#Bauministerium
eher dafür sorgen, dass die Notwendigkeit, ein eigenes Auto zu besitzen, auf das Niveau der DDR fällt: Mehr funktionierender ÖPNV, zuverlässige Bahn. Und die Kollegen im Bauministerium dürfen gerne für Wohnraum in mit ÖPNV erreichbarer Entfernung vom Arbeitsplatz sorgen.
October 3, 2026 at 6:58 AM
Ehemalige Staatssekretärin im US-Bauministerium, Gründerin des „Solari Report“, sagt, beim massiven Ausbau von Rechenzentren in den USA gehe es um räumliche und finanzielle Kontrolle durch KI – nicht um Produktivitätssteigerungen. Ein ernstzunehmendes Problem, das wir nicht ignorieren sollten.
A former HUD Assistant Secretary and founder of the Solari Report says the massive data‑center buildout across the U.S. is about spatial and financial control through AI — not productivity gains. That’s a serious concern we shouldn’t ignore.

#Blues
October 1, 2026 at 3:00 PM
Da haben sich die bösen Berliner Linken ja wieder etwas ausgedacht und vom ganz offensichtlich kommunistisch/ideologisch versifften Bauministerium abgekupfert:
ENTEIGNUNGEN!!!! Das darf nicht sein!!!
www.sparkasse.de/aktuelles/ba...
Enteignung von Schrottimmobilien
Was heißt dieser Schritt genau?
www.sparkasse.de
September 23, 2026 at 8:33 PM
Keine einheitliche Evaluierung von Förderprogrammen #Baupolitik #Kommunales #Wohnen #Antwort #Bundestag Das Bauministerium plant keine einheitliche Evaluierung seiner Förderprogramme, heißt es in einer Antwort der Bundesregierung auf eine AfD-Anfrage.
Keine einheitliche Evaluierung von Förderprogrammen
Das Bauministerium plant keine einheitliche Evaluierung seiner Förderprogramme, heißt es in einer Antwort der Bundesregierung auf eine AfD-Anfrage.
www.bundestag.de
September 17, 2026 at 1:25 PM
In NRW stand das zumindest auch in der GO.
Ob das noch drinsteht?
September 16, 2026 at 8:10 PM
www.spiegel.de/politik/deut...
Was müssen diese CxU Typen wie auch Spahn und Reiche eigentlich noch verbocken, dass sie endlich aus ihren Ämtern verbannt werden?
(S+) NRW-Bauministerium: Interne Befragungen zu Machtmissbrauch belasten Führung
Die umstrittene NRW-Bauministerin Ina Scharrenbach gerät immer mehr unter Druck. Der Untersuchungsausschuss zu den Zuständen in ihrem Haus nimmt seine Arbeit auf. Neue Details werfen weitere Fragen üb...
www.spiegel.de
September 10, 2026 at 6:54 AM
Die umstrittene NRW-Bauministerin Ina Scharrenbach gerät immer mehr unter Druck. Der Untersuchungsausschuss zu den Zuständen in ihrem Haus nimmt seine Arbeit auf. Neue Details werfen weitere Fragen über ihren Führungsstil auf.
NRW-Bauministerium: Interne Befragungen zu Machtmissbrauch belasten Führung
Die umstrittene NRW-Bauministerin Ina Scharrenbach gerät immer mehr unter Druck. Der Untersuchungsausschuss zu den Zuständen in ihrem Haus nimmt seine Arbeit auf. Neue Details werfen weitere Fragen über ihren Führungsstil auf.
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September 10, 2026 at 4:20 AM
7,5 Milliarden Euro für das Bauministerium
Mit dem Etatentwurf des Bundesministeriums für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen beschäftigt sich das Parlament am Donnerstag, 10. September 2026, in erster Lesung gut eineinhalb Stunden lang. Der Einzelplan 25 des Bundeshaushalts 2027 (21/7300(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) enthält Ausgaben von 7,5 Milliarden Euro (2026: 7,7 Milliarden Euro). Bundesministerin Verena Hubertz (SPD) rechnet mit Einnahmen von 142,9 Millionen Euro (2026: 183,2 Millionen Euro). Der Einzelplan 25 soll nach den bis Freitag, 11. September 2026, andauernden Beratungen sämtlicher Einzelpläne des Bundes an den Haushaltsausschuss überwiesen werden. Sozialer Wohnungsbau größter Einzelposten Ein Aufgabenschwerpunkt im Bereich des Bau- und Wohnungswesens, für den 6,2 Milliarden Euro (2026: 6,4 Milliarden Euro) eingeplant sind, ist der soziale Wohnungsbau. 