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..Abschluss der Koalitionsverhandlungen -ebenso wie #Linke und #Grüne einen Mitgliederentscheid über die Annahme durchführen.
Dass die RGR-Koalition daran scheitert, ist aber unwahrscheinlich. Ein Teil der Grünen verweigert die Wahl eines #CDU-Senats und die #SPD fürchtet Neuwahlen.
..Abschluss der Koalitionsverhandlungen -ebenso wie #Linke und #Grüne einen Mitgliederentscheid über die Annahme durchführen.
Dass die RGR-Koalition daran scheitert, ist aber unwahrscheinlich. Ein Teil der Grünen verweigert die Wahl eines #CDU-Senats und die #SPD fürchtet Neuwahlen.
November 4, 2026 at 1:32 AM
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..Abschluss der Koalitionsverhandlungen -ebenso wie #Linke und #Grüne einen Mitgliederentscheid über die Annahme durchführen.
Dass die RGR-Koalition daran scheitert, ist aber unwahrscheinlich. Ein Teil der Grünen verweigert die Wahl eines #CDU-Senats und die #SPD fürchtet Neuwahlen.
..Abschluss der Koalitionsverhandlungen -ebenso wie #Linke und #Grüne einen Mitgliederentscheid über die Annahme durchführen.
Dass die RGR-Koalition daran scheitert, ist aber unwahrscheinlich. Ein Teil der Grünen verweigert die Wahl eines #CDU-Senats und die #SPD fürchtet Neuwahlen.
Während der laufenden rot-grün-roten Koalitionsverhandlungen in Berlin trifft sich am Dienstag die CDU mit Grünen und SPD. Eingeladen hat CDU-Chef Stefan Evers, der nach eigenen Angaben über die aktuelle politische Lage und anstehende Senats-Entscheidungen sprechen will.
CDU kommt mit Grünen und SPD in Berlin zusammen
Auf Einladung von CDU-Chef Evers treffen sich Berliner Christdemokraten am Dienstag mit Vertretern der Grünen und der SPD. Während die eine Seite offenbar noch auf eine Wende bei der Regierungsbildung...
www.rbb24.de
November 3, 2026 at 5:12 AM
Während der laufenden rot-grün-roten Koalitionsverhandlungen in Berlin trifft sich am Dienstag die CDU mit Grünen und SPD. Eingeladen hat CDU-Chef Stefan Evers, der nach eigenen Angaben über die aktuelle politische Lage und anstehende Senats-Entscheidungen sprechen will.
Nun ja, einige Mitglieder des bisherigen Senats könnten ein ziemliches Eigeninteresse daran haben, dass sich so schnell kein neuer konstituiert, da sie beider Wahl ganz aus dem Abgeordnetenhaus geflogen sind.
Zudem dürften manche der Radauer das Fernziel CDU-AFD-Regierung vorbereiten wollen …
Zudem dürften manche der Radauer das Fernziel CDU-AFD-Regierung vorbereiten wollen …
October 30, 2026 at 6:50 PM
Nun ja, einige Mitglieder des bisherigen Senats könnten ein ziemliches Eigeninteresse daran haben, dass sich so schnell kein neuer konstituiert, da sie beider Wahl ganz aus dem Abgeordnetenhaus geflogen sind.
Zudem dürften manche der Radauer das Fernziel CDU-AFD-Regierung vorbereiten wollen …
Zudem dürften manche der Radauer das Fernziel CDU-AFD-Regierung vorbereiten wollen …
„Generellen Personenschutz erhalten in Berlin nur zwei Mitglieder des Senats: der Regierende Bürgermeister Kai Wegner (CDU) und Innensenatorin Iris Spranger (SPD).“ Elif Eralp ist in keiner der beiden Positionen. Gern geschehen. www.tickaroo.com/e/H1CJwHkzM9... (Ticker vom @tagesspiegel.de)
Eralp geht mit Personenschutz zum Parteitag
Eralp geht mit Personenschutz zum ParteitagSicherheitskreise bestätigen, dass Eralp für den außerordentlichen Parteitag am Samstag Personenschutz bekommt – zusätzlich zu der Einsatzeinheit, die wegen ...
