Nicht mit "dieser" AfD
Dann lasst sie doch vom BuVerfG prüfen, schaut, was übrig bleibt, dann überlegt nochmal
#PRÜF
Dann lasst sie doch vom BuVerfG prüfen, schaut, was übrig bleibt, dann überlegt nochmal
#PRÜF
Immer wieder wird behauptet, Jens Spahn bereite die Annäherung der Union an die AfD vor. Der Unionsfraktionschef hat diesen Vorwurf nun in einem Interview zurückgewiesen. Mit bemerkenswerter Wortwahl.
Jens Spahn stellt sich gegen Zusammenarbeit mit »dieser AfD«
Immer wieder wird behauptet, Jens Spahn bereite die Annäherung der Union an die AfD vor. Der Unionsfraktionschef hat diesen Vorwurf nun in einem Interview zurückgewiesen. Mit bemerkenswerter Wortwahl.
www.spiegel.de
May 10, 2026 at 8:29 AM
Nicht mit "dieser" AfD
Dann lasst sie doch vom BuVerfG prüfen, schaut, was übrig bleibt, dann überlegt nochmal
#PRÜF
Dann lasst sie doch vom BuVerfG prüfen, schaut, was übrig bleibt, dann überlegt nochmal
#PRÜF
dazu müsste vor dem BuVerfG geklagt werden.
Das scheint so schwierig zu sein, dass es faktisch nicht passiert.
Normenkontrollklage beim Bundessozialgesetz, dem Energiegesetz? Nada, nix.
Das scheint so schwierig zu sein, dass es faktisch nicht passiert.
Normenkontrollklage beim Bundessozialgesetz, dem Energiegesetz? Nada, nix.
October 5, 2026 at 4:52 PM
dazu müsste vor dem BuVerfG geklagt werden.
Das scheint so schwierig zu sein, dass es faktisch nicht passiert.
Normenkontrollklage beim Bundessozialgesetz, dem Energiegesetz? Nada, nix.
Das scheint so schwierig zu sein, dass es faktisch nicht passiert.
Normenkontrollklage beim Bundessozialgesetz, dem Energiegesetz? Nada, nix.
ich bin davon überzeugt, dass es bei dem Konflikt gegen Frauke Brosius-Gersdorf darum ging, die AfD, also den kommenden Koalitionspartner der verrotteten CDU, vor einem Verbot durchs BuVerfG zu schützen. Der Rest (Abtreibung & Co) waren Nebelkerzen, um dieses strategische Ziel zu überdecken.
Eine kompetente, unkontroverse und gesprächsbereite Frau musste sich zurückziehen, weil sich zu viele Unionsabgeordnete geweigert haben, mit ihr zu sprechen oder sich mit ihren tatsächlichen Positionen überhaupt auseinanderzusetzen. Und stattdessen bezahlte Lügen glauben wollten. #BrosiusGersdorf
August 8, 2025 at 10:44 AM
ich bin davon überzeugt, dass es bei dem Konflikt gegen Frauke Brosius-Gersdorf darum ging, die AfD, also den kommenden Koalitionspartner der verrotteten CDU, vor einem Verbot durchs BuVerfG zu schützen. Der Rest (Abtreibung & Co) waren Nebelkerzen, um dieses strategische Ziel zu überdecken.
Und wieder eine Forderung des Bauernverbandes, die die Union unbedingt umsetzen möchte.
Sicherlich würde ein solcher Beschluss gegen Art.3 GG verstoßen und dementsprechend vom BuVerfG kassiert werden.
Sicherlich würde ein solcher Beschluss gegen Art.3 GG verstoßen und dementsprechend vom BuVerfG kassiert werden.
January 28, 2026 at 8:12 AM
Und wieder eine Forderung des Bauernverbandes, die die Union unbedingt umsetzen möchte.
Sicherlich würde ein solcher Beschluss gegen Art.3 GG verstoßen und dementsprechend vom BuVerfG kassiert werden.
Sicherlich würde ein solcher Beschluss gegen Art.3 GG verstoßen und dementsprechend vom BuVerfG kassiert werden.
es gibt bereits ein einschlägiges Urteil des BuVerfG v. 24.3.21 das nutzt halt nix, wenn dieser Regierung Gesetze, Verfassung und Menschenrechte schlicht schei**Egal sind, sie nach belieben den Rechtsstaat in Schutt und Asche trampeln.