3,3 Milliarden Euro umfasst der Haushaltstitel für 2027 – deutlich mehr als für 2026 vorgesehen sind (2,6 Milliarden Euro). Die Verpflichtungsermächtigungen belaufen sich auf 4,8 Milliarden Euro bis 2031. Als Beitrag des Bundes für die paritätische Finanzierung des Wohngeldes sind Ausgaben in Höhe von insgesamt rund 1,8 Milliarden Euro vorgesehen (2026: 2,4 Milliarden Euro). Mit dem Wohngeld sollen einkommensschwächere Haushalte oberhalb der Grundsicherung unterstützt werden, um die Wohnkosten für angemessenen und familiengerechten Wohnraum tragen zu können. Weitere Ausgaben in diesem Kapitel betreffen die Ausfinanzierung des inzwischen beendeten Programms zum Baukindergeld (730 Millionen Euro, 2026: 807,9 Milliarden Euro), Die Kosten für die Wohnungsbauprämie (210 Millionen Euro) haben ungefähr den gleichen Umfang wie 2026 (220 Millionen Euro). Eine Milliarde Euro für die Städtebauförderung Das Kapitel „Stadtentwicklung und Raumordnung“ im Entwurf des Einzelplans 25 umfasst Ausgaben in Höhe von 605,6 Millionen Euro - mehr als 300 Millionen Euro weniger als für 2026 vorgesehen sind (2026: 932 Millionen Euro). Für die Städtebauförderung stehen 476 Millionen Euro zur Verfügung (2026: 504,2 Millionen Euro). Die Gelder gehen als „Zuweisungen an die Länder zur Förderung städtebaulicher Maßnahmen“. Der Entwurf weist hier Ausgabereste in Höhe von 420 Millionen Euro für 2026 auf. 337 Millionen Euro ausgegeben werden sollen für Baumaßnahmen des Bundes in Berlin und Bonn (2026: 183,8 Millionen Euro). Davon sind rund 167,5 Millionen Euro für Baumaßnahmen für den Deutschen Bundestag und die Bundesregierung im Parlamentsviertel in Berlin eingeplant (2026:84,5 Millionen Euro). Hier werden über die vergangenen Jahre kumulierte Ausgabenreste in Höhe von 92,8 Millionen Euro ausgewiesen. 110,8 Milliarden Euro sind für „Baumaßnahmen für das Bundespräsidialamt in Berlin“ vorgesehen (2026: 34,5 Millionen Euro). Weitere Ausgaben in den Sondervermögen Im Klima- und Transformationsfonds (KTF) sind weitere durch das Ministerium bewirtschaftete Titel zu finden. Für die Förderung von Maßnahmen zur Energetischen Stadtsanierung sind 24,2 Millionen Euro vorgesehen (2026: 38,5 Millionen Euro). Der neue Titel „Anpassung urbaner und ländlicher Räume an den Klimawandel“ umfasst 207,9 Millionen Euro. Für die „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ sind 215,1 Millionen Euro eingestellt (2026: 358,1 Millionen Euro). Im Sondervermögen „Infrastruktur und Klimaneutralität“ findet sich ein weiterer großer Ausgabeposten, der durch das Bauministerium bewirtschaftet wird. Für Investitionen in den Wohnungsbau sind insgesamt für das kommende Jahr 636,7 Millionen Euro eingeplant (2026: 531,8 Millionen Euro). (hau/24.08.2026)
www.bundestag.de
September 9, 2026 at 5:11 PM
Haben die im Bauministerium keine Fachkräfte? Diese Frau gehört in die Klassifizierung "Dorothee Bär"
September 1, 2026 at 12:33 PM
Haushalt 2027: Auswärtiges Amt und Bauministerium
Der Regierungsentwurf für den Etat des Auswärtigen Amts (Einzelplan 05) sieht für 2027 rund 5,96 Milliarden Euro vor – etwa 67 Millionen Euro weniger als 2026.
August 25, 2026 at 4:28 AM
Bei weiteren Fragen zu einzelnen Vorgängen oder Details stehe ich gerne zur Verfügung.Das heutige Briefing behandelt folgende Themen:

