#Digitalrechte
Warum saß #Palantir beim Digitalgipfel am Tisch mit #Merz und Macron?

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November 28, 2025 at 8:54 AM
Spanien will die Chefs der großen Plattformen persönlich haftbar machen. Das ist eine interessante Idee.

Geht das auch in Deutschland?

digitalrechte.de/news/spanien...
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February 4, 2026 at 4:33 PM
Ein kurzfristig nachgeschobener Änderungsantrag der BReg sieht nun doch die Live-Gesichtserkennung durch die BPol vor. Das ist verfassungs- und unionsrechtswidrig. Durch die Änderung über Nacht wird jede Debatte darüber verunmöglicht: digitalrechte.de/news/bundesr...
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July 8, 2026 at 11:23 AM
Wir solidarisieren uns mit HateAid:

Eintreten für Demokratie und Rechtsstaat ist kein Verbrechen!

digitalrechte.de/news/wir-sol...
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December 24, 2025 at 8:46 AM
SPD, Grüne und Linke empfehlen heute endlich konzentriert mit #WirVerlassenX, das frühere Twitter zu verlassen und Elon Musk Relevanz zu entziehen.

Im März hatten wir dokumentiert, das auf X aktuell nur noch eine Relevanzillusion ohne Reichweite existiert:

digitalrechte.de/news/behoerd...
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May 4, 2026 at 6:23 AM
Beim Digitalgipfel sollte es um europäische digitale Souveränität gehen. Doch unsere Recherche zeigt: Am Tisch von Merz & Macron sitzt plötzlich eine Palantir-Managerin.

digitalrechte.de/news/palanti...
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November 27, 2025 at 11:25 AM
„Wir müssen auf X bleiben, solange dort noch eine einzige demokratische Stimme ist“ – klingt heroisch, ist aber ein Mythos.

Wer bleibt, stabilisiert nur das System. Warum dieser Gedanke falsch ist – und weshalb echter demokratischer Einfluss woanders entsteht.

digitalrechte.de/news/auf-x-a...
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December 8, 2025 at 4:49 PM
Die Bundesregierung will heute die dreimonatige Speicherung von IP-Adressen aller Internetnutzer:innen beschließen.

Was als Mittel gegen digitale Gewalt verkauft wird, wirft erhebliche Fragen für Datenschutz und Grundrechte auf.

digitalrechte.de/news/bundesr...
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April 22, 2026 at 5:28 AM
Wo unser Kanzler im Rentenalter Sympathien für ein Social Media Verbot für Kinder und Jugendliche zeigt - warum nicht einfach Big Tech für alle endlich konsequent regulieren anstatt nur für Jugendliche verbieten?

digitalrechte.de/news/social-...
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February 18, 2026 at 7:07 AM
Was Ostern unterging: Die EU tauscht Hoffnung auf weniger Autozölle gegen Demokratie und Wettbewerb.

USA soll bei DSA/DMA-Durchsetzung mit am Tisch sitzen. Für USA verhandelt das ein Vertreter der Tech-Oligarchen.

Das ist ein Skandal, der Aufmerksamkeit braucht.

digitalrechte.de/news/die-usa...
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April 13, 2026 at 5:16 PM
Wir sind die kommenden Tage auf der @re-publica.com. Kommt an unserem Stand (M1) vorbei oder zu unseren Talks.

#rp26
May 17, 2026 at 10:09 AM
Darum geht es übrigens: digitalrechte.de/news/dsa-dur...
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December 6, 2025 at 4:51 PM
Microsoft-Ausgaben des Bundes steigen immer weiter -
Knapp eine halbe Milliarde Euro in 2025:

digitalrechte.de/news/microso...
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February 9, 2026 at 11:13 AM
Das hier ist eine wichtige Recherche zum KI-Kampagnentool der AFD "Alternita Studio."
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July 8, 2026 at 12:37 PM
Lesenswerte Hintergrundinformationen dazu gibt es beim Zentrum für Digitalrechte: 👇

@digitalrechte.bsky.social

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January 23, 2026 at 4:31 PM
Amazon plant Rechenzentren in Brandenburg – und das BSI lobt die AWS „European Sovereign Cloud“ als Zukunft Europas. Doch das ist Souveränitäts-Washing: US Cloud Act, NSA-Zugriffe und politische Erpressbarkeit bleiben, selbst bei deutschen Tochterfirmen.

digitalrechte.de/news/amazons...
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January 15, 2026 at 11:40 AM
Hier findet ihr eine gute Analyse zum gestrigen deutsch-französischen Digitalgipfel vom Zentrum für Digitalrechte und Demokratie: digitalrechte.de/news/digital...
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November 19, 2025 at 11:52 AM
Trump-Verbündete kontrollieren jetzt TikTok in den USA.

Was ist passiert und was bedeutet es für Europa?

digitalrechte.de/news/tiktok-...
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January 23, 2026 at 5:56 AM
Etappensieg für die EU Kommission: Musk und X zahlen im DSA Verfahren 120 Millionen € Bußgeld.

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March 18, 2026 at 12:56 PM
Die USA stören sich daran, dass in Berlin der „Europäischen Gipfel für Digitale Souveränität“ stattfinden wird, um über Strategien für mehr Unabhängigkeit zu diskutieren.

Jetzt sollte Deutschland aber auch die Chance nutzen, das richtig durchzuziehen:

digitalrechte.de/news/us-bots...
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October 27, 2025 at 7:43 AM
Ich habe die einseitige Besetzung des Digitalgipfels mit Industrievertretern hier nochmal ausführlich kommentiert.

So geht keine Debatte über die digitale Gesellschaft, liebe Bundesregierung:

digitalrechte.de/news/digital...
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November 15, 2025 at 10:48 AM
"Im Fediverse entscheidet niemand allein über Reichweite oder Moderation. Hier zählt Gemeinwohl statt Gewinnmaximierung – und dennoch schließen sich Geschäftsmodelle nicht aus."
digitalrechte.de/news/fuer-ei...
October 3, 2025 at 3:34 PM
Trump-Schutzschirm wirkt leider: EU-Kommission suspendiert Kartellverfahren gegen Google - und schadet damit dem fairen Wettbewerb in Europa.

Unsere Analyse und Einordnung:

digitalrechte.de/news/trump-s...
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September 2, 2025 at 11:02 AM
Es ist eine zentrale Frage der Steuergerechtigkeit, dass große Online-Plattformen endlich einen Teil des Geldes an die Allgemeinheit zurückgeben.

Aber bessere als der #Plattformsoli von Wolfram Weimer wäre eine #Digitalsteuer.

Das Zentrum für @digitalrechte.bsky.social erklärt warum: 👇
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March 9, 2026 at 3:53 PM
Bundesregierung und Ministerien rechtfertigen ihre Präsenz auf X mit Informationsauftrag, Reichweite, Dialog und dem Kampf gegen Desinformation.

Unsere Reichweitenanalyse zeigt jedoch: Viele Behördenaccounts erzielen kaum Sichtbarkeit, es gibt keinen Dialog.

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March 19, 2026 at 7:12 AM