Ich schäme mich so.
"In einem Beschlusspapier der Ministerpräsidentenkonferenz in Mainz heißt es, das starre Verbot der Verbrennertechnologie ab dem Jahr 2035 gefährde die Wettbewerbsfähigkeit des Automobilstandortes Deutschland."
www.deutschlandfunk.de/ministerprae...
"In einem Beschlusspapier der Ministerpräsidentenkonferenz in Mainz heißt es, das starre Verbot der Verbrennertechnologie ab dem Jahr 2035 gefährde die Wettbewerbsfähigkeit des Automobilstandortes Deutschland."
www.deutschlandfunk.de/ministerprae...
Mainz - Ministerpräsidenten gegen Verbrenner-Aus 2035 - Söder: Klimaziele in Europa gefährden Wohlstand
Die Bundesländer fordern eine Neuregelung des Verkaufsverbots in der EU für Autos mit Verbrennermotoren.
www.deutschlandfunk.de
October 25, 2025 at 8:13 AM
Ich schäme mich so.
"In einem Beschlusspapier der Ministerpräsidentenkonferenz in Mainz heißt es, das starre Verbot der Verbrennertechnologie ab dem Jahr 2035 gefährde die Wettbewerbsfähigkeit des Automobilstandortes Deutschland."
www.deutschlandfunk.de/ministerprae...
"In einem Beschlusspapier der Ministerpräsidentenkonferenz in Mainz heißt es, das starre Verbot der Verbrennertechnologie ab dem Jahr 2035 gefährde die Wettbewerbsfähigkeit des Automobilstandortes Deutschland."
www.deutschlandfunk.de/ministerprae...
'Dreckige Luft macht krank und kann zum Tode führen. In der EU sollen nun die Grenzwerte für mehrere Schadstoffe verschärft werden. Deutschland setzte durch, dass Fahrverbote bei der Neuregelung wohl keine Rolle mehr spielen.'
No comment.
www.tagesschau.de/ausland/euro...
No comment.
www.tagesschau.de/ausland/euro...
EU verschärft Grenzwerte für Luftqualität - wohl keine Fahrverbote
Dreckige Luft macht krank und kann zum Tode führen. In der EU sollen nun die Grenzwerte für mehrere Schadstoffe verschärft werden. Deutschland setzte durch, dass Fahrverbote bei der Neuregelung wohl k...
www.tagesschau.de
February 21, 2024 at 7:17 PM
'Dreckige Luft macht krank und kann zum Tode führen. In der EU sollen nun die Grenzwerte für mehrere Schadstoffe verschärft werden. Deutschland setzte durch, dass Fahrverbote bei der Neuregelung wohl keine Rolle mehr spielen.'
No comment.
www.tagesschau.de/ausland/euro...
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Meiner Recherche zufolge sind BKWs (Steckersolaranlagen) von der evtl Neuregelung ausgenommen ‐ so auch im finalen Entwurf der nunmehr noch diskutiert wird und nicht, wie mMn im Artikel suggeriert schon fix ist.
Übrigens ist diese Neuregelung aufgrund EU-Rechtsprechung notwendig.
Übrigens ist diese Neuregelung aufgrund EU-Rechtsprechung notwendig.
August 6, 2026 at 7:26 PM
Meiner Recherche zufolge sind BKWs (Steckersolaranlagen) von der evtl Neuregelung ausgenommen ‐ so auch im finalen Entwurf der nunmehr noch diskutiert wird und nicht, wie mMn im Artikel suggeriert schon fix ist.
Übrigens ist diese Neuregelung aufgrund EU-Rechtsprechung notwendig.
Übrigens ist diese Neuregelung aufgrund EU-Rechtsprechung notwendig.
Bereits im Gesetzgebungsverfahren haben wir klar herausgestellt, dass die Neuregelung gegen EU- & Verfassungsrecht verstößt. In der Praxis bedeutet der Leistungsausschluss für Betroffene den Weg in die Obdachlosigkeit. Wir werden weiter dagegen vorgehen!
www.bundestag.de
April 17, 2025 at 1:36 PM
Bereits im Gesetzgebungsverfahren haben wir klar herausgestellt, dass die Neuregelung gegen EU- & Verfassungsrecht verstößt. In der Praxis bedeutet der Leistungsausschluss für Betroffene den Weg in die Obdachlosigkeit. Wir werden weiter dagegen vorgehen!
Griechenlands Regierung setzt in der Flüchtlingspolitik auf maximale Abschreckung. Jetzt wird die Verlängerung einer umstrittenen Neuregelung erwogen.
