Die Staatsanwaltschaft sagt, es gab einen Strafbefehl, Rautenberg sagt: den gab es nie. Er stand vor Gericht und hat etliche seiner Posts gelöscht. Seine Anwälte konnten eine Verurteilung aber verhindern; demnächst mglw. auch eine Akteneinsicht. Alle Verfahren wurden inzwischen eingestellt.
October 5, 2026 at 3:52 PM
Die Staatsanwaltschaft sagt, es gab einen Strafbefehl, Rautenberg sagt: den gab es nie. Er stand vor Gericht und hat etliche seiner Posts gelöscht. Seine Anwälte konnten eine Verurteilung aber verhindern; demnächst mglw. auch eine Akteneinsicht. Alle Verfahren wurden inzwischen eingestellt.
Wer Redezeiten verteilt, kann Abgeordnete zum Schweigen bringen. Wer Fristen setzt, kann Gesetzgebung verschleppen. Wer Akteneinsicht verwehrt, kann rechtsextreme Machenschaften vertuschen. 3/6
October 5, 2026 at 11:40 AM
Wer Redezeiten verteilt, kann Abgeordnete zum Schweigen bringen. Wer Fristen setzt, kann Gesetzgebung verschleppen. Wer Akteneinsicht verwehrt, kann rechtsextreme Machenschaften vertuschen. 3/6
„Mit der Verweigerung der Akteneinsicht hat der Generalbundesanwalt mittlerweile schon zwölf Monate lang die wissenschaftliche Arbeit behindert.“
NSU-Mord in Hamburg: Der Generalbundesanwalt behindert Aufarbeitung
Ein volles Jahr wartet das von der Bürgerschaft beauftragte Forschungsteam nun schon auf die Freigabe von Polizei-Akten. Viel Zeit bleibt nicht mehr.
taz.de
October 5, 2026 at 10:51 AM
„Mit der Verweigerung der Akteneinsicht hat der Generalbundesanwalt mittlerweile schon zwölf Monate lang die wissenschaftliche Arbeit behindert.“
Die Bundeswehr rechnet mit mehr Tierversuchen, hält die Details dazu aber unter Verschluss. Nach einem Bericht in DU UND DAS TIER hat ein Rechtsanwalt nun Einblick in die Akten des Verteidigungsministeriums beantragt.
www.duunddastier.de/ausgabe/tier...
www.duunddastier.de/ausgabe/tier...
Tierversuche bei der Bundeswehr: Anwalt verlangt Akteneinsicht
Unser Artikel „Alarmierender Rückschritt“ hat einen IFG-Antrag beim Verteidigungsministerium ausgelöst. Der Deutsche Tierschutzbund begrüßt den Schritt.
www.duunddastier.de
October 5, 2026 at 8:44 AM
Die Bundeswehr rechnet mit mehr Tierversuchen, hält die Details dazu aber unter Verschluss. Nach einem Bericht in DU UND DAS TIER hat ein Rechtsanwalt nun Einblick in die Akten des Verteidigungsministeriums beantragt.
www.duunddastier.de/ausgabe/tier...
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Moin ☕️,
Hamburg hatte sich zur Aufarbeitung des NSU-Mordes an Süleyman Taşköprü gegen einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss entschieden und setzt dagegen auf wissenschaftliche Aufarbeitung. Der Generalbundesanwalt verhindert nun Akteneinsicht
taz.de/NSU-Mord-in-...
Habt einen schönen Tag
Hamburg hatte sich zur Aufarbeitung des NSU-Mordes an Süleyman Taşköprü gegen einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss entschieden und setzt dagegen auf wissenschaftliche Aufarbeitung. Der Generalbundesanwalt verhindert nun Akteneinsicht
taz.de/NSU-Mord-in-...
