Was ÖVP-Stocker nicht mal 24 nach dem Allparteien-Statement aufführt, ekelt mich ehrlich an. Vergiftet die Innenpolitik und zeigt Null Respekt vor dem Leid der Opfer. Einer Regierungspartei vollends unwürdig.
Selten so verwirrt von einer OTS. Der sozialdemokratische Parteichef soll sich von einem Posting der kommunistischen Jugend distanzieren, einen Tag nachdem er gemeinsam mit dem ÖVP-Chef eine Unterstützung für Israel unterzeichnete.
www.ots.at/presseaussen...
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Stocker: „Der schon-oder-doch-nicht-Marxist Babler muss klare Worte zu kommunistischem Posting fin...
Die Kommunistische Jugend betreibt Täter-Opfer-Umkehr
www.ots.at
October 10, 2023 at 3:08 PM
Was ÖVP-Stocker nicht mal 24 nach dem Allparteien-Statement aufführt, ekelt mich ehrlich an. Vergiftet die Innenpolitik und zeigt Null Respekt vor dem Leid der Opfer. Einer Regierungspartei vollends unwürdig.
"Nachdem ich fast alle Wahllokale, teils haushoch, gewonnen habe, warten wir noch auf die Auszählung der Briefwahl. Da diese erfahrungsgemäß zugunsten der CDU ausgeht, zeichnet sich ein äußert knapper Wahlsieg durch das Allparteien-Bündnis ab", schrieb Hartung.
June 7, 2026 at 5:33 PM
"Nachdem ich fast alle Wahllokale, teils haushoch, gewonnen habe, warten wir noch auf die Auszählung der Briefwahl. Da diese erfahrungsgemäß zugunsten der CDU ausgeht, zeichnet sich ein äußert knapper Wahlsieg durch das Allparteien-Bündnis ab", schrieb Hartung.
Wieso Dilemma? Die CDU hat sich doch längst entschieden. Der Partner ihrer Wahl ist die Linkspartei, nicht nur in Sachsen-Anhalt, sondern überall, wo sie sie in Allparteien-Koalitionen gegen die AfD brauchen. Da brauchen sich CDU-Wähler nichts vormachen.
September 3, 2026 at 8:35 PM
Wieso Dilemma? Die CDU hat sich doch längst entschieden. Der Partner ihrer Wahl ist die Linkspartei, nicht nur in Sachsen-Anhalt, sondern überall, wo sie sie in Allparteien-Koalitionen gegen die AfD brauchen. Da brauchen sich CDU-Wähler nichts vormachen.
Was passiert eigentlich, wenn die CDU in Sachsen und Thüringen sagt, dass sie weder mit AfD noch mit BSW koalieren will und daher in Sachsen eine Allparteien-Koalition ohne AfD und BSW anstrebt und in Thüringen nicht regieren wird? Dann kann Höcke ja mal versuchen eine Mehrheit zustande zu bekommen.
September 2, 2024 at 7:32 PM
Was passiert eigentlich, wenn die CDU in Sachsen und Thüringen sagt, dass sie weder mit AfD noch mit BSW koalieren will und daher in Sachsen eine Allparteien-Koalition ohne AfD und BSW anstrebt und in Thüringen nicht regieren wird? Dann kann Höcke ja mal versuchen eine Mehrheit zustande zu bekommen.
"queer-pazifistische Waschlappen-Welt"
"elende Schwurbelei der Fast-Allparteien-Ideologie"
"Kritiker, [...] sitzen in den modernen Gulags der Herrschenden“
"Schulklassen, die sind mit 99 Prozent Migranten"
Alles O-Töne von dem Lauch.
"elende Schwurbelei der Fast-Allparteien-Ideologie"
"Kritiker, [...] sitzen in den modernen Gulags der Herrschenden“
"Schulklassen, die sind mit 99 Prozent Migranten"
Alles O-Töne von dem Lauch.
