Sozusagen Verfassungsfeinde aus der Mitte (aka #ExtremismusderMitte).
Sachsens Innenminister Schuster (CDU) will das Asylrecht aus dem Grundgesetz - eine wichtige Lehre aus der NS-Zeit- komplett abschaffen, die Europäische Menschenrechtskonvention abändern und abgelehnte Asylsuchende in Beugehaft nehmen.
www.spiegel.de/politik/deut...
www.spiegel.de/politik/deut...
Sachsens Innenminister will Grundrecht auf Asyl streichen
Wer in Deutschland Asyl bekommt, soll nach Willen des sächsischen Innenministers Schuster nicht mehr am Schutzstatus bemessen werden. Es ist nicht die einzige Verschärfung im Asylrecht, die dem CDU-Po...
www.spiegel.de
September 25, 2026 at 6:14 AM
Sozusagen Verfassungsfeinde aus der Mitte (aka #ExtremismusderMitte).
In Sachsen-Anhalt überreicht die Union der AfD geräuschlos die Schlüssel zur Staatskanzlei. Begründung: Es gäbe einen Regierungsauftrag.
R2G in Berlin ist hingegen Anlass, die föderale Ordnung der BRD in Frage zu stellen. #Prioritäten #ExtremismusderMitte
www.tagesspiegel.de/politik/dpa-...
R2G in Berlin ist hingegen Anlass, die föderale Ordnung der BRD in Frage zu stellen. #Prioritäten #ExtremismusderMitte
www.tagesspiegel.de/politik/dpa-...
Nach Vorstoß von Söder: Unionsländer wollen Berlin bei Linksregierung Geld entziehen
CSU-Chef Markus Söder hatte bereits mit finanziellen Folgen gedroht. Nun wollen die CDU/CSU-Fraktionschefs die Finanzierung Berlins erneut zum Thema machen.
www.tagesspiegel.de
September 29, 2026 at 8:30 AM
In Sachsen-Anhalt überreicht die Union der AfD geräuschlos die Schlüssel zur Staatskanzlei. Begründung: Es gäbe einen Regierungsauftrag.
R2G in Berlin ist hingegen Anlass, die föderale Ordnung der BRD in Frage zu stellen. #Prioritäten #ExtremismusderMitte
www.tagesspiegel.de/politik/dpa-...
R2G in Berlin ist hingegen Anlass, die föderale Ordnung der BRD in Frage zu stellen. #Prioritäten #ExtremismusderMitte
www.tagesspiegel.de/politik/dpa-...
Merz und Klingbeil wollen Ausübung des Artikels 14 GG verbieten.
Und Ausübung von Art 21 GG mögen die auch nicht.
Aber andere als radikal und verfassungsfeindlich beschimpfen.
#ExtremismusderMitte
#Merzkannesnicht
Und Ausübung von Art 21 GG mögen die auch nicht.
Aber andere als radikal und verfassungsfeindlich beschimpfen.
#ExtremismusderMitte
#Merzkannesnicht
Die Bundesregierung kündigt an, möglichst schnell ein Gesetz zu verabschieden, was die Vergesellschaftung von Wohnungen verbieten soll. Dabei handelt es sich um eine direkte Reaktion auf den Wahlerfolg der Linken in Berlin. #Berlin #DWE #dwenteignen #DeutscheW
https://perspektive-online.net/?p=81232
https://perspektive-online.net/?p=81232
Bundesregierung will Gesetz gegen Wohnungsenteignungen schnell durchbringen
Die Bundesregierung kündigt an, möglichst schnell ein Gesetz zu verabschieden, was die Vergesellschaftung von Wohnungen verbieten soll. Dabei handelt es sich um eine direkte Reaktion auf den Wahlerfolg der Linken in Berlin.
perspektive-online.net
September 23, 2026 at 7:23 AM
Merz und Klingbeil wollen Ausübung des Artikels 14 GG verbieten.
Und Ausübung von Art 21 GG mögen die auch nicht.
Aber andere als radikal und verfassungsfeindlich beschimpfen.
#ExtremismusderMitte
#Merzkannesnicht
Und Ausübung von Art 21 GG mögen die auch nicht.
Aber andere als radikal und verfassungsfeindlich beschimpfen.
#ExtremismusderMitte
#Merzkannesnicht
(...)"Aber was ich für heute für hilfreich halte, ist der Begriff des »Extremismus der Mitte«, den man in Bezug auf die NSDAP verwendet hat"(...)
Er hat Recht 😔
#AndreasWirsching
#ExtremismusDerMitte
www.leibniz-magazin.de/alle-artikel...
Er hat Recht 😔
#AndreasWirsching
#ExtremismusDerMitte
www.leibniz-magazin.de/alle-artikel...
