Stellungnahme des Sachverständigenrats für Umweltfragen für das #Bundesverfassungsgericht: Das deutsche CO2-Budget zum Einhalten der Pariser #Klimaschutzziele wird 2033 verbraucht sein. Das Urteil wird spannend. Wird Merz doch Klimaschutzkanzler?
October 16, 2025 at 3:45 PM
Stellungnahme des Sachverständigenrats für Umweltfragen für das #Bundesverfassungsgericht: Das deutsche CO2-Budget zum Einhalten der Pariser #Klimaschutzziele wird 2033 verbraucht sein. Das Urteil wird spannend. Wird Merz doch Klimaschutzkanzler?
2024 reichten Umweltverbände eine Verfassungsbeschwerde gegen die #Klimaschutzpolitik der Bundesregierung ein – doch die zeigt wenig Interesse an wirksamen Maßnahmen. ⚖️ Vielleicht wird Friedrich Merz wider Willen zum #Klimaschutzkanzler. 🌍
Regierung stellt sich lustlos lästiger Klima-Klage
Die Bundesregierung hält die Verfassungsklage gegen das abgeschwächte Klimaschutzgesetz teils für unzulässig – und ohnehin mehr für eine globale Angelegenheit.
www.klimareporter.de
December 25, 2025 at 11:29 AM
2024 reichten Umweltverbände eine Verfassungsbeschwerde gegen die #Klimaschutzpolitik der Bundesregierung ein – doch die zeigt wenig Interesse an wirksamen Maßnahmen. ⚖️ Vielleicht wird Friedrich Merz wider Willen zum #Klimaschutzkanzler. 🌍
Vermutlich ist das ein Grund. Gleichzeitig ist die Kommunikation ja nicht nur auf die Grünen beschränkt. Es gab ja mehrere Einflüsse. Springerpresse,fossile Unternehmen,FDP als Opposition in der Regierung,Union,AfD,kein Klimaschutzkanzler und die Annahme,Klimaschutz wäre nur das Thema der Grünen. 😐
September 25, 2024 at 9:08 AM
Vermutlich ist das ein Grund. Gleichzeitig ist die Kommunikation ja nicht nur auf die Grünen beschränkt. Es gab ja mehrere Einflüsse. Springerpresse,fossile Unternehmen,FDP als Opposition in der Regierung,Union,AfD,kein Klimaschutzkanzler und die Annahme,Klimaschutz wäre nur das Thema der Grünen. 😐
Ich finde diese Ausfälle in Kombination mit
Gedächtnislücken #Cumex, Skrupellosigkeit #Brechmittel, Größenwahn #meinKursisthegreatest, Abschaffung der #Menschenrechte als Deportationskanzler & ##Klimaschutzkanzler 😂verarscht,
bedenklich für die Demokratie.
Aber ich bin nur Mensch, kein Politiker.
Gedächtnislücken #Cumex, Skrupellosigkeit #Brechmittel, Größenwahn #meinKursisthegreatest, Abschaffung der #Menschenrechte als Deportationskanzler & ##Klimaschutzkanzler 😂verarscht,
bedenklich für die Demokratie.
Aber ich bin nur Mensch, kein Politiker.
Der Kanzler hatte erklären lassen, er fühle sich von den Unterzeichnern des offenen Briefs »in seinem Kurs bestärkt«. Die Initiative kontert. »Wir ›bestärken‹ nicht den eingeschlagenen Kurs, sondern appellieren mit unserem offenen Brief eindringlich an unsere SPD-Spitze: Verlasst diesen Kurs!«
Migration: Scholz-Kritiker weisen Reaktion des Kanzlers zurück
Tausende SPD-Mitglieder rügen die Migrationspolitik der Bundesregierung. Kanzler Scholz sieht sich davon in seinem Kurs bestärkt. Seine Gegner kontern.
www.spiegel.de
September 27, 2024 at 12:09 PM
Ich finde diese Ausfälle in Kombination mit
Gedächtnislücken #Cumex, Skrupellosigkeit #Brechmittel, Größenwahn #meinKursisthegreatest, Abschaffung der #Menschenrechte als Deportationskanzler & ##Klimaschutzkanzler 😂verarscht,
bedenklich für die Demokratie.
Aber ich bin nur Mensch, kein Politiker.