April 30, 2024 at 10:46 AM
"queer-pazifistische Waschlappen-Welt"
"elende Schwurbelei der Fast-Allparteien-Ideologie"
"Kritiker, [...] sitzen in den modernen Gulags der Herrschenden“
"Schulklassen, die sind mit 99 Prozent Migranten"
Alles O-Töne von dem Lauch.
"elende Schwurbelei der Fast-Allparteien-Ideologie"
"Kritiker, [...] sitzen in den modernen Gulags der Herrschenden“
"Schulklassen, die sind mit 99 Prozent Migranten"
Alles O-Töne von dem Lauch.
Der Urlaub sollte unmittelbar in einen Rücktritt übergehen.
Und nein nicht zugunsten der AfD, sondern zur Bildung einer Allparteien-Notstandsregierung unter Ausschluß der AfD.
Und nein nicht zugunsten der AfD, sondern zur Bildung einer Allparteien-Notstandsregierung unter Ausschluß der AfD.
August 16, 2026 at 2:14 PM
Der Urlaub sollte unmittelbar in einen Rücktritt übergehen.
Und nein nicht zugunsten der AfD, sondern zur Bildung einer Allparteien-Notstandsregierung unter Ausschluß der AfD.
Und nein nicht zugunsten der AfD, sondern zur Bildung einer Allparteien-Notstandsregierung unter Ausschluß der AfD.
"Im Kleinen wurde dieser Ansatz schon bei einer Stichwahl erprobt", so @jhillje.bsky.social: In einer Thüringer Landratswahl wurde ein AfD-Wahlsieg nicht durch ein Allparteien-, sondern ein zivilgesellschaftliches Bündnis aus dem Umfeld der örtlichen KZ-Gedenkstätte Mittelbau-Dora verhindert.
December 14, 2023 at 11:08 AM
"Im Kleinen wurde dieser Ansatz schon bei einer Stichwahl erprobt", so @jhillje.bsky.social: In einer Thüringer Landratswahl wurde ein AfD-Wahlsieg nicht durch ein Allparteien-, sondern ein zivilgesellschaftliches Bündnis aus dem Umfeld der örtlichen KZ-Gedenkstätte Mittelbau-Dora verhindert.
In Umfragen liegt das #BSW in Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern aktuell bei 4-5%. Im September wird gewählt. Die Parteivorsitzende Amira Mohamed Ali mit klaren Absagen Richtung #CDU und #SPD... und Offenheit zur #AfD. #Wagenknecht
June 2, 2026 at 8:28 AM
In Umfragen liegt das #BSW in Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern aktuell bei 4-5%. Im September wird gewählt. Die Parteivorsitzende Amira Mohamed Ali mit klaren Absagen Richtung #CDU und #SPD... und Offenheit zur #AfD. #Wagenknecht
#iranrevolution2026
✊ #Wien sendet ein klares Signal gegen das Mullah-Regime. Auf #NEOS Initiative wurde ein Allparteien-Antrag im Wiener Gemeinderat eingebracht. Mit dem beschlossenen Antrag unterstützen wir die Bundesregierung, die alles unternimmt, um diese Gewalt zu stoppen.
✊ #Wien sendet ein klares Signal gegen das Mullah-Regime. Auf #NEOS Initiative wurde ein Allparteien-Antrag im Wiener Gemeinderat eingebracht. Mit dem beschlossenen Antrag unterstützen wir die Bundesregierung, die alles unternimmt, um diese Gewalt zu stoppen.
January 21, 2026 at 10:53 AM
#iranrevolution2026
✊ #Wien sendet ein klares Signal gegen das Mullah-Regime. Auf #NEOS Initiative wurde ein Allparteien-Antrag im Wiener Gemeinderat eingebracht. Mit dem beschlossenen Antrag unterstützen wir die Bundesregierung, die alles unternimmt, um diese Gewalt zu stoppen.