www.tickaroo.com
October 31, 2026 at 12:10 PM
„Generellen Personenschutz erhalten in Berlin nur zwei Mitglieder des Senats: der Regierende Bürgermeister Kai Wegner (CDU) und Innensenatorin Iris Spranger (SPD).“ Elif Eralp ist in keiner der beiden Positionen. Gern geschehen. www.tickaroo.com/e/H1CJwHkzM9... (Ticker vom @tagesspiegel.de)
Eissporthalle Farmsen, die letzte Eisfläche der Stadt: Der Senat gibt 1,1 Mio. frei, 670.000 für eine Wärmepumpe statt der kaputten Heizung, 250.000 Brandschutz. 500.000 Quartiersfonds, 400.000 Bürgerschaft. Heizung 2027, Rest ohne Zeitplan #Hamburg
Hamburg investiert 1,1 Millionen: Farmsens Eissporthalle wird saniert, Vereine bangen weiter
Die Eissporthalle im Hamburger Stadtteil Farmsen soll in den kommenden Jahren saniert werden. Dafür will die Stadt mehr als eine Million Euro ausgeben. Das geht aus der Antwort des Senats auf eine Kleinen Anfrage der CDU-Bürgerschaftsfraktion hervor.
www.ndr.de
October 28, 2026 at 8:19 AM
Eissporthalle Farmsen, die letzte Eisfläche der Stadt: Der Senat gibt 1,1 Mio. frei, 670.000 für eine Wärmepumpe statt der kaputten Heizung, 250.000 Brandschutz. 500.000 Quartiersfonds, 400.000 Bürgerschaft. Heizung 2027, Rest ohne Zeitplan #Hamburg
Groß-Sand, Wilhelmsburg: Der Senat sagt auf CDU-Anfrage, es laufen Gespräche mit möglichen Betreibern einer Stadtteilklinik. Das Aus des Krankenhauses habe „bislang keine kritischen Auswirkungen“. Die Klinik soll ambulant sein, ohne Betten #Hamburg
Groß-Sand: Seit Monaten Stillstand - wann kommt Stadtteilklinik in Hamburg-Wilhelmsburg?
Seit fast vier Monaten ist das Krankenhaus Groß-Sand im Hamburger Stadtteil Wilhelmsburg Geschichte. Wie es an dem Standort weitergeht, bleibt weiter offen. Das zeigt die Antwort des Senats auf eine Anfrage der CDU, die NDR Hamburg vorliegt.
www.ndr.de
October 27, 2026 at 8:21 AM
Groß-Sand, Wilhelmsburg: Der Senat sagt auf CDU-Anfrage, es laufen Gespräche mit möglichen Betreibern einer Stadtteilklinik. Das Aus des Krankenhauses habe „bislang keine kritischen Auswirkungen“. Die Klinik soll ambulant sein, ohne Betten #Hamburg
Das Bündnis Pro Straßenbahn #Berlin nahm Einsicht in Akten des Senats. Die Ergebnisse lassen tief blicken.
@igeb.bsky.social
@bundberlin.bsky.social
@ccitiesorg.bsky.social
www.berliner-zeitung.de/article/akut...
@igeb.bsky.social
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www.berliner-zeitung.de/article/akut...
„Akut gefährdet“: Interne Akten zeigen, warum Senatsexperten vor der Magnetbahn warnten
Ohne Tram dürfe der Siemensstadt Square nicht genehmigt werden, eine Stelzenbahn nach Spandau würde bis zu 888 Millionen Euro kosten. Doch die CDU hielt eisern an ihrem Plan fest.
www.berliner-zeitung.de
October 21, 2026 at 1:16 AM
Das Bündnis Pro Straßenbahn #Berlin nahm Einsicht in Akten des Senats. Die Ergebnisse lassen tief blicken.
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Warum versuchen CDU, CSU und Teile der Bundes-SPD einzelne Fälle von Antisemitismus in der Berliner PdL und den Kontakt eines Berliner PdL-Bundestagsabgeordneten zum Remo-Clan zur Diskreditierung der gesamten PdL und zur Verhinderung des angestrebten rot-grün-roten Senats zu missbrauchen?