Habt einen schönen Tag
NSU-Mord in Hamburg: Der Generalbundesanwalt behindert Aufarbeitung
Ein volles Jahr wartet das von der Bürgerschaft beauftragte Forschungsteam nun schon auf die Freigabe von Polizei-Akten. Viel Zeit bleibt nicht mehr.
taz.de
October 5, 2026 at 7:52 AM
Moin ☕️,
Hamburg hatte sich zur Aufarbeitung des NSU-Mordes an Süleyman Taşköprü gegen einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss entschieden und setzt dagegen auf wissenschaftliche Aufarbeitung. Der Generalbundesanwalt verhindert nun Akteneinsicht
taz.de/NSU-Mord-in-...
Habt einen schönen Tag
Hamburg hatte sich zur Aufarbeitung des NSU-Mordes an Süleyman Taşköprü gegen einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss entschieden und setzt dagegen auf wissenschaftliche Aufarbeitung. Der Generalbundesanwalt verhindert nun Akteneinsicht
taz.de/NSU-Mord-in-...
Habt einen schönen Tag
"schriftliche Anzeige" oder wie die akteneinsicht es nannte: "fernmündliche mitteilung" Also so scheiße kann man doch fast nicht arbeiten oder ??
October 3, 2026 at 9:14 AM
"schriftliche Anzeige" oder wie die akteneinsicht es nannte: "fernmündliche mitteilung" Also so scheiße kann man doch fast nicht arbeiten oder ??
Um diese Fragen zu beantworten:
Welche Tierversuche für militärische Zwecke sind genau geplant❓
Sind diese mit dem Tierschutzgesetz vereinbar❓
⚖️ Denn rechtlich gilt: Das Tierschutzgesetz verbietet, Waffen und Munition an Tieren zu entwickeln oder zu erproben❗️
www.duunddastier.de/ausgabe/tier...
Welche Tierversuche für militärische Zwecke sind genau geplant❓
Sind diese mit dem Tierschutzgesetz vereinbar❓
⚖️ Denn rechtlich gilt: Das Tierschutzgesetz verbietet, Waffen und Munition an Tieren zu entwickeln oder zu erproben❗️
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Tierversuche bei der Bundeswehr: Anwalt verlangt Akteneinsicht
Unser Artikel „Alarmierender Rückschritt“ hat einen IFG-Antrag beim Verteidigungsministerium ausgelöst. Der Deutsche Tierschutzbund begrüßt den Schritt.
www.duunddastier.de
October 2, 2026 at 8:07 AM
Um diese Fragen zu beantworten:
Welche Tierversuche für militärische Zwecke sind genau geplant❓
Sind diese mit dem Tierschutzgesetz vereinbar❓
⚖️ Denn rechtlich gilt: Das Tierschutzgesetz verbietet, Waffen und Munition an Tieren zu entwickeln oder zu erproben❗️
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Welche Tierversuche für militärische Zwecke sind genau geplant❓
Sind diese mit dem Tierschutzgesetz vereinbar❓
⚖️ Denn rechtlich gilt: Das Tierschutzgesetz verbietet, Waffen und Munition an Tieren zu entwickeln oder zu erproben❗️
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Bekannt wurden die Pläne durch eine Anfrage im Bundestag. Wir haben darüber berichtet und unser Artikel hat Rechtsanwalt Hans-Georg Kluge dazu veranlasst, Einsicht in die internen Akten des Verteidigungsministeriums einzufordern - auf Grundlage des Informationsfreiheitsgesetzes.
October 2, 2026 at 8:04 AM
Bekannt wurden die Pläne durch eine Anfrage im Bundestag. Wir haben darüber berichtet und unser Artikel hat Rechtsanwalt Hans-Georg Kluge dazu veranlasst, Einsicht in die internen Akten des Verteidigungsministeriums einzufordern - auf Grundlage des Informationsfreiheitsgesetzes.
Akteneinsicht, Leistungsverzeichnisse, Angebotsvergabe, Zahlen prüfen - zumindest Steuerverschwendung publik machen ✌🏼
(sollte eine öffentliche Ausschreibung gewesen sein, oder?)
(sollte eine öffentliche Ausschreibung gewesen sein, oder?)
October 1, 2026 at 7:56 AM
Akteneinsicht, Leistungsverzeichnisse, Angebotsvergabe, Zahlen prüfen - zumindest Steuerverschwendung publik machen ✌🏼
(sollte eine öffentliche Ausschreibung gewesen sein, oder?)
