„Wenn ein Nato-Staat einem anderen Nato-Staat das Territorium wegnimmt, dann hat das Bündnis im Grunde keine Geschäftsgrundlage mehr“, sagt Robert Habeck. Diese
Feststellung ist zwar offenkundig - aber zugleich hochpolitisch, nicht zuletzt, weil die Bundesregierung sich weigert, sie auszusprechen.
Feststellung ist zwar offenkundig - aber zugleich hochpolitisch, nicht zuletzt, weil die Bundesregierung sich weigert, sie auszusprechen.
January 10, 2026 at 8:16 PM
„Wenn ein Nato-Staat einem anderen Nato-Staat das Territorium wegnimmt, dann hat das Bündnis im Grunde keine Geschäftsgrundlage mehr“, sagt Robert Habeck. Diese
Feststellung ist zwar offenkundig - aber zugleich hochpolitisch, nicht zuletzt, weil die Bundesregierung sich weigert, sie auszusprechen.
Feststellung ist zwar offenkundig - aber zugleich hochpolitisch, nicht zuletzt, weil die Bundesregierung sich weigert, sie auszusprechen.
Der Dürremonitor Deutschland des Helmholtz-Zentrums für Umweltforschung misst die Feuchtigkeit im Boden - hüstel:
Liebe Bauern, wann plant Ihr jetzt Eure Trecker-Sternfahrt auf Berlin, um CDU/CSU damit zu drohen? Weil Eure Geschäftsgrundlage durch die Klimakrise kaputt geht?
Ach, nix geplant?
Liebe Bauern, wann plant Ihr jetzt Eure Trecker-Sternfahrt auf Berlin, um CDU/CSU damit zu drohen? Weil Eure Geschäftsgrundlage durch die Klimakrise kaputt geht?
Ach, nix geplant?
August 7, 2026 at 6:11 AM
Der Dürremonitor Deutschland des Helmholtz-Zentrums für Umweltforschung misst die Feuchtigkeit im Boden - hüstel:
Liebe Bauern, wann plant Ihr jetzt Eure Trecker-Sternfahrt auf Berlin, um CDU/CSU damit zu drohen? Weil Eure Geschäftsgrundlage durch die Klimakrise kaputt geht?
Ach, nix geplant?
Liebe Bauern, wann plant Ihr jetzt Eure Trecker-Sternfahrt auf Berlin, um CDU/CSU damit zu drohen? Weil Eure Geschäftsgrundlage durch die Klimakrise kaputt geht?
Ach, nix geplant?
Den Fußball Millionären wird die Geschäftsgrundlage entzogen
#KLIMAKATASTROPHE
#KLIMAKATASTROPHE
June 30, 2024 at 11:07 AM
Den Fußball Millionären wird die Geschäftsgrundlage entzogen
#KLIMAKATASTROPHE
#KLIMAKATASTROPHE
Warum Parteien, deren wesentlichste Geschäftsgrundlage ihre radikal ablehnende Haltung zu Migrationsbewegungen darstellt, ausgerechnet bei Schlepperkönig Putin alle Augen zudrücken.
www.derstandard.at/story/300000...
www.derstandard.at/story/300000...
Daham im Islam
Warum haben AfD und FPÖ kein Problem mit dem obersten Schlepperkriminellen?
www.derstandard.at
July 31, 2025 at 9:53 AM
Warum Parteien, deren wesentlichste Geschäftsgrundlage ihre radikal ablehnende Haltung zu Migrationsbewegungen darstellt, ausgerechnet bei Schlepperkönig Putin alle Augen zudrücken.
www.derstandard.at/story/300000...
www.derstandard.at/story/300000...
„Trump hat der Partnerschaft die Geschäftsgrundlage entzogen. Seine Wiederwahl bestätigt die Regel, nicht die Ausnahme.“
Sehr empfehlenswert
Sehr empfehlenswert
In der neuen APUZ habe ich über den schwierigen Balanceakt geschrieben, den die Europäer angesichts von Trump 2.0 schaffen müssen. www.bpb.de/shop/zeitsch...