EU-Außengrenze: Athen will Fluchtroute von Libyen nach Kreta schließen
Griechenlands Regierung setzt in der Flüchtlingspolitik auf maximale Abschreckung. Jetzt wird die Verlängerung einer umstrittenen Neuregelung erwogen.
taz.de
September 22, 2025 at 9:11 AM
Griechenlands Regierung setzt in der Flüchtlingspolitik auf maximale Abschreckung. Jetzt wird die Verlängerung einer umstrittenen Neuregelung erwogen.
Ab morgen gibt's Strafzölle (mir wäre ein vernünftiges #Lieferkettengesetz lieber gewesen)
demoshops.de/eu-strafzoel...
demoshops.de/eu-strafzoel...
EU-Strafzölle für Temu, Shein & AliExpress - demoshops.de
Strafzölle der EU auf Importe. EU-Strafzölle für Billiganbieter wie Shein, Temu und AliExpress. Neuregelung 1. Juli 2026. Neue EU-Zollgebühren.
demoshops.de
June 30, 2026 at 3:30 PM
Ab morgen gibt's Strafzölle (mir wäre ein vernünftiges #Lieferkettengesetz lieber gewesen)
demoshops.de/eu-strafzoel...
demoshops.de/eu-strafzoel...
Wir haben heute gemeinsam mit @irap.bsky.social, @diakonieat.bsky.social und Univ.-Prof.in Farahat eine Beschwerde an die EU-Kommission wegen der rechtswidrigen Neuregelung zur #Familienzusammenführung in Österreich eingebracht.
refugeerights.org/news-resourc...
refugeerights.org/news-resourc...
Civil Society Coalition Submits Complaint to European Commission Over New Austrian Quota System for Refugee Family Reunification | International Refugee Assistance Project
refugeerights.org
September 15, 2026 at 8:20 PM
Wir haben heute gemeinsam mit @irap.bsky.social, @diakonieat.bsky.social und Univ.-Prof.in Farahat eine Beschwerde an die EU-Kommission wegen der rechtswidrigen Neuregelung zur #Familienzusammenführung in Österreich eingebracht.
refugeerights.org/news-resourc...
refugeerights.org/news-resourc...
300.000 tote Menschen pro Jahr - 300.000 mal COPD, Lungenkrebs, Herzinfarkt, ...
Und die EU hält nicht mal Empfehlungen der WHO ein, CDU fürchtet "Einschnitte bei Mobilität & Industrieproduktion", Steffi Lemke "sehr erleichtert", dass es keine Fahrverbote gibt.
Mehr ÖPNV. Mehr Bahn. Weniger Auto.
Und die EU hält nicht mal Empfehlungen der WHO ein, CDU fürchtet "Einschnitte bei Mobilität & Industrieproduktion", Steffi Lemke "sehr erleichtert", dass es keine Fahrverbote gibt.
Mehr ÖPNV. Mehr Bahn. Weniger Auto.
EU verschärft Grenzwerte für Luftqualität - wohl keine Fahrverbote
Dreckige Luft macht krank und kann zum Tode führen. In der EU sollen nun die Grenzwerte für mehrere Schadstoffe verschärft werden. Deutschland setzte durch, dass Fahrverbote bei der Neuregelung wohl k...
www.tagesschau.de
February 22, 2024 at 10:15 AM
300.000 tote Menschen pro Jahr - 300.000 mal COPD, Lungenkrebs, Herzinfarkt, ...
Und die EU hält nicht mal Empfehlungen der WHO ein, CDU fürchtet "Einschnitte bei Mobilität & Industrieproduktion", Steffi Lemke "sehr erleichtert", dass es keine Fahrverbote gibt.
Mehr ÖPNV. Mehr Bahn. Weniger Auto.
Und die EU hält nicht mal Empfehlungen der WHO ein, CDU fürchtet "Einschnitte bei Mobilität & Industrieproduktion", Steffi Lemke "sehr erleichtert", dass es keine Fahrverbote gibt.
Mehr ÖPNV. Mehr Bahn. Weniger Auto.
Dass das vorgeschlagene System nicht rechtskonform umsetzbar ist wusste man offensichtlich auch schon bei den Regierungsverhandlungen.
Deswegen hat man sich in Regierungsprogramm geeinigt, sich für Änderung der EU-Richtlinie einzusetzen.
Deswegen hat man sich in Regierungsprogramm geeinigt, sich für Änderung der EU-Richtlinie einzusetzen.
