10) Das ganze Eckpunktepapier hier geteilt von @mkreutzfeldt.bsky.social: table.media/assets/eckpu...
table.media
February 24, 2026 at 8:34 PM
10) Das ganze Eckpunktepapier hier geteilt von @mkreutzfeldt.bsky.social: table.media/assets/eckpu...
Im Eckpunktepapier für den Koalitionsvertrag in Hessen wird das geplante Genderverbot unter dem Punkt "Freiheit" aufgelistet. Keine Pointe.
November 24, 2023 at 12:49 PM
Im Eckpunktepapier für den Koalitionsvertrag in Hessen wird das geplante Genderverbot unter dem Punkt "Freiheit" aufgelistet. Keine Pointe.
Der ehemals umkämpfte #Hambacher_Forst soll zum Naturschutzgebiet und künftig "unberührten Wald" werden. #Land, #Kommunen, #Umwelt- & #Klimaschützer sowie #RWE haben sich auf ein entsprechendes Eckpunktepapier geeinigt.
Die RWE wird den Forst an...
1/6
www.spiegel.de/panorama/ham...
Die RWE wird den Forst an...
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www.spiegel.de/panorama/ham...
June 9, 2026 at 11:50 PM
Der ehemals umkämpfte #Hambacher_Forst soll zum Naturschutzgebiet und künftig "unberührten Wald" werden. #Land, #Kommunen, #Umwelt- & #Klimaschützer sowie #RWE haben sich auf ein entsprechendes Eckpunktepapier geeinigt.
Die RWE wird den Forst an...
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www.spiegel.de/panorama/ham...
Die RWE wird den Forst an...
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www.spiegel.de/panorama/ham...
Das wurde aber auch langsam Zeit 👉
Telekom wird schärfer reguliert – Eckpunktepapier der Bundesnetzagentur | heise online
Telekom wird schärfer reguliert – Eckpunktepapier der Bundesnetzagentur | heise online
Telekom wird schärfer reguliert – Eckpunktepapier der Bundesnetzagentur
Die marktbeherrschende Stellung der Telekom soll laut dem Regulierer durch weitgehende neue Pflichten bei Netzzugang und der Entgeltkontrolle begrenzt werden.
www.heise.de
December 9, 2025 at 2:33 AM
Das wurde aber auch langsam Zeit 👉
Telekom wird schärfer reguliert – Eckpunktepapier der Bundesnetzagentur | heise online
Telekom wird schärfer reguliert – Eckpunktepapier der Bundesnetzagentur | heise online
"Die vorgeschlagene Erhöhung der Schwellenwerte für Pflegegrade im vorgelegten Eckpunktepapier bedeutet nichts anderes als Leistungskürzungen bei steigenden Eigenanteilen. Pflegende Angehörige werden so noch prekärer leben. Auch eine private Zusatzversicherung zur Pflegefinanzierung ist eine 1/6
December 2, 2025 at 2:35 PM
"Die vorgeschlagene Erhöhung der Schwellenwerte für Pflegegrade im vorgelegten Eckpunktepapier bedeutet nichts anderes als Leistungskürzungen bei steigenden Eigenanteilen. Pflegende Angehörige werden so noch prekärer leben. Auch eine private Zusatzversicherung zur Pflegefinanzierung ist eine 1/6
Diese Punkte wurden gestern auch von den Sachverständigen gestützt. Auch aus den Koalitionsfraktionen gibt es ein Eckpunktepapier zur Forschungsdekade, in der sinnvolles drinsteht.
Aber: Auf Nachfrage hat mir die Bundesregierung nicht bestätigt, dass dieses Papier überhaupt Grundlage sein soll.
Aber: Auf Nachfrage hat mir die Bundesregierung nicht bestätigt, dass dieses Papier überhaupt Grundlage sein soll.
December 18, 2025 at 7:37 AM
Diese Punkte wurden gestern auch von den Sachverständigen gestützt. Auch aus den Koalitionsfraktionen gibt es ein Eckpunktepapier zur Forschungsdekade, in der sinnvolles drinsteht.
Aber: Auf Nachfrage hat mir die Bundesregierung nicht bestätigt, dass dieses Papier überhaupt Grundlage sein soll.
Aber: Auf Nachfrage hat mir die Bundesregierung nicht bestätigt, dass dieses Papier überhaupt Grundlage sein soll.
Dass dieser Mist es ins Eckpunktepapier geschafft hat, ist ein Skandal, deutet aber auch darauf hin, dass eine AZ-Liberalisurung in irgendeiner Form kommen wird.
