Alle haben den Kölner Gerichtsentscheid zur #Oxfordstraße jetzt gelesen.
Auch die @BundesstadtBonn deren Anwälte, Juristen und der Oberbürgermeister.
Die Stadt muss die sicheren Radpuren auf der Oxford wiederherstellen - unabhängig von einem Beschwerdeverfahren […]
[Original post on bonn.social]
Auch die @BundesstadtBonn deren Anwälte, Juristen und der Oberbürgermeister.
Die Stadt muss die sicheren Radpuren auf der Oxford wiederherstellen - unabhängig von einem Beschwerdeverfahren […]
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October 29, 2026 at 4:46 PM
Alle haben den Kölner Gerichtsentscheid zur #Oxfordstraße jetzt gelesen.
Auch die @BundesstadtBonn deren Anwälte, Juristen und der Oberbürgermeister.
Die Stadt muss die sicheren Radpuren auf der Oxford wiederherstellen - unabhängig von einem Beschwerdeverfahren […]
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Auch die @BundesstadtBonn deren Anwälte, Juristen und der Oberbürgermeister.
Die Stadt muss die sicheren Radpuren auf der Oxford wiederherstellen - unabhängig von einem Beschwerdeverfahren […]
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was buten un binnen verschweigt: der gerichtsentscheid hat das recht des astas die infoveranst. von u 4 pali zu bewerben und mit raumbuchung zu unterstützen bestätigt!
www.butenunbinnen.de/nachrichten/...
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Einschüchterung? Bremer Uni-Asta muss "Intifada"-Plakate abhängen - buten un binnen
Das hat ein Bremer Gericht entschieden. Die Begründung: Die Plakate könnten jüdische Studierende einschüchtern und ausgrenzen.
www.butenunbinnen.de
October 31, 2026 at 8:45 AM
was buten un binnen verschweigt: der gerichtsentscheid hat das recht des astas die infoveranst. von u 4 pali zu bewerben und mit raumbuchung zu unterstützen bestätigt!
www.butenunbinnen.de/nachrichten/...
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#Heute! Auf zur #Kantstraßendemo!
Frau Bonde macht nicht Dienst nach Vorschrift in der Amtsdämmerung, sie macht weiter mit der Gefährdung von Radfahrenden und kratzt den Radweg von der Straße. Gerichtsentscheid? Zusage? Pah!
Nicht mit uns! Wir demonstrieren weiter!
#Verkehrswende #VisionZero #b2610
Frau Bonde macht nicht Dienst nach Vorschrift in der Amtsdämmerung, sie macht weiter mit der Gefährdung von Radfahrenden und kratzt den Radweg von der Straße. Gerichtsentscheid? Zusage? Pah!
Nicht mit uns! Wir demonstrieren weiter!
#Verkehrswende #VisionZero #b2610
Also, was ist den jetzt mit den geschützten Radwegen auf der #Kantstraße während der Umbauphase, liebe Leitung Senatsverwaltung Verkehr? Also, ich würde mal sagen: durchwachsen 🤡
Demos gehen weiter.
Montag, den 26.10.2026 um 17:30 Uhr zum 35. Mal, manche Gewohnheiten müssen halt dableiben 👋🥳
Demos gehen weiter.
Montag, den 26.10.2026 um 17:30 Uhr zum 35. Mal, manche Gewohnheiten müssen halt dableiben 👋🥳
October 26, 2026 at 7:41 AM
#Heute! Auf zur #Kantstraßendemo!
Frau Bonde macht nicht Dienst nach Vorschrift in der Amtsdämmerung, sie macht weiter mit der Gefährdung von Radfahrenden und kratzt den Radweg von der Straße. Gerichtsentscheid? Zusage? Pah!
Nicht mit uns! Wir demonstrieren weiter!
#Verkehrswende #VisionZero #b2610
Frau Bonde macht nicht Dienst nach Vorschrift in der Amtsdämmerung, sie macht weiter mit der Gefährdung von Radfahrenden und kratzt den Radweg von der Straße. Gerichtsentscheid? Zusage? Pah!
Nicht mit uns! Wir demonstrieren weiter!
