Demonstration in Prag, für den Öffentlich-rechtlichen Rundfunk und gegen die Versuche, ihn zu schwächen und letztlich abzuschaffen. Ergo - eine Demonstration für die Demokratie.
June 21, 2026 at 2:57 PM
Demonstration in Prag, für den Öffentlich-rechtlichen Rundfunk und gegen die Versuche, ihn zu schwächen und letztlich abzuschaffen. Ergo - eine Demonstration für die Demokratie.
Eine besser funktionierende Demokratie in zwei Schritten:
1. Verbot von bezahlten Nebentätigkeiten aller Art für Abgeordnete. Das gilt auch für Beratungen und bezahlte Vorträge.
2. Deckelung von Parteispenden auf 3.000 Euro pro Spender und Jahr. Versuche mit Stückelung und Strohmann sind Straftaten.
1. Verbot von bezahlten Nebentätigkeiten aller Art für Abgeordnete. Das gilt auch für Beratungen und bezahlte Vorträge.
2. Deckelung von Parteispenden auf 3.000 Euro pro Spender und Jahr. Versuche mit Stückelung und Strohmann sind Straftaten.
July 28, 2026 at 11:37 AM
Eine besser funktionierende Demokratie in zwei Schritten:
1. Verbot von bezahlten Nebentätigkeiten aller Art für Abgeordnete. Das gilt auch für Beratungen und bezahlte Vorträge.
2. Deckelung von Parteispenden auf 3.000 Euro pro Spender und Jahr. Versuche mit Stückelung und Strohmann sind Straftaten.
1. Verbot von bezahlten Nebentätigkeiten aller Art für Abgeordnete. Das gilt auch für Beratungen und bezahlte Vorträge.
2. Deckelung von Parteispenden auf 3.000 Euro pro Spender und Jahr. Versuche mit Stückelung und Strohmann sind Straftaten.
der Punkt den ich verzweifelt versuche zu machen: ein Mensch muss absolut NICHTS zur Gemeinschaft beitragen und hat trotzdem Menschenrechte und -würde für die ihr einstehen müsst. Das ist warum Demokratie Arbeit ist.
October 26, 2025 at 7:41 PM
der Punkt den ich verzweifelt versuche zu machen: ein Mensch muss absolut NICHTS zur Gemeinschaft beitragen und hat trotzdem Menschenrechte und -würde für die ihr einstehen müsst. Das ist warum Demokratie Arbeit ist.
Die angebräunte Maid Klöckner steht so unverhohlen rechts dass ihre Versuche ein Hufeisen aufzumachen um wenigstens den Anschein von Neutralität zu wahren ständig zwischen empörend und lächerlich schwanken…der moralische Kompass der Verwahrlosung und eine Gefahr für die Demokratie…
August 18, 2025 at 6:16 AM
Die angebräunte Maid Klöckner steht so unverhohlen rechts dass ihre Versuche ein Hufeisen aufzumachen um wenigstens den Anschein von Neutralität zu wahren ständig zwischen empörend und lächerlich schwanken…der moralische Kompass der Verwahrlosung und eine Gefahr für die Demokratie…
Finde es sehr gut, dass sie es sich nur anhört und keinerlei Versuche unternimmt, sich zu entschuldigen oder ihre Worte zurückzunehmen. Sondern ihm selbstbewusst zuhört. Und so zeigt er sein autokratisches Denken in aller Ausführlichkeit.
"Das geht zu weit" - achso? In ner Demokratie?
"Das geht zu weit" - achso? In ner Demokratie?
August 28, 2026 at 7:13 AM
Finde es sehr gut, dass sie es sich nur anhört und keinerlei Versuche unternimmt, sich zu entschuldigen oder ihre Worte zurückzunehmen. Sondern ihm selbstbewusst zuhört. Und so zeigt er sein autokratisches Denken in aller Ausführlichkeit.
"Das geht zu weit" - achso? In ner Demokratie?
"Das geht zu weit" - achso? In ner Demokratie?
Wieder und wieder werden Versuche unternommen, die rechtsextreme AfD zu Normalisieren - doch sie 8st keine normale Partei. Sie ist eine rechtsextreme Partei, eine Bedrohung für Minderheiten und ein Feind von Rechtsstaat, Demokratie und Parlament.
April 26, 2025 at 8:15 AM
Wieder und wieder werden Versuche unternommen, die rechtsextreme AfD zu Normalisieren - doch sie 8st keine normale Partei. Sie ist eine rechtsextreme Partei, eine Bedrohung für Minderheiten und ein Feind von Rechtsstaat, Demokratie und Parlament.
Im Gegensatz zu NGOs, Faktenchecker oder unabhängigen Medien findet die FPÖ aber nicht, dass große Plattformen eine Gefahr für die Demokratie darstellen. Alle Versuche, diese zu reglementieren, lehnten die FPÖ-Abgeordneten heute ab.