October 19, 2026 at 4:13 PM
Warum versuchen CDU, CSU und Teile der Bundes-SPD einzelne Fälle von Antisemitismus in der Berliner PdL und den Kontakt eines Berliner PdL-Bundestagsabgeordneten zum Remo-Clan zur Diskreditierung der gesamten PdL und zur Verhinderung des angestrebten rot-grün-roten Senats zu missbrauchen?
VNW-Rechnung: In zehn Jahren kamen netto rund 125.000 Menschen nach Hamburg, gebaut wurden gut 93.000 Wohnungen. Instandhaltungskosten 2019–2025 plus 51 %, Mieten plus 15 %. Medianmiete der sozialen Vermieter 7,69 €, Mietenspiegel 9,94 € #Hamburg
Probleme beim Wohnungsbau
79/2026
In Hamburg ist der Bau von Wohnungen in den vergangenen zehn Jahren deutlich zurückgegangen. Das geht aus der Antwort des Senats auf eine parlamentarische Anfrage der CDU-Bürgerschaftsabgeordneten Anke Frieling hervor, über die das Hamburger Abendblatt am Donnerstag berichtet. Demnach seien im vergangenen Jahr 5.976 Wohneinheiten fertiggestellt worden. Das sei der niedrigste Stand seit 2012, als es 3.793 waren. Bei den Sozialwohnungen sei die Lage kaum besser, schreibt die Zeitung. Im
www.vnw.de
October 22, 2026 at 10:56 AM
VNW-Rechnung: In zehn Jahren kamen netto rund 125.000 Menschen nach Hamburg, gebaut wurden gut 93.000 Wohnungen. Instandhaltungskosten 2019–2025 plus 51 %, Mieten plus 15 %. Medianmiete der sozialen Vermieter 7,69 €, Mietenspiegel 9,94 € #Hamburg
NDR: Rohrbrüche in Hamburg - Viele Leitungen über 100 Jahre alt, Erneuerung stockt. Mehr als ein Zehntel des Trinkwassernetzes in Hamburg ist über 100 Jahre alt. Im vergangenen Jahr wurden nur 18 Kilometer erneuert.
www.ndr.de/nachrichten/...
www.ndr.de/nachrichten/...
Rohrbrüche in Hamburg: Viele Leitungen über 100 Jahre alt, Erneuerung nur schleppend
Amsinckstraße, Fuhlsbütteler Straße, Kollaustraße: Große Wasserrohrbrüche haben in Hamburg immer wieder Straßen lahmgelegt. Eine Antwort des Senats auf eine CDU-Anfrage zeigt: Die Erneuerung kommt nic...
www.ndr.de
October 20, 2026 at 11:47 AM
NDR: Rohrbrüche in Hamburg - Viele Leitungen über 100 Jahre alt, Erneuerung stockt. Mehr als ein Zehntel des Trinkwassernetzes in Hamburg ist über 100 Jahre alt. Im vergangenen Jahr wurden nur 18 Kilometer erneuert.
www.ndr.de/nachrichten/...
www.ndr.de/nachrichten/...
Rohrbrüche in Hamburg: Viele Leitungen über 100 Jahre alt, Erneuerung stockt | ndr.de https://www.ndr.de/nachrichten/hamburg/rohrbrueche-in-hamburg-viele-leitungen-ueber-100-jahre-alt-erneuerung-stockt,wassernetz-100.html
Rohrbrüche in Hamburg: Viele Leitungen über 100 Jahre alt, Erneuerung nur schleppend
Amsinckstraße, Fuhlsbüttler Straße, Kollaustraße: Große Wasserrohrbrüche haben in Hamburg immer wieder Straßen lahmgelegt. Eine Antwort des Senats auf eine CDU-Anfrage zeigt: Die Erneuerung kommt nicht hinterher, selbst bekannte Schwachstellen bleiben lange liegen.
www.ndr.de
October 20, 2026 at 3:28 PM
Rohrbrüche in Hamburg: Viele Leitungen über 100 Jahre alt, Erneuerung stockt | ndr.de https://www.ndr.de/nachrichten/hamburg/rohrbrueche-in-hamburg-viele-leitungen-ueber-100-jahre-alt-erneuerung-stockt,wassernetz-100.html
Diese Berliner CDU ist schon wirklich durchgeknallt.
