January 28, 2026 at 2:36 PM
Deshalb #AfDVerbotsantragJetzt
Jeder zweite aus dem rechtsextremistischen Personenpotential ist laut Verfassungschutz Mitglied der AfD. Die AfD hat nicht "Kontakte zur rechtsextremen Szene". Die AfD ist buchstäblich die halbe rechtsextreme Szene.
July 1, 2026 at 5:12 AM
Deshalb #AfDVerbotsantragJetzt
Höcke möchte endlich den Schulterschluss mit seinen rechtsextremen Kameraden. Ein Grund mehr, das Verbotsverfahren zu prüfen.
June 18, 2026 at 5:20 AM
Ein Rechtsstaat, der nicht wehrhaft ist, bleibt kein Rechtsstaat.
July 7, 2026 at 5:50 PM
Danke @rav-ev.bsky.social für diesen offenen Brief. Möge er Wirkung entfalten und einen längst überfälligen #AfDVerbotsantragJetzt voranbringen.
#Leseempfehlung ⬇️⬇️⬇️
#Leseempfehlung ⬇️⬇️⬇️
August 4, 2026 at 4:52 AM
Danke @rav-ev.bsky.social für diesen offenen Brief. Möge er Wirkung entfalten und einen längst überfälligen #AfDVerbotsantragJetzt voranbringen.
#Leseempfehlung ⬇️⬇️⬇️
#Leseempfehlung ⬇️⬇️⬇️
Erschreckend auch, dass der Artikel nicht von AfD-Sympathisanten gelesen/verstanden wird.
Wir brauchen einen #AfDVerbotsantragJetzt.
Wir brauchen einen #AfDVerbotsantragJetzt.
July 10, 2026 at 6:09 AM
Erschreckend auch, dass der Artikel nicht von AfD-Sympathisanten gelesen/verstanden wird.
Wir brauchen einen #AfDVerbotsantragJetzt.
Wir brauchen einen #AfDVerbotsantragJetzt.
Finde ich auch❣️😌🙂↕️ Mindestens #AfDVerbotsantragJetzt , noch lieber #AfDVerbotJetzt - äh, und bitte sogleich prüfen, was eigentlich mit der #NieMehrCDU los ist…
August 20, 2025 at 1:00 PM
Finde ich auch❣️😌🙂↕️ Mindestens #AfDVerbotsantragJetzt , noch lieber #AfDVerbotJetzt - äh, und bitte sogleich prüfen, was eigentlich mit der #NieMehrCDU los ist…
Als pensionierter Polizeibeamter 👮🏼♂️ gilt für mich:
Staatsdienst bedingt Treue zur Verfassung, Neutralität u. Schutz aller Bürger.
Wer diese Grundsätze infrage stellt, hat im Staatsdienst nichts verloren; deshalb schließen Mitgliedschaft in der AfD u. Staatsdienst sich aus.
#AfDVerbotsantragJetzt
Staatsdienst bedingt Treue zur Verfassung, Neutralität u. Schutz aller Bürger.
Wer diese Grundsätze infrage stellt, hat im Staatsdienst nichts verloren; deshalb schließen Mitgliedschaft in der AfD u. Staatsdienst sich aus.
#AfDVerbotsantragJetzt
July 6, 2026 at 4:52 PM
Als pensionierter Polizeibeamter 👮🏼♂️ gilt für mich:
Staatsdienst bedingt Treue zur Verfassung, Neutralität u. Schutz aller Bürger.
Wer diese Grundsätze infrage stellt, hat im Staatsdienst nichts verloren; deshalb schließen Mitgliedschaft in der AfD u. Staatsdienst sich aus.
#AfDVerbotsantragJetzt
Staatsdienst bedingt Treue zur Verfassung, Neutralität u. Schutz aller Bürger.
Wer diese Grundsätze infrage stellt, hat im Staatsdienst nichts verloren; deshalb schließen Mitgliedschaft in der AfD u. Staatsdienst sich aus.
#AfDVerbotsantragJetzt
#Angstlust auf Faschismus. Genau das ist es. Auch in Bezug auf die #AfD. Danke, Natascha Strobl. #AfDVerbotsantragJetzt
Ich bin etwas irritiert über die Papst-Begräbnis-Berichterstattung des ORF. Es geht eigentlich nur um Donald Trump. Wann kommt er? Wann fahrt er? Wen trifft? Was sagt er?
Diese Angstlust ist genau das Problem. Hört doch auf mit dieser Art von Fixierung.