September 15, 2026 at 4:05 PM
Im Gegensatz zu NGOs, Faktenchecker oder unabhängigen Medien findet die FPÖ aber nicht, dass große Plattformen eine Gefahr für die Demokratie darstellen. Alle Versuche, diese zu reglementieren, lehnten die FPÖ-Abgeordneten heute ab.
Meine Lust, mich an dieser Demokratie in irgendeiner Form zu beteiligen sinkt praktisch täglich.
Ich gehe wählen, weil ich muss. Ich habe nichts zu wählen, das mich überzeugt.
Ich versuche das Schlimmste zu verhindern, das Beste ist außerhalb jeder Reichweite.
Am Wahlabend stelle ich den Ton aus.
Ich gehe wählen, weil ich muss. Ich habe nichts zu wählen, das mich überzeugt.
Ich versuche das Schlimmste zu verhindern, das Beste ist außerhalb jeder Reichweite.
Am Wahlabend stelle ich den Ton aus.
September 19, 2026 at 5:41 AM
Meine Lust, mich an dieser Demokratie in irgendeiner Form zu beteiligen sinkt praktisch täglich.
Ich gehe wählen, weil ich muss. Ich habe nichts zu wählen, das mich überzeugt.
Ich versuche das Schlimmste zu verhindern, das Beste ist außerhalb jeder Reichweite.
Am Wahlabend stelle ich den Ton aus.
Ich gehe wählen, weil ich muss. Ich habe nichts zu wählen, das mich überzeugt.
Ich versuche das Schlimmste zu verhindern, das Beste ist außerhalb jeder Reichweite.
Am Wahlabend stelle ich den Ton aus.
Ich habe in dem Text mal wieder eine Schlüsselrolle bekommen - nachdem Versuche der OAZ, juristisch gegen mich vorzugehen, gescheitert sind.
Nun hagelt es wieder Verschwörungstheorien: Kritiker der OAZ würden „mit Vorsatz“ handeln, seien staatlich alimentiert. Demokratie-Programmen soll der
Nun hagelt es wieder Verschwörungstheorien: Kritiker der OAZ würden „mit Vorsatz“ handeln, seien staatlich alimentiert. Demokratie-Programmen soll der
October 2, 2026 at 9:20 AM
Ich habe in dem Text mal wieder eine Schlüsselrolle bekommen - nachdem Versuche der OAZ, juristisch gegen mich vorzugehen, gescheitert sind.
Nun hagelt es wieder Verschwörungstheorien: Kritiker der OAZ würden „mit Vorsatz“ handeln, seien staatlich alimentiert. Demokratie-Programmen soll der
Nun hagelt es wieder Verschwörungstheorien: Kritiker der OAZ würden „mit Vorsatz“ handeln, seien staatlich alimentiert. Demokratie-Programmen soll der
Es ist entscheidend, dass die neue Bundesregierung jetzt zeitnah Strategien entwickelt, um die aus- und inländischen Versuche, die Demokratie weiter zu debstabilisieren, einzudämmen.
April 14, 2025 at 8:13 AM
Es ist entscheidend, dass die neue Bundesregierung jetzt zeitnah Strategien entwickelt, um die aus- und inländischen Versuche, die Demokratie weiter zu debstabilisieren, einzudämmen.
Prof. Dr. Anja Steinbeck zu Zersetzungsversuchen und Angriffen auf die Demokratie:
"Auch in Deutschland erleben wir Versuche, das Vertrauen in demokratische Verfahren systematisch zu untergraben. [...]"
"Auch in Deutschland erleben wir Versuche, das Vertrauen in demokratische Verfahren systematisch zu untergraben. [...]"
January 21, 2026 at 6:11 PM
Prof. Dr. Anja Steinbeck zu Zersetzungsversuchen und Angriffen auf die Demokratie:
"Auch in Deutschland erleben wir Versuche, das Vertrauen in demokratische Verfahren systematisch zu untergraben. [...]"
"Auch in Deutschland erleben wir Versuche, das Vertrauen in demokratische Verfahren systematisch zu untergraben. [...]"
Die rechtsextremistische AfD will unsere Demokratie zerstören. Wenn ich will, dass die Leute ihre Häuser besser gegen Einbrüche schützen, rede ich doch nicht mit den Einbrechern, sondern versuche, die Menschen von deren Gefährlichkeit zu überzeugen. Und dass man etwas dagegen tun kann.
April 9, 2024 at 4:44 PM
Die rechtsextremistische AfD will unsere Demokratie zerstören. Wenn ich will, dass die Leute ihre Häuser besser gegen Einbrüche schützen, rede ich doch nicht mit den Einbrechern, sondern versuche, die Menschen von deren Gefährlichkeit zu überzeugen. Und dass man etwas dagegen tun kann.