✊ #Wien sendet ein klares Signal gegen das Mullah-Regime. Auf #NEOS Initiative wurde ein Allparteien-Antrag im Wiener Gemeinderat eingebracht. Mit dem beschlossenen Antrag unterstützen wir die Bundesregierung, die alles unternimmt, um diese Gewalt zu stoppen.
Allparteien. Hat sie gesagt.
September 6, 2026 at 5:07 PM
Allparteien. Hat sie gesagt.
Als Wiener Gemeinderat senden wir ein klares Signal gegen das Mullah-Regime.
Angesichts der anhaltenden, gewalttätigen Niederschlagung der Proteste im #Iran wurde heute auf NEOS-Initiative ein Allparteien-Antrag im Wiener Gemeinderat eingebracht.
Angesichts der anhaltenden, gewalttätigen Niederschlagung der Proteste im #Iran wurde heute auf NEOS-Initiative ein Allparteien-Antrag im Wiener Gemeinderat eingebracht.
January 20, 2026 at 2:40 PM
Als Wiener Gemeinderat senden wir ein klares Signal gegen das Mullah-Regime.
Angesichts der anhaltenden, gewalttätigen Niederschlagung der Proteste im #Iran wurde heute auf NEOS-Initiative ein Allparteien-Antrag im Wiener Gemeinderat eingebracht.
Angesichts der anhaltenden, gewalttätigen Niederschlagung der Proteste im #Iran wurde heute auf NEOS-Initiative ein Allparteien-Antrag im Wiener Gemeinderat eingebracht.
Klare Worte aus der #CDU: die #Brandmauer existiert nicht mehr. Das stimmt. Sie hat noch nie wirklich existiert, wie der Allparteien - #Rechtsruck und seine mediale Unterstützung gerade zeigt.
Daraus folgt: Wer #CDU / #Merz wählt, wählt mittelbar womöglich #AfD-Faschisten.
Daraus folgt: Wer #CDU / #Merz wählt, wählt mittelbar womöglich #AfD-Faschisten.
February 9, 2025 at 11:17 AM
Klare Worte aus der #CDU: die #Brandmauer existiert nicht mehr. Das stimmt. Sie hat noch nie wirklich existiert, wie der Allparteien - #Rechtsruck und seine mediale Unterstützung gerade zeigt.
Daraus folgt: Wer #CDU / #Merz wählt, wählt mittelbar womöglich #AfD-Faschisten.
Daraus folgt: Wer #CDU / #Merz wählt, wählt mittelbar womöglich #AfD-Faschisten.
Damit drückt der Wiener Gemeinderat die uneingeschränkte Solidarität mit der iranischen Zivilbevölkerung aus und verurteilt die massiven Menschenrechtsverletzungen.
www.ots.at/presseaussen...
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NEOS Wien / Bernecker-Thiel: „Wir zeigen volle Solidarität mit der iranischen Freiheitsbewegung!“
Allparteien-Antrag im Wiener Gemeinderat unterstützt die Proteste im Iran
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January 20, 2026 at 2:40 PM
Damit drückt der Wiener Gemeinderat die uneingeschränkte Solidarität mit der iranischen Zivilbevölkerung aus und verurteilt die massiven Menschenrechtsverletzungen.
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Das haben wir heute in 1 Allparteien Antrag einstimmig beschlossen. Grundsätzlich finde ich dieses überparteiliche Zeichen der Solidarität mit Israel wichtig & notwendig. In meiner Rede war’s mir trotzdem wichtig Kritik an der FPÖ zu üben, die sich als großer Unterstützer von Israel aufspielt 🙄
October 18, 2023 at 4:07 PM
Das haben wir heute in 1 Allparteien Antrag einstimmig beschlossen. Grundsätzlich finde ich dieses überparteiliche Zeichen der Solidarität mit Israel wichtig & notwendig. In meiner Rede war’s mir trotzdem wichtig Kritik an der FPÖ zu üben, die sich als großer Unterstützer von Israel aufspielt 🙄
Es ist aber genau so unverständlich, dass man bei den Grünen immer noch hofft, dass Merz etwas tun könnte.