August 13, 2026 at 2:46 PM
es gibt bereits ein einschlägiges Urteil des BuVerfG v. 24.3.21 das nutzt halt nix, wenn dieser Regierung Gesetze, Verfassung und Menschenrechte schlicht schei**Egal sind, sie nach belieben den Rechtsstaat in Schutt und Asche trampeln.
Reiche degradiert das GG, die Entscheidung des BuVerfG vom 24.3.21 zu 2nd Hand Klopapier
March 27, 2026 at 5:34 PM
Reiche degradiert das GG, die Entscheidung des BuVerfG vom 24.3.21 zu 2nd Hand Klopapier
Die @cducsueuropa.bsky.social würde das genauso argumentieren wie die #AfD.
Wer NGO's diskreditiert, die EU destabilisiert, das BuVerfG beschädigt, Gerichtsentscheide ignoriert, #Grüne als Hauptgegner ausmacht zeigt klar auf wessen Seite er steht.
Wer NGO's diskreditiert, die EU destabilisiert, das BuVerfG beschädigt, Gerichtsentscheide ignoriert, #Grüne als Hauptgegner ausmacht zeigt klar auf wessen Seite er steht.
July 24, 2025 at 2:23 PM
Die @cducsueuropa.bsky.social würde das genauso argumentieren wie die #AfD.
Wer NGO's diskreditiert, die EU destabilisiert, das BuVerfG beschädigt, Gerichtsentscheide ignoriert, #Grüne als Hauptgegner ausmacht zeigt klar auf wessen Seite er steht.
Wer NGO's diskreditiert, die EU destabilisiert, das BuVerfG beschädigt, Gerichtsentscheide ignoriert, #Grüne als Hauptgegner ausmacht zeigt klar auf wessen Seite er steht.
Ich frage mich gerade ob es vielleicht Rechtsmittel, wie zum Beispiel das BuVerfG gibt, welche die ARD an sowas wie ihre "freiheitlich demokratischen Verpflichtungen" erinnert.
Die AfD ist immer noch gesichert rechtsextrem und demokratiefeindlich.
Die AfD ist immer noch gesichert rechtsextrem und demokratiefeindlich.
July 21, 2025 at 1:42 PM
Ich frage mich gerade ob es vielleicht Rechtsmittel, wie zum Beispiel das BuVerfG gibt, welche die ARD an sowas wie ihre "freiheitlich demokratischen Verpflichtungen" erinnert.
Die AfD ist immer noch gesichert rechtsextrem und demokratiefeindlich.
Die AfD ist immer noch gesichert rechtsextrem und demokratiefeindlich.
Missachtung des BuVerfG-Urteils, Bruch des Grundgesetzes, Zerstörung des Rechtsstaates.
Die Folgen des Kabinetts Merz und seiner fossil Clique.
Flucht und Massensterben werden Folgen dieser menschenverachtenden Politik sein.
Da wird der angehäufte Mammon nix nutzen.
Die Folgen des Kabinetts Merz und seiner fossil Clique.
Flucht und Massensterben werden Folgen dieser menschenverachtenden Politik sein.
Da wird der angehäufte Mammon nix nutzen.
90 Bahnprojekte auf Eis? Die Politik spart die Zukunft der Schiene kaputt! 🚆
Geld ist da – es fließt nur weiterhin verlässlich in fossile Privilegien und neuen Asphalt. Die Prioritäten müssen sich endlich ändern: Investiert in das Morgen statt in das Gestern! 💥
Geld ist da – es fließt nur weiterhin verlässlich in fossile Privilegien und neuen Asphalt. Die Prioritäten müssen sich endlich ändern: Investiert in das Morgen statt in das Gestern! 💥
June 20, 2026 at 2:45 PM
Missachtung des BuVerfG-Urteils, Bruch des Grundgesetzes, Zerstörung des Rechtsstaates.
Die Folgen des Kabinetts Merz und seiner fossil Clique.
Flucht und Massensterben werden Folgen dieser menschenverachtenden Politik sein.
Da wird der angehäufte Mammon nix nutzen.
