#Bundesrats
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adfichter.eurosky.social
Und vermutlich auch des Schweizer Bundesrats.
ricardalang.eurosky.social Ricarda Lang @ricardalang.eurosky.social · Aug 18
Die Hitzeschutzstrategie der Bundesregierung:

Herbst.
August 18, 2026 at 11:53 AM
tagesschau.bsky.social
Kommunen bedauern das Ja des Bundesrats#Gesundheitsreform#Krankenkassen#GKV
Kommunen bedauern das Ja des Bundesrats
Der Landkreistag warnt vor zusätzlichen Kosten für die Kommunen - die Länder hätten nachverhandeln müssen.
www.tagesschau.de
July 11, 2026 at 8:51 AM
michlalbrt.bsky.social
Nina Warken: "Es ist ein Spargesetz. Das Thema der Versorgung muss an anderer Stelle gelöst werden."

Danke. Keine weiteren Fragen.
Gesundheitsreform: Bundestag beschließt umstrittenes Sparprogramm
Das Parlament hat nach langem Ringen umfangreichen Reformen im Gesundheitswesen zugestimmt. Jetzt fehlt noch das Ja des Bundesrats. Die Opposition spricht von Kahlschlag.
www.spiegel.de
July 10, 2026 at 1:00 PM
gruene-bundestag.de
Seit fast einem Jahr blockiert die Koalition die Beratung des Bundesrats-Entwurfs, der sexuelle Identität in Artikel 3 des Grundgesetzes schützen soll. Nichtbehandlung ist keine Position, sie verhindert nur die Debatte. Setzen Sie ihn endlich auf die Tagesordnung!
September 23, 2026 at 3:41 PM
susanneeberhart.bsky.social
🎯
Neues Bundesrats-Bild veröffentlicht: Bundesrat steckt vor Bundeshaus gemeinsam Kopf in Sand
March 9, 2025 at 1:02 PM
omasgegenrechtsle.bsky.social
Söders Arbeitsmoral: Er fordert von den Deutschen mehr zu arbeiten, während er selbst am häufigsten bei Sitzungen des Bundesrats und bayrischen Landtags fehlt. Ausschnitt aus der Regierungspressekonferenz vom 30. Januar 2026.
Quelle: m.youtube.com/TiloJung
January 30, 2026 at 10:17 PM
schweiz-fuer-alle.bsky.social
Entspricht eigentlich ganz gut dem Tempo unseres Bundesrats. Beobachten, abwarten, beobachten …
March 4, 2026 at 5:21 PM
yvesgwegelin.bsky.social
Die Aussenpolitik des Bundesrats wird langsam wirklich zum rückgratslosen Irrlauf.
September 21, 2025 at 3:24 PM
sixtus.net
Bremen stabil. ✊
Erstes Bundesland will ein mögliches AfD-Verbotsverfahren anstoßen
Seit Wochen wird über ein mögliches Verbot der AfD diskutiert. Darüber kann aber nur das Bundesverfassungsgericht entscheiden – zum Beispiel auf Antrag des Bundesrats. Bremen will über die Länderkamme...
www.rnd.de
March 7, 2024 at 7:41 AM
holgernohr.bsky.social
Bremen will als erstes Bundesland will ein mögliches AfD-Verbotsverfahren anstoßen.

Endlich !

