Positionierung von Skadi Jennicke (OBM-Kandidatin) im Richtungsstreit innerhalb der #PdL #Leipzig – auch mit Blick auf die Berlindebatte. Hintergrund: Am WE hatte der Stadtparteitag das Kooperationsverbot auch mit antisemitischen Gruppen, namentlich #Handala, gekippt. #DieLinke
October 5, 2026 at 9:54 PM
@rheinze.bsky.social@bsky.brid.gy Die Leipziger Linke hat gestern beschlossen, das Kooperationsverbot mit Handala aufzuheben, wir haben zuhause gerade genug zu tun.
October 5, 2026 at 6:52 AM
@rheinze.bsky.social@bsky.brid.gy Die Leipziger Linke hat gestern beschlossen, das Kooperationsverbot mit Handala aufzuheben, wir haben zuhause gerade genug zu tun.
Die CDU Brandenburg bspw., in der etwa Katherina Reiche Mitglied ist, ist nach dieser Logik Rechtsnachfolgerin der DDR-Blockpartei CDU, für deren Wirken prinzipiell das gleiche gilt wie für die SED. Solange die CDU nicht ihre eigene Vergangenheit aufarbeitet, ist das "Kooperationsverbot" eine Farce.
October 5, 2026 at 6:09 AM
Die CDU Brandenburg bspw., in der etwa Katherina Reiche Mitglied ist, ist nach dieser Logik Rechtsnachfolgerin der DDR-Blockpartei CDU, für deren Wirken prinzipiell das gleiche gilt wie für die SED. Solange die CDU nicht ihre eigene Vergangenheit aufarbeitet, ist das "Kooperationsverbot" eine Farce.
Die Begründung der CDU für das Kooperationsverbot mit der Linken auf Bundes- und Landesebene lautet: „Die Linkspartei ist Rechtsnachfolgerin der SED. Die SED war verantwortlich für die totalitäre Diktatur in der DDR mit Unterdrückung, Planwirtschaft und dem Schießbefehl an der Berliner Mauer.“
October 5, 2026 at 6:09 AM
Die Begründung der CDU für das Kooperationsverbot mit der Linken auf Bundes- und Landesebene lautet: „Die Linkspartei ist Rechtsnachfolgerin der SED. Die SED war verantwortlich für die totalitäre Diktatur in der DDR mit Unterdrückung, Planwirtschaft und dem Schießbefehl an der Berliner Mauer.“
»Handala ist seit mehreren Jahren in Leipzig aktiv & hat besonders nach dem Hamas-Angriff am 07.10.2023 größere Aufmerksamkeit erhalten. In mehreren Beiträgen auf Demos & in sozialen Medien hat die Gruppe das Massaker in 🇮🇱 mit knapp 900 zivilen Todesopfern als erfolgreichen „Widerstand“ bejubelt.«
October 5, 2026 at 5:49 AM
»Handala ist seit mehreren Jahren in Leipzig aktiv & hat besonders nach dem Hamas-Angriff am 07.10.2023 größere Aufmerksamkeit erhalten. In mehreren Beiträgen auf Demos & in sozialen Medien hat die Gruppe das Massaker in 🇮🇱 mit knapp 900 zivilen Todesopfern als erfolgreichen „Widerstand“ bejubelt.«
Elif hat ne Partei, die hat noch ganz andere Probleme. zB hartes Kooperationsverbot mit der Bundeswehr. Allerdings war die #Bundeswehr absolut wichtig beim #Stromausfall in Berlin im Winter. Wie will DieLinke diese Stadt regieren?
September 27, 2026 at 7:13 PM
Elif hat ne Partei, die hat noch ganz andere Probleme. zB hartes Kooperationsverbot mit der Bundeswehr. Allerdings war die #Bundeswehr absolut wichtig beim #Stromausfall in Berlin im Winter. Wie will DieLinke diese Stadt regieren?
