Damit kämen Sie Ihrer Informationspflicht in einer die freiheitlich-demokratische Grundordnung schützenden Art u. Weise nach.
Mit freundlichen Grüßen,
Mit freundlichen Grüßen,
May 2, 2025 at 8:29 PM
Damit kämen Sie Ihrer Informationspflicht in einer die freiheitlich-demokratische Grundordnung schützenden Art u. Weise nach.
Mit freundlichen Grüßen,
Mit freundlichen Grüßen,
Ich würde mir wünschen, dass die
Medien Dinge beim Namen nennen. Die Republikaner in den USA sind keine demokratische Partei mehr. Donald Trump regiert als Autokrat. Es gibt bereits jetzt Anzeichen für Faschismus (wenngleich umstrittener Begriff). Das zu benennen ist Teil der Informationspflicht.
Medien Dinge beim Namen nennen. Die Republikaner in den USA sind keine demokratische Partei mehr. Donald Trump regiert als Autokrat. Es gibt bereits jetzt Anzeichen für Faschismus (wenngleich umstrittener Begriff). Das zu benennen ist Teil der Informationspflicht.
March 6, 2025 at 7:39 AM
Ich würde mir wünschen, dass die
Medien Dinge beim Namen nennen. Die Republikaner in den USA sind keine demokratische Partei mehr. Donald Trump regiert als Autokrat. Es gibt bereits jetzt Anzeichen für Faschismus (wenngleich umstrittener Begriff). Das zu benennen ist Teil der Informationspflicht.
Medien Dinge beim Namen nennen. Die Republikaner in den USA sind keine demokratische Partei mehr. Donald Trump regiert als Autokrat. Es gibt bereits jetzt Anzeichen für Faschismus (wenngleich umstrittener Begriff). Das zu benennen ist Teil der Informationspflicht.
Zum WahlRECHT sollte eine InformationsPFLICHT eingeführt werden.
So etwas wählt unser Land in die Scheiße. Und da soll man nicht zum Misanthropen werden?
So etwas wählt unser Land in die Scheiße. Und da soll man nicht zum Misanthropen werden?
May 1, 2025 at 8:14 AM
Zum WahlRECHT sollte eine InformationsPFLICHT eingeführt werden.
So etwas wählt unser Land in die Scheiße. Und da soll man nicht zum Misanthropen werden?
So etwas wählt unser Land in die Scheiße. Und da soll man nicht zum Misanthropen werden?
Für Warken ist das fatal: Hat sie gegenüber dem Haushaltsausschuss bewusst die Unwahrheit gesagt und gegen die Informationspflicht der Bundesregierung gegen den Bundestag verstoßen?
Aber auch Spahns Verteidigung kommt durch den ungeschwärzten Bericht ins Wanken. 4/
Aber auch Spahns Verteidigung kommt durch den ungeschwärzten Bericht ins Wanken. 4/
July 5, 2025 at 3:06 PM
Für Warken ist das fatal: Hat sie gegenüber dem Haushaltsausschuss bewusst die Unwahrheit gesagt und gegen die Informationspflicht der Bundesregierung gegen den Bundestag verstoßen?
Aber auch Spahns Verteidigung kommt durch den ungeschwärzten Bericht ins Wanken. 4/
Aber auch Spahns Verteidigung kommt durch den ungeschwärzten Bericht ins Wanken. 4/
8/9
Medien - auch deutsche Medien - haben eine Informationspflicht:
Wenn ein Präsident offen Kriegsverbrechen androht, muss das benannt werden – nicht in Floskeln ertränkt.
An die deutschen Medien:
Ihr seid keine Stenografen der Macht - ihr seid - oder ihr wart mal - die vierte Gewalt.
Medien - auch deutsche Medien - haben eine Informationspflicht:
Wenn ein Präsident offen Kriegsverbrechen androht, muss das benannt werden – nicht in Floskeln ertränkt.
An die deutschen Medien:
Ihr seid keine Stenografen der Macht - ihr seid - oder ihr wart mal - die vierte Gewalt.
April 6, 2026 at 7:47 AM
8/9
Medien - auch deutsche Medien - haben eine Informationspflicht:
Wenn ein Präsident offen Kriegsverbrechen androht, muss das benannt werden – nicht in Floskeln ertränkt.
An die deutschen Medien:
Ihr seid keine Stenografen der Macht - ihr seid - oder ihr wart mal - die vierte Gewalt.