January 17, 2026 at 9:40 AM
Dass das vorgeschlagene System nicht rechtskonform umsetzbar ist wusste man offensichtlich auch schon bei den Regierungsverhandlungen.
Deswegen hat man sich in Regierungsprogramm geeinigt, sich für Änderung der EU-Richtlinie einzusetzen.
Deswegen hat man sich in Regierungsprogramm geeinigt, sich für Änderung der EU-Richtlinie einzusetzen.
Der aktuelle Entwurf der „Rückführungsverordnung“ sieht traumatisierende und rechtsverletzende Maßnahmen für Schutzsuchende vor, deren einziges Ziel es ist, Abschiebequoten zu erhöhen. 1/2
EU: Rat und Parlament müssen unmenschliche Abschiebungsvorschriften ablehnen
Ein Bündnis aus über 200 international tätigen zivilgesellschaftlichen Organisationen fordert die EU zur Kehrtwende bei der Neuregelung von Abschiebungen auf.
www.amnesty.de
September 15, 2025 at 10:05 AM
Der aktuelle Entwurf der „Rückführungsverordnung“ sieht traumatisierende und rechtsverletzende Maßnahmen für Schutzsuchende vor, deren einziges Ziel es ist, Abschiebequoten zu erhöhen. 1/2
Seit Okt. 24 gilt die Neuregelung im AsylbLG mit einem Leistungsausschluss für Menschen im Dublin-Verfahren, für die ein anderes EU-Land zuständig ist. Für eine freiwillige Ausreise fehlen in der Regel die Papiere & die Zustimmung des Ziellands, Überstellungen dauern oft Monate oder scheitern ganz.
April 17, 2025 at 1:36 PM
Seit Okt. 24 gilt die Neuregelung im AsylbLG mit einem Leistungsausschluss für Menschen im Dublin-Verfahren, für die ein anderes EU-Land zuständig ist. Für eine freiwillige Ausreise fehlen in der Regel die Papiere & die Zustimmung des Ziellands, Überstellungen dauern oft Monate oder scheitern ganz.
Neuregelung des EU-Emissionshandels: Wer erst beim CO₂-Preis merkt, dass sein Geschäftsmodell ein Problem hat, verschlief die letzten 20 Jahre. #Klimaschutz funktioniert nur mit Verlässlichkeit. Unternehmen, die jetzt über Wettbewerbsnachteile klagen, hatten bereits lange Zeit zur Transformation.
Brandbrief an EU-Spitze: 40 Industriekonzerne fordern Kurswechsel bei Emissionshandel
Das zentrale Klimaschutzinstrument der EU soll auf den Prüfstand. Vor der Reform bringt sich eine Reihe namhafter Konzerne in Position. In einem Brief an die EU-Spitze warnt sie vor Jobverlusten.
www.handelsblatt.com
June 18, 2026 at 12:29 PM
Neuregelung des EU-Emissionshandels: Wer erst beim CO₂-Preis merkt, dass sein Geschäftsmodell ein Problem hat, verschlief die letzten 20 Jahre. #Klimaschutz funktioniert nur mit Verlässlichkeit. Unternehmen, die jetzt über Wettbewerbsnachteile klagen, hatten bereits lange Zeit zur Transformation.
Söder: Klimaziele gefährden Wohlstand.
Physik: Klimakatastrophen gefährden Menschheit.
Physik: Klimakatastrophen gefährden Menschheit.
Mainz - Ministerpräsidenten gegen Verbrenner-Aus 2035 - Söder: Klimaziele in Europa gefährden Wohlstand
Die Bundesländer fordern eine Neuregelung des Verkaufsverbots in der EU für Autos mit Verbrennermotoren.
www.deutschlandfunk.de
October 24, 2025 at 2:21 PM
Söder: Klimaziele gefährden Wohlstand.
Physik: Klimakatastrophen gefährden Menschheit.
Physik: Klimakatastrophen gefährden Menschheit.
Seit der Neuregelung im Asylbewerberleistungsgesetz erhalten Dublin-Geflüchtete nur noch in Extremfällen Sozialleistungen – obwohl ihre Rückreise in den zuständigen EU-Staat meist nicht möglich ist. Betroffen sind Menschen, die zuerst in einem anderen EU-Land Asyl gesucht haben.
October 1, 2025 at 1:29 PM
Seit der Neuregelung im Asylbewerberleistungsgesetz erhalten Dublin-Geflüchtete nur noch in Extremfällen Sozialleistungen – obwohl ihre Rückreise in den zuständigen EU-Staat meist nicht möglich ist. Betroffen sind Menschen, die zuerst in einem anderen EU-Land Asyl gesucht haben.
