesetzliche #Ausstattungsquote intelligenter Messsysteme #iMSys inklusive optionaler Einbaufälle.
ℹ️ Pflichteinbaufälle betreffen #Haushalte mit einem #Jahresverbrauch von über #6.000_kWh sowie Betreiber steuerbarer Verbrauchseinrichtungen nach § 14a #EnWG ⤵️ ...
Analysiert wird die gesetzliche #Ausstattungsquote intelligenter Messsysteme #iMSys inklusive optionaler Einbaufälle.
ℹ️ Pflichteinbaufälle betreffen #Haushalte mit einem #Jahresverbrauch von über #6.000_kWh sowie Betreiber steuerbarer Verbrauchseinrichtungen nach § 14a #EnWG ⤵️ ...
Die meisten Menschen können es sich nicht leisten, fürs Alter zu sparen. Für sie ist die gesetzliche #Rente die einzige Alterssicherung.
Wir dürfen sie nicht allein lassen. Deshalb brauchen wir eine gerechte Rentenreform. Mit unseren DGB-Empfehlungen ist dies möglich: www.dgb.de/geld/rente/
Wir dürfen sie nicht allein lassen. Deshalb brauchen wir eine gerechte Rentenreform. Mit unseren DGB-Empfehlungen ist dies möglich: www.dgb.de/geld/rente/
October 6, 2026 at 8:21 AM
Die meisten Menschen können es sich nicht leisten, fürs Alter zu sparen. Für sie ist die gesetzliche #Rente die einzige Alterssicherung.
Wir dürfen sie nicht allein lassen. Deshalb brauchen wir eine gerechte Rentenreform. Mit unseren DGB-Empfehlungen ist dies möglich: www.dgb.de/geld/rente/
Wir dürfen sie nicht allein lassen. Deshalb brauchen wir eine gerechte Rentenreform. Mit unseren DGB-Empfehlungen ist dies möglich: www.dgb.de/geld/rente/
Profifußball: Wer das Geschäft macht, muss die zusätzlichen Polizeikosten tragen
Bundesligaspiele sind hochkommerzielle Veranstaltungen. Eintrittskarten, Fernsehrechte, Sponsoring und...
https://www.bachhausen.de/profifussball-wer-das-geschaeft-macht-muss-die-zusaetzlichen-polizeikosten-tragen/
Bundesligaspiele sind hochkommerzielle Veranstaltungen. Eintrittskarten, Fernsehrechte, Sponsoring und...
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Profifußball: Wer das Geschäft macht, muss die zusätzlichen Polizeikosten tragen
Bundesligaspiele sind hochkommerzielle Veranstaltungen. Eintrittskarten, Fernsehrechte, Sponsoring und Fanartikel gehören zu einem Geschäft, in dem Leistungen selbstverständlich ihren Preis haben. Deshalb fordere ich: Auch die zusätzlichen Polizeikosten bei Hochrisikospielen müssen den verantwortlichen Vereinen und Veranstaltern in Rechnung gestellt werden. Nordrhein-Westfalen muss dafür endlich eine gesetzliche Grundlage schaffen. Es ist eine Frage der Gerechtigkeit. Wer mit...
www.bachhausen.de
October 6, 2026 at 8:22 AM
Profifußball: Wer das Geschäft macht, muss die zusätzlichen Polizeikosten tragen
Bundesligaspiele sind hochkommerzielle Veranstaltungen. Eintrittskarten, Fernsehrechte, Sponsoring und...
https://www.bachhausen.de/profifussball-wer-das-geschaeft-macht-muss-die-zusaetzlichen-polizeikosten-tragen/
Bundesligaspiele sind hochkommerzielle Veranstaltungen. Eintrittskarten, Fernsehrechte, Sponsoring und...
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Die gesetzliche #Pflegeversicherung ist bekanntlich nur eine Teilkaskoversicherung. Private Zusatzversicherungen können das Restrisiko schultern. Aber die sind nicht weit verbreitet. Warum? Und wie lässt sich das ändern? Antworten 👇
www.wirtschaftsdienst.eu/inhalt/jahr/...
www.wirtschaftsdienst.eu/inhalt/jahr/...
