#Fraktionsvorsitzender
Pellmann und das BSW verrechneten am Tag der Wiedervereinigung die Kosten für Diplomaten, die Putins Sprache sprechen, mit anderen Ausgaben für den Sozialstaat. Eine Bedrohung durch Russland erkannten die nicht.

Irgendwie kommt mir deren Beschwichtigungen bekannt vor.
October 4, 2026 at 6:48 PM
Ronny Kumpf ist Fraktionsvorsitzender im Stadtrat Magdeburg und MdL
October 4, 2026 at 8:15 AM
Hier geht’s zur Sendung von KUNST DER FREIHEIT über „Jamel rockt den Förster“ ➡️ kunst-der-freiheit.letscast.fm/episode/jame...
Jamel rockt den Förster - mit Kultur gegen Rechts
"Jamel ist für mich ein echter Leuchtturm", sagt Julian Barlen, SPD-Fraktionsvorsitzender im Landtag Mecklenburg-Vorpommern in dieser Sendung über das bundesweit bekannte Festival. Denn aus Angst und ...
kunst-der-freiheit.letscast.fm
October 4, 2026 at 5:27 AM
Am Tag der Wiederververeinigung die Rednerliste der Berliner Demo gegen deutsche Diplomaten, die die Sprache Moskauer Diplomaten sprechen.

Si vis pacem, para bellul - leider dank Putin wieder aktuell. Wir müssen für seine Art Diplomatie gerüstet sein.
October 3, 2026 at 4:44 PM
„Überrascht nicht, interessiert nicht.“

- Steffen Bilger (damals stellv. Fraktionsvorsitzender CDU/CSU)
October 2, 2026 at 10:37 AM
Und der ehemalige Fraktionsvorsitzender der "demokratischen" Kanzlerpartei hat beste Kontakte zu #Thiel. 🤮
Es ist so atemberaubend absurd und surreal, dass Peter Thiel ernsthaft in Deutschland einen Preis verliehen bekommt und sich PolitikerInnen lächelnd heben ihn setzen. Der Mann ist explizit antidemokratisch und europafeindlich. Haben wir demokratische EuropäerInnen jede Selbstachtung verloren?
October 2, 2026 at 9:23 AM
Übrigens: Warum nur Tagessatz von 130 € was ein Monatsnettogehalt von 3900€ entspricht ?

Als Fraktionsvorsitzender im Thüringer Landtag verdient er aber 7695€ (Abgeordn)+7695€(Fraktionsvorsitz)=15390€ plus Nebeneinkünfte (zB Buchverkauf)!

Wurde Tagessatz nicht nach Recht und Gesetz berechnet ???
October 2, 2026 at 8:40 AM
Solange #Klingbeil und #Bas Parteivorsitzende und #Klüssendorf Generalsekretär und #Miersch Fraktionsvorsitzender der #SPD sind❗🤡

Wie war das eigentlich mit den großen Tönen der #SPD beim Stoppen der Pflegereform❓😡 Was hat sie jetzt gestoppt❓😡
Alles nur noch heiße Luft❗😡
October 1, 2026 at 1:28 PM
Unser Fraktionsvorsitzender Manfred Weber und unsere innenpolitische Sprecherin Lena Düpont haben sich in Ceuta ein Bild von der Lage gemacht.

Wer kein Bleiberecht hat, muss schnell zurückgeführt werden. Nur so bleibt das Asylsystem fair für wirklich Schutzbedürftige.
October 1, 2026 at 9:38 AM
Und son Köter muss natürlich direkt auf den Rücken rollen und Bauch präsentieren. Peinlich. (Bild unrelated)
September 30, 2026 at 7:51 PM
💬 „Das ist ein Schlag ins Gesicht für alle, die sich für Demokratie einsetzen“, sagt unser Fraktionsvorsitzender Nils Potthast. Die Politik muss genau jetzt den Weg frei machen für mehr Demokratieförderung, nicht für weniger.
September 30, 2026 at 2:39 PM
💬 „Das ist ein Schlag ins Gesicht für alle, die sich für Demokratie einsetzen“, sagt unser Fraktionsvorsitzender @nils_potthast . Die Politik muss genau jetzt den Weg frei machen für mehr Demokratieförderung, nicht für weniger. 2/4
September 30, 2026 at 2:36 PM
@detlevsh.bsky.social:  Ab Januar kostet das #Deutschlandticket 66,80 Euro statt bisher 63 Euro. Für rund 14,5 Millionen Nutzer*innen wird Bus und Bahn damit erneut teurer.

