🥳 Justiz funktioniert noch 🥳
November 1, 2026 at 10:59 PM
🥳 Justiz funktioniert noch 🥳
"Die AfD in Niedersachsen ist mit einer Beschwerde gegen einen Gerichtsbeschluss zu ihrer vorläufigen Hochstufung durch den Verfassungsschutz gescheitert."
www.zeit.de/news/2026-10...
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Justiz: AfD scheitert mit Beschwerde gegen vorläufige Hochstufung
Hier finden Sie Informationen zu dem Thema „Justiz“. Lesen Sie jetzt „AfD scheitert mit Beschwerde gegen vorläufige Hochstufung“.
www.zeit.de
October 29, 2026 at 5:14 PM
"Die AfD in Niedersachsen ist mit einer Beschwerde gegen einen Gerichtsbeschluss zu ihrer vorläufigen Hochstufung durch den Verfassungsschutz gescheitert."
www.zeit.de/news/2026-10...
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+++ Elif Eralp hält dem Spiegel die Justiz vor +++
October 29, 2026 at 3:04 PM
+++ Elif Eralp hält dem Spiegel die Justiz vor +++
October 30, 2026 at 8:33 AM
OVG Lüneburg: "Vielmehr stellt sich nach summarischer Prüfung die Einordnung, Beobachtung, Behandlung, Prüfung und Führung als Beobachtungsobjekt von erheblicher Bedeutung (=gesichert rechtsextremistisch) durch den Antragsgegner voraussichtlich als rechtmäßig dar." Yes!
www.zeit.de/news/2026-10...
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Justiz: AfD-Beschwerde gegen vorläufige Hochstufung erfolglos
Hier finden Sie Informationen zu dem Thema „Justiz“. Lesen Sie jetzt „AfD-Beschwerde gegen vorläufige Hochstufung erfolglos“.
www.zeit.de
October 29, 2026 at 4:00 PM
OVG Lüneburg: "Vielmehr stellt sich nach summarischer Prüfung die Einordnung, Beobachtung, Behandlung, Prüfung und Führung als Beobachtungsobjekt von erheblicher Bedeutung (=gesichert rechtsextremistisch) durch den Antragsgegner voraussichtlich als rechtmäßig dar." Yes!
www.zeit.de/news/2026-10...
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+++ Elif Eralp hält der Justiz den Spiegel vor +++
October 29, 2026 at 2:44 PM
+++ Elif Eralp hält der Justiz den Spiegel vor +++
Die SPD ist von der völkischen rechten erbarmungslos verfolgt worden. In KZs, Zuchthäusern, durch die NS-Justiz oder unmittelbar bei Terroraktionen der SA und SS. Trotzdem ist die SPD um ein Vielfaches beunruhigter durch die Linke Berlin. Man läuft ein zweites Mal in die Katastrophe und tut: nichts!
November 2, 2026 at 7:05 AM
Die SPD ist von der völkischen rechten erbarmungslos verfolgt worden. In KZs, Zuchthäusern, durch die NS-Justiz oder unmittelbar bei Terroraktionen der SA und SS. Trotzdem ist die SPD um ein Vielfaches beunruhigter durch die Linke Berlin. Man läuft ein zweites Mal in die Katastrophe und tut: nichts!
So viel zur Linken Justiz in Österreich....
November 2, 2026 at 3:37 PM
So viel zur Linken Justiz in Österreich....
Studierenden den Druck auf Medien, Justiz und Politik, sich dem Machtwechsel zu beugen.
November 1, 2026 at 1:51 AM
Studierenden den Druck auf Medien, Justiz und Politik, sich dem Machtwechsel zu beugen.
Hey, die Justiz ist doch unabhängig.
Haha, ich weiß. 😅
Haha, ich weiß. 😅
November 2, 2026 at 3:20 PM
Hey, die Justiz ist doch unabhängig.
Haha, ich weiß. 😅
Haha, ich weiß. 😅
Präsident Nawrocki hat dem Ministerpräsidenten Tusk eine Übernahme der Justiz vorgeworfen. Mit verschiedenen Parteien führt er nun Gespräche.