May 12, 2025 at 9:48 AM
„Trump hat der Partnerschaft die Geschäftsgrundlage entzogen. Seine Wiederwahl bestätigt die Regel, nicht die Ausnahme.“
Sehr empfehlenswert
Sehr empfehlenswert
Wenn sich 60 Hochschulen von Twitter zurückziehen, weil dort jetzt Lügen, Willkür und Nazis die Geschäftsgrundlage bilden, ist das kein Rückzug, sondern eine Art Naturgesetz: Wissenschaft kann nicht existieren, wo der Algorithmus Fakten frisst und Hetze belohnt.
January 10, 2025 at 8:26 PM
Wenn sich 60 Hochschulen von Twitter zurückziehen, weil dort jetzt Lügen, Willkür und Nazis die Geschäftsgrundlage bilden, ist das kein Rückzug, sondern eine Art Naturgesetz: Wissenschaft kann nicht existieren, wo der Algorithmus Fakten frisst und Hetze belohnt.
Wir müssen ihnen ihre Geschäftsgrundlage 😎 entziehen
#Korruption #Lobbyismus #machtmissbrauch persönliche Bereicherung sind Triebfeder ihres Wirkens #Bareiß
#niemehrCDUCSU
#Korruption #Lobbyismus #machtmissbrauch persönliche Bereicherung sind Triebfeder ihres Wirkens #Bareiß
#niemehrCDUCSU
March 24, 2025 at 6:48 PM
Wir müssen ihnen ihre Geschäftsgrundlage 😎 entziehen
#Korruption #Lobbyismus #machtmissbrauch persönliche Bereicherung sind Triebfeder ihres Wirkens #Bareiß
#niemehrCDUCSU
#Korruption #Lobbyismus #machtmissbrauch persönliche Bereicherung sind Triebfeder ihres Wirkens #Bareiß
#niemehrCDUCSU
Sieht da ein Unternehmen seine Geschäftsgrundlage in Gefahr?
Kommentar: Lügen verbieten? Schlechte Idee!
Niemand mag Lügen. Aber was eine Lüge ist, darüber lässt sich oftmals streiten.
m.bild.de
March 28, 2025 at 11:07 AM
Sieht da ein Unternehmen seine Geschäftsgrundlage in Gefahr?
22. Doch diesen Kaufleuten sei zunehmend die Geschäftsgrundlage entzogen worden - und zwar auf Betreiben lokaler Akteure.
October 26, 2025 at 12:12 PM
22. Doch diesen Kaufleuten sei zunehmend die Geschäftsgrundlage entzogen worden - und zwar auf Betreiben lokaler Akteure.
Der fossil-militärische Komplex hätte plötzlich keine Geschäftsgrundlage mehr.
Aber wenn es das Öl nicht mehr ist, streiten wir uns demnächst militärisch um Trinkwasser.
Aber wenn es das Öl nicht mehr ist, streiten wir uns demnächst militärisch um Trinkwasser.
October 5, 2026 at 4:36 AM
Der fossil-militärische Komplex hätte plötzlich keine Geschäftsgrundlage mehr.
Aber wenn es das Öl nicht mehr ist, streiten wir uns demnächst militärisch um Trinkwasser.
Aber wenn es das Öl nicht mehr ist, streiten wir uns demnächst militärisch um Trinkwasser.
Wegfall der Geschäftsgrundlage 🙃
May 25, 2026 at 8:22 AM
Wegfall der Geschäftsgrundlage 🙃
Armut ist für Berliner Regierenden kein Problem. Sie ist die Geschäftsgrundlage für diejenigen, die daran verdienen.
March 7, 2026 at 5:01 PM
Armut ist für Berliner Regierenden kein Problem. Sie ist die Geschäftsgrundlage für diejenigen, die daran verdienen.
#Banaszak: "Ich sag mal so. Union und SPD wollen eine Regierung bilden, und ihre Geschäftsgrundlage ist, dass die Grünen ihnen dafür das Geld zur Verfügung stellen. Deswegen bin ich gespannt, was uns jetzt angeboten wird."
March 11, 2025 at 2:22 PM
#Banaszak: "Ich sag mal so. Union und SPD wollen eine Regierung bilden, und ihre Geschäftsgrundlage ist, dass die Grünen ihnen dafür das Geld zur Verfügung stellen. Deswegen bin ich gespannt, was uns jetzt angeboten wird."