Fordern sie seinen Rücktritt jeden einzelnen Tag und machen sie eine Allparteien-Notstandsregierung, aber ohne die AfD.
Fordern sie seinen Rücktritt jeden einzelnen Tag und machen sie eine Allparteien-Notstandsregierung, aber ohne die AfD.
Unsere Fraktionsvorsitzende @katharinadroege.bsky.social hat sich am Wochenende vor Ort ein Bild von der unermüdlichen Arbeit der Einsatzkräfte im Waldbrandgebiet in Nordrhein-Westfalen gemacht. Ihre Eindrücke davon hat sie heute Morgen beim Deutschlandfunk geteilt.
August 17, 2026 at 4:17 PM
Es ist aber genau so unverständlich, dass man bei den Grünen immer noch hofft, dass Merz etwas tun könnte.
Fordern sie seinen Rücktritt jeden einzelnen Tag und machen sie eine Allparteien-Notstandsregierung, aber ohne die AfD.
Fordern sie seinen Rücktritt jeden einzelnen Tag und machen sie eine Allparteien-Notstandsregierung, aber ohne die AfD.
Eine Allparteien-Regierung. Dann können die Schwarzen nicht mehr so braun handeln.
Nur für einen Übergang ausgelegt, um die Dinge wieder in Ordnung zu bringen.
Abkehr von fossiler Ideologie
Korrektur des sozialen Kahlschlags
Ausrichtung auf Erneuerbare
Klimaschutz in Schulen
Verbotsantrag AfD
Nur für einen Übergang ausgelegt, um die Dinge wieder in Ordnung zu bringen.
Abkehr von fossiler Ideologie
Korrektur des sozialen Kahlschlags
Ausrichtung auf Erneuerbare
Klimaschutz in Schulen
Verbotsantrag AfD
July 25, 2026 at 4:15 PM
Eine Allparteien-Regierung. Dann können die Schwarzen nicht mehr so braun handeln.
Nur für einen Übergang ausgelegt, um die Dinge wieder in Ordnung zu bringen.
Abkehr von fossiler Ideologie
Korrektur des sozialen Kahlschlags
Ausrichtung auf Erneuerbare
Klimaschutz in Schulen
Verbotsantrag AfD
Nur für einen Übergang ausgelegt, um die Dinge wieder in Ordnung zu bringen.
Abkehr von fossiler Ideologie
Korrektur des sozialen Kahlschlags
Ausrichtung auf Erneuerbare
Klimaschutz in Schulen
Verbotsantrag AfD
☕️ Guten Morgen!
Was heute wichtig ist:
🏜️ Regierung weiterhin uneins bei Dürrehilfen
📉 Moody’s: Österreich behält zweithöchste Bonitätsstufe, aber Lage herausfordernd
🛡️ Studie: Höhere Verteidigungsausgaben bringen wenig Wachstum
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Morning in Brief, 17. August 2026 - Selektiv
+++ Regierung weiterhin uneins bei Dürrehilfen +++ Moody’s: Österreich behält zweithöchste Bonitätsstufe, aber Lage herausfordernd +++ Meinl-Reisinger fordert „Allparteien-Gipfel“ zu Pensionen im Herb...
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August 17, 2026 at 5:09 AM
☕️ Guten Morgen!
Was heute wichtig ist:
🏜️ Regierung weiterhin uneins bei Dürrehilfen
📉 Moody’s: Österreich behält zweithöchste Bonitätsstufe, aber Lage herausfordernd
🛡️ Studie: Höhere Verteidigungsausgaben bringen wenig Wachstum
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Was heute wichtig ist:
🏜️ Regierung weiterhin uneins bei Dürrehilfen
📉 Moody’s: Österreich behält zweithöchste Bonitätsstufe, aber Lage herausfordernd
🛡️ Studie: Höhere Verteidigungsausgaben bringen wenig Wachstum
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www.tichyseinblick.de/meinungen/br...