Machtkampf in Polen: Polens Präsident beschuldigt Donald Tusk der Übernahme der Justiz
Präsident Nawrocki hat dem Ministerpräsidenten Tusk eine Übernahme der Justiz vorgeworfen. Mit verschiedenen Parteien führt er nun Gespräche.
www.zeit.de
October 31, 2026 at 3:50 PM
Präsident Nawrocki hat dem Ministerpräsidenten Tusk eine Übernahme der Justiz vorgeworfen. Mit verschiedenen Parteien führt er nun Gespräche.
Ja, der Rechtsradikalismus sickert mehr und mehr auch in die Justiz ein.
October 30, 2026 at 8:47 AM
Ja, der Rechtsradikalismus sickert mehr und mehr auch in die Justiz ein.
101. Geburtstag des Juristen und Kinderbuchautors Heinrich Hannover (31. Oktober 1925 – 14. Januar 2023)
Klassenherrschaft und Politische Justiz. Plädoyers für ein demokratisches Recht (1978)
1/2
Klassenherrschaft und Politische Justiz. Plädoyers für ein demokratisches Recht (1978)
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October 31, 2026 at 7:05 AM
101. Geburtstag des Juristen und Kinderbuchautors Heinrich Hannover (31. Oktober 1925 – 14. Januar 2023)
Klassenherrschaft und Politische Justiz. Plädoyers für ein demokratisches Recht (1978)
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Klassenherrschaft und Politische Justiz. Plädoyers für ein demokratisches Recht (1978)
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Kritische Soli mit der Justiz
October 29, 2026 at 6:50 AM
Kritische Soli mit der Justiz
Wenn es um Quellenschutz geht, sind Medien wie „Spiegel“ immer on fire, wenn z.B. die Justiz einmarschiert, um Quellen zu sichern. - Und natürlich ist Quellenschutz existenziell!
Aber wenn man selbst Quelle vor den Zug werfen kann, dann ist das legitim und kein Problem?
Wie billig, @spiegel.de
Aber wenn man selbst Quelle vor den Zug werfen kann, dann ist das legitim und kein Problem?
Wie billig, @spiegel.de
October 30, 2026 at 8:17 AM
Wenn es um Quellenschutz geht, sind Medien wie „Spiegel“ immer on fire, wenn z.B. die Justiz einmarschiert, um Quellen zu sichern. - Und natürlich ist Quellenschutz existenziell!
Aber wenn man selbst Quelle vor den Zug werfen kann, dann ist das legitim und kein Problem?
Wie billig, @spiegel.de
Aber wenn man selbst Quelle vor den Zug werfen kann, dann ist das legitim und kein Problem?
Wie billig, @spiegel.de
Sowas sollte irgendwie vom Verfassungsschutz geprüft werden. Auch für die "unabhängige Justiz" gibt es Grenzen.
Skandalöser Freispruch in Wien: Richterin gratulierte Neonazi zum Geburtstag www.ots.at/presseaussen...
Skandalöser Freispruch in Wien: Richterin gratulierte Neonazi zum Geburtstag
Wien (OTS) - Am Landesgericht Wien fand in der Vorwoche ein Strafprozess gegen eine amtsbekannte Größe der Neonazi-Szene statt. Der enge Vertraute von Gottfried Küssel war 2022 nach dem Verbotsgesetz....
www.ots.at
October 28, 2026 at 6:19 PM
Sowas sollte irgendwie vom Verfassungsschutz geprüft werden. Auch für die "unabhängige Justiz" gibt es Grenzen.
Weil die Bullen nichts zu befürchten haben und unsere tolle Justiz im Zweifelsfall ihre Opfer verurteilt.
November 1, 2026 at 10:25 AM
Weil die Bullen nichts zu befürchten haben und unsere tolle Justiz im Zweifelsfall ihre Opfer verurteilt.
Sicher wird das aufgearbeitet. Mit der vollen Härte der Justiz.
November 1, 2026 at 8:51 AM
Sicher wird das aufgearbeitet. Mit der vollen Härte der Justiz.
Lehre aus #NSU Komplex: Polizei und Justiz sollen Hinweise auf Rassismus ermitteln. LG Neubrandenburg zum Tod von Milos P. zeigt,„dass es einige Unsicherheiten beim Nachweis von Vorurteilsmotiven gibt", @kfnhannover.bsky.social zur Anwendung von §46 Abs. 2 StGB. www.nomos-shop.de/de/p/strafre...