Hier gibt's ein bisschen was zum "Lummer-Erlass": www.humanistische-union.de/publikatione...
Hier gibt's ein bisschen was zum "Lummer-Erlass": www.humanistische-union.de/publikatione...
Die Vorreiterrolle Lummers in der Ausländerpolitik - Humanistische Union
Kommentar aus: vorgänge Nr.78, (Heft 6/1985), S. 24-27 Seit Bestehen des Berliner CDU-Senats Mai 1981 richtete sich Lummers Politik gegen Hausbesetzer und Ausländer ‚ Randgruppen und Minderheiten. Im ...
www.humanistische-union.de
October 17, 2026 at 10:10 AM
Diese Berliner CDU ist schon wirklich durchgeknallt.
Hier gibt's ein bisschen was zum "Lummer-Erlass": www.humanistische-union.de/publikatione...
Hier gibt's ein bisschen was zum "Lummer-Erlass": www.humanistische-union.de/publikatione...
Trinkwassernetz: 625 von 5.300 km sind über 100 Jahre alt. Ziel 30 km Erneuerung pro Jahr, 2025 waren es 18. Selbst im Zieltempo dauert allein das Alte 21 Jahre. 400 Rohrbrüche 2025, 370 bisher 2026. Buxtehuder Straße stand auf der Liste. #Hamburg
Rohrbrüche in Hamburg: Viele Leitungen über 100 Jahre alt, Erneuerung nur schleppend
Amsinckstraße, Fuhlsbütteler Straße, Kollaustraße: Große Wasserrohrbrüche haben in Hamburg immer wieder Straßen lahmgelegt. Eine Antwort des Senats auf eine CDU-Anfrage zeigt: Die Erneuerung kommt nicht hinterher, selbst bekannte Schwachstellen bleiben lange liegen.
www.ndr.de
October 20, 2026 at 11:20 AM
Trinkwassernetz: 625 von 5.300 km sind über 100 Jahre alt. Ziel 30 km Erneuerung pro Jahr, 2025 waren es 18. Selbst im Zieltempo dauert allein das Alte 21 Jahre. 400 Rohrbrüche 2025, 370 bisher 2026. Buxtehuder Straße stand auf der Liste. #Hamburg
... und von einem großen Engagement des CDU/SPD-Senats für eine Umbenennung beispielsweise des Hindenburgdamms ist uns auch nicht bekannt
Berliner wollen Straße umbenennen - wegen dieses Hitler-Helfers - Berlin-live.de
In Berlin werden immer wieder Straßen umbenannt. Nun könnte es eine weitere Straße treffen.
www.berlin-live.de
October 14, 2026 at 8:02 PM
... und von einem großen Engagement des CDU/SPD-Senats für eine Umbenennung beispielsweise des Hindenburgdamms ist uns auch nicht bekannt
Viel schlimmer als irgendeine antisemitisch geltende Hinterbänklertrulla ist der Umstand, dass der Finanzsenator und CDU-Kandidat Evers erst nach der Wahl derart massive Haushaltslücken nennt. Das ist ein Skandal, der die Lebensrealität der Berliner*innen viel stärker berührt.
Finanzplanung des Senats bis 2030: Ein Haushalt mit vielen Löchern
Finanzsenator Evers (CDU) zufolge sind im nächsten Haushalt rund 4 Milliarden einzusparen. Nur eine Milliarde davon soll über Kredite zu decken sein.
taz.de
October 13, 2026 at 10:17 PM
Viel schlimmer als irgendeine antisemitisch geltende Hinterbänklertrulla ist der Umstand, dass der Finanzsenator und CDU-Kandidat Evers erst nach der Wahl derart massive Haushaltslücken nennt. Das ist ein Skandal, der die Lebensrealität der Berliner*innen viel stärker berührt.
