#Ausreisesperren
#Ausreisesperren und #Haftstrafen drohen: „Neues #Kopftuchgesetz im #Iran sorgt landesweit für Empörung
Das iranische Regime will mit einem drakonischen Gesetz Frauen dazu zwingen, ein Kopftuch zu tragen.

#Ausreisesperren #Haftstrafen #Kopftuchgesetz #Iran
Ausreisesperren und Haftstrafen drohen: Neues Kopftuchgesetz im Iran sorgt landesweit für Empörung
Das iranische Regime will mit einem drakonischen Gesetz Frauen dazu zwingen, ein Kopftuch zu tragen. In sozialen Medien ist von einer „Kriegserklärung“ gegen Frauen die Rede.
www.tagesspiegel.de
December 15, 2024 at 9:30 AM
"...Sicherheit, Kriminalität, Entführungen und Terrorismus sowie neuer Sorgen über Ausreisesperren und Störungen der Kommunikation in Teilen des Landes."
Strafe im Urlaubsland: Wer dieses Detail übersieht, dem könnten bis zu 100.000 Euro drohen
Das US-Außenministerium hat seine Reisehinweise für Äthiopien aufgrund von Sorgen über Ausreisesperren und Beeinträchtigungen der Kommunikation aktualisiert.
www.fr.de
April 8, 2026 at 5:13 PM
Ich hab sogar schon fremde personenbezogene Daten per Mail verschickt.

Ging um ein ärztliches Attest, dass der Vater bei uns auf Intensiv quasi im Sterben liegt. Corona. Ausreisesperren. Diesdas. Das per Post schicken hätte nicht funktioniert.

Und genau so wurde es auch in der Akte dokumentiert.
January 23, 2024 at 7:55 AM
#Türkei: Repressive Maßnahmen wie Hausarrest, Ausreisesperren und Meldepflichten ergänzen längst die Inhaftierungen. Gerichtliche Auflagen werden Teil eines repressiven Systems, das darauf abzielt, kritische Stimmen gezielt mundtot zu machen. www.dw.com/de/t%C3%BCrk...
Türkei: Justiz als Waffe gegen Journalisten – DW – 03.05.2025
Die Pressefreiheit in der Türkei steht seit Jahren massiv unter Druck. Doch jetzt werden Journalisten nicht nur inhaftiert, sondern mit gerichtlichen Kontrollmaßnahmen belegt - noch bevor ein Urteil g...
www.dw.com
May 5, 2025 at 12:43 PM
Die türkische Regierung hat offenbar die Reisepässe mehrerer linker und kurdischer Bürgermeister:innen sperren lassen. Diese Ausreisesperren könnten der Auftakt zu einer neuen Welle von Repression und Verhaftungen durch das rechte Erdoğan-Regime werden.

anfdeutsch.com/aktuelles/-4...
Polizei sperrt Reisepässe von kurdischen Bürgermeister:innen
Die Zentralbehörde der türkischen Polizei hat die Reisepässe von mehreren Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern der DEM-Partei sperren lassen. Das gab der DEM-Abgeordnete Mehmet Rüştü Tiryaki am Mo...
anfdeutsch.com
July 2, 2024 at 8:09 AM
seien Einschränkungen wie Hausarrest oder Ausreisesperren, die Medienschaffende daran hindern, ihrer Arbeit nachzugehen. Damit würden auch Entscheidungen des Verfassungsgerichts verletzt."
(2/2)
Türkei: Justiz als Waffe gegen Journalisten – DW – 03.05.2025
Die Pressefreiheit in der Türkei steht seit Jahren massiv unter Druck. Doch jetzt werden Journalisten nicht nur inhaftiert, sondern mit gerichtlichen Kontrollmaßnahmen belegt - noch bevor ein Urteil g...
www.dw.com
May 5, 2025 at 9:17 AM
Ausreisesperren sind immer wieder ein Thema zwischen der Türkei und Deutschland. Laut Bundesregierung sitzen mehr als 60 Deutsche unter Terrorverdacht in türkischer Haft. https://www.zeit.de/politik/ausland/2023-11/tuerkei-deutsche-ausreiseverbot-terrorverdacht-erdogan-besuch-deutschland
Ausreiseverbot: Mindestens 65 Deutsche dürfen die Türkei nicht verlassen
Ausreisesperren sind immer wieder ein Thema zwischen der Türkei und Deutschland. Laut Bundesregierung sitzen mehr als 60 Deutsche unter Terrorverdacht in türkischer Haft.
www.zeit.de
November 16, 2023 at 5:35 AM
#Iran