Man munkelt diese Frau steuert das Wirtschaftsministerium
Habeck sei nur das Gesicht
Wieso dürfen Politiker*innen Fördermittel für ein Unternehmen bewilligen in dessen Aufsichtsrat sich sich befinden?
Und was haben Politiker*innen überhaupt da zu suchen?
Man munkelt diese Frau steuert das Wirtschaftsministerium
Habeck sei nur das Gesicht
Wieso dürfen Politiker*innen Fördermittel für ein Unternehmen bewilligen in dessen Aufsichtsrat sich sich befinden?
Und was haben Politiker*innen überhaupt da zu suchen?
160 Millionen für Windrad-Unternehmen - Grünen-Chefin Brantner im Allparteien-Aufsichtsrat
160 Millionen Euro an Steuergeldern fließen in ein fragwürdiges Höhenwindradprojekt - während Grünen-Chefin Franziska Brantner im Aufsichtsrat des verantwortlichen Unternehmens sitzt. Die Verflechtung...
www.tichyseinblick.de
December 31, 2024 at 11:32 AM
www.tichyseinblick.de/meinungen/br...
Man munkelt diese Frau steuert das Wirtschaftsministerium
Habeck sei nur das Gesicht
Wieso dürfen Politiker*innen Fördermittel für ein Unternehmen bewilligen in dessen Aufsichtsrat sich sich befinden?
Und was haben Politiker*innen überhaupt da zu suchen?
Man munkelt diese Frau steuert das Wirtschaftsministerium
Habeck sei nur das Gesicht
Wieso dürfen Politiker*innen Fördermittel für ein Unternehmen bewilligen in dessen Aufsichtsrat sich sich befinden?
Und was haben Politiker*innen überhaupt da zu suchen?
Allparteien-Notstandsregierung unter Ausschluß der AfD.
August 16, 2026 at 10:29 AM
Allparteien-Notstandsregierung unter Ausschluß der AfD.
"Aus progressiver Sicht wäre eine linke Unterstützung der Austeritätspolitik kaum weniger verheerend als eine AfD-Landesregierung. Denn wenn sich Die Linke in den neoliberalen Allparteien-Konsens einreiht, erscheint die herrschende Politik endgültig als alternativlos."
„Doch was ist, wenn die AfD gar nicht Ursache, sondern nur Symptom des erstarkenden Faschismus ist? Wenn die Entwicklung weniger von Wählerbewegungen als von der kapitalistischen Krise selbst getragen wird?“
www.nd-aktuell.de/artikel/1201...
www.nd-aktuell.de/artikel/1201...
August 10, 2026 at 5:05 AM
"Aus progressiver Sicht wäre eine linke Unterstützung der Austeritätspolitik kaum weniger verheerend als eine AfD-Landesregierung. Denn wenn sich Die Linke in den neoliberalen Allparteien-Konsens einreiht, erscheint die herrschende Politik endgültig als alternativlos."
Die Kärntner Landesregierung ringt seit der Volksbefragung zur Windkraft um einen Kompromiss. Die Mehrheit sprach sich für ein Verbot aus, rechtlich bindend ist das aber nicht. Vor neuerlichen Gesprächen in der Landesregierung am Donnerstag gab es zarte Hinweise auf eine Allparteien-Einigung […]
Original post on orfodon.org
orfodon.org
January 30, 2025 at 11:50 AM
Die Kärntner Landesregierung ringt seit der Volksbefragung zur Windkraft um einen Kompromiss. Die Mehrheit sprach sich für ein Verbot aus, rechtlich bindend ist das aber nicht. Vor neuerlichen Gesprächen in der Landesregierung am Donnerstag gab es zarte Hinweise auf eine Allparteien-Einigung […]
Und die staatspolitisch verantwortlichen Grünen auch.