Der größte Einzelposten ging an einem Verein einer CDU – Kommunalpolitikerin, der keine Erfahrung in der Bildungsarbeit hat und sich offenbar weniger mit Antisemitismus beschäftigt, als mit einem Kopftuchverbot. Dafür hetzt die Vorsitzende gegen George Soros taz.de/Foerdermitte... 
Aktivistin Maral Salmassi: Staatlich geförderte Hasspredigerin
Die Aktivistin Maral Salmassi soll im Auftrag des Senats Antisemitismus bekämpfen. Dabei hetzt sie selbst gegen Juden, kritisiert ein Grünen-Politiker.
taz.de
October 9, 2026 at 7:27 AM
Der größte Einzelposten ging an einem Verein einer CDU – Kommunalpolitikerin, der keine Erfahrung in der Bildungsarbeit hat und sich offenbar weniger mit Antisemitismus beschäftigt, als mit einem Kopftuchverbot. Dafür hetzt die Vorsitzende gegen George Soros taz.de/Foerdermitte... 
Wer das neue Baustellen-Info-Schild auf der #Kantstraße noch nicht gesehen hat: Ecke Wilmersdorfer Straße, Einkaufsbereich.
Klage und verlorene Berlin-Wahl stören die CDU-Leitung des Senats offenbar kein bisschen, ganz schön dreist.
#Fahrraddemo heute, Montag 05.10.2026 um 17:30 Savignyplatz
Klage und verlorene Berlin-Wahl stören die CDU-Leitung des Senats offenbar kein bisschen, ganz schön dreist.
#Fahrraddemo heute, Montag 05.10.2026 um 17:30 Savignyplatz
October 4, 2026 at 10:54 PM
Wer das neue Baustellen-Info-Schild auf der #Kantstraße noch nicht gesehen hat: Ecke Wilmersdorfer Straße, Einkaufsbereich.
Klage und verlorene Berlin-Wahl stören die CDU-Leitung des Senats offenbar kein bisschen, ganz schön dreist.
#Fahrraddemo heute, Montag 05.10.2026 um 17:30 Savignyplatz
Klage und verlorene Berlin-Wahl stören die CDU-Leitung des Senats offenbar kein bisschen, ganz schön dreist.
#Fahrraddemo heute, Montag 05.10.2026 um 17:30 Savignyplatz
CDU kann halt nix! Darum wettert sie jetzt auch in offener Panik gegen die Linke
taz.de/Urteil-zum-G...
taz.de/Urteil-zum-G...
Urteil zum Görlitzer Park in Berlin: Senat verliert erneut
Die vom Berliner Senat angeordnete Schließung des Görlitzer Parks war rechtswidrig. Das Oberverwaltungsgericht hat eine Beschwerde des Senats abgelehnt.
taz.de
October 1, 2026 at 7:34 PM
CDU kann halt nix! Darum wettert sie jetzt auch in offener Panik gegen die Linke
taz.de/Urteil-zum-G...
taz.de/Urteil-zum-G...
Berlin hat keine Geheimnisse mehr vor Russland was OPLAN etc angeht, dank eines unfähiges CDU-SPD Senats.
September 30, 2026 at 5:14 PM
Berlin hat keine Geheimnisse mehr vor Russland was OPLAN etc angeht, dank eines unfähiges CDU-SPD Senats.
Elina Schumacher, Grüne Jugend: "Wir müssen jetzt ordentliche Politik machen in den Bereichen: Klima, Verkehr, Feminismus"
Das wäre mit den Grünen in der Tat für Groß-Berlin etwas erfrischend Neues. Z.B. ist WKA blockieren und Tram-Ausbau sabotieren kein Alleinstellungsmerkmal der CDU.
Das wäre mit den Grünen in der Tat für Groß-Berlin etwas erfrischend Neues. Z.B. ist WKA blockieren und Tram-Ausbau sabotieren kein Alleinstellungsmerkmal der CDU.
September 29, 2026 at 1:51 PM
Elina Schumacher, Grüne Jugend: "Wir müssen jetzt ordentliche Politik machen in den Bereichen: Klima, Verkehr, Feminismus"
Das wäre mit den Grünen in der Tat für Groß-Berlin etwas erfrischend Neues. Z.B. ist WKA blockieren und Tram-Ausbau sabotieren kein Alleinstellungsmerkmal der CDU.