Strafrechtliche Verfolgung von Vorurteilskriminalität
www.nomos-shop.de
November 2, 2026 at 3:00 PM
Lehre aus #NSU Komplex: Polizei und Justiz sollen Hinweise auf Rassismus ermitteln. LG Neubrandenburg zum Tod von Milos P. zeigt,„dass es einige Unsicherheiten beim Nachweis von Vorurteilsmotiven gibt", @kfnhannover.bsky.social zur Anwendung von §46 Abs. 2 StGB. www.nomos-shop.de/de/p/strafre...
Für mehr Analysen ähnlicher Fälle: www.fischerverlage.de/buch/recht-g...
Recht gegen rechts - | S. Fischer Verlage
Den Rechtsstaat gegen Rechtsextremismus verteidigen: Der jährliche Report Der Report »Recht gegen rechts« deckt rechte Tendenzen innerhalb der Justiz, der...
www.fischerverlage.de
October 30, 2026 at 8:33 AM
Für mehr Analysen ähnlicher Fälle: www.fischerverlage.de/buch/recht-g...
Leider wird seit der Abschaffung der Urteilsfindung durch Zweikampf in der Justiz kaum noch Wert auf körperliche Kampfkraft gelegt.
October 30, 2026 at 9:01 AM
Leider wird seit der Abschaffung der Urteilsfindung durch Zweikampf in der Justiz kaum noch Wert auf körperliche Kampfkraft gelegt.
Die Einschränkung der Versammlungsfreiheit wird einer ihrer nächsten Schritte sein, sie folgen dem rechtsextremen playbook der Trump-Truppe, zu der nicht nur Spahn gute Beziehungen hegt, soweit wir und die Justiz sie lassen. Schon jetzt ignorieren sie Verfassung u Gerichte. Sie sind rechts-autoritär
November 1, 2026 at 1:39 PM
Die Einschränkung der Versammlungsfreiheit wird einer ihrer nächsten Schritte sein, sie folgen dem rechtsextremen playbook der Trump-Truppe, zu der nicht nur Spahn gute Beziehungen hegt, soweit wir und die Justiz sie lassen. Schon jetzt ignorieren sie Verfassung u Gerichte. Sie sind rechts-autoritär
bei sowas zählt vor allem "das wird man jawohl noch sagen dürfen" oder "er hat ja nichts gemacht", die Justiz schütze lieber Nazis als Frauen
November 2, 2026 at 8:36 AM
bei sowas zählt vor allem "das wird man jawohl noch sagen dürfen" oder "er hat ja nichts gemacht", die Justiz schütze lieber Nazis als Frauen
Nawrocki ist ein unfassbarer Clown. Die PiS wollte genau das tun, hat es aber nicht geschafft. www.zeit.de/politik/ausl...
Machtkampf in Polen: Polens Präsident beschuldigt Donald Tusk der Übernahme der Justiz
Präsident Nawrocki hat dem Ministerpräsidenten Tusk eine Übernahme der Justiz vorgeworfen. Mit verschiedenen Parteien führt er nun Gespräche.
www.zeit.de
October 31, 2026 at 9:40 PM
Nawrocki ist ein unfassbarer Clown. Die PiS wollte genau das tun, hat es aber nicht geschafft. www.zeit.de/politik/ausl...
Alle jungen Menschen sollten in den kommenden Monaten sehr genau beobachten, wie die #deutsche #Politik und #Justiz auf ihre #Proteste, #Sorgen und #Meinungen reagiert – und dann selbst entscheiden, ob sie freiwillig #Wehrdienst leisten wollen und wie sie zu einer möglichen #Einberufung stehen!
November 1, 2026 at 1:40 PM
Alle jungen Menschen sollten in den kommenden Monaten sehr genau beobachten, wie die #deutsche #Politik und #Justiz auf ihre #Proteste, #Sorgen und #Meinungen reagiert – und dann selbst entscheiden, ob sie freiwillig #Wehrdienst leisten wollen und wie sie zu einer möglichen #Einberufung stehen!