Zeit, die Gewerkschaften zu stärken. Die machen viel Quatsch, aber im Moment scheinen sie die letzte Bastion der AZ Regulierung zu sein.
Zeit, die Gewerkschaften zu stärken. Die machen viel Quatsch, aber im Moment scheinen sie die letzte Bastion der AZ Regulierung zu sein.
Die Aufhebung der täglichen Höchstarbeitszeit als Vereinbarkeit für Eltern anzupreisen, ist eine Frechheit.
Wer holt denn Kinder aus der Kita bei einem 10-Stunden-Tag? Wer macht Abendessen? Wer hat noch Energie zum Spielen?
Eltern brauchen Entlastung, nicht Verdichtung.
#sondierungspapier
Wer holt denn Kinder aus der Kita bei einem 10-Stunden-Tag? Wer macht Abendessen? Wer hat noch Energie zum Spielen?
Eltern brauchen Entlastung, nicht Verdichtung.
#sondierungspapier
March 9, 2025 at 11:39 AM
Dass dieser Mist es ins Eckpunktepapier geschafft hat, ist ein Skandal, deutet aber auch darauf hin, dass eine AZ-Liberalisurung in irgendeiner Form kommen wird.
Zeit, die Gewerkschaften zu stärken. Die machen viel Quatsch, aber im Moment scheinen sie die letzte Bastion der AZ Regulierung zu sein.
Zeit, die Gewerkschaften zu stärken. Die machen viel Quatsch, aber im Moment scheinen sie die letzte Bastion der AZ Regulierung zu sein.
#IchBinHanna-Jahresrückblick: Was 2023 vonseiten des BMBF zum #WissZeitVG passierte:
- Januar: nichts
- Februar: nichts
- März: Eckpunktepapier (kurz nach Veröffentlichung zurück in "Montagehalle")
- April: nichts
- Mai: nichts
- Juni: Referentenentwurf (4+2!!!)
- Juli: nichts
- August: nichts
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- Januar: nichts
- Februar: nichts
- März: Eckpunktepapier (kurz nach Veröffentlichung zurück in "Montagehalle")
- April: nichts
- Mai: nichts
- Juni: Referentenentwurf (4+2!!!)
- Juli: nichts
- August: nichts
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December 31, 2023 at 7:14 AM
#IchBinHanna-Jahresrückblick: Was 2023 vonseiten des BMBF zum #WissZeitVG passierte:
- Januar: nichts
- Februar: nichts
- März: Eckpunktepapier (kurz nach Veröffentlichung zurück in "Montagehalle")
- April: nichts
- Mai: nichts
- Juni: Referentenentwurf (4+2!!!)
- Juli: nichts
- August: nichts
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- Januar: nichts
- Februar: nichts
- März: Eckpunktepapier (kurz nach Veröffentlichung zurück in "Montagehalle")
- April: nichts
- Mai: nichts
- Juni: Referentenentwurf (4+2!!!)
- Juli: nichts
- August: nichts
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🔒️ 🚘️ Anforderungen an Cybersicherheit & Resilienz steigen – auch bei der Elektromobilität.
Wir haben ein Eckpunktepapier mit konkreten Maßnahmen für eine resiliente & vertrauenswürdige Ladeinfrastruktur erarbeitet.
Mehr dazu hier: 👉️ https://www.bsi.bund.de/dok/1204018
#CybernationDeutschland
Wir haben ein Eckpunktepapier mit konkreten Maßnahmen für eine resiliente & vertrauenswürdige Ladeinfrastruktur erarbeitet.
Mehr dazu hier: 👉️ https://www.bsi.bund.de/dok/1204018
#CybernationDeutschland
Sichere Ladeinfrastruktur: BSI veröffentlicht Eckpunktepapier und startet mit beteiligten Ressorts die Maßnahmenumsetzung
Die Elektromobilität in Deutschland entwickelt sich immer dynamischer. Damit steigen auch die Anforderungen an Cybersicherheit und Resilienz. Das BSI hat aufbauend auf einer Studie ein Eckpunktepapier mit konkreten Maßnahmen für eine resiliente und vertrauenswürdige Ladeinfrastruktur erarbeitet.
www.bsi.bund.de
July 28, 2026 at 10:35 AM
🔒️ 🚘️ Anforderungen an Cybersicherheit & Resilienz steigen – auch bei der Elektromobilität.
Wir haben ein Eckpunktepapier mit konkreten Maßnahmen für eine resiliente & vertrauenswürdige Ladeinfrastruktur erarbeitet.
