#DemonstrationsrechtOhnePS
Super, endlich Waffengleichheit!
😬

#DemonstrationsrechtOhnePS 🚜🚫
das eine ist passive Bewaffnung und auf demos verboten das andere ist ein traktor
May 20, 2025 at 8:17 PM
Deshalb Waffengleichhiet und Augenhöhe bei Demos:
Maschinen dürfen kein Demonstrationsrecht haben.
#DemonstrationsrechtOhnePS 🚜🚫
Next Step Schaufelbagger & Planierraupe:
Erst die 🇷🇺-Autocorsos, dann die 👨‍🌾-Traktordemos, was ist das für ein Irrglauben Kfz auf Demos trügen zur demokratischen Meinungsbildung bei?
Wenns so weitergeht haben wir bald kein von der Öffentlichkeit wahrgenommenes Demonstrationsrecht unter 7,5 t mehr.
November 18, 2024 at 10:39 AM
Deshalb Waffengleichhiet und Augenhöhe bei Demos:
Maschinen dürfen kein Demonstrationsrecht haben.

#DemonstrationsrechtOhnePS 🚜🚫
January 22, 2024 at 6:29 AM
#DemonstrationsrechtOhnePS 🚜🚫
… aber mit ⚽ ✌️🤞🇷🇸
Für die Kundgebung von Vučić wurden wieder Traktoren vor dem Parlament platziert, um den Rückhalt der Landwirte zu simulieren. Eben sollten sie wieder aus der Stadt gefahren werden. Leider, leider läuft da aber ein Fußballspiel auf dem Zebrastreifen. Diese jungen Menschen sind großartig.😂 #Serbien
April 13, 2025 at 9:29 PM
👍 Richtig, Demonstrationsrecht für Alle, aber ohne Monster-Maschinenbegleitung!
Augenhöhe für alle Demonstranten!
Wir brauchen Regeln dafür.

#DemonstrationsrechtOhnePS 🚜🚫
January 8, 2024 at 11:21 AM
Warum halten wir es immer noch für selbstverständlich, dass auf Demonstrationen 5 Tonnen Material mit Verbrennungsmotor mitgeführt werden dürfen?
• gefährlich
• klimaschädlich
• übermächtig
• unnötig f. demokratische Meinungsäußerung

Versammmlungsrecht konkretisieren!
#DemonstrationsrechtOhnePS 🚗🚚🚜
February 3, 2024 at 6:11 PM
February 14, 2024 at 2:16 PM
Abstimmung im Artikel 👇

#DemonstrationsrechtOhnePS 🚜🚫
Da geht noch was...
January 7, 2024 at 5:54 PM
Was halten Sie von einem Kraftfahrzeug-freien Demonstrationsrecht zur Abwehr von Nötigung, Gewalt und Schaden an Leib und Leben?

#DemonstrationsrechtOhnePS 🚜🚫
January 7, 2024 at 8:55 PM
Was muss noch passieren, bis die Politik begreift, dass motorisierte Demonstrationen, keine demokratischen Meinungsäußerungen sind, sondern PS-unterstützte Nötigung, Machtgehabe und Gewalt?

Kokretisiert endlich das Versammlungsrecht dahingehend!

#DemonstrationsrechtOhnePS 🚗🚚🚜🚫
February 14, 2024 at 1:57 PM
February 26, 2024 at 11:09 PM
Aha, endlich tut sich was beim Versammlungsrecht:
Bitte auch auf Autocorsos u. Ä. ausweiten!

Alles was einen Führerschein benötigt, hat auf demokratischen Demonstrationen nix verloren!

#DemonstrationsrechtOhnePS 🚗🚚🚜🚫
February 15, 2024 at 10:42 AM
Deshalb Chancengleichheit und Augenhöhe auf Demos:

#DemonstrationsrechtOhnePS 🚜🚫
January 7, 2024 at 9:50 PM
Vernünftiger Mann, der Polizeichef in Oldenburg 👍

Gilt das dann bitte in Zukunft für alle und grundsätzlich?
Für Trucker, Bauunternehmer, Autocorsos?

KfzFreieDemo 🚗🚫
DemonstrationsrechtOhnePS 🚜🚫
Der Oldenburger Polizeipräsident stellt die richtige Frage:
January 9, 2024 at 5:04 PM
Ich wundere mich, warum der Missbrauch des Versammlungsrechts so lange toleriert wird:

5 t Material + Verbrennungsmotor auf Demos?
• gefährlich
• klimaschädlich
• übermächtig
• nötigend
• unnötig f. demokr. Meinungsäußerung

Versammmlungsrecht konkretisieren! #DemonstrationsrechtOhnePS 🚗🚚🚜🚫
February 9, 2024 at 9:13 PM
Die LG demonstriert vorbildlich mit 🚜 aber CO2-frei 👍
Wo steht eigentlich, dass es ein Recht auf Demonstrationen mit Kraftfahrzeugen gibt?
Im Versammlungsrecht steht das nicht:
t.ly/ETxDk
Falls es ein Gewohnheitsrecht ist, gehört es schleunigst abgeschafft!