🇩🇪 Die Grünen fordern nach dem schlechten Abschneiden deutscher Schüler bei der jüngsten PISA-Studie eine stärkere Beteiligung des Bundes an der Bildungspolitik. Grünen-Chefin Franziska Brantner will das Kooperationsverbot von Bund und Ländern abschaffen.
September 11, 2026 at 10:23 AM
🇩🇪 Die Grünen fordern nach dem schlechten Abschneiden deutscher Schüler bei der jüngsten PISA-Studie eine stärkere Beteiligung des Bundes an der Bildungspolitik. Grünen-Chefin Franziska Brantner will das Kooperationsverbot von Bund und Ländern abschaffen.
#bildung #Deutschland #DieGrünen
https://www.deutschlandfunk.de/gruenen-fuer-abschaffung-von-kooperationsverbot-von-bund-und-laendern-in-bildungspolitik-100.html
https://www.deutschlandfunk.de/gruenen-fuer-abschaffung-von-kooperationsverbot-von-bund-und-laendern-in-bildungspolitik-100.html
Nach PISA-Studie - Grünen für Abschaffung von Kooperationsverbot von Bund und Ländern in Bildungspolitik
Angesichts des schlechten Abschneidens deutscher Schüler bei der jüngsten PISA-Studie hat die Grünen-Vorsitzende Brantner mehr Einfluss des Bundes auf die Bildungspolitik der Länder gefordert.
www.deutschlandfunk.de
September 11, 2026 at 5:18 AM
Jein.
Die Bundesebene darf nur grobe Rahmen setzen. Nicht einmal bei der Finanzierung darf der Bund (Kooperationsverbot!) helfen.
Abgesehen davon ist #Bildungspolitik immer schon ein Stiefkind gewesen, weil sie nur der Bereitstellung einer "Reservearmee" (Unternehmen und Militär) zu dienen hatte.
Die Bundesebene darf nur grobe Rahmen setzen. Nicht einmal bei der Finanzierung darf der Bund (Kooperationsverbot!) helfen.
Abgesehen davon ist #Bildungspolitik immer schon ein Stiefkind gewesen, weil sie nur der Bereitstellung einer "Reservearmee" (Unternehmen und Militär) zu dienen hatte.
September 7, 2026 at 5:19 PM
Jein.
Die Bundesebene darf nur grobe Rahmen setzen. Nicht einmal bei der Finanzierung darf der Bund (Kooperationsverbot!) helfen.
Abgesehen davon ist #Bildungspolitik immer schon ein Stiefkind gewesen, weil sie nur der Bereitstellung einer "Reservearmee" (Unternehmen und Militär) zu dienen hatte.
Die Bundesebene darf nur grobe Rahmen setzen. Nicht einmal bei der Finanzierung darf der Bund (Kooperationsverbot!) helfen.
Abgesehen davon ist #Bildungspolitik immer schon ein Stiefkind gewesen, weil sie nur der Bereitstellung einer "Reservearmee" (Unternehmen und Militär) zu dienen hatte.
schaffen, die man für Geld kaufen kann”?
Stattdessen hört man zaudern, Zuständigkeiten, „ja, aber das Kooperationsverbot”, „ja, aber dafür sind die Länder zuständig”, „ja, aber die Träger sind Pleite”.
Seit Jahren hören wir, was alles nicht geht, weil … Oder Themen werden gleich ganz gemieden, …
Stattdessen hört man zaudern, Zuständigkeiten, „ja, aber das Kooperationsverbot”, „ja, aber dafür sind die Länder zuständig”, „ja, aber die Träger sind Pleite”.
Seit Jahren hören wir, was alles nicht geht, weil … Oder Themen werden gleich ganz gemieden, …
September 7, 2026 at 4:25 PM
schaffen, die man für Geld kaufen kann”?
Stattdessen hört man zaudern, Zuständigkeiten, „ja, aber das Kooperationsverbot”, „ja, aber dafür sind die Länder zuständig”, „ja, aber die Träger sind Pleite”.
