Eine guter Tag beginnt mit einer klaren Niederlage der Rechtsextremen.
September 28, 2026 at 6:55 AM
Eine guter Tag beginnt mit einer klaren Niederlage der Rechtsextremen.
Aber kommunale Finanzen ist halt kein geiles Wahlkampfthema.
January 24, 2025 at 5:57 AM
Aber kommunale Finanzen ist halt kein geiles Wahlkampfthema.
Alle die tatsächlich bauen, Genossenschaften und kommunale Wohnungsunternehmen, sind von der Enteignung nicht betroffen. Haut ab ihr lächerlichen Immomafia Arschkriecher
September 22, 2026 at 7:35 PM
Alle die tatsächlich bauen, Genossenschaften und kommunale Wohnungsunternehmen, sind von der Enteignung nicht betroffen. Haut ab ihr lächerlichen Immomafia Arschkriecher
Der Win für die SPD ist, dass kommunale Wärmeplanung und Förderung erhalten bleiben.
February 24, 2026 at 6:28 PM
Der Win für die SPD ist, dass kommunale Wärmeplanung und Förderung erhalten bleiben.
Wo die ganze Bubble irgendwann enden wird
November 22, 2024 at 1:49 PM
Wo die ganze Bubble irgendwann enden wird
Das sächsische Landesamt für Verfassungsschutz hat Erkenntnisse über bewaffnete AfD-Mitglieder gezielt zurückgehalten und diese damit vor Kontrollen durch kommunale Waffenbehörden bewahrt: obskurer Sonderweg!
March 12, 2025 at 6:24 PM
Das sächsische Landesamt für Verfassungsschutz hat Erkenntnisse über bewaffnete AfD-Mitglieder gezielt zurückgehalten und diese damit vor Kontrollen durch kommunale Waffenbehörden bewahrt: obskurer Sonderweg!
Friedrich #Merz ist ein Demagoge, ein Hetzer, ein Spalter, der ganze Bevölkerungsgruppen semantisch exkludiert. Unfähig ist er noch dazu. Er verfügt nicht einmal über kommunale Regierungserfahrung, was er offenbar mit möglichst viel Populismus kompensieren möchte.
February 22, 2025 at 10:28 PM
Friedrich #Merz ist ein Demagoge, ein Hetzer, ein Spalter, der ganze Bevölkerungsgruppen semantisch exkludiert. Unfähig ist er noch dazu. Er verfügt nicht einmal über kommunale Regierungserfahrung, was er offenbar mit möglichst viel Populismus kompensieren möchte.
Zustimmung für kommunale Einweg-#Verpackungssteuer verweigert: Ministerpräsident Söder entmündigt bayerische Städte und Gemeinden in ihrem Kampf gegen Einweg-Müll. Wir fordern, diesen Fehler unverzüglich zu korrigieren! www.duh.de/presse/press...
Bayern untersagt kommunale Einweg-Verpackungssteuern: „Söder entmündigt Kommunen"
www.duh.de
May 14, 2025 at 6:49 AM
Zustimmung für kommunale Einweg-#Verpackungssteuer verweigert: Ministerpräsident Söder entmündigt bayerische Städte und Gemeinden in ihrem Kampf gegen Einweg-Müll. Wir fordern, diesen Fehler unverzüglich zu korrigieren! www.duh.de/presse/press...
💰🤷♂️ #Bürgerenergie
"Bürgermeister aus ganz Deutschland schlagen Alarm: Die neuen Energiegesetze von Wirtschaftsministerin Reiche gefährden kommunale Einnahmen"
www.t-online.de/finanzen/ene...
"Bürgermeister aus ganz Deutschland schlagen Alarm: Die neuen Energiegesetze von Wirtschaftsministerin Reiche gefährden kommunale Einnahmen"
www.t-online.de/finanzen/ene...