Ab Sonntag wackelt der Kanzler, die Koalition und das alte BRD-Parteiensystem. Warum deshalb nicht schon die Demokratie in Gefahr ist, versuche ich zu beschreiben www.zeit.de/politik/deut...
Demokratie: Ab Sonntag wackelt alles
Der Kanzler und die Koalition stehen infrage. Doch das Ende von Schwarz-Rot wäre nicht das Ende der Demokratie. Man kann schon jetzt Lehren für den Neuanfang ziehen.
www.zeit.de
September 15, 2026 at 6:26 PM
Ab Sonntag wackelt der Kanzler, die Koalition und das alte BRD-Parteiensystem. Warum deshalb nicht schon die Demokratie in Gefahr ist, versuche ich zu beschreiben www.zeit.de/politik/deut...
Ich versuche mich mal an einer Antwort. 😬
Kapitalismus braucht keine funktionierende liberale Demokratie.
Märkte, Eigentum und extreme Ungleichheit können auch unter autoritären oder feudalen Bedingungen existieren.
Kapitalismus braucht keine funktionierende liberale Demokratie.
Märkte, Eigentum und extreme Ungleichheit können auch unter autoritären oder feudalen Bedingungen existieren.
September 28, 2026 at 8:56 PM
Ich versuche mich mal an einer Antwort. 😬
Kapitalismus braucht keine funktionierende liberale Demokratie.
Märkte, Eigentum und extreme Ungleichheit können auch unter autoritären oder feudalen Bedingungen existieren.
Kapitalismus braucht keine funktionierende liberale Demokratie.
Märkte, Eigentum und extreme Ungleichheit können auch unter autoritären oder feudalen Bedingungen existieren.
“Eine lebendige Demokratie ist auf eine kritische Zivilgesellschaft angewiesen. Die historische Entwicklung zeigt, dass Versuche, NGOs durch administrative Maßnahmen zu schwächen, ein typisches Muster illiberaler Demokratien sind…”
Anlässlich der Kleinen Anfrage appellieren 1767 WISSENSCHAFTLER*INNEN in einem offenen Brief an die CDU-/CSU-Fraktion, die Unabhängigkeit der Zivilgesellschaft zu respektieren.
verfassungsblog.de/offener-brie...
verfassungsblog.de/offener-brie...
March 4, 2025 at 9:57 AM
“Eine lebendige Demokratie ist auf eine kritische Zivilgesellschaft angewiesen. Die historische Entwicklung zeigt, dass Versuche, NGOs durch administrative Maßnahmen zu schwächen, ein typisches Muster illiberaler Demokratien sind…”
Allen, die jetzt feiern, dass Trump in Colorado von der Wahl ausgeschlossen sei, sei gesagt, dass der Supreme Court, der mehrheitlich mit Trumps Minions besetzt ist, diese ganzen Versuche Trump zu stoppen einfach einkassieren kann und wird. Die USA sind eine Demokratie-Simulation.
December 20, 2023 at 4:37 AM
Allen, die jetzt feiern, dass Trump in Colorado von der Wahl ausgeschlossen sei, sei gesagt, dass der Supreme Court, der mehrheitlich mit Trumps Minions besetzt ist, diese ganzen Versuche Trump zu stoppen einfach einkassieren kann und wird. Die USA sind eine Demokratie-Simulation.
Allein solche Versuche sollten strafrechtlich geahndet werden. Das sind direkte und eklatante Angriffe auf die Demokratie und deren VertreterInnen. Punkt.
March 9, 2026 at 6:23 PM
Allein solche Versuche sollten strafrechtlich geahndet werden. Das sind direkte und eklatante Angriffe auf die Demokratie und deren VertreterInnen. Punkt.
"Eine lebendige Demokratie ist auf eine kritische Zivilgesellschaft angewiesen. Versuche, NGOs durch administrative Maßnahmen zu schwächen, sind ein typisches Muster illiberaler Demokratien." Offener Brief von 1767 Wissenschaftler*innen an die Union #KleineAnfrage verfassungsblog.de/offener-brie...
Offener Brief anlässlich der Kleinen Anfrage der CDU/CSU-Fraktion zur politischen Neutralität staatlich geförderter Organisationen
verfassungsblog.de
March 4, 2025 at 8:36 AM
"Eine lebendige Demokratie ist auf eine kritische Zivilgesellschaft angewiesen. Versuche, NGOs durch administrative Maßnahmen zu schwächen, sind ein typisches Muster illiberaler Demokratien." Offener Brief von 1767 Wissenschaftler*innen an die Union #KleineAnfrage verfassungsblog.de/offener-brie...
Gegen Ficos Versuche, die Demokratie zu zerstören und die Slowakei in Richtung Russland zu ziehen.