Dieses "Gesetz" wurde ja nicht umsonst zerrissen. Reines Lobbypapier um die Geschäftsgrundlage von Energieunternehmen zu sichern, die kein Geld in ihren Laden stecken wollen.
Wie kann die #MerzRegierung ein zentrales Gesetz (Heizungsgesetz) ändern wollen, ohne die Auswirkungen belastbar zu kennen? Für mich ist das kein Zeichen sorgfältiger Regierungsarbeit.
www.n-tv.de/politik/Beri...
www.n-tv.de/politik/Beri...
Bericht: Regierung kennt Auswirkungen des Heizungsgesetzes nicht
Die Bundesregierung plant ein Gesetz, von dem sie selbst nicht sagen kann, welche Auswirkungen es haben wird und was es am Ende kostet. So blicken die Grünen auf das geplante Gebäudemodernisierungsges...
www.n-tv.de
June 8, 2026 at 8:29 AM
Dieses "Gesetz" wurde ja nicht umsonst zerrissen. Reines Lobbypapier um die Geschäftsgrundlage von Energieunternehmen zu sichern, die kein Geld in ihren Laden stecken wollen.
Nein. Die Spitzenpolitiker *haben* diese Informationen. Es ist eine *bewusste* Entscheidung, sie nicht zur höchsten Priorität zu machen und die Bevölkerung vor dem tödlichen Einfluss der fossilen Industrien zu schützen.
Entzieht ihnen die Geschäftsgrundlage. Baut resiliente Gemeinschaften.
Entzieht ihnen die Geschäftsgrundlage. Baut resiliente Gemeinschaften.
Der Eindruck verfestigt sich, dass Politiker diese Informationen nicht erhalten und die Entwicklung in Grönland damit in den politischen Alltag nicht einfließt,
Wir brauchen schnellstens #Klimaschutzmaßnahmen Herr @Bundeskanzler
#Klimawandel #Klimakatastrophe
www.dw.com/de/studie-ei...
Wir brauchen schnellstens #Klimaschutzmaßnahmen Herr @Bundeskanzler
#Klimawandel #Klimakatastrophe
www.dw.com/de/studie-ei...
Studie: Eis in Grönland schmilzt 17-mal schneller – DW – 11.06.2025
Weltweit haben Forscher im Mai dieses Jahres wieder hohe Temperaturen gemessen. Besonders betroffen von dieser Hitzewelle sind Island und Grönland. Dort schmilzt der Eisschild schneller als bisher.
www.dw.com
June 12, 2025 at 8:58 AM
Nein. Die Spitzenpolitiker *haben* diese Informationen. Es ist eine *bewusste* Entscheidung, sie nicht zur höchsten Priorität zu machen und die Bevölkerung vor dem tödlichen Einfluss der fossilen Industrien zu schützen.
Entzieht ihnen die Geschäftsgrundlage. Baut resiliente Gemeinschaften.
Entzieht ihnen die Geschäftsgrundlage. Baut resiliente Gemeinschaften.
Merzens Union hat der Ampel bewusst die Geschäftsgrundlage zerstört, indem sie das offensichtlich Notwendige (fürs Land) verunmöglicht hat.
Jetzt ist die potentiell neue Regierung abhängig davon, dass die Grünen ihnen eine Geschäftsgrundlage ermöglichen.
Eine absurde Situation.
Jetzt ist die potentiell neue Regierung abhängig davon, dass die Grünen ihnen eine Geschäftsgrundlage ermöglichen.
Eine absurde Situation.
Unbedingte Leseempfehlung. Hier scheint sich eine Dynamik aufzubauen, die bei einer solchen Hauruck-Taktik absehbar war. #Grüne fordern Beteiligung der Reichen an der Finanzierung. #Union und #SPD sind nervös, dass Sondierungsergebnisse zu Migration grüne Zustimmung weiter erschweren. 1/6
Verhandlungen über Schuldenreform: Ohne die Stimmen der Grünen fehlt Schwarz-Rot die Geschäftsgrundlage
Über Jahre blockierte die Union die finanzpolitischen Ideen der Ampel und verhöhnte den grünen Wirtschaftsminister Habeck. Nun braucht Schwarz-Rot die Stimmen der Grünen, doch die zögern.
www.tagesspiegel.de
March 7, 2025 at 9:32 AM
Merzens Union hat der Ampel bewusst die Geschäftsgrundlage zerstört, indem sie das offensichtlich Notwendige (fürs Land) verunmöglicht hat.