Bürgermeister kämpfen gegen Reiche-Pläne um Wind und Solar: "Ist unsere Lebensgrundlage"
Bürgermeister aus ganz Deutschland schlagen Alarm: Die neuen Energiegesetze von Wirtschaftsministerin Reiche gefährden kommunale Einnahmen.
www.t-online.de
August 30, 2026 at 1:31 PM
💰🤷♂️ #Bürgerenergie
"Bürgermeister aus ganz Deutschland schlagen Alarm: Die neuen Energiegesetze von Wirtschaftsministerin Reiche gefährden kommunale Einnahmen"
www.t-online.de/finanzen/ene...
"Bürgermeister aus ganz Deutschland schlagen Alarm: Die neuen Energiegesetze von Wirtschaftsministerin Reiche gefährden kommunale Einnahmen"
www.t-online.de/finanzen/ene...
Bayerischer Landtag verbietet kommunale #Einweg-#Verpackungssteuer: Damit entmündigt Bayern Kommunen, die etwas gegen die Müllflut tun wollen. Skandalös! www.duh.de/presse/press...
Bayerischer Landtag verbietet kommunale Einweg-Verpackungssteuern: „Bayern entmündigt Kommunen"
www.duh.de
December 10, 2025 at 1:43 PM
Bayerischer Landtag verbietet kommunale #Einweg-#Verpackungssteuer: Damit entmündigt Bayern Kommunen, die etwas gegen die Müllflut tun wollen. Skandalös! www.duh.de/presse/press...
Eigenbetrieb oder kommunale GmbH?
October 3, 2026 at 2:23 PM
Eigenbetrieb oder kommunale GmbH?
Osnabrück hat eine kommunale Steuer auf Einwegverpackungen beschlossen. Teile der Politik und der Wirtschaft attackieren das Vorhaben.
Kommunale Verpackungsteuer in Osnabrück: „Ex und hopp“ und seine Freunde
Osnabrück hat eine kommunale Steuer auf Einwegverpackungen beschlossen. Teile der Politik und der Wirtschaft attackieren das Vorhaben.
taz.de
February 13, 2026 at 3:44 PM
Osnabrück hat eine kommunale Steuer auf Einwegverpackungen beschlossen. Teile der Politik und der Wirtschaft attackieren das Vorhaben.
Der Klassenkampf von oben ist in vollem Gange.
- Streiks werden diskreditiert
- Armen wird gedroht & genommen
- Menschenrechte werden missachtet
- Streiks werden diskreditiert
- Armen wird gedroht & genommen
- Menschenrechte werden missachtet
CDU-Politiker fordert kommunale Arbeit für Bürgergeld-Empfänger und 100-Prozent-Sanktionen
Unionsfraktionsvize Mathias Middelberg hat einen Vorschlag, wie man den Haushalt um 30 Milliarden Euro entlasten könnte. Der CDU-Politiker will Bürgergeld-Empfängern kommunale Arbeitsangebote machen u...
www.rnd.de
March 15, 2024 at 8:02 AM
Der Klassenkampf von oben ist in vollem Gange.
- Streiks werden diskreditiert
- Armen wird gedroht & genommen
- Menschenrechte werden missachtet
- Streiks werden diskreditiert
- Armen wird gedroht & genommen
- Menschenrechte werden missachtet
Betreiber von Datencentern müssen künftig die riesigen Abwärmemengen besser nutzen. Dafür braucht es auch eine bessere kommunale Wärmeplanung.
Gesetz zu Energieeffizienz: Die Hitze von Rechenzentren nutzen
Betreiber von Datencentern müssen künftig die riesigen Abwärmemengen besser nutzen. Dafür braucht es auch eine bessere kommunale Wärmeplanung.
taz.de
July 14, 2025 at 9:11 AM
Betreiber von Datencentern müssen künftig die riesigen Abwärmemengen besser nutzen. Dafür braucht es auch eine bessere kommunale Wärmeplanung.
Lett å være rebell i den kommunale leiligheten din som du fikk ulovlig tildelt av komunaldirektør-broren din
May 7, 2026 at 11:38 AM
Lett å være rebell i den kommunale leiligheten din som du fikk ulovlig tildelt av komunaldirektør-broren din
KOMMUNALE WÄRMEPLANUNG GEHT VORAN
Überall im Land wird derzeit die von Habeck und Geywitz auf den Weg gebrachte Kommunale Wärmeplanung abgeschlossen. Städte über 100.000 Einwohner haben eine Frist bis 30.6.
