Laut einer Umfrage fordern knapp 70 Prozent der Deutschen, dass die EU mehr Maßnahmen ergreifen soll, wenn Elon Musks Plattform X weiterhin gegen bestehendes Recht verstößt. Mehr als die Hälfte fordert Geldstrafen und einen Ausschluss aus dem europäischen Markt – de facto ein Verbot von X in der EU.
February 11, 2026 at 12:33 PM
Laut einer Umfrage fordern knapp 70 Prozent der Deutschen, dass die EU mehr Maßnahmen ergreifen soll, wenn Elon Musks Plattform X weiterhin gegen bestehendes Recht verstößt. Mehr als die Hälfte fordert Geldstrafen und einen Ausschluss aus dem europäischen Markt – de facto ein Verbot von X in der EU.
Signal gilt als einer der sichersten Messenger. Die App könnte aber in Europa vom Markt verschwinden, falls sich die Chatkontrolle in der EU durchsetzt. #Internet
Chefin der Signal-App droht mit Rückzug aus Europa
Signal gilt als einer der sichersten Messenger. Die App könnte aber in Europa vom Markt verschwinden, falls sich die Chatkontrolle in der EU durchsetzt.
www.heise.de
October 1, 2025 at 5:27 AM
Signal gilt als einer der sichersten Messenger. Die App könnte aber in Europa vom Markt verschwinden, falls sich die Chatkontrolle in der EU durchsetzt. #Internet
„Wenn Starlink als außenpolitisches Instrument zur Untergrabung der europäischen Sicherheit eingesetzt wird, muss es vom EU-Markt verbannt werden.“
February 22, 2025 at 12:02 PM
„Wenn Starlink als außenpolitisches Instrument zur Untergrabung der europäischen Sicherheit eingesetzt wird, muss es vom EU-Markt verbannt werden.“
Messenger-App Signal: Meredith Whittaker kritisiert Pläne der EU zur #Chatkontrolle und droht, mit dem Messenger dann den europäischen Markt zu verlassen www.heise.de/news/Chefin-...
WhatsApp-Konkurrent Signal droht mit Rückzug aus Europa
Signal gilt als einer der sichersten Messenger. Die App könnte aber in Europa vom Markt verschwinden, falls sich die Chatkontrolle in der EU durchsetzt.
www.heise.de
October 1, 2025 at 11:14 AM
Messenger-App Signal: Meredith Whittaker kritisiert Pläne der EU zur #Chatkontrolle und droht, mit dem Messenger dann den europäischen Markt zu verlassen www.heise.de/news/Chefin-...
Statt "Markt regelt" durch den Emissionshandel, gibt es jetzt konkrete Investitionsvorgaben, also politische Steuerung. So zumindest der Vorschlag der EU-Kommission.
Das ist schon ein bisschen arg ulkig.
Das ist schon ein bisschen arg ulkig.
July 17, 2026 at 11:23 AM
Statt "Markt regelt" durch den Emissionshandel, gibt es jetzt konkrete Investitionsvorgaben, also politische Steuerung. So zumindest der Vorschlag der EU-Kommission.
Das ist schon ein bisschen arg ulkig.
Das ist schon ein bisschen arg ulkig.
Frankreich macht Schluss mit Wegwerf-Vapes#Frankreich#Vapes
Frankreich macht Schluss mit Wegwerf-Vapes
Was die EU bis Ende 2026 plant, macht Frankreich jetzt: Einweg-E-Zigaretten sollen vom Markt verschwinden.
www.tagesschau.de
February 15, 2025 at 3:32 PM
Frankreich macht Schluss mit Wegwerf-Vapes#Frankreich#Vapes
Die EU sollte sofort die Social Media Plattformen mit einer Steuer von 20 Prozent belegen. Da diese werbefinanziert sind, würde sich für die User wenig ändern. Aber der Gewinn von Zuckerberg und Musk würde schrumpfen. Die Plattformen sind auf den europäischen Markt angewiesen.
April 3, 2025 at 8:39 AM
Die EU sollte sofort die Social Media Plattformen mit einer Steuer von 20 Prozent belegen. Da diese werbefinanziert sind, würde sich für die User wenig ändern. Aber der Gewinn von Zuckerberg und Musk würde schrumpfen. Die Plattformen sind auf den europäischen Markt angewiesen.