Allparteien-Kanzler?
Merz kennt keine Parteien mehr, nur noch Deutsche (Willhelm II)?
Allparteien-Kanzler?
Merz kennt keine Parteien mehr, nur noch Deutsche (Willhelm II)?
May 6, 2025 at 10:51 AM
Und die staatspolitisch verantwortlichen Grünen auch.
Allparteien-Kanzler?
Merz kennt keine Parteien mehr, nur noch Deutsche (Willhelm II)?
Allparteien-Kanzler?
Merz kennt keine Parteien mehr, nur noch Deutsche (Willhelm II)?
„Saubere Hände“
Eines ist klar.
Wenn die ÖVP bei diesem Kurs bleibt und Kurz untergeht, geht die ÖVP mit unter.
Das war‘s dann.
Macht nichts.
Wir erneuern dann Österreich.
Gemeinsam.
@neos_eu #Verantwortung #ManiPuliteAustriache
#Allparteien #oevpkrise
#OEVPGameOver
Eines ist klar.
Wenn die ÖVP bei diesem Kurs bleibt und Kurz untergeht, geht die ÖVP mit unter.
Das war‘s dann.
Macht nichts.
Wir erneuern dann Österreich.
Gemeinsam.
@neos_eu #Verantwortung #ManiPuliteAustriache
#Allparteien #oevpkrise
#OEVPGameOver
February 23, 2025 at 5:05 PM
„Saubere Hände“
Eines ist klar.
Wenn die ÖVP bei diesem Kurs bleibt und Kurz untergeht, geht die ÖVP mit unter.
Das war‘s dann.
Macht nichts.
Wir erneuern dann Österreich.
Gemeinsam.
@neos_eu #Verantwortung #ManiPuliteAustriache
#Allparteien #oevpkrise
#OEVPGameOver
Eines ist klar.
Wenn die ÖVP bei diesem Kurs bleibt und Kurz untergeht, geht die ÖVP mit unter.
Das war‘s dann.
Macht nichts.
Wir erneuern dann Österreich.
Gemeinsam.
@neos_eu #Verantwortung #ManiPuliteAustriache
#Allparteien #oevpkrise
#OEVPGameOver
Babler sagt, auch im Falle einer Allparteien- Regierung würde die SPÖ nicht mit einer FPÖ koalieren.
January 4, 2025 at 9:18 PM
Babler sagt, auch im Falle einer Allparteien- Regierung würde die SPÖ nicht mit einer FPÖ koalieren.
Ich halte die Vergleiche zwischen einer Allparteien-Regierung in Ö und der Anti-Netanjahu-Koalition in Israel für falsch.
1. In Israel kam es zur Koalition nach 4 (!) Wahlen und einem absoluten Patt. Wir sollten in Ö nicht davon ausgehen, dass Kurz zwingend eine Neuwahl gewinnt.
1. In Israel kam es zur Koalition nach 4 (!) Wahlen und einem absoluten Patt. Wir sollten in Ö nicht davon ausgehen, dass Kurz zwingend eine Neuwahl gewinnt.
November 24, 2024 at 9:21 PM
Ich halte die Vergleiche zwischen einer Allparteien-Regierung in Ö und der Anti-Netanjahu-Koalition in Israel für falsch.
1. In Israel kam es zur Koalition nach 4 (!) Wahlen und einem absoluten Patt. Wir sollten in Ö nicht davon ausgehen, dass Kurz zwingend eine Neuwahl gewinnt.
1. In Israel kam es zur Koalition nach 4 (!) Wahlen und einem absoluten Patt. Wir sollten in Ö nicht davon ausgehen, dass Kurz zwingend eine Neuwahl gewinnt.