Diese Angstlust ist genau das Problem. Hört doch auf mit dieser Art von Fixierung.
April 26, 2025 at 8:36 AM
#Angstlust auf Faschismus. Genau das ist es. Auch in Bezug auf die #AfD. Danke, Natascha Strobl. #AfDVerbotsantragJetzt
Wer die AfD wie eine normale Partei behandelt, normalisiert ihr Angriffsmuster.
Wer sie pauschal ausschließt, gerät sofort in Rechts- u. Legitimationsdebatten. Das Dilemma muss durch das Bundesverfassungsgericht endlich aufgelöst werden.
Deshalb: #AfDVerbotsantragJetzt
Wer sie pauschal ausschließt, gerät sofort in Rechts- u. Legitimationsdebatten. Das Dilemma muss durch das Bundesverfassungsgericht endlich aufgelöst werden.
Deshalb: #AfDVerbotsantragJetzt
July 23, 2026 at 5:22 AM
Wer die AfD wie eine normale Partei behandelt, normalisiert ihr Angriffsmuster.
Wer sie pauschal ausschließt, gerät sofort in Rechts- u. Legitimationsdebatten. Das Dilemma muss durch das Bundesverfassungsgericht endlich aufgelöst werden.
Deshalb: #AfDVerbotsantragJetzt
Wer sie pauschal ausschließt, gerät sofort in Rechts- u. Legitimationsdebatten. Das Dilemma muss durch das Bundesverfassungsgericht endlich aufgelöst werden.
Deshalb: #AfDVerbotsantragJetzt
Ich würde im übrigen gern mal einen Blick in das Gutachten des Verfassungsschutzes zur Einstufung der #noAfD werfen, @bmi.bund.de.
#afdverbotsantragjetzt
#diewahlistvorbei
#afdverbotsantragjetzt
#diewahlistvorbei
March 11, 2025 at 9:02 AM
Ich würde im übrigen gern mal einen Blick in das Gutachten des Verfassungsschutzes zur Einstufung der #noAfD werfen, @bmi.bund.de.
#afdverbotsantragjetzt
#diewahlistvorbei
#afdverbotsantragjetzt
#diewahlistvorbei
July 12, 2026 at 4:54 AM
Radikale Parteien wie die AfD testen Grenzen, normalisieren Hass u. wachsen mit jeder Verharmlosung u. jeder Übernahme ihrer Narrative.
Charlotte Knoblochs Warnung verdient deshalb Aufmerksamkeit.
Geprüft wurde genug, #AfDVerbotsAntragJetzt
Charlotte Knoblochs Warnung verdient deshalb Aufmerksamkeit.
Geprüft wurde genug, #AfDVerbotsAntragJetzt
Die extrem rechte AfD bekommt Zulauf wie nie zuvor. Die ehemalige Präsidentin des Zentralrates der Juden Charlotte Knobloch fühlt sich an dunkle Zeiten erinnert.
Charlotte Knobloch für AfD-Verbot: „In vielen Bereichen keinen Unterschied mehr zur NSDAP“
Die extrem rechte AfD bekommt Zulauf wie nie zuvor. Die ehemalige Präsidentin des Zentralrates der Juden Charlotte Knobloch fühlt sich an dunkle Zeiten erinnert.
taz.de
August 19, 2026 at 4:34 PM
Radikale Parteien wie die AfD testen Grenzen, normalisieren Hass u. wachsen mit jeder Verharmlosung u. jeder Übernahme ihrer Narrative.
Charlotte Knoblochs Warnung verdient deshalb Aufmerksamkeit.
Geprüft wurde genug, #AfDVerbotsAntragJetzt
Charlotte Knoblochs Warnung verdient deshalb Aufmerksamkeit.
Geprüft wurde genug, #AfDVerbotsAntragJetzt
Wie lange soll noch geprüft werden? Gutachten u. Belege liegen doch vor.
Jetzt ist konsequentes Handeln z. Schutz unserer Demokratie geboten:
Über die Verfassungswidrigkeit entscheidet allein das Bundesverfassungsgericht u. nicht parteitaktisches Zögern.
#AfDVerbotsantragJetzt
Jetzt ist konsequentes Handeln z. Schutz unserer Demokratie geboten:
Über die Verfassungswidrigkeit entscheidet allein das Bundesverfassungsgericht u. nicht parteitaktisches Zögern.