Medien - auch deutsche Medien - haben eine Informationspflicht:
Wenn ein Präsident offen Kriegsverbrechen androht, muss das benannt werden – nicht in Floskeln ertränkt.
An die deutschen Medien:
Ihr seid keine Stenografen der Macht - ihr seid - oder ihr wart mal - die vierte Gewalt.
Ja, der ORF ist derzeit wirklich ein einziges Trauerspiel 😡
Aber groß tönen, dass man ja der Informationspflicht nachkommt - sieht und hat man ja. ☹️
Aber groß tönen, dass man ja der Informationspflicht nachkommt - sieht und hat man ja. ☹️
October 3, 2026 at 11:07 AM
Ja, der ORF ist derzeit wirklich ein einziges Trauerspiel 😡
Aber groß tönen, dass man ja der Informationspflicht nachkommt - sieht und hat man ja. ☹️
Aber groß tönen, dass man ja der Informationspflicht nachkommt - sieht und hat man ja. ☹️
Mit einem FragDenStaat-Nutzer haben wir das Bundesverfassungsgericht verklagt. Wir forderten Zugang zu Unterlagen eines Fachgesprächs - über Informationsfreiheit. Ein Teilerfolg: Fachgespräche zwischen Gerichten fallen unters IFG. Das Dokument bekommen wir aber nicht. fragdenstaat.de/newsletter/a...
Statement zum Urteil des VG Karlsruhe | Informationspflicht des Bundesverfassungsgerichts: Theoretisch ja, praktisch nein
Statement zum Urteil des VG Karlsruhe – Informationspflicht des Bundesverfassungsgerichts: Theoretisch ja, praktisch nein Mit einer Klage nach dem Informationsfreiheitsgesetz gegen das Bundesverfassun...
fragdenstaat.de
April 1, 2026 at 11:53 AM
Mit einem FragDenStaat-Nutzer haben wir das Bundesverfassungsgericht verklagt. Wir forderten Zugang zu Unterlagen eines Fachgesprächs - über Informationsfreiheit. Ein Teilerfolg: Fachgespräche zwischen Gerichten fallen unters IFG. Das Dokument bekommen wir aber nicht. fragdenstaat.de/newsletter/a...
Krankenkassen sollen doch über Beitragsplus informieren müssen#Krankenkassen#Beiträge
Krankenkassen sollen doch über Beitragsplus informieren müssen
Die Informationspflicht war im Rahmen des Sparpakets für Gesundheitsausgaben gestrichen worden.
www.tagesschau.de
September 19, 2026 at 3:51 PM
Krankenkassen sollen doch über Beitragsplus informieren müssen#Krankenkassen#Beiträge
Eindrücke vermitteln - das kann die Politik, seit das Informationszeitalter begonnen hat und sogar eine Informationspflicht besteht www.bundesregierung.de/breg-de/bund...
Der CSU-Politiker und EVP-Fraktionsvorsitzende Manfred Weber hatte bislang immer den Eindruck vermittelt, dass es eine solche Art von Kooperation mit rechten Parteien nicht gibt.... Unklar ist, ob die EVP bereits in der Vergangenheit so eng mit den rechten Fraktionen kooperierte.
Europäische Volkspartei: Offenbar Zusammenarbeit mit AfD
Die Brandmauer zur AfD stehe auch im Europaparlament – das beteuerte CSU-Politiker Manfred Weber noch vor kurzem. Doch es gab eine gemeinsame Chat-Gruppe und ein Treffen.
www.faz.net
March 14, 2026 at 4:52 PM
Eindrücke vermitteln - das kann die Politik, seit das Informationszeitalter begonnen hat und sogar eine Informationspflicht besteht www.bundesregierung.de/breg-de/bund...
hat man da informationspflicht der person gegenüber
August 5, 2024 at 7:21 AM
hat man da informationspflicht der person gegenüber
Die Medien hätten eine andere Aufgabe, als die Union-/INSM-Kampagnen weiterzutragen.
Sie hätten die Aufgabe, Lügen zu demaskieren und eine wahrheitsgestützte Informationspflicht gegenüber der Bevölkerung
Sie hätten die Aufgabe, Lügen zu demaskieren und eine wahrheitsgestützte Informationspflicht gegenüber der Bevölkerung
"Wie die Union beim Bürgergeld mit Lügen agiert hat, wie empathische Menschen als Gutmenschen verächtlich gemacht werden – das untergräbt das Fundament dieser Gesellschaft."