Gedächtnislücken #Cumex, Skrupellosigkeit #Brechmittel, Größenwahn #meinKursisthegreatest, Abschaffung der #Menschenrechte als Deportationskanzler & ##Klimaschutzkanzler 😂verarscht,
bedenklich für die Demokratie.
Aber ich bin nur Mensch, kein Politiker.
Warum durfte Herr Frei mehrfach unwidersprochen behaupten, Deutschland sei Vorreiter beim Klimaschutz, wo wir doch im internationalen Ranking gerade durchgereicht werden? Die Journalistin hätte ihn da gerne aufklären können. Und Merz wird kein Klimaschutzkanzler, so viel ist mal sicher
August 26, 2026 at 9:43 PM
Warum durfte Herr Frei mehrfach unwidersprochen behaupten, Deutschland sei Vorreiter beim Klimaschutz, wo wir doch im internationalen Ranking gerade durchgereicht werden? Die Journalistin hätte ihn da gerne aufklären können. Und Merz wird kein Klimaschutzkanzler, so viel ist mal sicher
Rechtsnationaler Präsident #Vučić (schwerwiegende Probleme mit der Unabhängigkeit der Justiz, Einschränkungen der Meinungs- und Pressefreiheit und gravierende Korruption in der Regierung)
+
„Klimaschutzkanzler“ #Scholz
=
#Lithiumliebe
#Jadar
+
„Klimaschutzkanzler“ #Scholz
=
#Lithiumliebe
#Jadar
July 19, 2024 at 3:50 PM
Rechtsnationaler Präsident #Vučić (schwerwiegende Probleme mit der Unabhängigkeit der Justiz, Einschränkungen der Meinungs- und Pressefreiheit und gravierende Korruption in der Regierung)
+
„Klimaschutzkanzler“ #Scholz
=
#Lithiumliebe
#Jadar
+
„Klimaschutzkanzler“ #Scholz
=
#Lithiumliebe
#Jadar
Möglicherweise wird Friedrich Merz wider Willen doch noch zum Klimaschutzkanzler. 🌍️
www.klimareporter.de/deutschland/...
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Regierung stellt sich lustlos lästiger Klima-Klage
Die Bundesregierung hält die Verfassungsklage gegen das abgeschwächte Klimaschutzgesetz teils für unzulässig – und ohnehin mehr für eine globale Angelegenheit.
www.klimareporter.de
December 25, 2025 at 9:55 PM
Möglicherweise wird Friedrich Merz wider Willen doch noch zum Klimaschutzkanzler. 🌍️
www.klimareporter.de/deutschland/...
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@Bundeskanzler @OlafScholz
wollte als Klimaschutzkanzler agieren. Alles vorbei, angesichts der Wohnungsknappheit fällt er in alte, überwunden geglaubte Verhaltensmuster zurück und fördert die Versiegelung, indem er die Ausweisung neuer Baugebiete fordert.
www.deutschlandfunk.de/bundeskanzle...
wollte als Klimaschutzkanzler agieren. Alles vorbei, angesichts der Wohnungsknappheit fällt er in alte, überwunden geglaubte Verhaltensmuster zurück und fördert die Versiegelung, indem er die Ausweisung neuer Baugebiete fordert.
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Wohnungsknappheit - Bundeskanzler Scholz fordert von Kommunen mehr Ausweisung von Bauland
Bundeskanzler Scholz hat die Kommunen dazu aufgefordert, mehr Land für den Bau neuer Wohnungen bereitzustellen. Man müsse überall mehr Bauland ausweisen und in einigen Orten auch neue Stadtteile, sagt...
www.deutschlandfunk.de
May 12, 2024 at 2:53 PM
@Bundeskanzler @OlafScholz
wollte als Klimaschutzkanzler agieren. Alles vorbei, angesichts der Wohnungsknappheit fällt er in alte, überwunden geglaubte Verhaltensmuster zurück und fördert die Versiegelung, indem er die Ausweisung neuer Baugebiete fordert.
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wollte als Klimaschutzkanzler agieren. Alles vorbei, angesichts der Wohnungsknappheit fällt er in alte, überwunden geglaubte Verhaltensmuster zurück und fördert die Versiegelung, indem er die Ausweisung neuer Baugebiete fordert.
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