#Verkehrswende #VisionZero #b2610
Wenn Du das subjektiv so empfindest, so sorge für die Anpassung des Strafrechts und der Gerichtsbarkeit.
Jeder hat das Recht auf Rechtsvertretung! Es wäre mir übrigens egal, wenn die Gerichte dieselbe Entzugs-Auflistung wie die Strassenverkehrsämter anwenden, aber es braucht einen Gerichtsentscheid!
Jeder hat das Recht auf Rechtsvertretung! Es wäre mir übrigens egal, wenn die Gerichte dieselbe Entzugs-Auflistung wie die Strassenverkehrsämter anwenden, aber es braucht einen Gerichtsentscheid!
October 28, 2026 at 11:02 AM
Wenn Du das subjektiv so empfindest, so sorge für die Anpassung des Strafrechts und der Gerichtsbarkeit.
Jeder hat das Recht auf Rechtsvertretung! Es wäre mir übrigens egal, wenn die Gerichte dieselbe Entzugs-Auflistung wie die Strassenverkehrsämter anwenden, aber es braucht einen Gerichtsentscheid!
Jeder hat das Recht auf Rechtsvertretung! Es wäre mir übrigens egal, wenn die Gerichte dieselbe Entzugs-Auflistung wie die Strassenverkehrsämter anwenden, aber es braucht einen Gerichtsentscheid!
Neuwahlen in Spanien: Hunderttausende per „Enkelgesetz“ eingebürgerte Spanier haben per Gerichtsentscheid vorläufig ihr Wahlrecht verloren
Spanischer Pass, aber kein Wahlrecht: Der erbitterte Streit um das „Enkelgesetz“
www.mallorcazeitung.es
October 25, 2026 at 5:36 PM
Neuwahlen in Spanien: Hunderttausende per „Enkelgesetz“ eingebürgerte Spanier haben per Gerichtsentscheid vorläufig ihr Wahlrecht verloren
Der Beitrag der BILD ist dünn. Wie zu erwarten. Ehrlich gemeinte Frage: Wird das letztlich (durch Gerichtsentscheid) ein Kauf zu Marktpreisen, nur mit dem Unterschied, dass der Eigentümer gezwungen wird, zu verkaufen? Amortisierung oder Tilgung in 40 Jahren finde ich akzeptabel.
October 20, 2026 at 8:49 PM
Der Beitrag der BILD ist dünn. Wie zu erwarten. Ehrlich gemeinte Frage: Wird das letztlich (durch Gerichtsentscheid) ein Kauf zu Marktpreisen, nur mit dem Unterschied, dass der Eigentümer gezwungen wird, zu verkaufen? Amortisierung oder Tilgung in 40 Jahren finde ich akzeptabel.
Man könnte die AfD verbieten per Gerichtsentscheid.
Ach was rede ich, so viele wählen die ja ........ schlimm
Ach was rede ich, so viele wählen die ja ........ schlimm
October 17, 2026 at 1:41 AM
Man könnte die AfD verbieten per Gerichtsentscheid.
Ach was rede ich, so viele wählen die ja ........ schlimm
Ach was rede ich, so viele wählen die ja ........ schlimm
Aus dem Gerichtsentscheid "Dass das BAMF "sich weigert, diese mittlerweile herrschende Rechtsprechung anzuerkennen, ist für das Gericht unverständlich". 👇 Anmerkung: Zum Glück funktionieren noch unsere Gerichte
www.hessenschau.de/gesellschaft...
www.hessenschau.de/gesellschaft...
"Liegt auf der Hand": Gericht stoppt Abschiebung von drei Monate altem Baby ohne seine Eltern
Dass ein drei Monate altes Baby nicht von seinen Eltern getrennt werden sollte, "liegt auf der Hand". Das schreibt das Verwaltungsgericht Wiesbaden. Zuvor hatte es die Abschiebung des Säuglings in die...
www.hessenschau.de
October 15, 2026 at 9:03 PM
Aus dem Gerichtsentscheid "Dass das BAMF "sich weigert, diese mittlerweile herrschende Rechtsprechung anzuerkennen, ist für das Gericht unverständlich". 👇 Anmerkung: Zum Glück funktionieren noch unsere Gerichte
www.hessenschau.de/gesellschaft...