»Die Zukunft ist offen«
Wie sind das rechte Geheimtreffen von Potsdam, die Demonstrationen dagegen und ein mögliches AFD-Verbot einzuschätzen? Wir haben den Historiker Andreas Wirsching vom Institut für Zeitgeschichte gefrag...
www.leibniz-magazin.de
January 10, 2025 at 12:33 AM
(...)"Aber was ich für heute für hilfreich halte, ist der Begriff des »Extremismus der Mitte«, den man in Bezug auf die NSDAP verwendet hat"(...)
Er hat Recht 😔
#AndreasWirsching
#ExtremismusDerMitte
www.leibniz-magazin.de/alle-artikel...
Er hat Recht 😔
#AndreasWirsching
#ExtremismusDerMitte
www.leibniz-magazin.de/alle-artikel...
Aus Sicht von Verfassung und Grundgesetz tritt Innenminister Dobrindt als Gefährder auf. Das Trennungsgebot stammt aus deutscher Geschichte... die damit wieder näher rückt. :|
Angriff aufs Grundgesetz? Dobrindt will Inlandsgeheimdienst Razzien erlauben
"Razzien..."
www.heise.de/news/Angriff...
Angriff aufs Grundgesetz? Dobrindt will Inlandsgeheimdienst Razzien erlauben
"Razzien..."
www.heise.de/news/Angriff...
Angriff aufs Grundgesetz? Dobrindt will Inlandsgeheimdienst Razzien erlauben
Innenminister Dobrindt treibt eine radikale Reform des Nachrichtendienstrechts voran. Agenten des Verfassungsschutzes sollen sogar Wohnungen durchsuchen dürfen.
www.heise.de
July 21, 2026 at 12:14 PM
So liebe @CDU @ArminLaschet @_FriedrichMerz ach was verlink ich euch eigentlich ihr kennt den Mann doch schon länger und sicher besser und wisst was das für einer ist und schützt und toleriert ihn und das, Leute, ist #ExtremismusDerMitte und ein Armutszeugnis für Euch Alle
January 19, 2025 at 11:29 AM
So liebe @CDU @ArminLaschet @_FriedrichMerz ach was verlink ich euch eigentlich ihr kennt den Mann doch schon länger und sicher besser und wisst was das für einer ist und schützt und toleriert ihn und das, Leute, ist #ExtremismusDerMitte und ein Armutszeugnis für Euch Alle
"All diese Personalien stehen für einen Extremismus von oben, der den Extremismus von rechts als spaltendes Element braucht, um eine #solidarische Gegenwehr von unten zu erschweren." ExtremismusderMitte FreiburgerSchule www.telepolis.de/features/Stu...
January 14, 2024 at 6:49 AM
"All diese Personalien stehen für einen Extremismus von oben, der den Extremismus von rechts als spaltendes Element braucht, um eine #solidarische Gegenwehr von unten zu erschweren." ExtremismusderMitte FreiburgerSchule www.telepolis.de/features/Stu...
https://m.pnn.de/potsdam/kritik-vom-landesverfassungsschutz-antifa-kampfsport-aktion-im-freiland/24997648.html #Hufeisen #ExtremismusDerMitte
Kritik vom Landesverfassungsschutz: Antifa-Kampfsport-Akt...
Der Landesverfassungsschutz kritisiert eine Antifa-Kampfs...
m.pnn.de
November 9, 2024 at 11:34 AM
So einen Müll über #Ossis abzulassen wie Döpfner, erfordert zunächst einmal, dass man ein dreckiger #Zentrist ist, der in einem eindimensionalen Gesellschaftsbild festhängt. #ExtremismusDerMitte #KüheSchweineOstdeutschland
November 9, 2024 at 4:31 AM
So einen Müll über #Ossis abzulassen wie Döpfner, erfordert zunächst einmal, dass man ein dreckiger #Zentrist ist, der in einem eindimensionalen Gesellschaftsbild festhängt. #ExtremismusDerMitte #KüheSchweineOstdeutschland
Bei den Demos gegen rechts dürfen wir nicht aufhören www.rechtaufstadt-freiburg.de/blog/2024/03... #Brandmauer #ExtremismusDerMitte
Bei den Demos gegen rechts dürfen wir nicht aufhören
Seitdem im Januar das Geheimtreffen mit AfD-Politikern, Nazis, finanzstarken Unternehmern, Mitgliedern der CDU und Martin Sellner von der Identitären Bewegung aufgeflogen ist, bei dem u.a. über die Ma...
www.rechtaufstadt-freiburg.de
March 1, 2024 at 3:18 PM
Bei den Demos gegen rechts dürfen wir nicht aufhören www.rechtaufstadt-freiburg.de/blog/2024/03... #Brandmauer #ExtremismusDerMitte