#AfDVerbotsantragJetzt
Klingbeil: AfD-Verbotsverfahren ernsthaft prüfen
Die Diskussion um ein AfD-Verbotsverfahren erhält neue Dynamik. Was sagt SPD-Chef Klingbeil und wie reagiert die Linke auf seinen Vorstoß?
www.juedische-allgemeine.de
August 8, 2026 at 5:45 AM
Wie lange soll noch geprüft werden? Gutachten u. Belege liegen doch vor.
Jetzt ist konsequentes Handeln z. Schutz unserer Demokratie geboten:
Über die Verfassungswidrigkeit entscheidet allein das Bundesverfassungsgericht u. nicht parteitaktisches Zögern.
#AfDVerbotsantragJetzt
Jetzt ist konsequentes Handeln z. Schutz unserer Demokratie geboten:
Über die Verfassungswidrigkeit entscheidet allein das Bundesverfassungsgericht u. nicht parteitaktisches Zögern.
#AfDVerbotsantragJetzt
#AfDVerbotsantragJetzt - auf was wollen wir denn warten - auf den Supergau?
Nach dem Wahlsieg der #Putin -nahen #AfD in #Sachsen-Anhalt machen sich Militärs Sorgen um die Sicherheit im Kriegsfall. Der »Operationsplan Deutschland« enthält Anweisungen für den Ernstfall. Der Reservistenverband fürchtet, dass eine AfD-Regierung diese geheimen Daten an #Moskau weitergeben würde.
Sachsen-Anhalt: Reservistenverband will »Operationsplan Deutschland« zurückholen - im Fall einer AfD-Regierung
Der »Operationsplan Deutschland« enthält Anweisung für den Ernstfall. Der Reservistenverband fürchtet, dass eine mögliche AfD-Regierung in Sachsen-Anhalt diese Geheiminformationen an Moskau weitergebe...
www.spiegel.de
September 14, 2026 at 6:37 PM
#AfDVerbotsantragJetzt - auf was wollen wir denn warten - auf den Supergau?
April 15, 2025 at 9:49 PM
Können sich alle Demokrat*Innen jetzt endlich mal drauf einigen, die #FCKAfD mit allen demokratischen Mitteln zu bekämpfen?
Es gibt Möglichkeiten.
Man muss es nur wollen.
#AFDVerbotsantragJetzt
#DemokratieSchuetzen
Es gibt Möglichkeiten.
Man muss es nur wollen.
#AFDVerbotsantragJetzt
#DemokratieSchuetzen
AfD muss Bundesgeschäftsstelle in Berlin 2026 verlassen
Die AfD hat mit einer Wahlparty im Februar gegen Vorgaben im Mietvertrag verstoßen. Das hat das Landgericht Berlin nun entschieden. Die Partei muss ihre Geschäftsstelle im Herbst 2026 räumen und damit...
www.spiegel.de
September 26, 2025 at 7:33 AM
Können sich alle Demokrat*Innen jetzt endlich mal drauf einigen, die #FCKAfD mit allen demokratischen Mitteln zu bekämpfen?
Es gibt Möglichkeiten.
Man muss es nur wollen.
#AFDVerbotsantragJetzt
#DemokratieSchuetzen
Es gibt Möglichkeiten.
Man muss es nur wollen.
#AFDVerbotsantragJetzt
#DemokratieSchuetzen
Wenn selbst bei durchgehend günstigster verfassungsrechtl. Auslegung hinreichende Anhaltspunkte f. Zweifel an der Verfassungstreue d. #AfD bestehen, ist Untätigkeit riskant u. unverantwortlich.
Ein Verbotsantrag z. Schutz der freiheitl.- demokrat. Grundordnung ist geboten.
#AfDVerbotsantragJetzt
Ein Verbotsantrag z. Schutz der freiheitl.- demokrat. Grundordnung ist geboten.
#AfDVerbotsantragJetzt
Sehr interessant, was @bijanmoini.de zum AfD-Gutachten von @freiheitsrechte.org sagt. Z.B:
SPIEGEL: Das heißt, Sie haben immer die für die AfD günstigste Rechtsauffassung gewählt?
Moini: Ja, und zwar nicht nur bei der Bestimmung der verfassungsrechtlichen Vorgaben, sondern auch bei ihrer Anwendung.
SPIEGEL: Das heißt, Sie haben immer die für die AfD günstigste Rechtsauffassung gewählt?
Moini: Ja, und zwar nicht nur bei der Bestimmung der verfassungsrechtlichen Vorgaben, sondern auch bei ihrer Anwendung.