(sollte eine öffentliche Ausschreibung gewesen sein, oder?)
Immer feste druff, wenn keine Akteneinsicht gewährt wird läuft etwas schief.
Jemanden wurde nach Sturzereignis&Fraktur LWK4 Knochenzement in den Spinalkanal statt LWK4 injiziert wurde - das abgebende Krankenhaus hat "haben LWK4 getroffen, Schaden muss nach Entlassung entstanden sein" argumentiert.
Jemanden wurde nach Sturzereignis&Fraktur LWK4 Knochenzement in den Spinalkanal statt LWK4 injiziert wurde - das abgebende Krankenhaus hat "haben LWK4 getroffen, Schaden muss nach Entlassung entstanden sein" argumentiert.
October 1, 2026 at 6:53 AM
Immer feste druff, wenn keine Akteneinsicht gewährt wird läuft etwas schief.
Jemanden wurde nach Sturzereignis&Fraktur LWK4 Knochenzement in den Spinalkanal statt LWK4 injiziert wurde - das abgebende Krankenhaus hat "haben LWK4 getroffen, Schaden muss nach Entlassung entstanden sein" argumentiert.
Jemanden wurde nach Sturzereignis&Fraktur LWK4 Knochenzement in den Spinalkanal statt LWK4 injiziert wurde - das abgebende Krankenhaus hat "haben LWK4 getroffen, Schaden muss nach Entlassung entstanden sein" argumentiert.
Stop losing approvals to bureaucracy. Build on legality, document relentlessly, and offer compliance-friendly options so “yes” is easiest. Use Akteneinsicht, Begründungspflichten, §80 VwGO as levers. Read more → https://www.amazon.de/s?k=ingenkamp+schenk
October 1, 2026 at 12:35 AM
Stop losing approvals to bureaucracy. Build on legality, document relentlessly, and offer compliance-friendly options so “yes” is easiest. Use Akteneinsicht, Begründungspflichten, §80 VwGO as levers. Read more → https://www.amazon.de/s?k=ingenkamp+schenk
Olli versucht alles, um zu verhindern, dass ich Akteneinsicht in das Hauptverfahren vom Juli bekomme. Warum? Er will eben diffamieren, mobben, beleidigen, abwerten, und mithilfe seiner Anwälte vor Konsequenzen geschützt werden. Jedem das Seine. #AnthroHass
September 30, 2026 at 8:11 PM
Olli versucht alles, um zu verhindern, dass ich Akteneinsicht in das Hauptverfahren vom Juli bekomme. Warum? Er will eben diffamieren, mobben, beleidigen, abwerten, und mithilfe seiner Anwälte vor Konsequenzen geschützt werden. Jedem das Seine. #AnthroHass
STOPP: Wer Behörden überlässt, wird gesteuert. Erfolg braucht 3 Ressourcen: Recht, Liquidität, Narrativ. Mit Akteneinsicht, Fristenkontrolle und sauberer Doku drehst du den Spieß um. Read more →
https://www.amazon.de/s?k=ingenkamp+schenk
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September 30, 2026 at 6:36 PM
STOPP: Wer Behörden überlässt, wird gesteuert. Erfolg braucht 3 Ressourcen: Recht, Liquidität, Narrativ. Mit Akteneinsicht, Fristenkontrolle und sauberer Doku drehst du den Spieß um. Read more →
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Das werden wir herausfinden. Wir haben bei Frontex Akteneinsicht beantragt: Was hat die Agentur gesehen, wen hat sie informiert? Europa schuldet uns Antworten und ein staatliches Such- und Rettungsprogramm!
September 30, 2026 at 10:49 AM
Das werden wir herausfinden. Wir haben bei Frontex Akteneinsicht beantragt: Was hat die Agentur gesehen, wen hat sie informiert? Europa schuldet uns Antworten und ein staatliches Such- und Rettungsprogramm!
glaube er muss Akteneinsicht nehmen um zu verstehen warum das im Führungszeugnis steht ^^
September 30, 2026 at 10:33 AM
glaube er muss Akteneinsicht nehmen um zu verstehen warum das im Führungszeugnis steht ^^
Der tut so als ob er geblitzt worden wäre und zum ersten Mal davon hört.