January 19, 2026 at 7:29 AM
Die Medien hätten eine andere Aufgabe, als die Union-/INSM-Kampagnen weiterzutragen.
Sie hätten die Aufgabe, Lügen zu demaskieren und eine wahrheitsgestützte Informationspflicht gegenüber der Bevölkerung
Sie hätten die Aufgabe, Lügen zu demaskieren und eine wahrheitsgestützte Informationspflicht gegenüber der Bevölkerung
Aus verfassungsrechtlichen Gründen auf einer Plattform zu bleiben, die verfassungsrechtlich illegitime Inhalte feiert, macht ganz klar Sinn. Und zur Reichweite und Informationspflicht:
Dazu gibt es den öffentlich rechtlichen Rundfunk.
Dazu gibt es den öffentlich rechtlichen Rundfunk.
January 21, 2025 at 9:11 AM
Aus verfassungsrechtlichen Gründen auf einer Plattform zu bleiben, die verfassungsrechtlich illegitime Inhalte feiert, macht ganz klar Sinn. Und zur Reichweite und Informationspflicht:
Dazu gibt es den öffentlich rechtlichen Rundfunk.
Dazu gibt es den öffentlich rechtlichen Rundfunk.
Du bist deiner Informationspflicht nicht nachgekommen.
October 8, 2023 at 10:25 AM
Du bist deiner Informationspflicht nicht nachgekommen.
Ich bin da nur meiner Informationspflicht nachgekommen! Reichweite verpflichtet!!!
June 9, 2025 at 2:23 PM
Ich bin da nur meiner Informationspflicht nachgekommen! Reichweite verpflichtet!!!
Von einem ÖRR erwarte ich mir Sendungen mit echten Expert:innen, nein keine von Parteien ernannten, um die Informationspflicht zu erfüllen.
September 7, 2026 at 5:20 PM
Von einem ÖRR erwarte ich mir Sendungen mit echten Expert:innen, nein keine von Parteien ernannten, um die Informationspflicht zu erfüllen.
Wohl war.
Nur was nützt eine Informationspflicht, wenn Medien weiter stumpf z.B. die “Migrationsprobleme” von AFD und CDU am laufen halten - die so gar keine sind?
Über Steuerhinterziehung / -Vermeidung spricht da keiner, über Femizide auch nicht.
#Informationsproblem
Nur was nützt eine Informationspflicht, wenn Medien weiter stumpf z.B. die “Migrationsprobleme” von AFD und CDU am laufen halten - die so gar keine sind?
Über Steuerhinterziehung / -Vermeidung spricht da keiner, über Femizide auch nicht.
#Informationsproblem
May 1, 2025 at 10:21 AM
Wohl war.
Nur was nützt eine Informationspflicht, wenn Medien weiter stumpf z.B. die “Migrationsprobleme” von AFD und CDU am laufen halten - die so gar keine sind?
Über Steuerhinterziehung / -Vermeidung spricht da keiner, über Femizide auch nicht.
#Informationsproblem
Nur was nützt eine Informationspflicht, wenn Medien weiter stumpf z.B. die “Migrationsprobleme” von AFD und CDU am laufen halten - die so gar keine sind?
Über Steuerhinterziehung / -Vermeidung spricht da keiner, über Femizide auch nicht.
#Informationsproblem
Es ist ein Rechtsbruch, den Dobrindt vorsätzlich begeht. Alle Medien, die Lügen aus CDU und CSU - und eben nicht nur von Dobrindt - als diskutabel hinstellen, verletzen ihre Informationspflicht.
June 9, 2025 at 4:13 PM
Es ist ein Rechtsbruch, den Dobrindt vorsätzlich begeht. Alle Medien, die Lügen aus CDU und CSU - und eben nicht nur von Dobrindt - als diskutabel hinstellen, verletzen ihre Informationspflicht.
Gut zu wissen 👇
,,Bis Ende 2026 ist noch Zeit, dann muss sämtliche Messtechnik in Wohngebäuden fernablesbar sein. In der Folge greift dann für Vermieter eine monatliche Informationspflicht."
www.chip.de/news/geld-fi...
,,Bis Ende 2026 ist noch Zeit, dann muss sämtliche Messtechnik in Wohngebäuden fernablesbar sein. In der Folge greift dann für Vermieter eine monatliche Informationspflicht."
www.chip.de/news/geld-fi...