Seit Jahren hören wir, was alles nicht geht, weil … Oder Themen werden gleich ganz gemieden, …
Stattdessen hört man zaudern, Zuständigkeiten, „ja, aber das Kooperationsverbot”, „ja, aber dafür sind die Länder zuständig”, „ja, aber die Träger sind Pleite”.
Seit Jahren hören wir, was alles nicht geht, weil … Oder Themen werden gleich ganz gemieden, …
Nun, aus „Faust“ und anderen Erzählungen weiß man, was geschieht, wenn man sich mit dem Teufel einlässt.
www.t-online.de/nachrichten/...
www.t-online.de/nachrichten/...
JU-Landeschef für Kooperation mit Siegmund
Die CDU hält offiziell an ihrem Kooperationsverbot mit der AfD fest. Der Landeschef der Jungen Union in Sachsen-Anhalt sieht das anders.
www.t-online.de
August 27, 2026 at 8:37 AM
Nun, aus „Faust“ und anderen Erzählungen weiß man, was geschieht, wenn man sich mit dem Teufel einlässt.
www.t-online.de/nachrichten/...
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Die CDU hält offiziell an ihrem Kooperationsverbot mit der AfD fest. Der Landeschef der Jungen Union in Sachsen-Anhalt sieht das anders.
Nico Elsner, Landeschef der JU in Sachsen-Anhalt, hat sich für eine Zusammenarbeit mit der AfD im Landtag ausgesprochen.
Noch einer, der morgen rausgeworfen wird
Nico Elsner, Landeschef der JU in Sachsen-Anhalt, hat sich für eine Zusammenarbeit mit der AfD im Landtag ausgesprochen.
Noch einer, der morgen rausgeworfen wird
August 27, 2026 at 4:40 AM
Die CDU hält offiziell an ihrem Kooperationsverbot mit der AfD fest. Der Landeschef der Jungen Union in Sachsen-Anhalt sieht das anders.
Nico Elsner, Landeschef der JU in Sachsen-Anhalt, hat sich für eine Zusammenarbeit mit der AfD im Landtag ausgesprochen.
Noch einer, der morgen rausgeworfen wird
Nico Elsner, Landeschef der JU in Sachsen-Anhalt, hat sich für eine Zusammenarbeit mit der AfD im Landtag ausgesprochen.
Noch einer, der morgen rausgeworfen wird
Konservative können bei Faschisten als Mehrheitsbeschaffer einfach nicht widerstehen.
www.t-online.de/nachrichten/...
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JU-Landeschef für Kooperation mit Siegmund
Die CDU hält offiziell an ihrem Kooperationsverbot mit der AfD fest. Der Landeschef der Jungen Union in Sachsen-Anhalt sieht das anders.
www.t-online.de
August 26, 2026 at 10:10 PM
Konservative können bei Faschisten als Mehrheitsbeschaffer einfach nicht widerstehen.
www.t-online.de/nachrichten/...
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Einfach die Brandmauer und das Kooperationsverbot mal einreißen - um unverholen die Koalition mit der AfD vorzubereiten.
August 21, 2026 at 1:31 PM
Einfach die Brandmauer und das Kooperationsverbot mal einreißen - um unverholen die Koalition mit der AfD vorzubereiten.
Dann meldet sich der Thorsten aus Berlin 🍿 „Die Bundespartei hält sich normalerweise aus der Regierungsbildung in den Ländern heraus“, sagt er — und hält sich dann nicht raus. Kooperationsverbot, Grundsatzbeschluss, gilt überall. Eine Ansage an die eigenen Leute, eiskalter Ratio
August 12, 2026 at 4:12 PM
Dann meldet sich der Thorsten aus Berlin 🍿 „Die Bundespartei hält sich normalerweise aus der Regierungsbildung in den Ländern heraus“, sagt er — und hält sich dann nicht raus. Kooperationsverbot, Grundsatzbeschluss, gilt überall. Eine Ansage an die eigenen Leute, eiskalter Ratio
Welche Personen bilden den „Trump-Flügel der Union“?
Und warum spekulieren diese auf ein Ende der Brandmauer?