➡️ Echt jetzt? Vorbestraft? Ich? 🤔 Wieso? Da muss ich erstmal Akteneinsicht...
Übrigens...
➡️ Die meisten Ermittlungs/Gerichtsverfahren gegen Landtags/Bundestagsabgeordnete betreffen Abgeordnete der AfD.
➡️ Echt jetzt? Vorbestraft? Ich? 🤔 Wieso? Da muss ich erstmal Akteneinsicht...
Übrigens...
➡️ Die meisten Ermittlungs/Gerichtsverfahren gegen Landtags/Bundestagsabgeordnete betreffen Abgeordnete der AfD.
Julian Adrat, AfD Abgeordneter im Berliner Abgeordnetenhaus, der gerne für innere Sicherheit wirbt, druckst im Interview herum als er gefragt wird, warum er wegen Körperverletzung verurteilt wurde.
September 30, 2026 at 7:45 AM
Der tut so als ob er geblitzt worden wäre und zum ersten Mal davon hört.
➡️ Echt jetzt? Vorbestraft? Ich? 🤔 Wieso? Da muss ich erstmal Akteneinsicht...
Übrigens...
➡️ Die meisten Ermittlungs/Gerichtsverfahren gegen Landtags/Bundestagsabgeordnete betreffen Abgeordnete der AfD.
➡️ Echt jetzt? Vorbestraft? Ich? 🤔 Wieso? Da muss ich erstmal Akteneinsicht...
Übrigens...
➡️ Die meisten Ermittlungs/Gerichtsverfahren gegen Landtags/Bundestagsabgeordnete betreffen Abgeordnete der AfD.
STOPP Behörden-Trödelei: Fristen, Akten, Psychologie smart kombinieren – „Verwaltung auf Abruf“. RoLA als Maßstab, 3‑Spuren‑Strategie. Von Akteneinsicht bis Vollstreckung. Read more →
https://www.amazon.de/s?k=ingenkamp+schenk
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September 30, 2026 at 6:35 AM
STOPP Behörden-Trödelei: Fristen, Akten, Psychologie smart kombinieren – „Verwaltung auf Abruf“. RoLA als Maßstab, 3‑Spuren‑Strategie. Von Akteneinsicht bis Vollstreckung. Read more →
https://www.amazon.de/s?k=ingenkamp+schenk
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Update Fall Rautenberg:
Nachdem ich Akteneinsicht beantragt habe, versucht Oliver wiederholt zu verhindern, dass dies gewährt wird. Das nach Hauptverhandlung eingestellte Verfahren blieb bisher völlig unter Verschluss. Dabei bin ich der, der ihn angezeigt hat, Geschädigter und Zeuge.
Nachdem ich Akteneinsicht beantragt habe, versucht Oliver wiederholt zu verhindern, dass dies gewährt wird. Das nach Hauptverhandlung eingestellte Verfahren blieb bisher völlig unter Verschluss. Dabei bin ich der, der ihn angezeigt hat, Geschädigter und Zeuge.
September 30, 2026 at 6:05 AM
Update Fall Rautenberg:
Nachdem ich Akteneinsicht beantragt habe, versucht Oliver wiederholt zu verhindern, dass dies gewährt wird. Das nach Hauptverhandlung eingestellte Verfahren blieb bisher völlig unter Verschluss. Dabei bin ich der, der ihn angezeigt hat, Geschädigter und Zeuge.
Nachdem ich Akteneinsicht beantragt habe, versucht Oliver wiederholt zu verhindern, dass dies gewährt wird. Das nach Hauptverhandlung eingestellte Verfahren blieb bisher völlig unter Verschluss. Dabei bin ich der, der ihn angezeigt hat, Geschädigter und Zeuge.
Wird wegen Körperverletzung im Jahr 2022 verurteilt und ist jetzt im Jahr 2026 überrascht über „die Anwürfe“? Will Akteneinsicht nehmen, um dann zu wissen, was da passiert ist? Der hält uns alle für komplett verblödet, oder? Aber ich sehe das so: Er ist komplett verblödet, nicht wir.
