#Atomgesetz
Das Atomgesetz in Deutschland verbietet explizit die Spaltung von Kernbrennstoffen »zur gewerblichen Erzeugung von Elektrizität«, nicht aber die Nutzung der Kernspaltung zur Bereitstellung von Wärme für Industrie und Fernheizungen.
September 28, 2026 at 1:47 PM
Vorstandsmitglied @patrickheinemann.bsky.social mahnt:

Sollte das #Atomgesetz in seiner derzeitigen Fassung eine Versagung der erforderlichen Genehmigung nicht zulassen, hätte es längst entsprechend geändert werden müssen. 2/3
July 24, 2026 at 10:10 AM
18/30 In der Phase der gesetzlichen Legitimation müsste das im Atomgesetz fest verankerte Neubauverbot durch das Parlament aufgehoben werden. Eine solche fundamentale gesellschaftliche Richtungsentscheidung zieht eine jahrelange Debatte nach sich. Da kann Gas-Käthe fordern was sie will.
April 2, 2026 at 5:03 AM
- eIDAS-Verordnung
- EECC-Richtlinie
- Datenschutzrichtlinie für elektronische Kommunikation
- Atomgesetz, DSGVO, VDV, EnWG, TKG, TTDSG, GeschGehG, OZG
usw.

Ganz lieben Dank für das Rezensionsexemplar. 😘
January 26, 2025 at 7:08 PM
3/5

..die in diesen Fällen Rückbaugenehmigungen ausgestellt haben. Und es sind die Betreiber, die bei vorliegender Rückbaugenehmigungen dann selbst das Tempo bestimmen.

Im Atomgesetz (AtG) des Bundes war der Zeitpunkt für das Ende das Leistungsbetriebs festgelegt...

Isar 2:
February 24, 2025 at 9:55 PM
Das ist so geil. Die Fusionskraftwerke werden NICHT, ich wiederhole NICHT unterm Atomgesetz reguliert. Genauso wenig wie die Erdstrahlen, Orgonakkumulatoren oder Perpetuum Mobiles.

Darauf legen wir uns fest!

Soll ja hinterher keiner sagen, wir halten uns nicht an den Koalitionsvertrag.
April 10, 2025 at 10:55 PM
Momentan ist es gesetzlich verankert den Müll zurück zu holen. Es bleibt nun spannend ob das Atomgesetz dahingehend nun geändert wird.
September 28, 2025 at 11:53 AM
Da Errichtung und Betrieb von KKWs auf dem „Atomgesetz“ fußen, einem Bundesgesetz, ist das Ganze also eine Bundesangelegenheit.

Ich bin mittlerweile so weit, für Bayern eine Ausnahme gelten zu lassen:

Sollen die die Dinger bauen:

Standort: Bayern.
Lagerort des Abfalls: Bayern.

👇🏻
January 2, 2026 at 4:45 AM
Aber etwas was es nicht gibt, kannst du doch nicht im Atomgesetz regeln.
April 10, 2025 at 6:26 PM
Witziger Nebenschauplatz:

Gerade dieser Spahn / und Union haben Atomkraft für nicht sinnvoll befunden

Was hat sich geändert?

Kann nur vermuten: Lobby
Jemand zahlt dafür
May 15, 2024 at 1:31 PM
na dann mal viel Spass

1. Atomgesetz ändern, sucht mal ne Mehrheit 🤣🤣🤣
January 1, 2026 at 7:20 PM
#AKW- Betreiber widerspricht Söders
#Atomkraft -Aussagen deutlich.
#Isar2 wird nicht wieder in Betrieb genommen.

Wer die letzten 2 Absätze liest, muss erkennen,
dass #Söder entweder lügt,
oder eine Mehrheit aus #CDU #CSU #FDP & #AFD anstrebt.
Oder beides.
#Atomgesetz #Wahlkampf #btw25 #Soederluegt
Nach Wirbel um Söders Atomkraft-Aussagen: Jetzt widerspricht der Betreiber
Das Atomkraftwerk Isar 2 wird nicht wieder in Betrieb genommen, so der Betreiber Preussen Elektra – damit widerspricht er den Aussagen von Markus Söder deutlich.
www.fr.de
November 19, 2024 at 2:11 PM
Energiefragen sind Sicherheitsfragen.