Die Folgen des Kabinetts Merz und seiner fossil Clique.
Flucht und Massensterben werden Folgen dieser menschenverachtenden Politik sein.
Da wird der angehäufte Mammon nix nutzen.
Nicht nach meinem Verständnis des BuVerFG Urteils vom 24.3.21
Nur diese Bundesregierung gibt halt einen Scha**s auf Verfassung und Rechtsstaat.
Nur diese Bundesregierung gibt halt einen Scha**s auf Verfassung und Rechtsstaat.
August 6, 2026 at 2:56 PM
Nicht nach meinem Verständnis des BuVerFG Urteils vom 24.3.21
Nur diese Bundesregierung gibt halt einen Scha**s auf Verfassung und Rechtsstaat.
Nur diese Bundesregierung gibt halt einen Scha**s auf Verfassung und Rechtsstaat.
Hey, gab es eigentlich vor dem BuVerfG noch keine Klagen gegen das Gesetz?
February 25, 2024 at 7:23 PM
Hey, gab es eigentlich vor dem BuVerfG noch keine Klagen gegen das Gesetz?
gibt's da nicht eine Bewertung, dass diese Gesetz Verfassungswidrig ist?
Wenn dem so ist, wo ist die Klage vor dem BuVerfG?
Wenn dem so ist, wo ist die Klage vor dem BuVerfG?
July 10, 2026 at 1:18 PM
gibt's da nicht eine Bewertung, dass diese Gesetz Verfassungswidrig ist?
Wenn dem so ist, wo ist die Klage vor dem BuVerfG?
Wenn dem so ist, wo ist die Klage vor dem BuVerfG?
Wir haben mittlerweile eine Unrechtsregierung:
- Innenminister missachtet rechtskräftiges Urteil
- Wirtschaftsministerien bricht GG, missachtet das BuVerfG, den IGH
- Vorteilsnahme im Amt usw, usf
Es gibt kein aprobates Mittel, solch kriminelles Handeln bei Politiker im Amt zu unterbinden.
- Innenminister missachtet rechtskräftiges Urteil
- Wirtschaftsministerien bricht GG, missachtet das BuVerfG, den IGH
- Vorteilsnahme im Amt usw, usf
Es gibt kein aprobates Mittel, solch kriminelles Handeln bei Politiker im Amt zu unterbinden.
August 24, 2025 at 4:02 PM
Wir haben mittlerweile eine Unrechtsregierung:
- Innenminister missachtet rechtskräftiges Urteil
- Wirtschaftsministerien bricht GG, missachtet das BuVerfG, den IGH
- Vorteilsnahme im Amt usw, usf
Es gibt kein aprobates Mittel, solch kriminelles Handeln bei Politiker im Amt zu unterbinden.
- Innenminister missachtet rechtskräftiges Urteil
- Wirtschaftsministerien bricht GG, missachtet das BuVerfG, den IGH
- Vorteilsnahme im Amt usw, usf
Es gibt kein aprobates Mittel, solch kriminelles Handeln bei Politiker im Amt zu unterbinden.
Nun hat zum Glück Die Linke da gut genug die Kehrtwende hin zu ProDemokratien hinbekommen und ist wertvolle notwendige Partnerin für das Bollwerk gegen nach Macht greifenden Faschismus.
Gerade für Ermöglichten, dass BuVerfG seine Arbeit machen darf per Prüfverfahren für gesichert Rechtsextreme AfD.
Gerade für Ermöglichten, dass BuVerfG seine Arbeit machen darf per Prüfverfahren für gesichert Rechtsextreme AfD.
September 23, 2026 at 10:51 AM
Nun hat zum Glück Die Linke da gut genug die Kehrtwende hin zu ProDemokratien hinbekommen und ist wertvolle notwendige Partnerin für das Bollwerk gegen nach Macht greifenden Faschismus.
Gerade für Ermöglichten, dass BuVerfG seine Arbeit machen darf per Prüfverfahren für gesichert Rechtsextreme AfD.
Gerade für Ermöglichten, dass BuVerfG seine Arbeit machen darf per Prüfverfahren für gesichert Rechtsextreme AfD.
