Die #AfD radikalisiert sich ständig weiter. Warum eine ernsthafte Prüfung eines AfD-Verbots überfällig ist, habe ich in der heutigen Thüringer Landeszeitung geschrieben.
April 24, 2026 at 6:24 PM
Die #AfD radikalisiert sich ständig weiter. Warum eine ernsthafte Prüfung eines AfD-Verbots überfällig ist, habe ich in der heutigen Thüringer Landeszeitung geschrieben.
All I want for Christmas is yoooouuuuristische Prüfung eines AfD Verbots.
December 24, 2025 at 10:08 PM
All I want for Christmas is yoooouuuuristische Prüfung eines AfD Verbots.
"Dobrindt verbreitet Quatsch-Jura", sagt der Würzburger Anwalt @jun.de. #Dobrindt hatte Falsches über die Voraussetzungen eines AfD-Verbots geäußert und was im Verfassungsschutz-Gutachten steht. www.volksverpetzer.de/faktencheck/...
Anwalt Jun: Dobrindt verbreitet Fake über AfD-Verbot-Voraussetzungen
"Dobrindt verbreitet Quatsch-Jura", sagt der Würzburger Anwalt Jun. Dobrindt hatte Falsches über die Voraussetzungen eines AfD-Verbots geäußert
www.volksverpetzer.de
May 23, 2025 at 11:33 AM
"Dobrindt verbreitet Quatsch-Jura", sagt der Würzburger Anwalt @jun.de. #Dobrindt hatte Falsches über die Voraussetzungen eines AfD-Verbots geäußert und was im Verfassungsschutz-Gutachten steht. www.volksverpetzer.de/faktencheck/...
Ich habe es so satt. Ich protestiere gegen die AfD, fordere eine Prüfung des AfD-Verbots, aber ICH soll „intolerant“ sein, „die Gesellschaft spalten“. Die AfD will MILLIONEN meiner Mitbürger vertreiben. Ich will, dass meine Nachbarin hierbleiben kann. Ich kämpfe für sie und Millionen andere.
August 4, 2025 at 8:25 AM
Ich habe es so satt. Ich protestiere gegen die AfD, fordere eine Prüfung des AfD-Verbots, aber ICH soll „intolerant“ sein, „die Gesellschaft spalten“. Die AfD will MILLIONEN meiner Mitbürger vertreiben. Ich will, dass meine Nachbarin hierbleiben kann. Ich kämpfe für sie und Millionen andere.
Die AfD hat erfolgreich durch das Schinden von Zeit ihren Prozess in Münster aufgeschoben. Das darf nicht die Prüfung des AfD-Verbots verschieben. Das war eine der Ziele der AfD. Lassen wir sie damit davon kommen? www.volksverpetzer.de/aktuelles/af...
Prüfung des AfD-Verbots: Wenn nicht jetzt, wann dann?
Die AfD hat erfolgreich durch das Schinden von Zeit ihren Prozess in Münster aufgeschoben. Das darf nicht die Prüfung des AfD-Verbots verschieben. Das war eine der Ziele der AfD. Lassen wir sie damit ...
www.volksverpetzer.de
March 18, 2024 at 9:17 AM
Die AfD hat erfolgreich durch das Schinden von Zeit ihren Prozess in Münster aufgeschoben. Das darf nicht die Prüfung des AfD-Verbots verschieben. Das war eine der Ziele der AfD. Lassen wir sie damit davon kommen? www.volksverpetzer.de/aktuelles/af...
Ich bin sonst gegen einfallslose Verbots-Ansätze, ich habe jahrelang versucht, die AfD "inhaltlich zu stellen". Faschismus kann man aber nicht wegdiskutieren. Es ist gescheitert. Deswegen will ich eine Prüfung eines AfD-Verbots. Und muss mir jetzt anhören, dass man lieber diskutieren sollte.
May 12, 2025 at 11:14 AM
Ich bin sonst gegen einfallslose Verbots-Ansätze, ich habe jahrelang versucht, die AfD "inhaltlich zu stellen". Faschismus kann man aber nicht wegdiskutieren. Es ist gescheitert. Deswegen will ich eine Prüfung eines AfD-Verbots. Und muss mir jetzt anhören, dass man lieber diskutieren sollte.
"Wer schweigt, wenn die Demokratie angegriffen wird, hat sich schon für eine Seite entschieden, auch wenn er vielleicht glaubt, neutral geblieben zu sein."