Überall im Land wird derzeit die von Habeck und Geywitz auf den Weg gebrachte Kommunale Wärmeplanung abgeschlossen. Städte über 100.000 Einwohner haben eine Frist bis 30.6.
June 23, 2026 at 6:10 AM
KOMMUNALE WÄRMEPLANUNG GEHT VORAN
Überall im Land wird derzeit die von Habeck und Geywitz auf den Weg gebrachte Kommunale Wärmeplanung abgeschlossen. Städte über 100.000 Einwohner haben eine Frist bis 30.6.
Überall im Land wird derzeit die von Habeck und Geywitz auf den Weg gebrachte Kommunale Wärmeplanung abgeschlossen. Städte über 100.000 Einwohner haben eine Frist bis 30.6.
Plastikmüll ist weltweit ein Riesenproblem. Berlin muss nicht warten, bis es ein globales Plastikabkommen gibt, sondern muss schleunigst eine kommunale Verpackungssteuer nach Tübinger Vorbild einführen. www.bund-berlin.de/service/pres...
Berlin muss seinen Beitrag zu globaler Eindämmung von Plastik leisten
Kommunale Verpackungssteuer hilft effektiv gegen Plastikflut
www.bund-berlin.de
August 1, 2025 at 5:02 AM
Plastikmüll ist weltweit ein Riesenproblem. Berlin muss nicht warten, bis es ein globales Plastikabkommen gibt, sondern muss schleunigst eine kommunale Verpackungssteuer nach Tübinger Vorbild einführen. www.bund-berlin.de/service/pres...
Auch die tagesschau berichtete über die durch uns enthüllten Kürzungsvorschläge: Bund, Länder und kommunale Spitzenverbände diskutieren drastische Sozialkürzungen. Das belegt ein 108-seitiges Dokument einer bisher im Verborgenen agierenden Arbeitsgruppe.
April 17, 2026 at 6:54 PM
Auch die tagesschau berichtete über die durch uns enthüllten Kürzungsvorschläge: Bund, Länder und kommunale Spitzenverbände diskutieren drastische Sozialkürzungen. Das belegt ein 108-seitiges Dokument einer bisher im Verborgenen agierenden Arbeitsgruppe.
Erneuerbare sind Klimaschutz und Wirtschaftsmotor: Laut IÖW könnten Regionen ihre Einnahmen bis 2033 von 5,5 auf 12,4 Mrd. € jährlich steigern. Mehr Wind & Solar heißt mehr Jobs, Wertschöpfung und kommunale Spielräume vor Ort.
www.ioew.de/news/article...
www.ioew.de/news/article...
April 25, 2026 at 8:04 AM
Erneuerbare sind Klimaschutz und Wirtschaftsmotor: Laut IÖW könnten Regionen ihre Einnahmen bis 2033 von 5,5 auf 12,4 Mrd. € jährlich steigern. Mehr Wind & Solar heißt mehr Jobs, Wertschöpfung und kommunale Spielräume vor Ort.
www.ioew.de/news/article...
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Die bayrische Staatsregierung will den Kommunen per Gesetz verbieten, eine Verpackungssteuer zu erheben. 🤯
Der Städtetag sieht darin einen überzogenen Eingriff in die kommunale Finanzhoheit. Die Verpackungssteuer soll helfen, Müll zu reduzieren.
www.stadtvonmorgen.de/news/kreisla...
Der Städtetag sieht darin einen überzogenen Eingriff in die kommunale Finanzhoheit. Die Verpackungssteuer soll helfen, Müll zu reduzieren.
www.stadtvonmorgen.de/news/kreisla...