1. Haushalt 2027: Auswärtiges Amt und Bauministerium
2. Außenpolitik und humanitäre Lage
3. Innere Sicherheit
4. Gesundheitspolitik
5.
August 25, 2026 at 4:28 AM
Mit welcher Palästinenserregierung und mit welchen Staatsgrenzen streben Sie eine Anerkennung an?

@ungemeve.bsky.social hatte zu dem Artikel etwas sinnvolles geschrieben.

x.com/ungemeve/sta...
U.M. OSINT (@ungemeve) on X
Der Spiegel hat gestern einen Artikel zum israelischen Bauprojekt in der Zone E1 veröffentlicht. ✅ Richtig ist, dass das jetzige Bauministerium dort 1200 Wohneinheiten für sog. Siedler bauen lassen ...
x.com
August 21, 2026 at 2:50 PM
Die USA haben neue Sanktionen gegen Kuba verhängt, die das Bauministerium und Staatsunternehmen betreffen. Kubas Außenminister kritisierte die Maßnahmen als schädlich für die Wirtschaft und die Grundversorgung der Bevölkerung.
USA verhängen neue Sanktionen gegen Kuba
Die USA haben weitere Sanktionen gegen Kuba verhängt.
orf.at
August 21, 2026 at 12:50 PM
»Reform des Wohngelds: Mehrheit im Bundesrat unsicher«

https://table.media/berlin/news/reform-des-wohngelds-mehrheit-im-bundesrat-unsicher

»Mehrere Länder lehnen die vom Bauministerium geplanten Kürzungen ab.
[...]
Bremen will sich im Bundesrat für Änderungen einsetzen und verweist auf die […]
Original post on mastodon.social
mastodon.social
August 20, 2026 at 9:24 AM
Spannend nur, dass Stefanie Hubig auch hier voranschreitet, während die zuständige Genossin Hubertz im Bauministerium noch davon träumt einem Drittel der Berechtigten das Wohngeld zu streichen.
August 19, 2026 at 5:39 PM
Tut sie ja auch mit den Initiativen aus dem Umwelt- und dem Bauministerium.
August 19, 2026 at 4:22 PM
Israels Bauministerium hat eine Ausschreibung für den Bau von mehr als 1.200 Wohneinheiten für ein höchst umstrittenes Siedlungsprojekt im Westjordanland veröffentlicht. www.juedische-allgemeine.de/israel/aussc...
Ausschreibung für umstrittenes israelisches Siedlungsprojekt E1
Eine Organisation in Israel warnt vor der Bebauung eines strategisch wichtigen Gebiets im Westjordanland. Israels Regierung treibt das auch international kritisierte Siedlungsvorhaben weiter voran
www.juedische-allgemeine.de
August 19, 2026 at 2:30 PM
Israel's government is pushing forward controversial settlement project

A development of so-called E1 area would divide West Bank. Now Israel's Ministry of Construction wants to have hundreds of residential units built there. Observers fear that government wants to create facts before the elections
Israel: Regierung treibt umstrittenes Siedlungsprojekt voran
Eine Bebauung des sogenannten E1-Gebiets würde das Westjordanland spalten. Nun will Israels Bauministerium dort Hunderte Wohneinheiten errichten lassen. Beobachter fürchten, die Regierung wolle vor de...
www.spiegel.de
August 19, 2026 at 10:36 AM