Das klingt für mich nach einer haltlosen Unterstellung.
Das Kooperationsverbot mit der AfD ist übrigensein Grundsatzbeschluss in der CDU.
www.stuttgarter-zeitung.de/politik/thor...
Und warum spekulieren diese auf ein Ende der Brandmauer?
Das klingt für mich nach einer haltlosen Unterstellung.
Das Kooperationsverbot mit der AfD ist übrigensein Grundsatzbeschluss in der CDU.
www.stuttgarter-zeitung.de/politik/thor...
Thorsten Frei: Über Beteiligung an AfD-Regierung entscheidet nicht CDU in Sachsen-Anhalt
Der Vorsitzende der Unionsbundestagsfraktion blickt auf die Landtagswahl in dem ostdeutschen Bundesland voraus. Und er widerspricht Spekulationen um Kanzler Merz.
www.stuttgarter-zeitung.de
August 11, 2026 at 4:21 PM
Welche Personen bilden den „Trump-Flügel der Union“?
Und warum spekulieren diese auf ein Ende der Brandmauer?
Das klingt für mich nach einer haltlosen Unterstellung.
Das Kooperationsverbot mit der AfD ist übrigensein Grundsatzbeschluss in der CDU.
www.stuttgarter-zeitung.de/politik/thor...
Und warum spekulieren diese auf ein Ende der Brandmauer?
Das klingt für mich nach einer haltlosen Unterstellung.
Das Kooperationsverbot mit der AfD ist übrigensein Grundsatzbeschluss in der CDU.
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«Die CDU schließt eine Kooperation mit der AfD aus. Thorsten Frei bindet Sachsen-Anhalt an den Bundesbeschluss.
(...)
„Das Kooperationsverbot mit der AfD ist ein Grundsatzbeschluss in der CDU“, sagte Frei den Funke-Zeitungen. „Es kann nicht je nach Bundesland anders beantwortet werden.“»
(1/2)
(...)
„Das Kooperationsverbot mit der AfD ist ein Grundsatzbeschluss in der CDU“, sagte Frei den Funke-Zeitungen. „Es kann nicht je nach Bundesland anders beantwortet werden.“»
(1/2)
August 10, 2026 at 8:22 AM
«Die CDU schließt eine Kooperation mit der AfD aus. Thorsten Frei bindet Sachsen-Anhalt an den Bundesbeschluss.
(...)
„Das Kooperationsverbot mit der AfD ist ein Grundsatzbeschluss in der CDU“, sagte Frei den Funke-Zeitungen. „Es kann nicht je nach Bundesland anders beantwortet werden.“»
(1/2)
(...)
„Das Kooperationsverbot mit der AfD ist ein Grundsatzbeschluss in der CDU“, sagte Frei den Funke-Zeitungen. „Es kann nicht je nach Bundesland anders beantwortet werden.“»
(1/2)
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Frei zeigt Eier!
Frei zeigt Eier!
Thorsten Frei: CDU-Spitze will in Sachsen-Anhalt auf Kooperationsverbot mit AfD beharren
Bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt könnte die AfD eine deutliche Mehrheit einfahren. Für Unionsfraktionschef Thorsten Frei ist eine Koalition mit seiner Partei ausgeschlossen.
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August 9, 2026 at 8:35 AM
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Frei zeigt Eier!
Frei zeigt Eier!
Bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt könnte die AfD eine deutliche Mehrheit einfahren. Für Unionsfraktionschef Thorsten Frei ist eine Koalition mit seiner Partei ausgeschlossen.
Thorsten Frei: CDU-Spitze will in Sachsen-Anhalt auf Kooperationsverbot mit AfD beharren
www.spiegel.de
August 8, 2026 at 10:50 PM
Bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt könnte die AfD eine deutliche Mehrheit einfahren. Für Unionsfraktionschef Thorsten Frei ist eine Koalition mit seiner Partei ausgeschlossen.