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Lesen hilft auch hier der Sachkunde.
Der von mir oben verlinkte Artikel sagt es schon in Vorspann: Es geht um hochfrequentierte Strecken. Sprich um Verdrängung (!) vorhandenen, profitablen DB-Angebots.
Der von mir oben verlinkte Artikel sagt es schon in Vorspann: Es geht um hochfrequentierte Strecken. Sprich um Verdrängung (!) vorhandenen, profitablen DB-Angebots.
October 8, 2026 at 2:47 PM
Lesen hilft auch hier der Sachkunde.
Der von mir oben verlinkte Artikel sagt es schon in Vorspann: Es geht um hochfrequentierte Strecken. Sprich um Verdrängung (!) vorhandenen, profitablen DB-Angebots.
Der von mir oben verlinkte Artikel sagt es schon in Vorspann: Es geht um hochfrequentierte Strecken. Sprich um Verdrängung (!) vorhandenen, profitablen DB-Angebots.
Nicht des Landes, sondern der Regierung. Gab ja auch Protest dagegen und nun den Gerichtsentscheid.
October 2, 2026 at 7:15 PM
Nicht des Landes, sondern der Regierung. Gab ja auch Protest dagegen und nun den Gerichtsentscheid.
☀️ Der Tag in 5 Minuten
• Bundesweiter Probealarm: 8.300 Sirenen und AT‑Alert
• Justizeingriff stoppt TV-Schlussdebatte vor Brasiliens Wahl
• US-Gericht setzt Minnesotas Verbot von KI-Nacktbildern aus
• Erneute Drohnenangriffe auf Kyjiws Südbrücke
(KI-generiert)
• Bundesweiter Probealarm: 8.300 Sirenen und AT‑Alert
• Justizeingriff stoppt TV-Schlussdebatte vor Brasiliens Wahl
• US-Gericht setzt Minnesotas Verbot von KI-Nacktbildern aus
• Erneute Drohnenangriffe auf Kyjiws Südbrücke
(KI-generiert)
Der Tag in 5 Minuten – Samstag, 3. Oktober 2026
Österreich testet heute erneut das Zivilschutz-Warnsystem. International prägen Justizeingriffe in Brasilien, ein US-Gerichtsentscheid zu KI-Inhalten, Angriffe auf Kyjiw und Warnungen zum deutschen Bundeshaushalt den Tag.
www.depes.ch
October 3, 2026 at 5:00 AM
☀️ Der Tag in 5 Minuten
• Bundesweiter Probealarm: 8.300 Sirenen und AT‑Alert
• Justizeingriff stoppt TV-Schlussdebatte vor Brasiliens Wahl
• US-Gericht setzt Minnesotas Verbot von KI-Nacktbildern aus
• Erneute Drohnenangriffe auf Kyjiws Südbrücke
(KI-generiert)
• Bundesweiter Probealarm: 8.300 Sirenen und AT‑Alert
• Justizeingriff stoppt TV-Schlussdebatte vor Brasiliens Wahl
• US-Gericht setzt Minnesotas Verbot von KI-Nacktbildern aus
• Erneute Drohnenangriffe auf Kyjiws Südbrücke
(KI-generiert)
Vom Wegner-Senat wird nichts bleiben, man wird sich an nichts erinnern, außer an die Anekdote mit dem Tennisspiel.
www.rbb24.de/panorama/bei...
www.rbb24.de/panorama/bei...
Gericht: Görlitzer Park bleibt nachts weiter geöffnet
Der Görlitzer Park bleibt nach einem Gerichtsentscheid vorerst auch nachts geöffnet. Der Berliner Senat scheitert mit seinem Versuch, feste Öffnungszeiten durchzusetzen.
www.rbb24.de
October 1, 2026 at 1:14 PM
Vom Wegner-Senat wird nichts bleiben, man wird sich an nichts erinnern, außer an die Anekdote mit dem Tennisspiel.
www.rbb24.de/panorama/bei...
www.rbb24.de/panorama/bei...