Vielleicht ist die ganze Diskussion um das Milliardenpaket eh hinfällig. Die Linke will die SonderSitzung vor den BuVerfg verhindern...Die AfD hat dasselbe vor...Gerade im Videotext gelesen.
March 10, 2025 at 5:23 PM
Vielleicht ist die ganze Diskussion um das Milliardenpaket eh hinfällig. Die Linke will die SonderSitzung vor den BuVerfg verhindern...Die AfD hat dasselbe vor...Gerade im Videotext gelesen.
sie missachtet das BuVerfG samt dem Urteil v. 24.3.21
Hier wird Politik gemacht gegen Menschen, gegen Bürger.innen im Land dafür aber für den Kontostand einer ganz spezifischen Klientel.
Das.
Hier wird Politik gemacht gegen Menschen, gegen Bürger.innen im Land dafür aber für den Kontostand einer ganz spezifischen Klientel.
Das.
July 12, 2026 at 2:30 PM
sie missachtet das BuVerfG samt dem Urteil v. 24.3.21
Hier wird Politik gemacht gegen Menschen, gegen Bürger.innen im Land dafür aber für den Kontostand einer ganz spezifischen Klientel.
Das.
Hier wird Politik gemacht gegen Menschen, gegen Bürger.innen im Land dafür aber für den Kontostand einer ganz spezifischen Klientel.
Das.
bsky.app/profile/marc...
Wenn man lieber gegen die eigenen Interessen die Juden der #NSAfD zum Fraß vorzuwerfen bereit ist,
als RRG mit der #Jerusalemer_Erklärung verpflichteten #DieLinke ne Mehrheit für Aktivierung des #BuVerfG für #AfDPrüfverfahren erzeugen zuzulassen
...hat Faschismus gesiegt
Wenn man lieber gegen die eigenen Interessen die Juden der #NSAfD zum Fraß vorzuwerfen bereit ist,
als RRG mit der #Jerusalemer_Erklärung verpflichteten #DieLinke ne Mehrheit für Aktivierung des #BuVerfG für #AfDPrüfverfahren erzeugen zuzulassen
...hat Faschismus gesiegt
September 24, 2026 at 7:34 AM
bsky.app/profile/marc...
Wenn man lieber gegen die eigenen Interessen die Juden der #NSAfD zum Fraß vorzuwerfen bereit ist,
als RRG mit der #Jerusalemer_Erklärung verpflichteten #DieLinke ne Mehrheit für Aktivierung des #BuVerfG für #AfDPrüfverfahren erzeugen zuzulassen
...hat Faschismus gesiegt
Wenn man lieber gegen die eigenen Interessen die Juden der #NSAfD zum Fraß vorzuwerfen bereit ist,
als RRG mit der #Jerusalemer_Erklärung verpflichteten #DieLinke ne Mehrheit für Aktivierung des #BuVerfG für #AfDPrüfverfahren erzeugen zuzulassen
...hat Faschismus gesiegt
Rechts- und Verfassungsbruch gehören ja mittlerweile zum Programm dieser Regierung.
Würde daher nichts bis nicht viel erwarten, eher das Gegenteil.
Mehr großvolumige Verbrenner, Förderung von Öl-, Gasheizungen, Wärmepumpen werden sanktioniert usw.
Beschluss BuVerfG 21.3.21, GG Art2.2?
Für'n Ar...
Würde daher nichts bis nicht viel erwarten, eher das Gegenteil.
Mehr großvolumige Verbrenner, Förderung von Öl-, Gasheizungen, Wärmepumpen werden sanktioniert usw.
Beschluss BuVerfG 21.3.21, GG Art2.2?
Für'n Ar...
September 11, 2025 at 5:51 PM
Rechts- und Verfassungsbruch gehören ja mittlerweile zum Programm dieser Regierung.
Würde daher nichts bis nicht viel erwarten, eher das Gegenteil.
Mehr großvolumige Verbrenner, Förderung von Öl-, Gasheizungen, Wärmepumpen werden sanktioniert usw.
Beschluss BuVerfG 21.3.21, GG Art2.2?
Für'n Ar...
Würde daher nichts bis nicht viel erwarten, eher das Gegenteil.
Mehr großvolumige Verbrenner, Förderung von Öl-, Gasheizungen, Wärmepumpen werden sanktioniert usw.