Gleichzeitig steckt der Bund Milliarden in den Tankrabatt. Diese Prioritäten halten wir für falsch.
September 30, 2026 at 1:43 PM
Sie schwiegen – alle. Kolja Müller, Fraktionsvorsitzender der SPD und ehemaliger Referent des wegen Korruption verurteilten EX-OB Peter Feldmann schwieg, die Fraktionsvorsitzende der Grünen Katharina Knacker schwieg, die Fraktionsvorsitzende der CDU Sarah Steinhardt schwieg.
September 30, 2026 at 6:45 AM
Josef Dörr, Fraktionsvorsitzender der AfD Saarland im Landtag versucht sich an einer Analyse der hohen Pflegekosten - seine These: Die Gehälter sind zu hoch oder die Pflegeheime zu komfortabel.
Den Artikel gibt es hier: www.sr.de/sr/home/nach...
September 29, 2026 at 6:24 PM
.. sagte Pistorius.

Mustafa Güngör, #SPD-Fraktionsvorsitzender der Bremer Bürgerschaft, bezeichnete es ebenfalls als „Gebot der Stunde“, dass die #Prüfung eines #Verfahrens „endlich auf den Weg gebracht wird“.
„Wir sind der festen Überzeugung [..]„dass wir die #Demokratie gemeinsam schützen ...
September 29, 2026 at 3:22 PM
Sagt ein Ex-Fraktionsvorsitzender der sPD zum anderen Ex-Fraktionsvorsitzenden der sPD in einer Baracke in Dachau: 'Vielleicht hätten wir doch nicht so lange prüfen sollen..."
September 29, 2026 at 2:50 PM
Söder sah Spahn schon im Juli bald wieder in führender Rolle.
Spitzenjob für Spahn bei der Union? Söder mit vielsagender Andeutung – „jemand mit solchen Talenten …“
Wie geht die politische Karriere von Jens Spahn nach dem Rücktritt als Unions-Fraktionsvorsitzender weiter? Markus Söder hat eine klare Tendenz.
www.merkur.de
September 29, 2026 at 7:38 AM
@AwetTesfaiesus
Zukünftiger Fraktionsvorsitzender
September 29, 2026 at 7:18 AM
Sooooooo ich hab doch mal etwas Zeit verschwendet meine Meinung an den hier örtlichen #CDU Jockel in #Hamburg #Bergedorf zu schreiben.
Mal gucken wie der Aal sich rauswinden will... #queerfeindlichkeit #fckcdu #fckafd
September 28, 2026 at 9:26 PM
Schlagzeile könnte auch lauten: Krach will rot-grün-roter Landesregierung nicht im Weg stehen – Fraktionsvorsitzender wird er vor allem deshalb, weil unter den verbliebenen 22 SPD-Abgeordneten niemand übrig ist, die/der sonst in Frage käme. Berlins SPD kämpft in dieser Legislatur um ihr Überleben.
„Ich werde der nächsten Regierung in Berlin nicht angehören“: SPD-Chef Krach will keinen Posten im Senat
Steffen Krach (SPD) sieht trotz Gemeinsamkeiten auch „harte Brocken“ in den Verhandlungen + Graf will keine Minderheitsregierung zwischen Linken und Grünen + Alle Entwicklungen zur Berlin-Wahl im Live...
www.tagesspiegel.de
September 28, 2026 at 6:29 PM