Quelle und mehr dazu hier: ⤵️
Gericht: Görlitzer Park bleibt nachts weiter geöffnet
Der Görlitzer Park bleibt nach einem Gerichtsentscheid vorerst auch nachts geöffnet. Der Berliner Senat scheitert mit seinem Versuch, feste Öffnungszeiten durchzusetzen.
www.rbb24.de
October 1, 2026 at 2:35 PM
Quelle und mehr dazu hier: ⤵️
Der rechte Verein Zentrum hat sich ins Werk einer VW-Tochter eingeklagt. Die selbst ernannte »alternative Gewerkschaft« hat laut einem Gerichtsentscheid Rechte einer Arbeitnehmervertretung.
Zentrum in Isenbüttel: AfD-naher Verein darf in Werk von VW-Tochter werben
Der rechte Verein Zentrum hat sich ins Werk einer VW-Tochter eingeklagt. Die selbst ernannte »alternative Gewerkschaft« hat laut einem Gerichtsentscheid Rechte einer Arbeitnehmervertretung.
www.spiegel.de
September 30, 2026 at 5:25 AM
Der rechte Verein Zentrum hat sich ins Werk einer VW-Tochter eingeklagt. Die selbst ernannte »alternative Gewerkschaft« hat laut einem Gerichtsentscheid Rechte einer Arbeitnehmervertretung.
AfD-naher Verein darf in Werk von VW-Tochter werben und Flugblätter verteilen
Der rechte Verein Zentrum hat sich ins Werk einer VW-Tochter eingeklagt. Die selbst ernannte »alternative Gewerkschaft« hat laut einem Gerichtsentscheid Rechte einer Arbeitnehmervertretung
dokmz.com/2026/09/30/a...
Der rechte Verein Zentrum hat sich ins Werk einer VW-Tochter eingeklagt. Die selbst ernannte »alternative Gewerkschaft« hat laut einem Gerichtsentscheid Rechte einer Arbeitnehmervertretung
dokmz.com/2026/09/30/a...
AfD-naher Verein darf in Werk von VW-Tochter werben und Flugblätter verteilen – dokmz
dokmz.com
September 30, 2026 at 9:13 PM
AfD-naher Verein darf in Werk von VW-Tochter werben und Flugblätter verteilen
Der rechte Verein Zentrum hat sich ins Werk einer VW-Tochter eingeklagt. Die selbst ernannte »alternative Gewerkschaft« hat laut einem Gerichtsentscheid Rechte einer Arbeitnehmervertretung
dokmz.com/2026/09/30/a...
Der rechte Verein Zentrum hat sich ins Werk einer VW-Tochter eingeklagt. Die selbst ernannte »alternative Gewerkschaft« hat laut einem Gerichtsentscheid Rechte einer Arbeitnehmervertretung
dokmz.com/2026/09/30/a...
Die Pseudo-Gewerkschaft der #AfD, "Zentrum", erhält immer mehr Raum bei #VW: #Zentrum: www.spiegel.de/wirtschaft/u...
AfD-naher Verein darf in Werk von VW-Tochter werben
Der rechte Verein Zentrum hat sich ins Werk einer VW-Tochter eingeklagt. Die selbst ernannte »alternative Gewerkschaft« hat laut einem Gerichtsentscheid Rechte einer Arbeitnehmervertretung.
www.spiegel.de
September 30, 2026 at 6:36 AM
Die Pseudo-Gewerkschaft der #AfD, "Zentrum", erhält immer mehr Raum bei #VW: #Zentrum: www.spiegel.de/wirtschaft/u...
www.spiegel.de/wirtschaft/u...
Abartig!!!
Abartig!!!
AfD-naher Verein darf in Werk von VW-Tochter werben
Der rechte Verein Zentrum hat sich ins Werk einer VW-Tochter eingeklagt. Die selbst ernannte »alternative Gewerkschaft« hat laut einem Gerichtsentscheid Rechte einer Arbeitnehmervertretung.
www.spiegel.de
September 30, 2026 at 5:31 AM
www.spiegel.de/wirtschaft/u...