Natürlich wäre es Musk lieber, sich mit kleinen Nationalstaaten, statt mit der EU-Kommission herumzuschlagen. Weil die EU als gemeinsamer Wirtschaftsraum ganz anders verhandeln &/ Regeln durchsetzen kann. Mit einem derart gigantischen Markt legen sich selbst die ganz Großen nicht so gerne an.🤷🏻♀️
December 8, 2025 at 7:51 PM
Natürlich wäre es Musk lieber, sich mit kleinen Nationalstaaten, statt mit der EU-Kommission herumzuschlagen. Weil die EU als gemeinsamer Wirtschaftsraum ganz anders verhandeln &/ Regeln durchsetzen kann. Mit einem derart gigantischen Markt legen sich selbst die ganz Großen nicht so gerne an.🤷🏻♀️
Das Beste daran: die USA sind derart überschuldet und der Haushalt so fragil, dass die EU gar nicht so richtig viel tun müsste, um selbst ein Erpressungspotenzial zu entfalten. Nur ein paar Prozent auf einmal auf den Markt schmeißen...
2/2
2/2
January 17, 2026 at 8:40 PM
Das Beste daran: die USA sind derart überschuldet und der Haushalt so fragil, dass die EU gar nicht so richtig viel tun müsste, um selbst ein Erpressungspotenzial zu entfalten. Nur ein paar Prozent auf einmal auf den Markt schmeißen...
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2/2
Nederlandse kweekvleesmaker waagt een poging de weerbarstige EU-markt op te komen
Nederlandse kweekvleesmaker waagt een poging de weerbarstige EU-markt op te komen
Mosa Meat uit Maastricht wil de Europese markt op met een kweekvleesproduct: uit stamcellen opgekweekt rundervet. Woensdag maakte het bekend dat het hiervoor een aanvraag heeft ingediend bij de EU. De eisen zijn echter hoog, en de weerstand is aanzienlijk.
www.volkskrant.nl
January 22, 2025 at 1:45 PM
Nederlandse kweekvleesmaker waagt een poging de weerbarstige EU-markt op te komen
En daarom stemde BBB voor de motie-Eerdmans tegen de EU-Defensie-samenwerking. De hypocrisie bij het sluiten van de markt van Schoof is blaartrekkend.
De Europese defensiesamenwerking loopt te vaak vast en levert te veel onderling gekibbel op, zegt demissionair Staatssecretaris van Defensie Gijs Tuinman in BNR podcast De Strateeg. Europa moet af van versnippering en meer inzetten op samenwerking tussen koplopers.
‘Europa moet defensiesamenwerking opnieuw uitvinden’
Dat zegt demissionair staatssecretaris van Defensie Gijs Tuinman in de BNR-podcast De Strateeg.
buff.ly
February 9, 2026 at 7:34 PM
En daarom stemde BBB voor de motie-Eerdmans tegen de EU-Defensie-samenwerking. De hypocrisie bij het sluiten van de markt van Schoof is blaartrekkend.
Über zwei Jahrzehnte lang haben deutsche Autobauer die Wende zur Elektromobilität verschleppt. Wenn weitere zehn Jahre nicht reichen, um sich von einer überholten Technologien zu lösen, werden sie vom Markt verschwinden – zu Recht.
VW stellt Datum für EU-Verbrennerverbot infrage
VW-Chef Oliver Blume hat das Datum 2035 als Aus für neue Diesel und Benziner in der EU infrage gestellt.
regionalheute.de
April 26, 2025 at 4:13 AM
Über zwei Jahrzehnte lang haben deutsche Autobauer die Wende zur Elektromobilität verschleppt. Wenn weitere zehn Jahre nicht reichen, um sich von einer überholten Technologien zu lösen, werden sie vom Markt verschwinden – zu Recht.
"Russland drängt mit Mineraldüngern in den EU-Markt und umgeht so das europäische Gasembargo. Dabei wird die deutsche Landwirtschaft von russischen Importen zunehmend abhängig."
Wie Putin mit Mineraldünger-Exporten seine Kriegskasse füllt
Russland drängt mit Mineraldüngern in den EU-Markt und umgeht so das europäische Gasembargo. Dabei wird die deutsche Landwirtschaft von russischen Importen zunehmend abhängig. Von Peter Kreysler.
www.tagesschau.de
April 28, 2025 at 5:04 PM
"Russland drängt mit Mineraldüngern in den EU-Markt und umgeht so das europäische Gasembargo. Dabei wird die deutsche Landwirtschaft von russischen Importen zunehmend abhängig."