January 24, 2025 at 5:22 PM
Gegen Ficos Versuche, die Demokratie zu zerstören und die Slowakei in Richtung Russland zu ziehen.
Mein Interview mit ZDF heute:"Hoffnung, die Demokratie doch zu bewahren: Momentan sehe es aber so aus, dass sich die Regierung versuche mit allen Mitteln an der Macht zu halten: Was ich leider befürchte ist, dass die Protestbewegung wie schon die Gezi-Proteste 2013 gewaltsam niedergeschlagen werden"
Türkei-Experte: "Breiter gesellschaftlicher Protest"
Politologe Küpeli sieht in den Demonstationen einen wachsenden Druck auf die Erdogan-Regierung - und zwei mögliche Szenarien.
www.zdf.de
March 29, 2025 at 8:07 PM
Mein Interview mit ZDF heute:"Hoffnung, die Demokratie doch zu bewahren: Momentan sehe es aber so aus, dass sich die Regierung versuche mit allen Mitteln an der Macht zu halten: Was ich leider befürchte ist, dass die Protestbewegung wie schon die Gezi-Proteste 2013 gewaltsam niedergeschlagen werden"
Ich korrigiere den Satz:
Wer mit Gewalt, Bedrohungen und aggressiven Aufmärschen der zweiten Macht im Staat versuche, friedliche Versammlung von Demonstranten zu verhindern und zu attakieren, schützt die Demokratie nicht.
Wer mit Gewalt, Bedrohungen und aggressiven Aufmärschen der zweiten Macht im Staat versuche, friedliche Versammlung von Demonstranten zu verhindern und zu attakieren, schützt die Demokratie nicht.
December 1, 2025 at 9:57 AM
Ich korrigiere den Satz:
Wer mit Gewalt, Bedrohungen und aggressiven Aufmärschen der zweiten Macht im Staat versuche, friedliche Versammlung von Demonstranten zu verhindern und zu attakieren, schützt die Demokratie nicht.
Wer mit Gewalt, Bedrohungen und aggressiven Aufmärschen der zweiten Macht im Staat versuche, friedliche Versammlung von Demonstranten zu verhindern und zu attakieren, schützt die Demokratie nicht.
Deutschland wurde nicht zu Zeiten der Monarchie oder Zeiten von Diktatur oder Ein-Parteien-Staat zur Drittgrößten Wirtschaftsnation der Welt bei nur 1% der Weltbevölkerung.
Diese Versuche sind elend gescheitert.
Es war und ist der soziale Bundesstaat mit Demokratie der uns erfolgreich gemacht hat!
Diese Versuche sind elend gescheitert.
Es war und ist der soziale Bundesstaat mit Demokratie der uns erfolgreich gemacht hat!
February 14, 2026 at 4:18 PM
Deutschland wurde nicht zu Zeiten der Monarchie oder Zeiten von Diktatur oder Ein-Parteien-Staat zur Drittgrößten Wirtschaftsnation der Welt bei nur 1% der Weltbevölkerung.
Diese Versuche sind elend gescheitert.
Es war und ist der soziale Bundesstaat mit Demokratie der uns erfolgreich gemacht hat!
Diese Versuche sind elend gescheitert.
Es war und ist der soziale Bundesstaat mit Demokratie der uns erfolgreich gemacht hat!
"Um ehrlich zu sein, wird die Kultur derzeit nicht genug beachtet. Natürlich stehen Verteidigung und Sicherheit gerade im Zentrum, aber die Kultur ist doch die erste Verteidigungslinie der Demokratie. Genau hier greifen Politiker immer zuerst an, und deshalb versuche ich, mir Gehör zu verschaffen."4
June 16, 2026 at 4:33 AM
"Um ehrlich zu sein, wird die Kultur derzeit nicht genug beachtet. Natürlich stehen Verteidigung und Sicherheit gerade im Zentrum, aber die Kultur ist doch die erste Verteidigungslinie der Demokratie. Genau hier greifen Politiker immer zuerst an, und deshalb versuche ich, mir Gehör zu verschaffen."4
Es ist schon irre, wie einfältig das Vorgehen des autokratischen Regimes ist. (Es gibt sogar Versuche von Gegen-Memes.) Deren einzige Antwort auf Solidarität, Menschlichkeit und Wunsch nach Rechtsstaat und Demokratie, ist Zerstörung. Zumindest ist es deckungsgleich mit ihrer bisherigen Politik.
5/6
5/6
September 24, 2026 at 8:37 PM
Es ist schon irre, wie einfältig das Vorgehen des autokratischen Regimes ist. (Es gibt sogar Versuche von Gegen-Memes.) Deren einzige Antwort auf Solidarität, Menschlichkeit und Wunsch nach Rechtsstaat und Demokratie, ist Zerstörung. Zumindest ist es deckungsgleich mit ihrer bisherigen Politik.
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