Geringe Verbreitung privater Pflegezusatzversicherungen – Implikationen für die Pflegereform
Angesichts steigender Pflegekosten und Haushaltszwänge, wird eine Reform des Pflegeversicherungssystems, das Pflegerisiken wirksam absichert, immer …
www.wirtschaftsdienst.eu
October 6, 2026 at 7:54 AM
Die gesetzliche #Pflegeversicherung ist bekanntlich nur eine Teilkaskoversicherung. Private Zusatzversicherungen können das Restrisiko schultern. Aber die sind nicht weit verbreitet. Warum? Und wie lässt sich das ändern? Antworten 👇
www.wirtschaftsdienst.eu/inhalt/jahr/...
www.wirtschaftsdienst.eu/inhalt/jahr/...
Norwegen verschärft seinen Kurs bei KI-Brillen. Die Regierung plant vorübergehende Nutzungsbeschränkungen und will rasch eine gesetzliche Grundlage schaffen. #Datenschutz
KI-Brillen: Norwegen will zeitweiliges Verbot an ausgewählten Orten einführen
Norwegen verschärft seinen Kurs bei KI-Brillen. Die Regierung plant vorübergehende Nutzungsbeschränkungen und will rasch eine gesetzliche Grundlage schaffen.
www.heise.de
October 6, 2026 at 7:42 AM
Norwegen verschärft seinen Kurs bei KI-Brillen. Die Regierung plant vorübergehende Nutzungsbeschränkungen und will rasch eine gesetzliche Grundlage schaffen. #Datenschutz
KI-Brillen: Norwegen will zeitweiliges Verbot an ausgewählten Orten einführen
Norwegen verschärft seinen Kurs bei KI-Brillen. Die Regierung plant vorübergehende Nutzungsbeschränkungen und will rasch eine gesetzliche Grundlage schaffen […]
Norwegen verschärft seinen Kurs bei KI-Brillen. Die Regierung plant vorübergehende Nutzungsbeschränkungen und will rasch eine gesetzliche Grundlage schaffen […]
Original post on social.heise.de
social.heise.de
October 6, 2026 at 7:43 AM
KI-Brillen: Norwegen will zeitweiliges Verbot an ausgewählten Orten einführen
Norwegen verschärft seinen Kurs bei KI-Brillen. Die Regierung plant vorübergehende Nutzungsbeschränkungen und will rasch eine gesetzliche Grundlage schaffen […]
Norwegen verschärft seinen Kurs bei KI-Brillen. Die Regierung plant vorübergehende Nutzungsbeschränkungen und will rasch eine gesetzliche Grundlage schaffen […]
1.000 Euro gegenüber dem hypothetischen GKV-Beitrag, wären hiervon 250 Euro als Solidaritätsbeitrag an die gesetzliche Krankenversicherung abzuführen. Wer hingegen nur eine geringe Beitragsersparnis erzielt, würde keinen oder (8/12)
#ePetition_neu_204394 #ePetition_neu #ePetition_204394
#ePetition_neu_204394 #ePetition_neu #ePetition_204394
October 6, 2026 at 7:34 AM
1.000 Euro gegenüber dem hypothetischen GKV-Beitrag, wären hiervon 250 Euro als Solidaritätsbeitrag an die gesetzliche Krankenversicherung abzuführen. Wer hingegen nur eine geringe Beitragsersparnis erzielt, würde keinen oder (8/12)
#ePetition_neu_204394 #ePetition_neu #ePetition_204394
#ePetition_neu_204394 #ePetition_neu #ePetition_204394
Nun werden gleichzeitig die Vergütung abgesenkt, Leistungen erneut budgetiert, Zuschläge gestrichen und schließlich auch noch der gesetzliche Mechanismus entfernt, der zumindest eine angemessene Vergütung je Zeiteinheit sicherstellen sollte.
October 6, 2026 at 7:26 AM
Nun werden gleichzeitig die Vergütung abgesenkt, Leistungen erneut budgetiert, Zuschläge gestrichen und schließlich auch noch der gesetzliche Mechanismus entfernt, der zumindest eine angemessene Vergütung je Zeiteinheit sicherstellen sollte.