Vermieter muss aktiv werden: Große Änderung bei Zählerablesung wird Pflicht
Bis Ende 2026 ist noch Zeit, dann muss sämtliche Messtechnik in Wohngebäuden fernablesbar sein. In der Folge greift dann für Vermieter eine monatliche Informationspflicht.
www.chip.de
January 14, 2026 at 7:04 PM
Gut zu wissen 👇
,,Bis Ende 2026 ist noch Zeit, dann muss sämtliche Messtechnik in Wohngebäuden fernablesbar sein. In der Folge greift dann für Vermieter eine monatliche Informationspflicht."
www.chip.de/news/geld-fi...
,,Bis Ende 2026 ist noch Zeit, dann muss sämtliche Messtechnik in Wohngebäuden fernablesbar sein. In der Folge greift dann für Vermieter eine monatliche Informationspflicht."
www.chip.de/news/geld-fi...
Es gibt kein Rückwirkungsverbot für die passive Informationspflicht.
November 13, 2025 at 8:58 PM
Es gibt kein Rückwirkungsverbot für die passive Informationspflicht.
Die Zeitung befindet sich in juristischen Auseinandersetzungen mit dem Kanzleramt, das in dieser Causa trotz Informationspflicht mauert und sich anwaltlich gegen das Informationsbegehren der Presse wehrt."
3/3
3/3
December 10, 2025 at 7:36 PM
Die Zeitung befindet sich in juristischen Auseinandersetzungen mit dem Kanzleramt, das in dieser Causa trotz Informationspflicht mauert und sich anwaltlich gegen das Informationsbegehren der Presse wehrt."
3/3
3/3
Missverständnis: Ich wehre mich nicht gegen eine Informationspflicht, bin aber verwundert, von welcher Seite die Aufforderung kommt.
May 13, 2026 at 9:50 PM
Missverständnis: Ich wehre mich nicht gegen eine Informationspflicht, bin aber verwundert, von welcher Seite die Aufforderung kommt.
Das Bundeswirtschaftsministerium hat Kommunikationsagenturen beauftragt, um seine „Informationspflicht zu erfüllen“. Die Opposition kritisiert den Umfang der Hilfe.
Wirtschaftsministerin: Katherina Reiche veranschlagt 2,2 Millionen Euro jährlich für PR-Berater
Das Bundeswirtschaftsministerium hat Kommunikationsagenturen beauftragt, um seine „Informationspflicht zu erfüllen“. Die Opposition kritisiert den Umfang der Hilfe.
www.wiwo.de
May 8, 2026 at 9:40 AM
Das Bundeswirtschaftsministerium hat Kommunikationsagenturen beauftragt, um seine „Informationspflicht zu erfüllen“. Die Opposition kritisiert den Umfang der Hilfe.
Österreichischen Journalisten (wem auch immer) nachzuweisen, dass sie die SPÖ hinunter schreiben wollen, ist ein Ding der Unmöglichkeit. Die Zeiler-Festspiele sind quasi Informationspflicht und nichts sonst.
September 27, 2026 at 7:52 PM
Österreichischen Journalisten (wem auch immer) nachzuweisen, dass sie die SPÖ hinunter schreiben wollen, ist ein Ding der Unmöglichkeit. Die Zeiler-Festspiele sind quasi Informationspflicht und nichts sonst.
Das ist ein Skandal. Dieser Sender ist mittlerweile das Sprachrohr von Faschissten und gehört verboten, weil es nicht mehr seiner Informationspflicht nachkommt, unabhängig zu informieren. Einfach nur ekelhaft. Hoffe das hat Konsequenzen
Ich habe gerade den aktuellen Tagesthemen Kommentar des Arschlochs Thomas Berbner gesehen. Irgendwann klopp ich diese ganze Redaktion zusammen. Wie kann solch ein Kommentar, auch wenn es Meinung ist, gesendet werden. Es passt aber zum Geist dieser Redaktion.
#Medienversagen
#Medienversagen
UNFUCKINGFASSBAR!
YouTube video by Diether Ast
youtu.be
December 17, 2024 at 6:32 AM
Das ist ein Skandal. Dieser Sender ist mittlerweile das Sprachrohr von Faschissten und gehört verboten, weil es nicht mehr seiner Informationspflicht nachkommt, unabhängig zu informieren. Einfach nur ekelhaft. Hoffe das hat Konsequenzen