Abartig!!!
Abartig!!!
Zentrum in Isenbüttel: AfD-naher Verein darf in Werk von VW-Tochter werben
https://fascinating.news/r/znGdCwVp
https://fascinating.news/r/znGdCwVp
Zentrum in Isenbüttel: AfD-naher Verein darf in Werk von VW-Tochter werben
Der rechte Verein Zentrum hat sich ins Werk einer VW-Tochter eingeklagt. Die selbst ernannte »alternative Gewerkschaft« hat laut einem Gerichtsentscheid Rechte einer Arbeitnehmervertretung.
fascinating.news
September 30, 2026 at 5:32 AM
Zentrum in Isenbüttel: AfD-naher Verein darf in Werk von VW-Tochter werben
https://fascinating.news/r/znGdCwVp
https://fascinating.news/r/znGdCwVp
Diekmoor: Urteil zu „Bahrenfeld 68“ nährt Zweifel am Langenhorner Bauprojekt www.abendblatt.de/hamburg/hamb...
Hamburg. Die Stadt plant 700 Wohnungen – doch ein Gerichtsentscheid könnte die Senatsweisung kippen. Die Bürgerinitiative wittert eine Chance.
Hamburg. Die Stadt plant 700 Wohnungen – doch ein Gerichtsentscheid könnte die Senatsweisung kippen. Die Bürgerinitiative wittert eine Chance.
Diekmoor: Urteil zu „Bahrenfeld 68“ nährt Zweifel am Langenhorner Bauprojekt
Die Stadt plant 700 Wohnungen – doch ein Gerichtsentscheid könnte die Senatsweisung kippen. Die Bürgerinitiative wittert eine Chance.
www.abendblatt.de
September 30, 2026 at 4:01 AM
Diekmoor: Urteil zu „Bahrenfeld 68“ nährt Zweifel am Langenhorner Bauprojekt www.abendblatt.de/hamburg/hamb...
Hamburg. Die Stadt plant 700 Wohnungen – doch ein Gerichtsentscheid könnte die Senatsweisung kippen. Die Bürgerinitiative wittert eine Chance.
Hamburg. Die Stadt plant 700 Wohnungen – doch ein Gerichtsentscheid könnte die Senatsweisung kippen. Die Bürgerinitiative wittert eine Chance.
Das Wort zum Dienstag: Bonus-Apps https://www1.wdr.de/mediathek/audio/wdr5/wdr5-morgenecho-satire/audio-das-wort-zum-dienstag-bonus-apps-100.html
#satire #wdr #podcast
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Das Wort zum Dienstag: Bonus-Apps | Das Wort zum Dienstag: Bonus-Apps
Bonus-Apps im Einzelhandel werben mit Rabatten für alle, die ihre Daten hergeben und: ein Smartphone besitzen. Nun gibt es einen Gerichtsentscheid zur Lidl-Plus-App. Was das mit Loriot zu tun hat, erzählt Jana Fischer im satirischen "Wort zum Dienstag".
www1.wdr.de
September 30, 2026 at 2:11 AM
Das Wort zum Dienstag: Bonus-Apps https://www1.wdr.de/mediathek/audio/wdr5/wdr5-morgenecho-satire/audio-das-wort-zum-dienstag-bonus-apps-100.html
#satire #wdr #podcast
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In den USA haben Journalisten der Sender CNN und MS NOW nach einem entsprechenden Gerichtsentscheid nun doch wieder Zugang zum Weißen Haus erhalten. Dies berichteten die beiden Medien, nachdem ihnen heute zunächst der Zutritt verweigert worden war.
Nach Gerichtsentscheid - CNN, MS NOW und Politico erhalten Zugang zum Weißen Haus
www.deutschlandfunk.de
September 24, 2026 at 6:59 PM
In den USA haben Journalisten der Sender CNN und MS NOW nach einem entsprechenden Gerichtsentscheid nun doch wieder Zugang zum Weißen Haus erhalten. Dies berichteten die beiden Medien, nachdem ihnen heute zunächst der Zutritt verweigert worden war.