Wie weit reicht die Durchsetzbarkeit der Werte des #Art2EUV? Der #EuGH dürfte Ungarns #LGBTQI Gesetz für unionswidrig erklären - immerhin stehen 16 Mitgliedsstaaten hinter der Klage. Spannend bleibt die Frage: Entwickelt der EuGH seine Rechtsprechung zu den EU-Grundwerten weiter? #Ungarn #EUSky
Steht das Europarecht vor einer stillen Revolution?
In diesen Wochen entscheidet sich – in Hinterzimmern auf dem Kirchberg – ob der EuGH die Mitgliedstaaten mittels eines Wertekanons diszipliniert.
BENEDIKT RIEDL meint: geht gar nicht.
verfassungsblog.de/eugh-lgbtqi-...
In diesen Wochen entscheidet sich – in Hinterzimmern auf dem Kirchberg – ob der EuGH die Mitgliedstaaten mittels eines Wertekanons diszipliniert.
BENEDIKT RIEDL meint: geht gar nicht.
verfassungsblog.de/eugh-lgbtqi-...
November 26, 2024 at 1:30 PM
Viktor Orbán ist weg – aber die Gefahr, die für die EU von Rechtsaußen ausgeht, ist noch lange nicht gebannt.
Ein neues #EuropapolitischesQuartett über den Stand der Dinge im Ringen der EU um Demokratie und Rechtsstaat.
Mit MANUEL MÜLLER, JULIAN PLOTTKA und SOPHIE PORNSCHLEGEL
#EUwerte #Art2EUV
Ein neues #EuropapolitischesQuartett über den Stand der Dinge im Ringen der EU um Demokratie und Rechtsstaat.
Mit MANUEL MÜLLER, JULIAN PLOTTKA und SOPHIE PORNSCHLEGEL
#EUwerte #Art2EUV
Das europapolitische Quartett: Nach der Wahl in Ungarn ist vor der Wahl in Frankreich – wie steht es im Ringen um Demokratie und Rechtsstaat in der EU?
Ein Blog über die Demokratie in Europa
www.foederalist.eu
May 20, 2026 at 8:33 AM
Viktor Orbán ist weg – aber die Gefahr, die für die EU von Rechtsaußen ausgeht, ist noch lange nicht gebannt.
Ein neues #EuropapolitischesQuartett über den Stand der Dinge im Ringen der EU um Demokratie und Rechtsstaat.
Mit MANUEL MÜLLER, JULIAN PLOTTKA und SOPHIE PORNSCHLEGEL
#EUwerte #Art2EUV
Ein neues #EuropapolitischesQuartett über den Stand der Dinge im Ringen der EU um Demokratie und Rechtsstaat.
Mit MANUEL MÜLLER, JULIAN PLOTTKA und SOPHIE PORNSCHLEGEL
#EUwerte #Art2EUV