www.rnd.de/politik/afd-...
Erstes Bundesland will ein mögliches AfD-Verbotsverfahren anstoßen
Seit Wochen wird über ein mögliches Verbot der AfD diskutiert. Darüber kann aber nur das Bundesverfassungsgericht entscheiden – zum Beispiel auf Antrag des Bundesrats. Bremen will über die Länderkamme...
www.rnd.de
March 6, 2024 at 5:39 PM
juergenklatzer.bsky.social
Das Justizministerium vertrieb über einen Webshop (Jailshop) Produkte, die Strafgefangene in den Justizanstalten herstellten. Die Leitung dieses Projekts „Jailshop“ hatte von Ende 2017 bis April 2024 ein Mitglied des Bundesrats (DIE GRÜNEN) inne. Dieses erhielt dafür vom Justizministerium bis April 2024 rd. 166.000 EUR.
October 2, 2026 at 8:53 AM
honkhase.de
"mit Überschriften wie „Vertrauliche Personalsache“ sowie den Briefköpfen des Bundesrats und der Senatsverwaltung für Mobilität. Die Zahl der kopierten Datensätze liegt Tagesspiegel-Informationen zufolge zwischen 100.000 und 200.000..."
August 29, 2026 at 10:47 AM
hpunkteglueck.bsky.social
Die Mitglieder des Bundesrats bezahlen die Entgiftung nicht.
May 14, 2026 at 6:55 AM
docgaby.bsky.social
Er sagt, sie sagt, alles in allem: "umstritten"
Bundestag beschließt umstrittenes Sparprogramm für den Gesundheitssektor
Das Parlament hat nach langem Ringen umfangreichen Reformen im Gesundheitswesen zugestimmt. Jetzt fehlt noch das Ja des Bundesrats. Die Opposition spricht von Kahlschlag.
www.spiegel.de
July 10, 2026 at 10:25 AM
sixtus.net
Es gibt einen Karriereweg, auf dem Ilse Aigner die Präsidentin des Bundesrats werden könnte: Möglichst bald Markus Söder als Landeschef beerben! Denn Bayern ist 2027/2028 turnusmäßig dran mit der Bundesratpräsidentschaft. Das wäre Peak-CSU! Sie sollte diesen Weg gehen.
April 24, 2026 at 6:15 AM
robertmeyer.bsky.social
Bundesrats-Vibes 🌈
July 26, 2025 at 2:08 PM
j-g-l.bsky.social
Guten Morgen 🤗
#jglphoto
Old sign with the following text: Aufgang für den Hofstaat, für Diplomaten, Mitglieder des Bundesrats, Reichstags. Herrenhauses, Landtags und für höhere Beamte.
January 4, 2026 at 8:23 AM
rahelestermann.bsky.social
Das ist ein Affront des Bundesrats.
Wann merkt er, dass man Geld nicht essen kann?
September 2, 2025 at 9:27 PM
maximilianwerner.at
"Der Parlaments-Weihnachtsbaum kommt heuer aus der Heimatgemeinde des Präsidenten des Bundesrats, St. Marien." (www.parlament.gv.at/aktuelles/pk...)

Wissen wir das auch.
November 22, 2024 at 12:48 PM
juergenklatzer.bsky.social
Die Landespolizeidirektionen Tirol und Wien buchten zwischen 2021 und Juli 2024 um insgesamt rd. 563.000 EUR für Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Grundausbildungslehrgänge (Exekutivbedienstete) am Standort der Sicherheitsakademie in Wels Zimmer in einem Hotel, das ein Mitglied des Bundesrats (ÖVP) betrieb. Zu diesen Buchungen konnte das Innenministerium keine Vergleichsangebote vorlegen.
October 2, 2026 at 8:53 AM
cedricwermuth.bsky.social
Bundesrat und Parlament sollten aufhören Elon Musk und seiner rechtsextremen, frauenfeindlichen und pädokriminellen Plattform X zuzuarbeiten. Das fordert heute @spschweiz.ch.

www.srf.ch/news/schweiz...
Debatte um Plattform X: SP fordert Rückzug des Bundesrats
Bürgerliche Parteien sehen einen Rückzug kritisch und plädieren dafür, auf der Plattform präsent zu bleiben.
www.srf.ch
January 20, 2026 at 7:43 AM
nimzoindisch.bsky.social
Welchem Mitglied des 🇨🇭 Bundesrats würdet Ihr so eine Rede zutrauen? 😉 ❤️ 🇨🇦
valise25.bsky.social Valise @valise25.bsky.social · 26d
Carney👍
September 8, 2026 at 1:10 PM
johann-v-d-bron.bsky.social
Direktmandate sind ein Instrument des Mehrheitswahlrechts in einem System des Verhältniswahlrechts. Sie verzerren den Willen der Wähler und bevorteilen die größeren Parteien.
Die Existenz des Bundesrats macht diesen Quatsch überflüssig.
November 21, 2024 at 7:36 AM
bundesstiftung.bsky.social
Ein starkes Zeichen des #Bundesrats für mehr #Gleichberechtigung im #Abstammungsrecht: Zwei Mütter sollen rechtlich von Anfang an gleichgestellte Eltern sein – ohne Umweg über die belastende #Stiefkindadoption.
➡️ www.sueddeutsche.de/politik/vors...
Textgrafik farbigem Hintergrund. Text: “Entschließung des Bundesrats. Modernisierung des Abstammungsrechts. Forderung nach gleichen Rechten für Zwei-Mütter-Familien bei Elternschaft” Gestaltungselemente: Ein herzförmiges Icon in Pride-Farben rechts oben, eine grafische Darstellung zweier Mütter mit ihrem Kind rechts unten.
June 6, 2025 at 7:05 AM
bglaettli.bsky.social
Hier die Story: https://www.watson.ch/schweiz/bundesrat/725651781-neuer-bundesrats-jet-ist-zu-gross-fuer-den-hangar
Der neue Bundesrats-Jet ist zu gross für den Hangar – jetzt wirds (noch) teuer
Der neue Bundesrats-Jet ist nicht nur sehr teuer und zu gross für die Piste. Das neue Staatsflugzeug passt auch nicht in den Hanga am Berner Flugplatz.
www.watson.ch
February 5, 2025 at 7:52 AM