Grundgesetz in einfacher Sprache wäre angebrachter gewesen.🙄
November 11, 2025 at 9:15 PM
Grundgesetz in einfacher Sprache wäre angebrachter gewesen.🙄
Kleine Anfrage der Unionsfraktion zu NGO: @correctiv.org beantwortet die Fragen hier selbst. Wir haben nichts zu verbergen und freuen uns, wenn nicht nur die Fragen, sondern auch unsere 34 Antworten breit geteilt werden.
correctiv.org/in-eigener-s... 1/2
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Kleine Anfrage der Unionsfraktion zu NGO: Unsere Antworten auf die Fragen zu CORRECTIV
Kleine Anfrage der Unionsfraktion zu NGO: Unsere Antworten auf die Fragen zu CORRECTIV
correctiv.org
February 26, 2025 at 12:50 PM
Kleine Anfrage der Unionsfraktion zu NGO: @correctiv.org beantwortet die Fragen hier selbst. Wir haben nichts zu verbergen und freuen uns, wenn nicht nur die Fragen, sondern auch unsere 34 Antworten breit geteilt werden.
correctiv.org/in-eigener-s... 1/2
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Shoutout an die anständigen 3,5 % der Unionsfraktion, die ein Verbot der AfD unterstützen.
▪️Marco Wanderwitz
▪️Roderich Kiesewetter
▪️Yvonne Magwas
▪️Sabine Weiss
▪️Kai Whittake
▪️Annette Widmann-Mauz
▪️Elisabeth Winkelmeier-Becker.
▪️Roderich Kiesewetter
▪️Yvonne Magwas
▪️Sabine Weiss
▪️Kai Whittake
▪️Annette Widmann-Mauz
▪️Elisabeth Winkelmeier-Becker.
November 14, 2024 at 6:51 PM
Shoutout an die anständigen 3,5 % der Unionsfraktion, die ein Verbot der AfD unterstützen.
Die #Unionsfraktion hat der #Bundesregierung in einer Kleinen Anfrage über 500 kritische Fragen zu NGO und Medien gestellt. Auch zu #CORRECTIV. Wir haben die Fragen zum Anlass genommen, transparent zu machen, wofür wir stehen. Und selbst geantwortet: correctiv.org/in-eigener-s...
Kleine Anfrage der Unionsfraktion zu NGO: Unsere Antworten auf die Fragen zu CORRECTIV
Kleine Anfrage der Unionsfraktion zu NGO: Unsere Antworten auf die Fragen zu CORRECTIV
correctiv.org
February 26, 2025 at 1:21 PM
Die #Unionsfraktion hat der #Bundesregierung in einer Kleinen Anfrage über 500 kritische Fragen zu NGO und Medien gestellt. Auch zu #CORRECTIV. Wir haben die Fragen zum Anlass genommen, transparent zu machen, wofür wir stehen. Und selbst geantwortet: correctiv.org/in-eigener-s...
Überzeugungsarbeit in der Unionsfraktion
(Cartoon von Stuttmann)
(Cartoon von Stuttmann)
December 2, 2025 at 2:49 PM
Überzeugungsarbeit in der Unionsfraktion
(Cartoon von Stuttmann)
(Cartoon von Stuttmann)
Wird ja wohl höchste Zeit!
"Die SPD greift den Kulturstaatsminister offen an. Und auch in der Unionsfraktion rumort es."
#weimer #spd #union
"Die SPD greift den Kulturstaatsminister offen an. Und auch in der Unionsfraktion rumort es."
#weimer #spd #union
Warum Weimers Rückhalt auch in der Union bröckelt
Die SPD greift den Kulturstaatsminister offen an. Und auch in der Unionsfraktion rumort es.
www.faz.net
March 23, 2026 at 10:56 AM
"Der außenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Jürgen Hardt, nannte den Angriff ein »Signal der Hoffnung für Venezuela«."
Was für ein unglaublicher Hohn.
Was für ein unglaublicher Hohn.