Mehr dazu hier: 👉️ https://www.bsi.bund.de/dok/1204018
#CybernationDeutschland
Wir haben ein Eckpunktepapier mit konkreten Maßnahmen für eine resiliente & vertrauenswürdige Ladeinfrastruktur erarbeitet.
Mehr dazu hier: 👉️ https://www.bsi.bund.de/dok/1204018
#CybernationDeutschland
"Eckpunktepapier" CDU-SPD:
- "echte Rückführungsoffensive"
- mehr Haft, "Rückführungszentren"
- keine Zuweisung ohne "Bleibeperspektive", ggf Rückverlegung
- Wiedereinführung Residenzpflicht
- kein Bargeld mehr, Bezahlkarte & Sachleistungen
- Bundesratsinitiative Ausweitung Sichere HKL
Finster.
- "echte Rückführungsoffensive"
- mehr Haft, "Rückführungszentren"
- keine Zuweisung ohne "Bleibeperspektive", ggf Rückverlegung
- Wiedereinführung Residenzpflicht
- kein Bargeld mehr, Bezahlkarte & Sachleistungen
- Bundesratsinitiative Ausweitung Sichere HKL
Finster.
www.cduhessen.de
November 10, 2023 at 3:25 PM
"Eckpunktepapier" CDU-SPD:
- "echte Rückführungsoffensive"
- mehr Haft, "Rückführungszentren"
- keine Zuweisung ohne "Bleibeperspektive", ggf Rückverlegung
- Wiedereinführung Residenzpflicht
- kein Bargeld mehr, Bezahlkarte & Sachleistungen
- Bundesratsinitiative Ausweitung Sichere HKL
Finster.
- "echte Rückführungsoffensive"
- mehr Haft, "Rückführungszentren"
- keine Zuweisung ohne "Bleibeperspektive", ggf Rückverlegung
- Wiedereinführung Residenzpflicht
- kein Bargeld mehr, Bezahlkarte & Sachleistungen
- Bundesratsinitiative Ausweitung Sichere HKL
Finster.
Es gibt ein Eckpunktepapier des Ministeriums, aber noch immer keinen Referentenentwurf.
August 2, 2024 at 8:37 AM
Es gibt ein Eckpunktepapier des Ministeriums, aber noch immer keinen Referentenentwurf.
"Im Eckpunktepapier heißt es indes: 'Bei dem Thema Machtmissbrauch in wissenschaftlichen Kontexten handelt es sich nicht um ein besonderes strukturelles Problem der Hochschulen, sondern um ein individuelles Versagen Einzelner, die ihre Machtposition missbräuchlich ausnutzen.'"
Wtf NRW. #IchBinTina
Wtf NRW. #IchBinTina
Noch zu schwach! Das Eckpunktepapier zum Hochschulstärkungsgesetz in NRW adressiert wesentliche Dimensionen zur Bekämpfung von Machtmissbrauch in der Wissenschaft nicht ausreichend.
Gastbeitrag von Leila Dedial, @janalasser.bsky.social & @soppie.bsky.social
www.jmwiarda.de/2024/05/28/b... 1/3
Gastbeitrag von Leila Dedial, @janalasser.bsky.social & @soppie.bsky.social
www.jmwiarda.de/2024/05/28/b... 1/3
Bitte nachschärfen
NRW will Machtmissbrauch in der Wissenschaft per Gesetz bekämpfen. Gut so. Doch wenn die Landesregierung die Betroffenen wirklich besser schützen will, muss sie deutlich mehr liefern als in ihrem Eckp...
www.jmwiarda.de
May 28, 2024 at 6:26 AM
"Im Eckpunktepapier heißt es indes: 'Bei dem Thema Machtmissbrauch in wissenschaftlichen Kontexten handelt es sich nicht um ein besonderes strukturelles Problem der Hochschulen, sondern um ein individuelles Versagen Einzelner, die ihre Machtposition missbräuchlich ausnutzen.'"
Wtf NRW. #IchBinTina
Wtf NRW. #IchBinTina
Das BMWE hat ein Eckpunktepapier für die Förderung der KWK veröffentlicht, wir haben es uns angesehen. Ein paar erste Eindrücke: recht-energisch.de/2026/09/25/w...
Was nun, Kraft-Wärme-Kopplung? - Recht energisch
Die geltenden Fristen für die Förderung neuer und modernisierter Anlagen nach dem Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz (KWKG) laufen aus. Soll die gekoppelte Erzeugung
recht-energisch.de
September 25, 2026 at 1:45 PM
Das BMWE hat ein Eckpunktepapier für die Förderung der KWK veröffentlicht, wir haben es uns angesehen. Ein paar erste Eindrücke: recht-energisch.de/2026/09/25/w...