Das ist für mich wirklich eines der großen Rätsel aktueller (aka die letzten 30 Jahre) Wirtschafts- und eigentlich auch Geopolitik sowie von Auto- & Energiekonzernstrategien in DE/EU: Wie kann man so lange ignorieren, was die der größte Markt der Welt als seine offizielle Politik veröffentlicht?
February 23, 2026 at 7:42 AM
Das ist für mich wirklich eines der großen Rätsel aktueller (aka die letzten 30 Jahre) Wirtschafts- und eigentlich auch Geopolitik sowie von Auto- & Energiekonzernstrategien in DE/EU: Wie kann man so lange ignorieren, was die der größte Markt der Welt als seine offizielle Politik veröffentlicht?
Wenn der Markt dann tatsächlich mal regelt, ist es auch wieder nicht recht!
correctiv.org/aktuelles/wi...
correctiv.org/aktuelles/wi...
VW sieht sich in „existenzbedrohender Situation“
Der VW-Aufsichtsrat berät am Donnerstag über den Umbau von Europas größtem Autobauer. Die Krise reicht über VW hinaus – die Folgen könnten viele EU-Länder treffen. CORRECTIV erklärt die Zusammenhänge.
correctiv.org
July 10, 2026 at 7:49 PM
Wenn der Markt dann tatsächlich mal regelt, ist es auch wieder nicht recht!
correctiv.org/aktuelles/wi...
correctiv.org/aktuelles/wi...
Merz sagt dem Handelsblatt:
"Wir wollen schnell Gaskraftwerke mit CCS-Technologie bauen".
Das ist teuer, ineffizient und klimaschädlich.
Mit Markt und Wirtschaftlichkeit hat es nichts zu tun, mit Merz kommen die knallharten fossilen Interessen.
Wir werden mit dem EU-Strommarkt dagegen kämpfen!
"Wir wollen schnell Gaskraftwerke mit CCS-Technologie bauen".
Das ist teuer, ineffizient und klimaschädlich.
Mit Markt und Wirtschaftlichkeit hat es nichts zu tun, mit Merz kommen die knallharten fossilen Interessen.
Wir werden mit dem EU-Strommarkt dagegen kämpfen!
April 14, 2025 at 7:48 AM
Merz sagt dem Handelsblatt:
"Wir wollen schnell Gaskraftwerke mit CCS-Technologie bauen".
Das ist teuer, ineffizient und klimaschädlich.
Mit Markt und Wirtschaftlichkeit hat es nichts zu tun, mit Merz kommen die knallharten fossilen Interessen.
Wir werden mit dem EU-Strommarkt dagegen kämpfen!
"Wir wollen schnell Gaskraftwerke mit CCS-Technologie bauen".
Das ist teuer, ineffizient und klimaschädlich.
Mit Markt und Wirtschaftlichkeit hat es nichts zu tun, mit Merz kommen die knallharten fossilen Interessen.
Wir werden mit dem EU-Strommarkt dagegen kämpfen!
Es beschleicht einen der Eindruck, dass die aus der Gasbranche stammende Wirtschaftsministerin, nachdem ihre Pläne zur Förderung des Gasgeschäfts an der EU, dem Gesetz und dem Markt zu scheitern drohen, nun mit ihrem Partner am Geschäftsmodell für danach arbeitet. #Reiche
December 23, 2025 at 2:58 PM
Es beschleicht einen der Eindruck, dass die aus der Gasbranche stammende Wirtschaftsministerin, nachdem ihre Pläne zur Förderung des Gasgeschäfts an der EU, dem Gesetz und dem Markt zu scheitern drohen, nun mit ihrem Partner am Geschäftsmodell für danach arbeitet. #Reiche
Aber: Regulierung ohne Durchsetzungsfähigkeit ist Symbolpolitik.
Wenn Plattformen systematisch Regeln brechen, Risiken ignorieren oder Ermittlungen verschleppen, dann reicht kein Bußgeld.
Dann braucht es als letztes Mittel die Sperre im EU-Markt.