January 3, 2026 at 2:09 PM
"Der außenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Jürgen Hardt, nannte den Angriff ein »Signal der Hoffnung für Venezuela«."
Was für ein unglaublicher Hohn.
Was für ein unglaublicher Hohn.
Im Krise weggrinsen brauchen einige in der Unionsfraktion noch Nachhilfeunterricht.
July 30, 2026 at 4:22 PM
Im Krise weggrinsen brauchen einige in der Unionsfraktion noch Nachhilfeunterricht.
Wenn Julian Reichelt mehr Einfluss auf die Position der Unionsfraktion hat als Friedrich Merz, sagt das viel über den Zustand der Union und noch mehr über die Fraktionsführung von Jens Spahn aus.
July 11, 2025 at 8:30 AM
Wenn Julian Reichelt mehr Einfluss auf die Position der Unionsfraktion hat als Friedrich Merz, sagt das viel über den Zustand der Union und noch mehr über die Fraktionsführung von Jens Spahn aus.
Und so schnell werden im Statement der kulturpolitischen Sprecherin der Unionsfraktion aus nicht näher bezeichneten „verfassungsschutzrelevanten Erkenntnissen“ über drei Buchhandlungen kurzerhand „verfassungsfeindliche Institutionen“. Gute Politik sollte auch unter Druck seriös bleiben.
March 12, 2026 at 7:25 PM
Und so schnell werden im Statement der kulturpolitischen Sprecherin der Unionsfraktion aus nicht näher bezeichneten „verfassungsschutzrelevanten Erkenntnissen“ über drei Buchhandlungen kurzerhand „verfassungsfeindliche Institutionen“. Gute Politik sollte auch unter Druck seriös bleiben.
Rentenpaket - Motivationsgespräche in der Unionsfraktion...
(Cartoon von Hubbe)
(Cartoon von Hubbe)
December 3, 2025 at 9:48 AM
Rentenpaket - Motivationsgespräche in der Unionsfraktion...
(Cartoon von Hubbe)
(Cartoon von Hubbe)
Jens Spahn weist Berichte um einen Wechsel auf seiner Position zurück: „Ich bin und bleibe Fraktionsvorsitzender der Unionsfraktion.“
Um das zu untermauern, hat er bereits 5,7 Milliarden Visitenkarten bestellt.
Um das zu untermauern, hat er bereits 5,7 Milliarden Visitenkarten bestellt.
January 21, 2026 at 11:49 AM
Jens Spahn weist Berichte um einen Wechsel auf seiner Position zurück: „Ich bin und bleibe Fraktionsvorsitzender der Unionsfraktion.“
Um das zu untermauern, hat er bereits 5,7 Milliarden Visitenkarten bestellt.
Um das zu untermauern, hat er bereits 5,7 Milliarden Visitenkarten bestellt.
live aus der Unionsfraktion
May 6, 2025 at 9:09 AM
live aus der Unionsfraktion
Der katholische Fundamentalismus, der zur förmlichen Begründung der Ablehnung der Unionsfraktion aufgeboten wurde, ist gesellschaftspolitisch nicht mehrheitsfähig und auch in der Abtreibungspolitik nicht handlungsfähig. 3/5
August 7, 2025 at 5:08 PM
Der katholische Fundamentalismus, der zur förmlichen Begründung der Ablehnung der Unionsfraktion aufgeboten wurde, ist gesellschaftspolitisch nicht mehrheitsfähig und auch in der Abtreibungspolitik nicht handlungsfähig. 3/5
Der Tabubruch ist da: Mit den Stimmen der AfD wurde gerade der Entschließungsantrag der Unionsfraktion angenommen. Das erste Mal. Die AfD feiert laut.
January 29, 2025 at 4:47 PM
Der Tabubruch ist da: Mit den Stimmen der AfD wurde gerade der Entschließungsantrag der Unionsfraktion angenommen. Das erste Mal. Die AfD feiert laut.