Bitte einmal genau Hape Kerkeling zuhören, liebe Union.
Und danach die Prüfung des AfD-Verbots beantragen.
Bitte einmal genau Hape Kerkeling zuhören, liebe Union.
Und danach die Prüfung des AfD-Verbots beantragen.
October 2, 2026 at 12:49 PM
"Wer schweigt, wenn die Demokratie angegriffen wird, hat sich schon für eine Seite entschieden, auch wenn er vielleicht glaubt, neutral geblieben zu sein."
Bitte einmal genau Hape Kerkeling zuhören, liebe Union.
Und danach die Prüfung des AfD-Verbots beantragen.
Bitte einmal genau Hape Kerkeling zuhören, liebe Union.
Und danach die Prüfung des AfD-Verbots beantragen.
Mit Berlin hat jetzt bereits das dritte Bundesland erkannt, dass kein Weg an der Prüfung eines AfD-Verbots vorbei führt: Grüne, Linke, SPD und CDU haben gemeinsam beschlossen, im Bundesrat Möglichkeiten eines AfD-Verbotsverfahrens auszuloten
December 5, 2025 at 6:21 PM
Mit Berlin hat jetzt bereits das dritte Bundesland erkannt, dass kein Weg an der Prüfung eines AfD-Verbots vorbei führt: Grüne, Linke, SPD und CDU haben gemeinsam beschlossen, im Bundesrat Möglichkeiten eines AfD-Verbotsverfahrens auszuloten
Das CDU-geführte hessische Justizministerium lässt "dienstrechtliche Maßnahmen" in Bezug auf Richterinnen und Staatsanwälte prüfen, die einen Aufruf für ein AfD-Verbotsverfahren unterzeichnet hatten.
NRV antwortet Justizministerium: Unterschrift für AfD-Verbot ist kein Dienstvergehen
Hessens Justizministerium lässt prüfen, ob Richter und Staatsanwälte nach Unterzeichnung eines AfD-Verbots-Aufrufs dienstlich belangt werden können. Die Neue Richtervereinigung hält dagegen – und biet...
www.beck-aktuell.de
September 29, 2026 at 6:29 PM
Das CDU-geführte hessische Justizministerium lässt "dienstrechtliche Maßnahmen" in Bezug auf Richterinnen und Staatsanwälte prüfen, die einen Aufruf für ein AfD-Verbotsverfahren unterzeichnet hatten.
Es haben mehr Menschen unsere Petition zur Prüfung des AfD-Verbots unterschrieben, als in Sachsen für die AfD gestimmt haben. Und wonach richtet die Regierung ihre Politik aus?
September 14, 2024 at 3:37 PM
Es haben mehr Menschen unsere Petition zur Prüfung des AfD-Verbots unterschrieben, als in Sachsen für die AfD gestimmt haben. Und wonach richtet die Regierung ihre Politik aus?
In ihrem eigenen Positionspapier analysiert die rechtsextreme AfD, dass die Debatte um ein Parteiverbotsverfahren schlecht für ihre Umfrage ist. Das weiß die AfD selbst. Die AfD hat Angst. Was brauchen wir mehr als Motivation, um weiter eine Prüfung des AfD-Verbots zu fordern?
July 11, 2025 at 10:54 AM
In ihrem eigenen Positionspapier analysiert die rechtsextreme AfD, dass die Debatte um ein Parteiverbotsverfahren schlecht für ihre Umfrage ist. Das weiß die AfD selbst. Die AfD hat Angst. Was brauchen wir mehr als Motivation, um weiter eine Prüfung des AfD-Verbots zu fordern?
Wenn die AfD jeden Migranten als "kriminell" diffamieren und die "Remigration" von allen fordern darf, obwohl nur ein Bruchteil Straftaten begeht, darf ich erst recht jeden AfDler als rechtsextrem bezeichnen und die Prüfung eines AfD-Verbots fordern, weil die meisten diesen Extremismus befürworten.
March 30, 2026 at 8:49 AM
Wenn die AfD jeden Migranten als "kriminell" diffamieren und die "Remigration" von allen fordern darf, obwohl nur ein Bruchteil Straftaten begeht, darf ich erst recht jeden AfDler als rechtsextrem bezeichnen und die Prüfung eines AfD-Verbots fordern, weil die meisten diesen Extremismus befürworten.