Die Genehmigung der Rosatom-Kooperation in #Lingen sendet das falsche Signal. Statt russische Atomtechnologie weiter zu nutzen, sollte #Deutschland europäische Alternativen stärken. Die Ukraine zeigt: Eine Loslösung von Russland im Atomsektor ist möglich. 1/3
July 24, 2026 at 10:10 AM
Der Senat stimmt dem Atomgesetz zu. Was sich ändert und wie es funktioniert

https://www.bytesde.com/2037554/

Der Senat stimmte dem Atomgesetz endgültig zu – mit 81 Ja-Stimmen, 51 Nein-Stimmen und 7 Enthaltungen. Die Bestimmung beauftragt die Regierung, innerhalb eines Jahres eine organische …
Der Senat stimmt dem Atomgesetz zu. Was sich ändert und wie es funktioniert - Bytes Deutschland
Der Senat stimmte dem Atomgesetz endgültig zu – mit 81 Ja-Stimmen, 51 Nein-Stimmen und 7 Enthaltungen. Die Bestimmung beauftragt die Regierung, innerhalb
www.bytesde.com
September 24, 2026 at 9:30 AM
"NATO-Land will historische Regelung kippen – bald Atomwaffen an Russlands Grenze?"
06.03.2026,19:32

Wegen Ukraine-Krieg: Ein NATO-Land in Russland-Nähe will sein jahrzehntelanges Verbot für Atomwaffen kippen. Der Kreml warnt vor Konsequenzen.
www.merkur.de/politik/nato...
Änderung „notwendig“: NATO-Land will Atomgesetz kippen – Moskau reagiert mit Drohung
Wegen Ukraine-Krieg: Ein NATO-Land in Russland-Nähe will sein jahrzehntelanges Verbot für Atomwaffen kippen. Der Kreml warnt vor Konsequenzen.
www.merkur.de
March 7, 2026 at 4:38 AM
Na dann los, ihr @csu #Dummschwätzer

1. Atomgesetz ändern

dann findet mal eine Mehrheit 🤣🤣🤣
January 2, 2026 at 5:19 AM
Die Kernfusion soll schließlich nicht nach dem Atomgesetz geregelt werden (kein Scherz, steht drin). Egal wieviel und welche Strahlung auftritt.
April 10, 2025 at 11:22 AM
Nach der Landtagswahl gilt auch in Bayern wieder das Atomgesetz. Nun wird auch das AKW Isar2 "unverzüglich" zurück gebaut. Die Zukunft ist erneuerbar. Atomkraft, Nein Danke!
Betreiber verkündet endgültiges Aus für Atomkraftwerk Isar 2
Seit der Abschaltung Mitte April ist das Atomkraftwerk Isar 2 bei Landshut in Wartestellung gewesen. Betreiber und Mitarbeiter hofften auf ein Signal der Politik, dass es irgendwie doch weitergeht. Do...
www.br.de
October 27, 2023 at 9:14 AM
November 21, 2024 at 11:37 AM
Erstmals müssen die Versorger mitspielen - und die wollen das gar nicht, die Versorger haben Kompensationen bekommen für die Abschaltung.

Dann waren bei allen Anlagen die Sicherheitsprüfungen um Jahre überzogen, und Brennstäbe hatte man auch keine mehr verfügbar.

Als nächstes müsste das Atomgesetz
October 13, 2024 at 9:16 AM
Ich habe keine juristische Bewertung abgegeben, es ist eine politische. Ursprünglich stand im Atomgesetz klar drin, dass die Betreiber von AKW einen Nachweis für die sichere Entsorgung der radioaktiven Abfälle erbringen müssen. Sie konnten das nie. Aber mit dem ersten Atomausstieg wurde dieser
August 8, 2024 at 10:13 AM
Dazu müsste er aber eine Mehrheit im Bundestag finden welche das Atomgesetz ändert.
Also nicht vor März 2025...🤐
November 15, 2024 at 6:22 AM
Ich hab langsam echt den Kanal voll.

Dann bitte das "Atomgesetz" ändern und Errichtung und Betrieb der KKWs zur Ländersache machen ... mit der Auflage, dass KKWs nur errichtet und betrieben werden dürfen, wenn der Atommüll im eigenen Bundesland zukunftssicher entsorgt wird.

*zack* ... Ruhe.
February 22, 2025 at 11:57 AM
Moskau betrachtet Finnlands Pläne zur Aufhebung von Atomwaffenbeschränkungen als Bedrohung und droht mit Konsequenzen. Finnland plant, sein Atomgesetz zu ändern, um Atomwaffen im Zusammenhang mit der nationalen Verteidigung zu erlauben.
Russland sieht finnische Atomwaffenpläne als Bedrohung
Moskau betrachtet Finnlands Pläne zur Aufhebung von Atomwaffenbeschränkungen als Bedrohung und droht mit Konsequenzen. Finnland plant, sein Atomgesetz zu ändern, um Atomwaffen im Zusammenhang mit der nationalen Verteidigung zu erlauben.
orf.at
March 6, 2026 at 11:03 AM
Natürlich. Und dazu steht sicher was im Atomgesetz.
April 10, 2025 at 5:58 PM