Forderung:
#DemonstrationsrechtOhnePS 🚜🚫
💬 "Wir sind positiv überrascht, dass die Medien und auch die Regierung mit Protest, der auch stört, umgehen können. Das sehen wir gerade bei den Protesten der Landwirt:innen

[...]

Das muss an diesen Traktoren liegen. Die haben uns bisher wohl gefehlt und deswegen haben wir die heute dabei."

2/4
January 10, 2024 at 4:54 PM
Das darf doch nicht wahr sein:

#DemonstrationsrechtOhnePS 🚗🚚🚜🚫

bsky.app/profile/ging...
Heute. 14.2.24. 10uhr. Biberach an der Riß. Traktorblockade.

Rettungsfahrzeug kommt nicht durc, kann die Traktorblockade nicht umfahren.

(Foto von Freund live vor Ort.)
February 14, 2024 at 2:04 PM
Verstehe nicht warum die Demonstrationsfreiheit die Möglichkeit des Mitführens von tonnenschweren Maschinen beinhalten soll, die dich fast unangreifbar machen, kaum zu entfernen sind und auch noch als Bedrohung oder Schlimmeres für Leib & Leben funktionieren.

#DemonstrationsrechtOhnePS 🚜🚫
January 7, 2024 at 8:47 PM
Bin kein Jurist, aber wenn ich das hier lese, müssten auf jeder Demo alle Menschen zu Fuß kommen:
Aber deutsche Gerichte; was soll ich sagen …

www.gesetze-im-internet.de/versammlg/__...

#DemonstrationsrechtOhnePS 🚜🚫
§ 2 VersammlG - Einzelnorm
www.gesetze-im-internet.de
January 7, 2024 at 10:58 PM
So ist es – deshalb:
Demonstationsrecht grundsätzlich ändern:
Keine Kraftfahrzeuge mehr auf Demos, & schon sind die Relationen vergleichbar, die Demonstranten in der Öffentlichkeitswirkung auf Augenhöhe & das Bedrohungs- und Machtgefälle geebnet,
CO2-frei sowieso.

#DemonstrationsrechtOhnePS 🚜🚫
das eine ist passive Bewaffnung und auf demos verboten das andere ist ein traktor
January 9, 2024 at 4:58 PM
Demonstationsrecht grundsätzlich ändern:
Keine Kraftfahrzeuge mehr auf Demos, & schon sind die Relationen vergleichbar, die Demonstranten in der Öffentlichkeitswirkung auf Augenhöhe & das Bedrohungs- und Machtgefälle geebnet, CO2-frei sowieso.

#DemonstrationsrechtOhnePS 🚜🚫

bsky.app/profile/tigg...
das eine ist passive Bewaffnung und auf demos verboten das andere ist ein traktor
January 8, 2024 at 7:13 PM
taz.de taz @taz.de · Jan 31
Ermittler identifizieren lediglich ein Fünftel der Treckerfahrer bei illegalen Bauernprotesten in Niedersachsen. Die meisten kommen ungeschoren davon.
Folgen der illegalen Agrarproteste: Nur wenige Bauern müssen zahlen
Ermittler identifizieren lediglich ein Fünftel der Treckerfahrer bei illegalen Bauernprotesten in Niedersachsen. Die meisten kommen ungeschoren davon.
taz.de
January 31, 2026 at 8:08 PM
Wenn eine Schutzbrille eine "passive Bewaffnung" darstellt und aus dem Verkehr, sprich der Demo, gezogen werden kann, dann sollte es erst recht eine Fahrerkabine mit 120 PS und fünf Tonnen drumrum sein.
Wer hilft mit, diese Forderung in den politischen Raum zu tragen?

#DemonstrationsrechtOhnePS 🚜🚫
Der Oldenburger Polizeipräsident stellt die richtige Frage:
January 9, 2024 at 8:37 PM
So ist es.
Scholz hätte auch auf die Idee kommen können, eine Konkretisierung des Versammlungsrechts auf den Weg zu bringen, um die Traktoren von der Straße zu bekommen.
So ist es doch nur eine Ermutigung, noch mehr Maschinenmaterial auf Demos zu verwenden.

#DemonstrationsrechtOhnePS 🚗🚛🚜🚫
March 2, 2024 at 8:37 AM
… doch, sehr, deshalb sollten wir uns mehr für Chancengleichheit für Demonstrierende einsetzen.

#DemonstrationsrechtOhnePS 🚜🚫
January 7, 2024 at 8:13 PM