Ulrike Lemke zum queer- und transfeindlichen, populistischen „Sprachverbot“ im Eckpunktepapier der zukünftigen Regierungskoalition in Hessen: „Das geplante Sprachverbot in Hessen zielt auf eine der aktuell am stärksten von Diskriminierung und Gewalt betroffenen Minderheiten in Deutschland“
Verfassungswidrige Sprachverbote
In Hessen haben sich CDU und SPD für ihre Koalitionsverhandlungen auf ein Eckpunktepapier geeinigt, in dem sie auch ankündigen festzuschreiben, „dass in staatlichen und öffentlich-rechtlichen Ins...
verfassungsblog.de
November 24, 2023 at 3:03 PM
Ulrike Lemke zum queer- und transfeindlichen, populistischen „Sprachverbot“ im Eckpunktepapier der zukünftigen Regierungskoalition in Hessen: „Das geplante Sprachverbot in Hessen zielt auf eine der aktuell am stärksten von Diskriminierung und Gewalt betroffenen Minderheiten in Deutschland“
Warum wundert es mich nicht, dass der Zentralverband Sanitär Heizung Klima (ZVSHK) das neue Eckpunktepapier zum Gebäudeenergiegesetz begrüßt, wenn der seit September 2025 amtierende Hauptgeschäftsführer Daniel Föst davor Bundestagsabgeordneter der FDP war🤷
February 26, 2026 at 5:24 AM
Warum wundert es mich nicht, dass der Zentralverband Sanitär Heizung Klima (ZVSHK) das neue Eckpunktepapier zum Gebäudeenergiegesetz begrüßt, wenn der seit September 2025 amtierende Hauptgeschäftsführer Daniel Föst davor Bundestagsabgeordneter der FDP war🤷
Nachdem die #Vorratsdatenspeicherung über Jahre immer wieder gescheitert ist, sollen neue massive Grundrechtseingriffe kommen: IP-Speicherung und #Chatkontrolle
PM 03/25: Moderner Rechtsstaat statt Big Brother
Berlin (DAV). Ende Februar wird ein neuer Bundestag gewählt. Der Deutsche Anwaltverein (DAV) hat in einem Eckpunktepapier rechtspolitische Forderungen für die anstehende Legislaturperiode formuliert.…
anwaltverein.de
January 27, 2025 at 5:32 PM
Nachdem die #Vorratsdatenspeicherung über Jahre immer wieder gescheitert ist, sollen neue massive Grundrechtseingriffe kommen: IP-Speicherung und #Chatkontrolle
Wie feinsinnig, die Unterscheidung von Verboten und der "Festschreibung von Verzichten"....
November 13, 2023 at 7:57 AM
Wie feinsinnig, die Unterscheidung von Verboten und der "Festschreibung von Verzichten"....
Fun fact zur Tagesschau-Sendung: Nachdem wir gemeinsam mit #ProfsFürHanna Eckpunktepapier an 1 WE abgeräumt hatten, gab’s das Gespräch mit der Pflanze, Ihr erinnert Euch. 🪴 Danach verabschiedete sich Jens Brandenburg hektisch mit Hinweis auf sein Tagesschau-Interview. Meins kam rein — seins nicht. 💅🏼
#IchBinHanna in der 20-Uhr-Tagesschau:
👎 Beschäftigungsbedingungen: unfair
👎 Wissenschaft & Wissenschaftsstandort D leiden, weil wir reihenweise Leute verlieren
Was ich am 30.3.23 gesagt hab, bleibt aktuell.
Im #Wahlkampf muss Politik Position beziehen: Wie sollen Missstände behoben werden?
👎 Beschäftigungsbedingungen: unfair
👎 Wissenschaft & Wissenschaftsstandort D leiden, weil wir reihenweise Leute verlieren
Was ich am 30.3.23 gesagt hab, bleibt aktuell.
Im #Wahlkampf muss Politik Position beziehen: Wie sollen Missstände behoben werden?
November 22, 2024 at 5:03 PM
Fun fact zur Tagesschau-Sendung: Nachdem wir gemeinsam mit #ProfsFürHanna Eckpunktepapier an 1 WE abgeräumt hatten, gab’s das Gespräch mit der Pflanze, Ihr erinnert Euch. 🪴 Danach verabschiedete sich Jens Brandenburg hektisch mit Hinweis auf sein Tagesschau-Interview. Meins kam rein — seins nicht. 💅🏼
Der Referentenentwurf für das Hochschulstärkungsgesetz NRW ist da! #IchbinTina, #IchbinHanna, #IchbinReyhan & #TVStud – wichtig, dass wir statusgruppenübergreifend Stellung zu beziehen!
www.mkw.nrw/hochschulsta...