Neuer Streit um Verpackungsteuer in Bayern – #stadtvonmorgen
Nach dem Verbot der bayerischen Staatsregierung für eine kommunale Verpackungsteuer reagieren die Städte mit harter Kritik.
www.stadtvonmorgen.de
May 20, 2025 at 8:57 AM
Die bayrische Staatsregierung will den Kommunen per Gesetz verbieten, eine Verpackungssteuer zu erheben. 🤯
Der Städtetag sieht darin einen überzogenen Eingriff in die kommunale Finanzhoheit. Die Verpackungssteuer soll helfen, Müll zu reduzieren.
www.stadtvonmorgen.de/news/kreisla...
Der Städtetag sieht darin einen überzogenen Eingriff in die kommunale Finanzhoheit. Die Verpackungssteuer soll helfen, Müll zu reduzieren.
www.stadtvonmorgen.de/news/kreisla...
#Starkregen, Erdrutsch oder #Fluten: Die Versicherung von Häusern gegen #Extremwetter wird in der #Klimakrise immer teurer. Einige Kommunen verzichten deshalb komplett darauf. Im Ernstfall müssen dann Bund und Steuerzahler für die #Schäden aufkommen – ist ein anderes Versicherungssystem die Lösung?
Unversichert in der Klimakrise: Kommunale Gebäude ohne Schutz
Kommunale Gebäude oft unversichert: Hohe Kosten verhindern Schutz vor Extremwetter – Bund und Steuerzahler zahlen im Ernstfall.
correctiv.org
July 29, 2025 at 6:33 AM
#Starkregen, Erdrutsch oder #Fluten: Die Versicherung von Häusern gegen #Extremwetter wird in der #Klimakrise immer teurer. Einige Kommunen verzichten deshalb komplett darauf. Im Ernstfall müssen dann Bund und Steuerzahler für die #Schäden aufkommen – ist ein anderes Versicherungssystem die Lösung?
Det må være hårdt at gå gennem livet og blive chokeret over helt almindelige kommunale tilbud
August 31, 2026 at 10:36 AM
Det må være hårdt at gå gennem livet og blive chokeret over helt almindelige kommunale tilbud
Jetzt ist die kommunale Rechtsaufsicht gefragt: Der Vollzug des Beschluss muss untersagt und dieser aufgehoben oder abgeändert werden.
September 25, 2026 at 9:50 AM
Jetzt ist die kommunale Rechtsaufsicht gefragt: Der Vollzug des Beschluss muss untersagt und dieser aufgehoben oder abgeändert werden.
Es hört nicht auf. CDU/CSU will mal wieder kommunale Beschäftigung + wer nicht will, bekommt das #Bürgergeld gestrichen. Dieses Denken macht mich so wütend. Kommunen können gerne tariflich bezahlte Arbeitsplätze schaffen + Erwerbslosen wieder Chancen eröffnen. Das fordert die Union aber nicht!
CDU-Politiker fordert kommunale Arbeit für Bürgergeld-Empfänger und 100-Prozent-Sanktionen
Unionsfraktionsvize Mathias Middelberg hat einen Vorschlag, wie man den Haushalt um 30 Milliarden Euro entlasten könnte. Der CDU-Politiker will Bürgergeld-Empfängern kommunale Arbeitsangebote machen u...
www.rnd.de
March 15, 2024 at 9:09 AM
Es hört nicht auf. CDU/CSU will mal wieder kommunale Beschäftigung + wer nicht will, bekommt das #Bürgergeld gestrichen. Dieses Denken macht mich so wütend. Kommunen können gerne tariflich bezahlte Arbeitsplätze schaffen + Erwerbslosen wieder Chancen eröffnen. Das fordert die Union aber nicht!
3/4 Stattdessen kommunale Kooperationen, sprachliche Synchronisierungen, gleiche Themensetzungen, Spott über die Brandmauer. Wann fängt die CDU endlich damit an, die AfD systematisch politisch zu bekämpfen.
October 17, 2025 at 7:06 AM
3/4 Stattdessen kommunale Kooperationen, sprachliche Synchronisierungen, gleiche Themensetzungen, Spott über die Brandmauer. Wann fängt die CDU endlich damit an, die AfD systematisch politisch zu bekämpfen.