Bestimmt ein guter Einstand als Vorsitzender in der Unionsfraktion, wenn man da als Merz Büchsenspanner auftritt.
August 4, 2026 at 3:10 PM
Bestimmt ein guter Einstand als Vorsitzender in der Unionsfraktion, wenn man da als Merz Büchsenspanner auftritt.
Die Unionsfraktion wird den Vorschlag geil finden. 🤣
Neuer Job: Jens Spahn wird Anti-Korruptionsbeauftragter der Bundesregierung www.der-postillon.com/2026/09/spah...
Neuer Job: Jens Spahn wird Anti-Korruptionsbeauftragter der Bundesregierung
Berlin (dpo) - Neues Kapitel für Jens Spahn: Der wegen öffentlicher Empörung aus dem Haushaltsausschuss des Bundestages ausgeschiedene CDU-Politiker s
www.der-postillon.com
September 29, 2026 at 11:56 AM
Die Unionsfraktion wird den Vorschlag geil finden. 🤣
Reminder: Heute vor einem Jahr wurde eine fachlich geeignete Kandidatin für das Bundesverfassungsgericht mit einer beispiellosen Schmutzkampagne verhindert - maßgeblich aus Teilen der Unionsfraktion um Jens Spahn. Dieser musste dafür bis heute keine politischen Konsequenzen spüren. Wild.
July 12, 2026 at 6:10 AM
Reminder: Heute vor einem Jahr wurde eine fachlich geeignete Kandidatin für das Bundesverfassungsgericht mit einer beispiellosen Schmutzkampagne verhindert - maßgeblich aus Teilen der Unionsfraktion um Jens Spahn. Dieser musste dafür bis heute keine politischen Konsequenzen spüren. Wild.
2/
„So wurde aus einem Ex-Minister, der sich überteuerte, unbrauchbare, überflüssige Masken hatte andrehen lassen, ausgerechnet der Wirtschaftsexperte der Unionsfraktion“
„So wurde aus einem Ex-Minister, der sich überteuerte, unbrauchbare, überflüssige Masken hatte andrehen lassen, ausgerechnet der Wirtschaftsexperte der Unionsfraktion“
June 26, 2025 at 4:45 PM
2/
„So wurde aus einem Ex-Minister, der sich überteuerte, unbrauchbare, überflüssige Masken hatte andrehen lassen, ausgerechnet der Wirtschaftsexperte der Unionsfraktion“
„So wurde aus einem Ex-Minister, der sich überteuerte, unbrauchbare, überflüssige Masken hatte andrehen lassen, ausgerechnet der Wirtschaftsexperte der Unionsfraktion“
Ampel will Abgeordnetenbestechung schärfer bestrafen - Unionsfraktion sieht „keinen Handlungsbedarf“. Interessant. Denn sogar der Bundesgerichtshof sieht Handlungsbedarf. 🧵
www.tagesspiegel.de/politik/unio...
www.tagesspiegel.de/politik/unio...
Unionsfraktion sieht „keinen Handlungsbedarf“: Ampel will Abgeordnetenbestechung schärfer bestrafen
Bisher konnte es strafrechtlich nicht verfolgt werden, wenn Abgeordnete ihre Mandate für Nebengeschäfte ausnutzen. Nach Masken-Deals und Aserbaidschan-Affäre soll sich das nun ändern.
www.tagesspiegel.de
February 22, 2024 at 7:22 AM
Ampel will Abgeordnetenbestechung schärfer bestrafen - Unionsfraktion sieht „keinen Handlungsbedarf“. Interessant. Denn sogar der Bundesgerichtshof sieht Handlungsbedarf. 🧵
www.tagesspiegel.de/politik/unio...
www.tagesspiegel.de/politik/unio...