Jetzt ist die potentiell neue Regierung abhängig davon, dass die Grünen ihnen eine Geschäftsgrundlage ermöglichen.
Eine absurde Situation.
Jetzt ist die potentiell neue Regierung abhängig davon, dass die Grünen ihnen eine Geschäftsgrundlage ermöglichen.
Eine absurde Situation.
Darf ich dich an den verwaltungsrechtlichen Wegfall der Geschäftsgrundlage bei Rücknahme eines Verwaltungsakts erinnern?
October 21, 2025 at 10:35 AM
Darf ich dich an den verwaltungsrechtlichen Wegfall der Geschäftsgrundlage bei Rücknahme eines Verwaltungsakts erinnern?
Wegfall der Geschäftsgrundlage des VA
October 25, 2025 at 11:33 PM
Wegfall der Geschäftsgrundlage des VA
Was früher Staatsräson hieß, heißt heute Projektmittel.
Und was früher Rechtsstaat war, ist heute Geschäftsgrundlage.
Das politische Zentrum, das sich immer so gerne als Bollwerk gegen den Rand darstellt, hat den Faschisten keine Tür geöffnet.
Und was früher Rechtsstaat war, ist heute Geschäftsgrundlage.
Das politische Zentrum, das sich immer so gerne als Bollwerk gegen den Rand darstellt, hat den Faschisten keine Tür geöffnet.
June 26, 2025 at 7:36 PM
Was früher Staatsräson hieß, heißt heute Projektmittel.
Und was früher Rechtsstaat war, ist heute Geschäftsgrundlage.
Das politische Zentrum, das sich immer so gerne als Bollwerk gegen den Rand darstellt, hat den Faschisten keine Tür geöffnet.
Und was früher Rechtsstaat war, ist heute Geschäftsgrundlage.
Das politische Zentrum, das sich immer so gerne als Bollwerk gegen den Rand darstellt, hat den Faschisten keine Tür geöffnet.
... Selbstverständlichkeit, die m.E. dort niemand in Frage gestellt hat. Wenn er aber nun den Eindruck erzeugt, die Arbeitnehmervertreter: innen - seine Gastgeber - müssten zunächst diese Geschäftsgrundlage "endlich wieder" anerkennen (ohne sie bestritten zu haben), bevor er auf deren Interessen ...
May 12, 2026 at 12:36 PM
... Selbstverständlichkeit, die m.E. dort niemand in Frage gestellt hat. Wenn er aber nun den Eindruck erzeugt, die Arbeitnehmervertreter: innen - seine Gastgeber - müssten zunächst diese Geschäftsgrundlage "endlich wieder" anerkennen (ohne sie bestritten zu haben), bevor er auf deren Interessen ...
Wenn noch einmal jemand im Zusammenhang mit dem KTF-Urteil von einer „Geschäftsgrundlage“ der Koalition schreibt oder spricht, schreie ich.
November 20, 2023 at 10:19 PM
Wenn noch einmal jemand im Zusammenhang mit dem KTF-Urteil von einer „Geschäftsgrundlage“ der Koalition schreibt oder spricht, schreie ich.
...Erstschläge ausführen. Für alle Gegenüber ist ein derartiges Aufkündigen der nuklearen Geschäftsgrundlage logischerweise(!) inakzeptabel. Im Ergebnis wird der sich ohnehin schon abzeichnende Rüstungswettlauf auf Steroide gesetzt.
Ironischerweise wird es eine kosteneffektive Abwehr gegen ... 2/3
Ironischerweise wird es eine kosteneffektive Abwehr gegen ... 2/3
January 28, 2025 at 9:07 AM
...Erstschläge ausführen. Für alle Gegenüber ist ein derartiges Aufkündigen der nuklearen Geschäftsgrundlage logischerweise(!) inakzeptabel. Im Ergebnis wird der sich ohnehin schon abzeichnende Rüstungswettlauf auf Steroide gesetzt.
Ironischerweise wird es eine kosteneffektive Abwehr gegen ... 2/3
Ironischerweise wird es eine kosteneffektive Abwehr gegen ... 2/3