Debatte um die "Brandmauer" im Europäischen Parlament: Laut dpa-Recherche Zusammenarbeit von konservativen mit rechtsextremen Parteien zum neuen EU-Abschiebungsgesetz. Presse-Hintergrund (online) zum Gesetz übermorgen, Dienstag, 17. März beim Mediendienst: mediendienst-integration.de/news/die-eu-...
Die EU-Rückführungsverordnung: Return Hubs und die Neuregelung des deutschen Abschiebesystems
mediendienst-integration.de
March 15, 2026 at 2:16 PM
Debatte um die "Brandmauer" im Europäischen Parlament: Laut dpa-Recherche Zusammenarbeit von konservativen mit rechtsextremen Parteien zum neuen EU-Abschiebungsgesetz. Presse-Hintergrund (online) zum Gesetz übermorgen, Dienstag, 17. März beim Mediendienst: mediendienst-integration.de/news/die-eu-...
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Keks-Müdigkeit: Verbraucherschützer drängen auf eine EU-Neuregelung bei Browsern
www.deutschlandfunk.de
September 18, 2026 at 11:25 AM
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#Menschenrechte: Ein Bündnis aus mehr als 160 zivilgesellschaftlichen Organisationen und Verbänden hat die #EU zu einer Kehrtwende bei der Neuregelung von #Abschiebungen aufgerufen www.deutschlandfunk.de/ueber-160-or...
Migrationspolitik - Über 160 Organisationen gegen Abschiebevorschlag der EU
Ein Bündnis aus mehr als 160 zivilgesellschaftlichen Organisationen und Verbänden hat die EU zu einer Kehrtwende bei der Neuregelung von Abschiebungen aufgerufen. Im Namen des Bündnisses forderte Amne...
www.deutschlandfunk.de
September 15, 2025 at 11:26 AM
#Menschenrechte: Ein Bündnis aus mehr als 160 zivilgesellschaftlichen Organisationen und Verbänden hat die #EU zu einer Kehrtwende bei der Neuregelung von #Abschiebungen aufgerufen www.deutschlandfunk.de/ueber-160-or...
Ich sehe schon wieder Raser im Untergrund und Widerstand toben. 😋
www.upday.com/de/eu-parlam...
www.upday.com/de/eu-parlam...
EU-Parlament stimmt für EU-weite Fahrverbote
Wem in Deutschland der Führerschein entzogen wird, dem soll auch in anderen EU-Ländern das Fahren verboten werden – und umgekehrt. Für diese Neuregelung hat eine Mehrheit des EU-Parlaments am Die...
www.upday.com
February 6, 2024 at 3:31 PM
Ich sehe schon wieder Raser im Untergrund und Widerstand toben. 😋
www.upday.com/de/eu-parlam...
www.upday.com/de/eu-parlam...
"Deutschland setzte durch, dass Fahrverbote durch die Neuregelung nicht möglich sind."
"Die neuen Ziele bleiben jedoch hinter den Empfehlungen der Weltgesundheitsorganisation (WHO) aus dem Jahr 2021 zurück."
www.tagesschau.de/ausland/euro...
"Die neuen Ziele bleiben jedoch hinter den Empfehlungen der Weltgesundheitsorganisation (WHO) aus dem Jahr 2021 zurück."
www.tagesschau.de/ausland/euro...
EU verschärft Grenzwerte für Luftqualität - keine Fahrverbote
Dreckige Luft macht krank und kann zum Tode führen. In der EU sollen nun die Grenzwerte für mehrere Schadstoffe verschärft werden. Deutschland setzte durch, dass Fahrverbote durch die Neuregelung nich...
www.tagesschau.de
February 21, 2024 at 5:01 PM
"Deutschland setzte durch, dass Fahrverbote durch die Neuregelung nicht möglich sind."
"Die neuen Ziele bleiben jedoch hinter den Empfehlungen der Weltgesundheitsorganisation (WHO) aus dem Jahr 2021 zurück."
www.tagesschau.de/ausland/euro...
"Die neuen Ziele bleiben jedoch hinter den Empfehlungen der Weltgesundheitsorganisation (WHO) aus dem Jahr 2021 zurück."
www.tagesschau.de/ausland/euro...