Das wäre mit den Grünen in der Tat für Groß-Berlin etwas erfrischend Neues. Z.B. ist WKA blockieren und Tram-Ausbau sabotieren kein Alleinstellungsmerkmal der CDU.
Winterhude: Mögliche Verzögerungen beim Bau der neuen U5 | ndr.de https://www.ndr.de/nachrichten/hamburg/winterhude-moegliche-verzoegerungen-beim-bau-der-neuen-u5,kurzehh-4444.html
Bau der neuen U5 in Hamburg könnte sich im östlichen Abschnitt in Winterhude womöglich verzögern
Das geht aus der Antwort des Hamburger Senats auf Anfrage der CDU hervor. Betroffen ist der Abschnitt zwischen City-Nord und Jarrestraße.
www.ndr.de
September 29, 2026 at 1:44 PM
Winterhude: Mögliche Verzögerungen beim Bau der neuen U5 | ndr.de https://www.ndr.de/nachrichten/hamburg/winterhude-moegliche-verzoegerungen-beim-bau-der-neuen-u5,kurzehh-4444.html
Das könnte auch ein bisschen vorgeschoben sein. Das No-Olympia-Bündnis hat ja schon lange auf die Kostenintransparenz des CDU/SPD-Senats hingewiesen.
Eine Akteneinsicht hatte unlängst ergeben, dass die Kosten nicht, wie behauptet, rund 4,8 Mrd., sondern über 15 Mrd. betragen hätten.
#IFG
Eine Akteneinsicht hatte unlängst ergeben, dass die Kosten nicht, wie behauptet, rund 4,8 Mrd., sondern über 15 Mrd. betragen hätten.
#IFG
September 25, 2026 at 8:12 AM
Das könnte auch ein bisschen vorgeschoben sein. Das No-Olympia-Bündnis hat ja schon lange auf die Kostenintransparenz des CDU/SPD-Senats hingewiesen.
Eine Akteneinsicht hatte unlängst ergeben, dass die Kosten nicht, wie behauptet, rund 4,8 Mrd., sondern über 15 Mrd. betragen hätten.
#IFG
Eine Akteneinsicht hatte unlängst ergeben, dass die Kosten nicht, wie behauptet, rund 4,8 Mrd., sondern über 15 Mrd. betragen hätten.
#IFG
Das scheint mir eine sehr gut vorbereitete Kampagne für den eines möglichen r2g-Senats zu sein. Söder bauscht für die CSU auf. Aber mir stößt bei ihm icht auf, dass die CSU unter ihm 2 AfD-Richter ans Landesverfassungsgericht entsendet hat. Die CDU entfernt zusammen mit der AfD unter heuchlerischer
September 24, 2026 at 7:23 PM
Das scheint mir eine sehr gut vorbereitete Kampagne für den eines möglichen r2g-Senats zu sein. Söder bauscht für die CSU auf. Aber mir stößt bei ihm icht auf, dass die CSU unter ihm 2 AfD-Richter ans Landesverfassungsgericht entsendet hat. Die CDU entfernt zusammen mit der AfD unter heuchlerischer
Eine Berliner Senats Regierung von CDU & Grüne & SPD unter Stefan Evers als regierenden CDU Berliner Bürgermeister, wird, die Wohnungsnot nicht lösen in Berlin. Der CDU, sind die normalen Leute egal! Die lassen Hotels/Eigentumswohnungen/Ferienhäuser/Villen, Eigentumshäuser etc bauen in Berlin!!!!!!!
September 23, 2026 at 8:04 PM
Eine Berliner Senats Regierung von CDU & Grüne & SPD unter Stefan Evers als regierenden CDU Berliner Bürgermeister, wird, die Wohnungsnot nicht lösen in Berlin. Der CDU, sind die normalen Leute egal! Die lassen Hotels/Eigentumswohnungen/Ferienhäuser/Villen, Eigentumshäuser etc bauen in Berlin!!!!!!!