(S+) Gutachten zum AfD-Verbot: Bijan Moini über Verfassungswidrigkeit der Partei und Fehler der Behörden
Die AfD ist verfassungswidrig: Zu diesem Schluss kommt ein Rechtsgutachten von einem Team um Bijan Moini. Hier sagt der Jurist, wo der Verfassungsschutz rechtlich falschliegt und was er der radikalisi...
www.spiegel.de
June 28, 2026 at 4:23 AM
Wenn selbst bei durchgehend günstigster verfassungsrechtl. Auslegung hinreichende Anhaltspunkte f. Zweifel an der Verfassungstreue d. #AfD bestehen, ist Untätigkeit riskant u. unverantwortlich.
Ein Verbotsantrag z. Schutz der freiheitl.- demokrat. Grundordnung ist geboten.
#AfDVerbotsantragJetzt
Ein Verbotsantrag z. Schutz der freiheitl.- demokrat. Grundordnung ist geboten.
#AfDVerbotsantragJetzt
Ein #AfD-Verbotsantrag ist überfällig. Schon das Verfahren setzt die Partei unter Druck:
Entweder sie mäßigt sich o. sie liefert weitere Belege f. ihre Verfassungsfeindlichkeit.
Beides stärkt die wehrhafte Demokratie.
Jetzt sollte das Bundesverfassungsgericht entscheiden.
#AfDVerbotsantragJetzt
Entweder sie mäßigt sich o. sie liefert weitere Belege f. ihre Verfassungsfeindlichkeit.
Beides stärkt die wehrhafte Demokratie.
Jetzt sollte das Bundesverfassungsgericht entscheiden.
#AfDVerbotsantragJetzt
juristisches Gutachten hat festgestellt, dass AfD verfassungswidrig sei. Was die Hintergründe sind & ob nun ein Verbotsverfahren kommt. "klare Bestrebungen gegen Menschenwürde, Demokratieprinzip & Rechtsstaat" 👇 Anmerkung: wenn die Dame im Kanzleramt sitzt, ist es zu spät!! www.fr.de/politik/verf...
Gutachten zu Verbotsverfahren: „AfD ist nachweislich verfassungswidrig“
Ein juristisches Gutachten hat festgestellt, dass die AfD verfassungswidrig sei. Was die Hintergründe sind und ob nun ein Verbotsverfahren kommt.
www.fr.de
June 26, 2026 at 6:05 AM
Ein #AfD-Verbotsantrag ist überfällig. Schon das Verfahren setzt die Partei unter Druck:
Entweder sie mäßigt sich o. sie liefert weitere Belege f. ihre Verfassungsfeindlichkeit.
Beides stärkt die wehrhafte Demokratie.
Jetzt sollte das Bundesverfassungsgericht entscheiden.
#AfDVerbotsantragJetzt
Entweder sie mäßigt sich o. sie liefert weitere Belege f. ihre Verfassungsfeindlichkeit.
Beides stärkt die wehrhafte Demokratie.
Jetzt sollte das Bundesverfassungsgericht entscheiden.
#AfDVerbotsantragJetzt
Ebenfalls aus Sorge vor der AfD will Boris Pistorius verhindern, dass eine AfD-Landesregierung an geheime militärische Informationen gelangt.
Bevor wir den Staat zum Schutz vor der AfD umbauen, ist ein #AfDVerbotsantragJetzt das Mittel der Wahl.
Bevor wir den Staat zum Schutz vor der AfD umbauen, ist ein #AfDVerbotsantragJetzt das Mittel der Wahl.
July 30, 2026 at 7:54 PM
Ebenfalls aus Sorge vor der AfD will Boris Pistorius verhindern, dass eine AfD-Landesregierung an geheime militärische Informationen gelangt.
Bevor wir den Staat zum Schutz vor der AfD umbauen, ist ein #AfDVerbotsantragJetzt das Mittel der Wahl.
Bevor wir den Staat zum Schutz vor der AfD umbauen, ist ein #AfDVerbotsantragJetzt das Mittel der Wahl.
Gute Entscheidung, die ich ausdrücklich begrüße, aber das Grundproblem bleibt:
Den Umgang mit der AfD darf man nicht an die kommunale Ebene abschieben. Das gehört vor das BVerfG - klar, rechtssicher und bundesweit verbindlich.
#AfDVerbotsantragJetzt
Den Umgang mit der AfD darf man nicht an die kommunale Ebene abschieben. Das gehört vor das BVerfG - klar, rechtssicher und bundesweit verbindlich.