Das ist doch bereits geklärt. #Merz sagte zur besten Sendezeit, dass es direkt am nächsten Tag ein #PAV hageln würde. Ganz in der Tradition Adenauers, wobei der Spruch mit dem »Geschwätz von gestern« schlicht aus dem Kontext gerissen ist. #nichtmeinkanzler macht ihn passend, wie Schimmis Faust.
Thorsten Frei: CDU-Spitze will in Sachsen-Anhalt auf Kooperationsverbot mit AfD beharren
Bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt könnte die AfD eine deutliche Mehrheit einfahren. Für Unionsfraktionschef Thorsten Frei ist eine Koalition mit seiner Partei ausgeschlossen.
www.spiegel.de
August 8, 2026 at 9:56 PM
Das ist doch bereits geklärt. #Merz sagte zur besten Sendezeit, dass es direkt am nächsten Tag ein #PAV hageln würde. Ganz in der Tradition Adenauers, wobei der Spruch mit dem »Geschwätz von gestern« schlicht aus dem Kontext gerissen ist. #nichtmeinkanzler macht ihn passend, wie Schimmis Faust.
CDU-Spitze will in Sachsen-Anhalt intervenieren, sollte die Landes-CDU Koalition mit der AfD erwägen
www.spiegel.de/politik/thor...
www.spiegel.de/politik/thor...
Thorsten Frei: CDU-Spitze will in Sachsen-Anhalt auf Kooperationsverbot mit AfD beharren
Bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt könnte die AfD eine deutliche Mehrheit einfahren. Für Unionsfraktionschef Thorsten Frei ist eine Koalition mit seiner Partei ausgeschlossen.
www.spiegel.de
August 8, 2026 at 9:00 PM
CDU-Spitze will in Sachsen-Anhalt intervenieren, sollte die Landes-CDU Koalition mit der AfD erwägen
www.spiegel.de/politik/thor...
www.spiegel.de/politik/thor...
Diese Meldung gibt es, weil nicht mehr nur die Möglichkeit einer Kooperation der #CDU mit der AfD besteht, sondern weil in Sachsen-Anhalt schon eine gewisse Wahrscheinlichkeit hierfür besteht.
Gegenprobe:
So eine Meldung gibt es weder für die SPD noch für Bündnisgrüne.
www.spiegel.de/politik/thor...
Gegenprobe:
So eine Meldung gibt es weder für die SPD noch für Bündnisgrüne.
www.spiegel.de/politik/thor...
Thorsten Frei: CDU-Spitze will in Sachsen-Anhalt auf Kooperationsverbot mit AfD beharren
Bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt könnte die AfD eine deutliche Mehrheit einfahren. Für Unionsfraktionschef Thorsten Frei ist eine Koalition mit seiner Partei ausgeschlossen.
www.spiegel.de
August 8, 2026 at 7:55 PM
Diese Meldung gibt es, weil nicht mehr nur die Möglichkeit einer Kooperation der #CDU mit der AfD besteht, sondern weil in Sachsen-Anhalt schon eine gewisse Wahrscheinlichkeit hierfür besteht.
Gegenprobe:
So eine Meldung gibt es weder für die SPD noch für Bündnisgrüne.
www.spiegel.de/politik/thor...
Gegenprobe:
So eine Meldung gibt es weder für die SPD noch für Bündnisgrüne.
www.spiegel.de/politik/thor...
Bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt könnte die AfD eine deutliche Mehrheit einfahren. Für Unionsfraktionschef Thorsten Frei ist eine Koalition mit seiner Partei ausgeschlossen.
Thorsten Frei: CDU-Spitze will in Sachsen-Anhalt auf Kooperationsverbot mit AfD beharren
Bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt könnte die AfD eine deutliche Mehrheit einfahren. Für Unionsfraktionschef Thorsten Frei ist eine Koalition mit seiner Partei ausgeschlossen.
www.spiegel.de
August 8, 2026 at 5:52 PM
Bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt könnte die AfD eine deutliche Mehrheit einfahren. Für Unionsfraktionschef Thorsten Frei ist eine Koalition mit seiner Partei ausgeschlossen.