Eine Bund-Länder Arbeitsgruppe soll ein AfD-Verbotsverfahren vorbereiten.
Ein sinnvoller Weg, so können alle Erkenntnisse der Sicherheitsbehörden zusammengetragen und mit Fakten aus Medien und Zivilgesellschaft ergänzt werden.
www.deutschlandfunk.de/gruene-schla...
Eine Bund-Länder Arbeitsgruppe soll ein AfD-Verbotsverfahren vorbereiten.
Ein sinnvoller Weg, so können alle Erkenntnisse der Sicherheitsbehörden zusammengetragen und mit Fakten aus Medien und Zivilgesellschaft ergänzt werden.
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Das Bundesinnenministerium schweigt dazu, aber Bremen bestätigt es.
www.tagesspiegel.de/politik/folg...
Das Bundesinnenministerium schweigt dazu, aber Bremen bestätigt es.
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Absolute Sherlocks, die SPD. Hier geht’s lang: afd-verbot.de
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Vielleicht ein bisschen mehr Tempo?
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Es gibt aber mehrere Publikationen von Herrn Prof. Vahl, die sich mit biologischen Auswirkungen von Infraschall beschäftigen.
Es gibt aber mehrere Publikationen von Herrn Prof. Vahl, die sich mit biologischen Auswirkungen von Infraschall beschäftigen.
Bei diesem bewährten Vorgehen würde die Innenministerien alles zusammentragen und dann eine Bewertung abgeben. 1/2
www.deutschlandfunk.de/gruene-schla...
Bei diesem bewährten Vorgehen würde die Innenministerien alles zusammentragen und dann eine Bewertung abgeben. 1/2
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Die CDU-Bundestagsabgeordnete Mechthild Heil wirft ihrer Partei vor, dass sie nur deshalb für die Arbeitsgruppe "Familie" der Koalitionsverhandlungen nominiert wurde, weil sie eine Frau ist.
Die CDU-Bundestagsabgeordnete Mechthild Heil wirft ihrer Partei vor, dass sie nur deshalb für die Arbeitsgruppe "Familie" der Koalitionsverhandlungen nominiert wurde, weil sie eine Frau ist.
Die Hamburger Regierung wird ersucht, sofern das Verwaltungsgericht Köln die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem bestätigt, sich für die Einrichtung einer Bund Länder-Arbeitsgruppe 1/2
Die Hamburger Regierung wird ersucht, sofern das Verwaltungsgericht Köln die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem bestätigt, sich für die Einrichtung einer Bund Länder-Arbeitsgruppe 1/2
"die Arbeitsgruppe stösst innerhalb der DGfS auf Unverständnis und wird etwas belächelt."
"die Arbeitsgruppe stösst innerhalb der DGfS auf Unverständnis und wird etwas belächelt."
Es geht nicht um Effizienz von Leistungen und Leistungserbringung, es geht um massive Einschränkungen und Kürzungen für Betroffene.
Es geht nicht um Effizienz von Leistungen und Leistungserbringung, es geht um massive Einschränkungen und Kürzungen für Betroffene.
Eine Meldung von AFP