Im Iran sorgt das neue Kopftuchgesetz landesweit für Empörung, Wut und auch Kopfschütteln. Frauen drohen bei Nichtbeachtung der Verschleierungspflicht unter anderem hohe Geldstrafen, die Verweigerung von öffentlichen Dienstleistungen, Ausreisesperren und im Extremfall auch Haftstrafen.
Neues Kopftuchgesetz sorgt im Iran für Empörung
Im Iran sorgt das neue Kopftuchgesetz landesweit für Empörung, Wut und auch Kopfschütteln. Frauen drohen bei Nichtbeachtung der Verschleierungspflicht unter anderem hohe Geldstrafen, die Verweigerung ...
religion.orf.at
December 2, 2024 at 9:45 AM
Ein Entwurf für ein neues Kopftuchgesetz sorgt im #Iran für Empörung, mit Strafandrohung nicht nur für Frauen ohne Hijab, sondern auch für Männer, die das dulden, wie Taxifahrer oder in Restaurants. #FrauLebenFreiheit #WomanLifeFreedom #JinJiyanAzadi #ZanZendegiĀzādi
Neues Kopftuchgesetz sorgt für Empörung im Iran
Hohe Geldstrafen bis hin zu Ausreisesperren – all das, damit Frauen im Iran ein Kopftuch tragen. Das neue Gesetz sorgt landesweit für Empörung und Kopfschütteln.
www.lessentiel.lu
December 2, 2024 at 9:01 AM
Nvidia Import Export

China verschärft Ausreisesperren für Bürger
www.dw.com/de/a-79270235
China verschärft Ausreisesperren für Bürger
China weitet die Möglichkeiten aus, seine Bürger an Auslandsreisen zu hindern. Die Führung in Peking will damit die Weitergabe sensibler Technologien unterbinden. Kritiker warnen vor mehr staatlicher ...
www.dw.com
September 15, 2026 at 12:12 PM
China hat die Kontrolle über Auslandsreisen seiner Bürger verschärft, um sensible Technologie zu schützen. Eine neue Verordnung sieht Ausreisesperren bei Verstößen gegen Exportkontrollen vor und betrifft auch illegales Handeln im Ausland. Kritiker warnen vor erhöhter staatlicher Kontrolle.
China verschärft Kontrolle über Auslandsreisen
China verschärft zum Schutz sensibler Technologie die Kontrolle über Auslandsreisen seiner Bürger und Bürgerinnen.
orf.at
September 15, 2026 at 8:32 AM
"..ist das Fotografieren von Einschlägen, Bränden, Raketenabschüssen oder Trümmerteilen verboten. Verstöße werden geahndet. Es drohen lt. Auswärtigem Amt die Beschlagnahmung der Aufnahmegeräte, Geld- und Freiheitsstrafen, Ausreisesperren und/oder Ausweisung." #Dubai
www.nordbayern.de/service/urla...
Dubai gerät unter iranisches Feuer: Glitzermetropole war Oase der Sicherheit - nun warnt das Auswärtige Amt eindringlich
Dubai löst nicht selten Faszination aus. Wo sonst gibt es künstlich aufgeschüttete Inseln und unbändigen Luxus? Doch die Zeiten des sicheren Reiseziels scheinen vorbei. Das Auswärtige Amt warnt vor de...
www.nordbayern.de
March 25, 2026 at 8:24 AM
Es wären ja Ausreisesperren, und das ist in einem Rechtsstaat schwierig, da man dafür (genau wie für Kapitalausfuhrsperren) erst eine Rechtsgrundlage braucht. Und in dem Moment, an dem das Gesetz zur Ersten Lesung in den Bundestag geht, ist das Kapital schon weg.
December 26, 2025 at 7:06 PM
Die Veröffentlichung von Fotos ohne Kopftuch im Netz wird unter Strafe gestellt. Auch Ausreisesperren sind als mögliche Strafen vorgesehen. Die Justiz droht Einkaufspassagen, Restaurants oder Museen bei Verstößen in ihren Einrichtungen mit Schließungen.“…
July 30, 2023 at 12:49 PM
Im Iran sorgt das neue Kopftuchgesetz landesweit für Empörung, Wut und auch Kopfschütteln. Frauen drohen bei Nichtbeachtung der Verschleierungspflicht unter anderem hohe Geldstrafen, die Verweigerung von öffentlichen Dienstleistungen, Ausreisesperren und im Extremfall auch Haftstrafen […]
Original post on orfodon.org
orfodon.org
December 2, 2024 at 8:45 AM
Festnahmen, Strafverfolgungen oder Ausreisesperren sind auch im Zusammenhang mit regierungskritischen Stellungnahmen in den sozialen Medien zu beobachten, vermehrt auch aufgrund des Vorwurfs der Präsidentenbeleidigung.
March 19, 2025 at 12:01 PM