Heute wurde im Bundestag das AfD Verbot diskutiert. Es wird aber nicht mehr darüber abgestimmt. Fast eine Million Menschen fordern die Prüfung des Verbots. Wir probieren deshalb jetzt etwas anderes. www.volksverpetzer.de/aktuelles/af...
Dann prüfen wir das AfD Verbot eben selbst
Heute wurde im Bundestag das AfD Verbot diskutiert. Es wird aber nicht mehr darüber abgestimmt. Fast eine Million Menschen fordern die Prüfung des Verbots. Wir probieren deshalb jetzt etwas anderes.
www.volksverpetzer.de
January 30, 2025 at 6:29 PM
Heute wurde im Bundestag das AfD Verbot diskutiert. Es wird aber nicht mehr darüber abgestimmt. Fast eine Million Menschen fordern die Prüfung des Verbots. Wir probieren deshalb jetzt etwas anderes. www.volksverpetzer.de/aktuelles/af...
„Solange die AfD nicht als verfassungsfeindlich eingestuft ist, muss man diese Brandmauer kippen“ - so Christoph Schiltz von „Die Welt“.
Ein neues Argument für die Hochstufung als gesichert rechtsextrem und für eine Prüfung eines AfD-Verbots!
Ein neues Argument für die Hochstufung als gesichert rechtsextrem und für eine Prüfung eines AfD-Verbots!
January 13, 2025 at 10:02 AM
„Solange die AfD nicht als verfassungsfeindlich eingestuft ist, muss man diese Brandmauer kippen“ - so Christoph Schiltz von „Die Welt“.
Ein neues Argument für die Hochstufung als gesichert rechtsextrem und für eine Prüfung eines AfD-Verbots!
Ein neues Argument für die Hochstufung als gesichert rechtsextrem und für eine Prüfung eines AfD-Verbots!
Die gesamte AfD ist rechtsextrem und verfassungsfeindlich.
Zum Schutz unserer Demokratie sollten Demokraten nun gemeinsam handeln.
Schon im letzten Bundestag gab es 2 Anträge zur Einleitung eines AfD Verbots.
Es ist notwendig zu einer Mehrheit im BT zu kommen!
Zum Schutz unserer Demokratie sollten Demokraten nun gemeinsam handeln.
Schon im letzten Bundestag gab es 2 Anträge zur Einleitung eines AfD Verbots.
Es ist notwendig zu einer Mehrheit im BT zu kommen!
May 2, 2025 at 11:52 AM
Die gesamte AfD ist rechtsextrem und verfassungsfeindlich.
Zum Schutz unserer Demokratie sollten Demokraten nun gemeinsam handeln.
Schon im letzten Bundestag gab es 2 Anträge zur Einleitung eines AfD Verbots.
Es ist notwendig zu einer Mehrheit im BT zu kommen!
Zum Schutz unserer Demokratie sollten Demokraten nun gemeinsam handeln.
Schon im letzten Bundestag gab es 2 Anträge zur Einleitung eines AfD Verbots.
Es ist notwendig zu einer Mehrheit im BT zu kommen!
Der grüne Innenpolitiker von Notz drängt auf eine rasche Prüfung des AfD-Verbots und kritisiert den Innenminister: Dobrindt gehe zu lässig mit AfD-Beamten um.
Konstantin von Notz über das AfD-Verbot: „Es kann schnell zu spät sein“
taz.de
May 11, 2025 at 4:37 PM
Der grüne Innenpolitiker von Notz drängt auf eine rasche Prüfung des AfD-Verbots und kritisiert den Innenminister: Dobrindt gehe zu lässig mit AfD-Beamten um.
Über Nacht haben 25.000 weitere unsere Petition zur Prüfung eines AfD-Verbots unterschrieben. Schaffen wir die Millionen? innn.it/AfDVerbot
Prüft ein AfD-Verbot!
Jetzt innn.it-Petition unterschreiben & Volksverpetzer und Betina & Renate von Omas gegen Rechts unterstützen!
innn.it
January 30, 2025 at 3:43 PM
Über Nacht haben 25.000 weitere unsere Petition zur Prüfung eines AfD-Verbots unterschrieben. Schaffen wir die Millionen? innn.it/AfDVerbot
In der CDU sprechen sich immer mehr Politiker für die Prüfung eines AfD-Verbots aus. Der Vorsitzende des einflussreichen Arbeitnehmerflügels CDA machte sich nun für eine solche Prüfung durch das Bundesverfassungsgericht stark.