Beschluss BuVerfG 21.3.21, GG Art2.2?
Für'n Ar...
Das sind fossile Terroristen und keine Politiker mehr.
s. Beschluss des BuVerfG v. 24.3.21
s. Beschluss des BuVerfG v. 24.3.21
So groß kann kein Kissen sein.
*schreit in ein Kissen*
www.deutschlandfunk.de/bundeskanzle...
www.deutschlandfunk.de/bundeskanzle...
March 27, 2026 at 7:22 PM
Das sind fossile Terroristen und keine Politiker mehr.
s. Beschluss des BuVerfG v. 24.3.21
s. Beschluss des BuVerfG v. 24.3.21
Verantwortunglos?
Diese Politik stellt eine Verletzung des Beschlusses des BuVerfG vom 24.3.21 und somit einen Bruch von GG Art. 2.2 und eine Missachtung des Gutachtens des IHG vom Juli 2025 dar.
Diese Politik, samt den Äusserungen von Weber u.a. sehe ich als verfassungsfeindlich, terroristisch.
Diese Politik stellt eine Verletzung des Beschlusses des BuVerfG vom 24.3.21 und somit einen Bruch von GG Art. 2.2 und eine Missachtung des Gutachtens des IHG vom Juli 2025 dar.
Diese Politik, samt den Äusserungen von Weber u.a. sehe ich als verfassungsfeindlich, terroristisch.
September 15, 2025 at 9:15 PM
Verantwortunglos?
Diese Politik stellt eine Verletzung des Beschlusses des BuVerfG vom 24.3.21 und somit einen Bruch von GG Art. 2.2 und eine Missachtung des Gutachtens des IHG vom Juli 2025 dar.
Diese Politik, samt den Äusserungen von Weber u.a. sehe ich als verfassungsfeindlich, terroristisch.
Diese Politik stellt eine Verletzung des Beschlusses des BuVerfG vom 24.3.21 und somit einen Bruch von GG Art. 2.2 und eine Missachtung des Gutachtens des IHG vom Juli 2025 dar.
Diese Politik, samt den Äusserungen von Weber u.a. sehe ich als verfassungsfeindlich, terroristisch.
Was erwartet man von ner #TrumpistenUnion noch anderes?
Dass sie Gesetze einhält?
Dass Sie Kompetenz wertschätzt?
Dass sie das Grundgesetz als Maßstab nimmt statt es faktisch zu bekämpfen?
Dass man die kopierte AfD nicht schützt per "Wir spielen selbst Richter" statt BuVerfG das machen zu lasen?
Dass sie Gesetze einhält?
Dass Sie Kompetenz wertschätzt?
Dass sie das Grundgesetz als Maßstab nimmt statt es faktisch zu bekämpfen?
Dass man die kopierte AfD nicht schützt per "Wir spielen selbst Richter" statt BuVerfG das machen zu lasen?
June 3, 2025 at 9:05 PM
Was erwartet man von ner #TrumpistenUnion noch anderes?
Dass sie Gesetze einhält?
Dass Sie Kompetenz wertschätzt?
Dass sie das Grundgesetz als Maßstab nimmt statt es faktisch zu bekämpfen?
Dass man die kopierte AfD nicht schützt per "Wir spielen selbst Richter" statt BuVerfG das machen zu lasen?
Dass sie Gesetze einhält?
Dass Sie Kompetenz wertschätzt?
Dass sie das Grundgesetz als Maßstab nimmt statt es faktisch zu bekämpfen?
Dass man die kopierte AfD nicht schützt per "Wir spielen selbst Richter" statt BuVerfG das machen zu lasen?
Wenn die 💩fD nicht vom BuVerfG verboten wird, haben wir ganz andere Probleme als Sanktionen der USA✊
December 11, 2025 at 9:43 AM
Wenn die 💩fD nicht vom BuVerfG verboten wird, haben wir ganz andere Probleme als Sanktionen der USA✊
wir müssen ihn bitte zum meme machen 😭 we stan the BuverfG Richter mit der geduld eines grundschullehrers
January 14, 2025 at 9:57 AM
wir müssen ihn bitte zum meme machen 😭 we stan the BuverfG Richter mit der geduld eines grundschullehrers