5/
Wenn Plattformen systematisch Regeln brechen, Risiken ignorieren oder Ermittlungen verschleppen, dann reicht kein Bußgeld.
Dann braucht es als letztes Mittel die Sperre im EU-Markt.
5/
December 25, 2025 at 3:24 PM
Aber: Regulierung ohne Durchsetzungsfähigkeit ist Symbolpolitik.
Wenn Plattformen systematisch Regeln brechen, Risiken ignorieren oder Ermittlungen verschleppen, dann reicht kein Bußgeld.
Dann braucht es als letztes Mittel die Sperre im EU-Markt.
5/
Wenn Plattformen systematisch Regeln brechen, Risiken ignorieren oder Ermittlungen verschleppen, dann reicht kein Bußgeld.
Dann braucht es als letztes Mittel die Sperre im EU-Markt.
5/
" Die Chefin der Messenger-App Signal droht damit, sich vom europäischen Markt zurückzuziehen. Grund ist der Plan der EU, Hintertüren in Apps einzubauen, die eine automatische Suche nach kriminellen Inhalten ermöglichen. "
www.tagesschau.de/wirtschaft/d...
www.tagesschau.de/wirtschaft/d...
October 2, 2025 at 1:51 PM
" Die Chefin der Messenger-App Signal droht damit, sich vom europäischen Markt zurückzuziehen. Grund ist der Plan der EU, Hintertüren in Apps einzubauen, die eine automatische Suche nach kriminellen Inhalten ermöglichen. "
www.tagesschau.de/wirtschaft/d...
www.tagesschau.de/wirtschaft/d...
EU Kapitalmarktreform. Bankenunion. EU-einheitliche Verbraucherschutzregulierung, Insolvenzrecht. Wirklich EU-einheitlicher Markt.
Digitalisierung in Verwaltung und Bildung.
Erbschaftsteuerreform.
Reform d Baugesetzgebung.
Reform des verrückten Datenschutzes in Deutschland.
Digitalisierung in Verwaltung und Bildung.
Erbschaftsteuerreform.
Reform d Baugesetzgebung.
Reform des verrückten Datenschutzes in Deutschland.
November 30, 2024 at 8:58 PM
EU Kapitalmarktreform. Bankenunion. EU-einheitliche Verbraucherschutzregulierung, Insolvenzrecht. Wirklich EU-einheitlicher Markt.
Digitalisierung in Verwaltung und Bildung.
Erbschaftsteuerreform.
Reform d Baugesetzgebung.
Reform des verrückten Datenschutzes in Deutschland.
Digitalisierung in Verwaltung und Bildung.
Erbschaftsteuerreform.
Reform d Baugesetzgebung.
Reform des verrückten Datenschutzes in Deutschland.
Die EU hat den Markt für jugendliche Detektive leider massiv kaputt gemacht. Durch gemeinsamen Markt und offenen Grenzen ist die Geschäftsgrundlage vieler Schmuggelbanden weggefallen, dies war meist die einzige Art organisierter Kriminalität, die AutorInnen ihren jungen Protagonisten zumuten wollten
February 20, 2026 at 9:54 AM
Die EU hat den Markt für jugendliche Detektive leider massiv kaputt gemacht. Durch gemeinsamen Markt und offenen Grenzen ist die Geschäftsgrundlage vieler Schmuggelbanden weggefallen, dies war meist die einzige Art organisierter Kriminalität, die AutorInnen ihren jungen Protagonisten zumuten wollten
Die EU-Kommission hatte eine EU-Digitalsteuer vorgeschlagen. Deutschland darf hier nicht länger blockieren.
Das Recht Europas, den eigenen Markt zu regulieren, darf nicht geopfert werden. Europa muss hier souverän und selbstbewusst bleiben!
Das Recht Europas, den eigenen Markt zu regulieren, darf nicht geopfert werden. Europa muss hier souverän und selbstbewusst bleiben!
August 26, 2025 at 1:10 PM
Die EU-Kommission hatte eine EU-Digitalsteuer vorgeschlagen. Deutschland darf hier nicht länger blockieren.
Das Recht Europas, den eigenen Markt zu regulieren, darf nicht geopfert werden. Europa muss hier souverän und selbstbewusst bleiben!
Das Recht Europas, den eigenen Markt zu regulieren, darf nicht geopfert werden. Europa muss hier souverän und selbstbewusst bleiben!