#AfDVerbotsantragJetzt
www.ndr.de
July 22, 2026 at 5:12 AM
Gute Entscheidung, die ich ausdrücklich begrüße, aber das Grundproblem bleibt:
Den Umgang mit der AfD darf man nicht an die kommunale Ebene abschieben. Das gehört vor das BVerfG - klar, rechtssicher und bundesweit verbindlich.
#AfDVerbotsantragJetzt
Den Umgang mit der AfD darf man nicht an die kommunale Ebene abschieben. Das gehört vor das BVerfG - klar, rechtssicher und bundesweit verbindlich.
#AfDVerbotsantragJetzt
Die #FckAfD darf weiter keinen einzigen Cent staatlichen Geldes bekommen. Wenn es denn nach mir ginge!
#AfDVerbotsantragJetzt
#CDUCSU
#Bundesregierung
#Bundestag
#Bundesrat
#NazisRausAusDenParlamenten
#AfDVerbotsantragJetzt
#CDUCSU
#Bundesregierung
#Bundestag
#Bundesrat
#NazisRausAusDenParlamenten
August 28, 2025 at 1:00 PM
Die #FckAfD darf weiter keinen einzigen Cent staatlichen Geldes bekommen. Wenn es denn nach mir ginge!
#AfDVerbotsantragJetzt
#CDUCSU
#Bundesregierung
#Bundestag
#Bundesrat
#NazisRausAusDenParlamenten
#AfDVerbotsantragJetzt
#CDUCSU
#Bundesregierung
#Bundestag
#Bundesrat
#NazisRausAusDenParlamenten
Russlands Duma-Wahl ist ein v. Kreml inszeniertes Kriegsreferendum.
Europa kann deshalb eine Konfrontation nicht ausschließen u. muss Verteidigung (Abschreckung) stärken, Energieunabhängigkeit ausbauen u. Desinformation entgegentreten.
Und in 🇩🇪: #AfDVerbotsAntragJetzt
Europa kann deshalb eine Konfrontation nicht ausschließen u. muss Verteidigung (Abschreckung) stärken, Energieunabhängigkeit ausbauen u. Desinformation entgegentreten.
Und in 🇩🇪: #AfDVerbotsAntragJetzt
Putin, seine Sprachrohre, die russische Propaganda und mittlerweile auch viele russische Bürger sprechen in Russland vor und während der „Wahlen“ zur Staatsduma nur noch vom „Krieg gegen den gesamten Westen“. Wahl für Putins Partei sei deshalb patriotische Pflicht.
Die "Wahlen" der Staatsduma laufen seit gestern kontrolliert ab - Oppositionsparteien ausgeschlossen, leere TV-Debatten, Belohnung für Online-Wahl. Es soll nach "Wahl" aussehen und im Ergebnis ein überwältigendes "Referendum" für Putins "Krieg gegen den Westen" werden.
September 22, 2026 at 7:00 AM
Russlands Duma-Wahl ist ein v. Kreml inszeniertes Kriegsreferendum.
Europa kann deshalb eine Konfrontation nicht ausschließen u. muss Verteidigung (Abschreckung) stärken, Energieunabhängigkeit ausbauen u. Desinformation entgegentreten.
Und in 🇩🇪: #AfDVerbotsAntragJetzt
Europa kann deshalb eine Konfrontation nicht ausschließen u. muss Verteidigung (Abschreckung) stärken, Energieunabhängigkeit ausbauen u. Desinformation entgegentreten.
Und in 🇩🇪: #AfDVerbotsAntragJetzt
"Der Landesverfassungsschutz hat die AfD Niedersachsen zum Beobachtungsobjekt von erheblicher Bedeutung eingestuft. Das geht aus einer Mitteilung des niedersächsischen Innenministeriums hervor."
No surprise - #AfDVerbotsantragJetzt
No surprise - #AfDVerbotsantragJetzt
"Bewertung eindeutig": AfD Niedersachsen als rechtsextremistisch eingestuft
Mehrere Jahre lang galt die Alternative für Deutschland (AfD) in Niedersachsen als Verdachtsobjekt. Jetzt erneuert der Verfassungsschutz seine Bewertung.
www.t-online.de
February 17, 2026 at 1:39 PM
"Der Landesverfassungsschutz hat die AfD Niedersachsen zum Beobachtungsobjekt von erheblicher Bedeutung eingestuft. Das geht aus einer Mitteilung des niedersächsischen Innenministeriums hervor."
No surprise - #AfDVerbotsantragJetzt
No surprise - #AfDVerbotsantragJetzt