September 29, 2026 at 3:59 PM
Wird wegen Körperverletzung im Jahr 2022 verurteilt und ist jetzt im Jahr 2026 überrascht über „die Anwürfe“? Will Akteneinsicht nehmen, um dann zu wissen, was da passiert ist? Der hält uns alle für komplett verblödet, oder? Aber ich sehe das so: Er ist komplett verblödet, nicht wir.
Und natürlich muss er erst Akteneinsicht nehmen, um sagen zu können, was damals vorgefallen ist 🤡
September 29, 2026 at 3:14 PM
Und natürlich muss er erst Akteneinsicht nehmen, um sagen zu können, was damals vorgefallen ist 🤡
Turns out: Die Akteineinsicht zur sogenannten #bettelverbotszone zeigt: Es liegen keine Beschwerden über Belästigungen durch stilles Betteln vor. Weder von den Gastronomen noch Gästen. Der Rechtsdezernent hat dieses Verbot trotz Rechtswidrigkeit selbständig eingestielt und Ausschuss und Rat […]
Original post on die-partei.social
die-partei.social
September 29, 2026 at 3:03 PM
Turns out: Die Akteineinsicht zur sogenannten #bettelverbotszone zeigt: Es liegen keine Beschwerden über Belästigungen durch stilles Betteln vor. Weder von den Gastronomen noch Gästen. Der Rechtsdezernent hat dieses Verbot trotz Rechtswidrigkeit selbständig eingestielt und Ausschuss und Rat […]
Die Tatsache, dass er einem Jugendlichen “erhebliche Schmerzen und Hämatome” zugefügt hat, scheint er vergessen zu haben. Er müsse erst Akteneinsicht nehmen. Man solle doch die "Vorwerfenden" fragen was vorgefallen sei.
September 29, 2026 at 1:11 PM
Die Tatsache, dass er einem Jugendlichen “erhebliche Schmerzen und Hämatome” zugefügt hat, scheint er vergessen zu haben. Er müsse erst Akteneinsicht nehmen. Man solle doch die "Vorwerfenden" fragen was vorgefallen sei.
»Aus einer Akteneinsicht weiß ich, dass Olympia vermutlich über 15 Milliarden Euro Gesamtkosten bedeutet hätte. Bisher standen 4,8 Milliarden als Zahl im Raum.«
Olympiabewerbung: Die Sanierung der Sportstätten muss jetzt wieder im Fokus stehen
Zum Rückzug der Bewerbung für Olympische und Paralympische Spiele in Berlin erklärt Klara Schedlich als Mitglied des Fraktionsvorstands: „Nachdem das Berliner Bewerbungskonzept vom DOSB auf den letzte...
gruene-fraktion.berlin
September 26, 2026 at 9:09 AM
»Aus einer Akteneinsicht weiß ich, dass Olympia vermutlich über 15 Milliarden Euro Gesamtkosten bedeutet hätte. Bisher standen 4,8 Milliarden als Zahl im Raum.«
Hallo Köln und München, Ihr habt mitbekommen, dass bei uns in Berlin nun rausgekommen ist (erst durch Akteneinsicht!), dass die Spiele nicht rund 5, sondern mindestens 15 Milliarden gekostet hätten?
#DOSB #Kostenexplosion #NOlympia
@nolympiaberlin.bsky.social
@nolympiamuenchen.bsky.social
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völlig klar. überrascht mich nicht. das ist eine größenordnung, die ich seit jahrzehnten zu allen relevanten deutschen bewerbungen berichte - immer auf grundlage von recherche und akteneinsicht (die vom dosb konsequent verweigert wird und derzeit auch von allen relevanten institutionen)
September 26, 2026 at 8:35 AM
Hallo Köln und München, Ihr habt mitbekommen, dass bei uns in Berlin nun rausgekommen ist (erst durch Akteneinsicht!), dass die Spiele nicht rund 5, sondern mindestens 15 Milliarden gekostet hätten?
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