November 27, 2025 at 5:49 PM
In der CDU sprechen sich immer mehr Politiker für die Prüfung eines AfD-Verbots aus. Der Vorsitzende des einflussreichen Arbeitnehmerflügels CDA machte sich nun für eine solche Prüfung durch das Bundesverfassungsgericht stark.
Unsere Beobachtung: Je öfter Menschen wirklich versucht haben, eine "inhaltliche Debatte" mit der AfD zu führen, desto eher sind sie heute für die Prüfung eines AfD Verbots. Die meisten die von "inhaltlich stellen" sprechen, haben es nie versucht.
November 27, 2025 at 6:31 PM
Unsere Beobachtung: Je öfter Menschen wirklich versucht haben, eine "inhaltliche Debatte" mit der AfD zu führen, desto eher sind sie heute für die Prüfung eines AfD Verbots. Die meisten die von "inhaltlich stellen" sprechen, haben es nie versucht.
Erfolgsaussichten eines AfD-Verbots vor Gericht jedenfalls deutlich höher als von Zurückweisungen von Asylbewerbern an der Grenze. Das Argument zieht schon mal nicht.
May 12, 2025 at 5:45 AM
Erfolgsaussichten eines AfD-Verbots vor Gericht jedenfalls deutlich höher als von Zurückweisungen von Asylbewerbern an der Grenze. Das Argument zieht schon mal nicht.
Die AfD schafft es immer wieder: Wir lernen am meisten über Verbots-Vorraussetzungen über Urteile, die die AfD selbst beantragt hat
www.volksverpetzer.de/aktuelles/de...
www.volksverpetzer.de/aktuelles/de...
Über dieses brisante Detail aus dem AfD-Verdachtsfall-Beschluss spricht keiner
Die AfD hat sich gerade unerwartet bei der Verbotsdiskussion ein Eigentor geschossen. Und niemand berichtet darüber, dass dieser Beschluss zeigt, dass die AfD alle Voraussetzungen für ein AfD-Verbot e...
www.volksverpetzer.de
July 25, 2025 at 4:30 PM
Die AfD schafft es immer wieder: Wir lernen am meisten über Verbots-Vorraussetzungen über Urteile, die die AfD selbst beantragt hat
www.volksverpetzer.de/aktuelles/de...
www.volksverpetzer.de/aktuelles/de...
Wir hatten es ja gesagt: Die SPD hat auf ihrem Parteitag soeben offiziell beschlossen, sich für die Vorbereitung eines AfD-Verbots einzusetzen.
June 29, 2025 at 9:39 AM
Wir hatten es ja gesagt: Die SPD hat auf ihrem Parteitag soeben offiziell beschlossen, sich für die Vorbereitung eines AfD-Verbots einzusetzen.
Und tbh zeigt das, dass die frage des afd-verbots 5-8 jahre zu spät kommt. Die mitte signalisiert dass sie exakt dasselbe programm umsetzen möchte, mit oder ohne partei
October 3, 2026 at 7:41 AM
Und tbh zeigt das, dass die frage des afd-verbots 5-8 jahre zu spät kommt. Die mitte signalisiert dass sie exakt dasselbe programm umsetzen möchte, mit oder ohne partei
Fun fact: Inzwischen sind schon vier Bundesländer dabei, eine Prüfung eines AfD-Verbots vor Gericht einzubringen (Schleswig-Holstein, Bremen, Berlin, Hamburg), fast die Hälfte der nötigen Stimmen im Bundesrat. Das Thema ist noch lange nicht vom Tisch, es nimmt Fahrt auf.
January 15, 2026 at 1:37 PM
Fun fact: Inzwischen sind schon vier Bundesländer dabei, eine Prüfung eines AfD-Verbots vor Gericht einzubringen (Schleswig-Holstein, Bremen, Berlin, Hamburg), fast die Hälfte der nötigen Stimmen im Bundesrat. Das Thema ist noch lange nicht vom Tisch, es nimmt Fahrt auf.
Einfach mal machen, Herr Klingbeil!
August 5, 2026 at 8:56 AM
Einfach mal machen, Herr Klingbeil!