#KMG-Revision
Waffen für alle - ausser für die Ukraine!
Die #KMG-Revision startete mit der #Ukraine. Nun zeigt sich, dass es darum ging, von den wirklichen CH-Fragen betr. Ukrainekrieg abzulenken. Und um eine #LexRüstungsindustrie, was G. Pfister @republik.ch hart kritisierte.
www.zentralplus.ch/kolumne/stat...
Statt Waffen für die Ukraine gibt es Zuger Geld für Putin | zentralplus
Als die Revision des Kriegsmaterialgesetzes 2023 gestartet wurde, ging es scheinbar um die Ukraine. Jetzt gilt es für Bürgerkriegsländer, aber nicht für die Ukraine.
www.zentralplus.ch
January 7, 2026 at 10:54 AM
Als Gerhard Pfister Munition für Kiew forderte, wurde das von den Medien gross thematisiert. Jetzt, wo er mit der #KMG-Revision abrechnet, wird es verschwiegen. @keystone-sda-ats.bsky.social @srfnews.bsky.social @tagesanzeiger.bsky.social @nzz.ch @blick.ch @watson.ch @letemps.ch @woz.ch @republik.ch
January 7, 2026 at 11:02 AM
Dieses Referendum gewinnen wir. Auch weil die Geschichte der #KMG-Revision zeigt, dass die #Ukraine-Waffen-Frage den Bürgerlichen nur dazu diente, von der #CH-Putin-Aufrüstung abzulenken, die der Ukraine geschuldeten Mia zu verhindern und die #Rüstungsprofite zu garantieren.
gsoa.ch/mitte-rechts...
Mitte-Rechts will Waffenexporte an Unrechtsregime und Terrorgruppen, aber nicht an die Ukraine
Die Bundesversammlung hat heute den letzten Schritt gemacht und das Kriegsmaterial-Gesetz drastisch gelockert. Damit hat sich die Rüstungslobby durchgesetzt. Mit diesem Entscheid werden Schweizer…
gsoa.ch
December 19, 2025 at 11:06 AM
Nach der abgeschmetterten Neutralitätsinitiative der #SVP ist bereits die nächste Putin-Kuschel-Vorlage im Anflug. Die Revision des Kriegsmaterialgesetzes am 29. November verdient deshalb ein klares NEIN. #KMG
www.watson.ch/schweiz/anal...
Nach der Pro-Putin-Initiative kommt das «Anti-Ukraine-Gesetz»
Schon in zwei Monaten stimmt die Schweiz erneut über eine Vorlage mit Neutralitätsbezug ab. Sie will Verkauf und Weitergabe von Kriegsmaterial erleichtern.
www.watson.ch
September 28, 2026 at 4:00 PM
Das hat keinerlei Zusammenhang mit der KMG-Revision.

Wollen Sie, dass Schweizer Waffen an Saudi-Arabien geliefert werden können?
May 12, 2025 at 7:35 PM