Zur Wiedervorlage: @netzwerkmawi.bsky.social Kritik am Eckpunktepapier.
www.mkw.nrw/hochschulsta...
Zur Wiedervorlage: @netzwerkmawi.bsky.social Kritik am Eckpunktepapier.
October 9, 2024 at 9:25 AM
Der Referentenentwurf für das Hochschulstärkungsgesetz NRW ist da! #IchbinTina, #IchbinHanna, #IchbinReyhan & #TVStud – wichtig, dass wir statusgruppenübergreifend Stellung zu beziehen!
www.mkw.nrw/hochschulsta...
Zur Wiedervorlage: @netzwerkmawi.bsky.social Kritik am Eckpunktepapier.
www.mkw.nrw/hochschulsta...
Zur Wiedervorlage: @netzwerkmawi.bsky.social Kritik am Eckpunktepapier.
Allerdings hat Frau Warken auch mehrfach deutlich gemacht, dass ihr Herz für Menschen mit hohen Einkommen, Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber und die private Pflegeversicherungswirtschaft schlägt", so @pellmann.dielinkebt.de zum Eckpunktepapier für eine Pflegereform der Bund-Länder-Kommission. 6/6
December 2, 2025 at 2:35 PM
Allerdings hat Frau Warken auch mehrfach deutlich gemacht, dass ihr Herz für Menschen mit hohen Einkommen, Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber und die private Pflegeversicherungswirtschaft schlägt", so @pellmann.dielinkebt.de zum Eckpunktepapier für eine Pflegereform der Bund-Länder-Kommission. 6/6
Im aktuellen Eckpunktepapier zum GMG kommen Mietende bislang zu kurz: Es fehlt ein wirksamer Schutz vor steigenden Gas- und Ölpreisen. Wir fordern eine sozial gerechte Regelung im GMG, die Mietende wirksam vor steigenden Heizkosten schützt. 👉 mieterbund.de/aktuelles/me...
April 15, 2026 at 3:08 PM
Im aktuellen Eckpunktepapier zum GMG kommen Mietende bislang zu kurz: Es fehlt ein wirksamer Schutz vor steigenden Gas- und Ölpreisen. Wir fordern eine sozial gerechte Regelung im GMG, die Mietende wirksam vor steigenden Heizkosten schützt. 👉 mieterbund.de/aktuelles/me...
Ich hoffe dass es ein Journalist oder eine Journalistin schafft, Lars und Bärbel das Eckpunktepapier und einen Textmarker zu reichen und zu sagen "Okay dann markiert doch mal welche dieser Punkte eure Verhandlungserfolge sind" weil dann wird das Problem der Sozialdemokratie vlt. endlich sichtbar.
July 2, 2026 at 2:17 PM
Ich hoffe dass es ein Journalist oder eine Journalistin schafft, Lars und Bärbel das Eckpunktepapier und einen Textmarker zu reichen und zu sagen "Okay dann markiert doch mal welche dieser Punkte eure Verhandlungserfolge sind" weil dann wird das Problem der Sozialdemokratie vlt. endlich sichtbar.
Ich muss dringend Zuckersteuer muten.
(Sie ist vlt. im aktuellen Eckpunktepapier schlecht gemacht, aber so die Grundidee finde ich nun nicht besonders verwerflich, man sollte sie halt nur nicht beim Endverbraucher ansetzen und ja, Vermögenssteuer gerne vor Zuckersteuer einführen.)
(Sie ist vlt. im aktuellen Eckpunktepapier schlecht gemacht, aber so die Grundidee finde ich nun nicht besonders verwerflich, man sollte sie halt nur nicht beim Endverbraucher ansetzen und ja, Vermögenssteuer gerne vor Zuckersteuer einführen.)
August 25, 2026 at 8:28 PM
Ich muss dringend Zuckersteuer muten.
(Sie ist vlt. im aktuellen Eckpunktepapier schlecht gemacht, aber so die Grundidee finde ich nun nicht besonders verwerflich, man sollte sie halt nur nicht beim Endverbraucher ansetzen und ja, Vermögenssteuer gerne vor Zuckersteuer einführen.)
(Sie ist vlt. im aktuellen Eckpunktepapier schlecht gemacht, aber so die Grundidee finde ich nun nicht besonders verwerflich, man sollte sie halt nur nicht beim Endverbraucher ansetzen und ja, Vermögenssteuer gerne vor Zuckersteuer einführen.)