Das zeigt, wie relevant und wirksam diese gesetzliche Schutzvorschrift ist: Sie verhindert nicht jede Anpassung der Vergütung, stellt aber sicher, dass solche Eingriffe rechtlich überprüft und an nachvollziehbaren Kriterien gemessen werden.
October 6, 2026 at 7:24 AM
Das zeigt, wie relevant und wirksam diese gesetzliche Schutzvorschrift ist: Sie verhindert nicht jede Anpassung der Vergütung, stellt aber sicher, dass solche Eingriffe rechtlich überprüft und an nachvollziehbaren Kriterien gemessen werden.
Wenn gesetzliche Sicherungen genau in dem Moment beseitigt werden, in dem sie ihre Schutzwirkung entfalten sollen, beschädigt das das Vertrauen in Verlässlichkeit, Berechenbarkeit und Rechtsstaatlichkeit staatlichen Handelns.
October 6, 2026 at 7:22 AM
Wenn gesetzliche Sicherungen genau in dem Moment beseitigt werden, in dem sie ihre Schutzwirkung entfalten sollen, beschädigt das das Vertrauen in Verlässlichkeit, Berechenbarkeit und Rechtsstaatlichkeit staatlichen Handelns.
Stattdessen wird kurzerhand die entgegenstehende gesetzliche Schutzvorschrift gestrichen.
October 6, 2026 at 7:21 AM
Stattdessen wird kurzerhand die entgegenstehende gesetzliche Schutzvorschrift gestrichen.
beispielsweise durch einen gesetzlichen Entschädigungsanspruch, eine ergänzende Absicherung oder eine andere angemessene gesetzliche Lösung erfolgen.
Ziel dieser Petition ist eine gerechtere Verteilung der Risiken zwischen Vermietern (10/12)
#ePetition_neu_205995 #ePetition_neu #ePetition_205995
Ziel dieser Petition ist eine gerechtere Verteilung der Risiken zwischen Vermietern (10/12)
#ePetition_neu_205995 #ePetition_neu #ePetition_205995
October 6, 2026 at 6:33 AM
beispielsweise durch einen gesetzlichen Entschädigungsanspruch, eine ergänzende Absicherung oder eine andere angemessene gesetzliche Lösung erfolgen.
Ziel dieser Petition ist eine gerechtere Verteilung der Risiken zwischen Vermietern (10/12)
#ePetition_neu_205995 #ePetition_neu #ePetition_205995
Ziel dieser Petition ist eine gerechtere Verteilung der Risiken zwischen Vermietern (10/12)
#ePetition_neu_205995 #ePetition_neu #ePetition_205995
www.tagesschau.de/inland/innen...
....solche Artikel obwohl wir genau wissen, dass das nicht geschehen wird.
Ebenso werden weiter WKA in den Wald gestellt bevor es gesetzliche Pflichten gibt für sinnvolleres...
....solche Artikel obwohl wir genau wissen, dass das nicht geschehen wird.
Ebenso werden weiter WKA in den Wald gestellt bevor es gesetzliche Pflichten gibt für sinnvolleres...
Bundesumweltminister: Pharmafirmen sollen für Wasserreinigung zahlen
Wer bezahlt für die Beseitigung von Medikamenten- und Kosmetikarückständen im Wasser? Der Umweltminister will die Hersteller zur Kasse bitten. Auch Rechenzentren sollen mehr für Wasser zahlen.
www.tagesschau.de
October 6, 2026 at 5:29 AM
www.tagesschau.de/inland/innen...
....solche Artikel obwohl wir genau wissen, dass das nicht geschehen wird.
Ebenso werden weiter WKA in den Wald gestellt bevor es gesetzliche Pflichten gibt für sinnvolleres...
....solche Artikel obwohl wir genau wissen, dass das nicht geschehen wird.
Ebenso werden weiter WKA in den Wald gestellt bevor es gesetzliche Pflichten gibt für sinnvolleres...