Die Verfassungsrechtlerin Frauke Brosius-Gersdorf wurde Opfer einer rechten Lügenkampagne, nachdem die SPD sie als Richterin für das Bundesverfassungsgericht vorgeschlagen hatte. Neben rechten Medien und bekannten Hetzplattformen schlossen sich Teile der Unionsfraktion im Bundestag an,
July 16, 2025 at 3:06 PM
Die Verfassungsrechtlerin Frauke Brosius-Gersdorf wurde Opfer einer rechten Lügenkampagne, nachdem die SPD sie als Richterin für das Bundesverfassungsgericht vorgeschlagen hatte. Neben rechten Medien und bekannten Hetzplattformen schlossen sich Teile der Unionsfraktion im Bundestag an,
Die CDU-Abgeordnete Saskia Ludwig traf bei einer rechten Denkfabrik in Ungarn auf AfD-Chefin Weidel. Nun reagiert die Unionsfraktion.
Nach Treffen mit Alice Weidel: Unionsfraktion auf Distanz zu Abgeordneter Saskia Ludwig
Die CDU-Abgeordnete Saskia Ludwig traf bei einer rechten Denkfabrik in Ungarn auf AfD-Chefin Weidel. Nun reagiert die Unionsfraktion.
taz.de
August 4, 2025 at 7:50 PM
Die CDU-Abgeordnete Saskia Ludwig traf bei einer rechten Denkfabrik in Ungarn auf AfD-Chefin Weidel. Nun reagiert die Unionsfraktion.
»In Zeiten globaler Verwerfungen und verstärktem Misstrauen gegenüber der Demokratie, in denen die demokratische Zivilgesellschaft so wichtig wie nie ist, erkennen wir einen konfrontativen Unterton in der Kleinen Anfrage«
Über 1700 (!) Wissenschaftler*innen kritisieren die Unionsfraktion…
Über 1700 (!) Wissenschaftler*innen kritisieren die Unionsfraktion…
March 4, 2025 at 7:44 AM
»In Zeiten globaler Verwerfungen und verstärktem Misstrauen gegenüber der Demokratie, in denen die demokratische Zivilgesellschaft so wichtig wie nie ist, erkennen wir einen konfrontativen Unterton in der Kleinen Anfrage«
Über 1700 (!) Wissenschaftler*innen kritisieren die Unionsfraktion…
Über 1700 (!) Wissenschaftler*innen kritisieren die Unionsfraktion…
Zum Jahrestag der #551Fragen der Unionsfraktion, mit der zivilgesellschaftliche Organisationen diffamiert wurden, lautet unsere #KleineFrage:
Wer hat denn hier die eigentliche Lobbymacht? 👇
Wer hat denn hier die eigentliche Lobbymacht? 👇
Markus #Söder hat beim CDU-Parteitag mal wieder Märchen über NGOs erzählt. Wir haben uns die Wirklichkeit angeschaut.
February 24, 2026 at 12:12 PM
Zum Jahrestag der #551Fragen der Unionsfraktion, mit der zivilgesellschaftliche Organisationen diffamiert wurden, lautet unsere #KleineFrage:
Wer hat denn hier die eigentliche Lobbymacht? 👇
Wer hat denn hier die eigentliche Lobbymacht? 👇
"Die Ablehnung der SPD-Kandidatin für das Verfassungsgericht durch CDU/CSU habe irritiert und Misstrauen erzeugt, sagt Daniel #Günther. Der Ministerpräsident von Schleswig-Holstein nennt das Verhalten der Unionsfraktion „ein Stück unprofessionell“."
Daniel Günther (CDU) wirft Unionsfraktion "schlimme Fehler" vor
Die Koalition sei zuletzt durch Streit aufgefallen, sagt Daniel Günther (CDU), Ministerpräsident von Schleswig-Holstein. Jetzt brauche sie eine Art Reset-Knopf.
share.deutschlandradio.de
August 24, 2025 at 4:16 PM
"Die Ablehnung der SPD-Kandidatin für das Verfassungsgericht durch CDU/CSU habe irritiert und Misstrauen erzeugt, sagt Daniel #Günther. Der Ministerpräsident von Schleswig-Holstein nennt das Verhalten der Unionsfraktion „ein Stück unprofessionell“."