EU-Urheberrecht: Brüssel plant Neuregelung für KI, Forschung und Rechtsverletzungen sonst-so.blogspot.com/2026/09/eu-u... #Copyright, #EU-Kommission, #KI, #Urheberrecht
September 29, 2026 at 4:59 PM
EU-Urheberrecht: Brüssel plant Neuregelung für KI, Forschung und Rechtsverletzungen sonst-so.blogspot.com/2026/09/eu-u... #Copyright, #EU-Kommission, #KI, #Urheberrecht
Die EU-Kommission plant ein Verbrenner-Verbot für Mietwagen und Firmenflotten ab 2030, betroffen sind 60 Prozent des Neuwagengeschäfts. Kritiker warnen vor höheren Preisen und mangelnder Ladeinfrastruktur. Die Neuregelung soll bald vorgestellt werden.
EU plant Verbrenner-Verbot für Mietautos
Die EU-Kommission plant nach Angaben der „Bild am Sonntag“ ab dem Jahr 2030 ein Verbrenner-Verbot für Mietwagenanbieter und Firmenflotten. Davon wären 60 Prozent des Neuwagengeschäfts betroffen, wie die „Bild am Sonntag“ aus EU-Kreisen erfuhr. Der Rest des Absatzes entfalle auf Privatkunden.
orf.at
July 20, 2025 at 1:30 AM
Die EU-Kommission plant ein Verbrenner-Verbot für Mietwagen und Firmenflotten ab 2030, betroffen sind 60 Prozent des Neuwagengeschäfts. Kritiker warnen vor höheren Preisen und mangelnder Ladeinfrastruktur. Die Neuregelung soll bald vorgestellt werden.
Keine Fahrverbote ist natürlich lächerlich. So kann Volker Wissing weiter tun und lassen was er will. Aber der entscheidende Satz in dem Artikel ist für mich folgender:
"Die neuen Ziele bleiben jedoch hinter den Empfehlungen der Weltgesundheitsorganisation (WHO) aus dem Jahr 2021 zurück"
Chillig.
"Die neuen Ziele bleiben jedoch hinter den Empfehlungen der Weltgesundheitsorganisation (WHO) aus dem Jahr 2021 zurück"
Chillig.
EU verschärft Grenzwerte für Luftqualität - wohl keine Fahrverbote
Dreckige Luft macht krank und kann zum Tode führen. In der EU sollen nun die Grenzwerte für mehrere Schadstoffe verschärft werden. Deutschland setzte durch, dass Fahrverbote bei der Neuregelung wohl k...
www.tagesschau.de
February 22, 2024 at 9:13 AM
Keine Fahrverbote ist natürlich lächerlich. So kann Volker Wissing weiter tun und lassen was er will. Aber der entscheidende Satz in dem Artikel ist für mich folgender:
"Die neuen Ziele bleiben jedoch hinter den Empfehlungen der Weltgesundheitsorganisation (WHO) aus dem Jahr 2021 zurück"
Chillig.
"Die neuen Ziele bleiben jedoch hinter den Empfehlungen der Weltgesundheitsorganisation (WHO) aus dem Jahr 2021 zurück"
Chillig.
Mehr zum Presse-Hintergrundgespräch: mediendienst-integration.de/news/die-eu-...
Die EU-Rückführungsverordnung: Return Hubs und die Neuregelung des deutschen Abschiebesystems
mediendienst-integration.de
March 18, 2026 at 12:34 PM
Mehr zum Presse-Hintergrundgespräch: mediendienst-integration.de/news/die-eu-...
CDU-Politiker Throm poltert rum und fordert Sanktionen gegen andere EU-Staaten, wenn diese #GEAS nicht umsetzen. Aber die Bundesregierung führt selbst europarechtswidrige Grenzkontrollen und Zurückweisungen von Asylsuchenden durch. Deutschland hält sich nicht an Regeln.
www.welt.de/politik/deut...
www.welt.de/politik/deut...
„Sonst wäre GEAS gescheitert“ – Throm fordert Sanktionen gegen Asylsystem-Verweigerer - WELT
Mit GEAS tritt heute die Neuregelung der europäischen Asylregeln in Kraft. CDU-Politiker Alexander Throm sieht ein Gelingen nur, wenn alle Mitgliedstaaten mitziehen. Andernfalls sollte es Sanktionen g...
www.welt.de
June 12, 2026 at 9:10 AM
CDU-Politiker Throm poltert rum und fordert Sanktionen gegen andere EU-Staaten, wenn diese #GEAS nicht umsetzen. Aber die Bundesregierung führt selbst europarechtswidrige Grenzkontrollen und Zurückweisungen von Asylsuchenden durch. Deutschland hält sich nicht an Regeln.
www.welt.de/politik/deut...
www.welt.de/politik/deut...