#Garantien
Zum mitschreiben

Die Ukraine wird keine Gebiete im Austausch für „Sicherheitsgarantien“ abtreten, denn sie haben bereits ihre Atomwaffen im Austausch für solche Garantien abgegeben. Und niemand hat diese Garantien eingehalten. NIEMEND! ☝️
/2
August 17, 2025 at 3:56 PM
Zwei Mafia Bosse versuchen ein Opfer einzuschüchtern, der für seine Schutzgeld Zahlung Garantien haben will.
#sagenwasist
February 28, 2025 at 7:02 PM
Deshalb ist Windkraft für mich die eigentliche Story dieser Gesetze: Solar verliert Garantien für zukünftige Anlagen. Windkraft verliert sie für bereits durchgeplante und genehmigte Anlagen.
August 6, 2026 at 8:46 AM
Das darf nicht wahr sein.

Die Bundesregierung überlegt ernsthaft, Flüssigerdgas-Importe mit staatlichen Garantien zu unterstützen.

Damit würden wieder Garantien für klimaschädliche Energieprojekte vergeben.

Als gäbe es weder Klimakrise noch geopolitische Abhängigkeiten - völlig absurd.
Argentinien: Bundesregierung prüft Millionenbürgschaften für Gasprojekt
Die Bundesregierung könnte für Gaslieferungen aus Argentinien bürgen. Erstmals seit Jahren würden damit Garantien für klimaschädliche Energieprojekte vergeben werden. Deutsche Steuerzahler müssten für...
www.spiegel.de
February 17, 2026 at 11:15 AM
Über Art. 5 Garantien, Truppen in der Ukraine und Stachelschweinen.

Der Versuch, Begriffe auseinanderzuhalten.

www.handelsblatt.com/meinung/kolu...
Handelsblatt
www.handelsblatt.com
August 21, 2025 at 10:50 AM
Stellt sich also heraus, dass die amerikanische Rechte meint, die Garantien der amerikanischen Verfassung gelten nicht für Oppositionelle.
January 25, 2026 at 7:40 AM
Wir tun alles, um sicherzustellen, dass dieser Frieden durch Sicherheitsgarantien für die Ukraine untermauert wird. Echte Garantien, denn unser Land hat in der Vergangenheit bereits Erfahrungen mit der Unterzeichnung von Garantien gemacht, die nicht funktioniert haben.
February 23, 2025 at 12:44 PM
Ein fast vergessenes Video: Der jetzige amerikanische Außenminister Rubio hat der Ukraine amerikanische Garantien versprochen, wenn sie ihre Atomwaffen abgibt. Rubio ist ein Verräter.
x.com/annademilane...
x.com
March 2, 2025 at 8:15 PM
Die garantierte Einspeisevergütung für Solaranlagen könnte abgeschafft werden. Wie & warum Sie sich trotzdem weiter finanziell lohnen:
www.deutschlandfunk.de/wieso-sich-p...
Wieso sich Photovoltaik auch ohne Garantien lohnt
www.deutschlandfunk.de
October 7, 2025 at 10:57 AM
Staatsversagen privatisiert: Statt Rechtsanspruch auf Existenzsicherung herrscht ein auf Willkür basierendes Spendensystem. Jobcenter verweisen Arbeitslose aktiv an Tafeln – ohne rechtliche Garantien. Der Soziologe Stefan Selke nennt es die “Privatisierung der Fürsorge”. 2/
December 25, 2025 at 6:52 PM
Mir fällt es immer schwerer, diesen täglichen bescheuerten Blödsinn noch zu kommentieren. Die US-Idee, im Austausch für nichts und ohne jegliche Garantien für die Ukraine die Krim als russisch anzuerkennen und Russland-Sanktionen aufzuheben, ist am politischen Idiotismus kaum zu überbieten.
April 23, 2025 at 6:51 AM
Diese Regierung hat bereits bewiesen, dass ihre Garantien nichts wert sind.
Wahrscheinlich geht es eh nur darum den bairischen Dieben Bundesgelder zu zuschanzen.
September 27, 2026 at 6:39 AM
‼️ Ein Gefangenenaustausch im Verhältnis 1000 zu 1000 wird derzeit vorbereitet, wobei die Ukraine bereits Listen vorgelegt hat. Die Amerikaner haben die Garantien für diesen Austausch übernommen — Präsident Zelenskyj.
May 10, 2026 at 4:39 PM
Die SPD verhindert die Veröffentlichung des Verfassungsschutzberichtes zur AfD aus Sorge, dies könne die Wahl beeinflussen, SPD und Union wollen kein Verbotsverfahren prüfen zu lassen, weil es keine Garantien gebe. Beide Parteien übernehmen Positionen der themensetzenden AfD. Trotzdem wächst die AfD
January 12, 2025 at 11:32 AM
Wenn sich ein einziger Betreiber findet, der ein Atomkraftwerk ohne Subventionen und Garantien des Bundes betreiben will und der die Entsorgung des Atommülls sichert, kann man über alles reden. Herr Spahn wird aber auch nur Unternehmen an der Hand haben, die als erstes Steuermilliarden verlangen.
DER SPIEGEL: Atomkraft: Jens Spahn bringt Reaktivierung stillgelegter Reaktoren ins Spiel www.spiegel.de/wirtschaft/a...
„Unionsfraktionschef Jens Spahn bedient die Sehnsucht in CDU und CSU nach einer Rückkehr zur Atomkraft: Er bringt eine Reaktivierung der abgeschalteten Meiler ins Spiel.“
🤡
Atomkraft: Jens Spahn bringt Reaktivierung stillgelegter Reaktoren ins Spiel
Unionsfraktionschef Jens Spahn bedient die Sehnsucht in CDU und CSU nach einer Rückkehr zur Atomkraft: Er bringt eine Reaktivierung der abgeschalteten Meiler ins Spiel.
www.spiegel.de
April 16, 2026 at 6:51 AM
…zu suchen, um die USA auszubalancieren. Jede Abkehr von Garantien der Vergangenheit wird andere mit ähnlichen US-Garantien dazu bewegen, sich alternative Sicherheitsnetze zu suchen. Fiele Taiwan, werden auch Südkorea und Japan umdenken. Entweder sie suchen den Ausgleich mit dem anderen…
2/4
January 28, 2025 at 8:15 AM
Washington stellt Gaslieferungen infrage, um den Druck im Zollstreit zu erhöhen. Das EU-Parlament will den Deal nur mit klaren Garantien akzeptieren.
taz.de/!6165639
Streit über Zollabkommen: USA drohen EU, den Gashahn zuzudrehen
Washington stellt Gaslieferungen infrage, um den Druck im Zollstreit zu erhöhen. Das EU-Parlament will den Deal nur mit klaren Garantien akzeptieren.
taz.de
March 25, 2026 at 8:21 PM
Eine sehr schlechte Nachricht:

"Die Bundesregierung könnte für Gaslieferungen aus Argentinien bürgen. Erstmals seit Jahren würden damit Garantien für klimaschädliche Energieprojekte vergeben werden. Deutsche Steuerzahler müssten für etwaige Verluste haften." www.spiegel.de/wissenschaft...
Argentinien: Bundesregierung prüft Millionenbürgschaften für Gasprojekt
Die Bundesregierung könnte für Gaslieferungen aus Argentinien bürgen. Erstmals seit Jahren würden damit Garantien für klimaschädliche Energieprojekte vergeben werden. Deutsche Steuerzahler müssten für...
www.spiegel.de
February 17, 2026 at 12:42 PM
Ich gebe keine Garantien. Ich bin Rechtsanwältin und kein Waschmaschinenhersteller.
September 15, 2023 at 7:00 AM
Ein Drittel aller Tafeln hat Wartelisten oder Aufnahmestopps. 40% der Leistungsberechtigten nehmen aus Scham keine Hilfe in Anspruch (“verdeckte Armut”). Wer Zugang bekommt, ist Willkür & Zufall überlassen. Keine Rechtsansprüche, keine Garantien. Rückfall in Vormoderne. 13/
December 25, 2025 at 6:52 PM
Auch für ihn ist die Aussage, dass man sich nicht an gegebene NATO-Garantien halten würde, ist … something.
January 16, 2026 at 2:25 AM
Als eine dieser Garantien haben wir die französische Initiative zur Entsendung von Truppen in die Ukraine erörtert. - Präsident Zelenskyj zu seinem Telefonat mit Präsident Macron
January 13, 2025 at 8:16 PM
"NATO-Mitglied: Sicherheitsgarantien für Ukraine sind „echte Garantien“ und Russland „weiß das“
21.09.2025,18:40

Laut Finnlands Präsident Stubb hat Europa nicht die Absicht, putins Ansichten bei Garantien für die Ukraine zu berücksichtigen – ganz im Gegenteil.
www.merkur.de/politik/chef...
NATO-Mitglied: Sicherheitsgarantien für Ukraine sind „echte Garantien“ – und Russland „weiß das“
Laut Finnlands Präsident Stubb hat Europa nicht die Absicht, Putins Ansichten bei Garantien für die Ukraine zu berücksichtigen – ganz im Gegenteil.
www.merkur.de
September 22, 2025 at 3:38 AM
Das ist genau das, was eine Diktatur ist: Es gibt keine Garantien, der oberste Führer kann sich jederzeit gegen jeden wenden.
#BREAKING 🚨 US president Donald Trump says "we'll have to take a look" after being asked if he will deport Elon Musk

"We might have to put DOGE on Elon. You know what DOGE is? The monster that might have to go back and eat Elon. Wouldn’t that be terrible?"
July 2, 2025 at 9:34 AM