media.ccc.de/v/38c3-das-i...
media.ccc.de/v/38c3-das-i...
Anders ist das nicht erklärlich. Niemand kann so inkompetent sein. Vor allem, da andere Ministerien früh genau vor dieser Dysfunktionalität des Gesetzes gewarnt haben.
fragdenstaat.de/blog/2024/04...
Wir brauchen eine Reform des Immunitätsrechts:
Eng begrenzte Vorermittlungen bei begründetem Verdacht müssen auch gegen Mandatsträger möglich sein – richterlich kontrolliert und ohne sofortige Aufhebung der Immunität.
#Lobbyismus #Transparenz #Amtsmissbrauch #Korruptionsprävention
Wir brauchen eine Reform des Immunitätsrechts:
Eng begrenzte Vorermittlungen bei begründetem Verdacht müssen auch gegen Mandatsträger möglich sein – richterlich kontrolliert und ohne sofortige Aufhebung der Immunität.
#Lobbyismus #Transparenz #Amtsmissbrauch #Korruptionsprävention
#Politik
#Korruption
#Politik
#Korruption
www.ndr.de/nachrichten/...
www.ndr.de/nachrichten/...
Ansprechpartner für Korruptionsprävention, der beim Bundesinnenministerium angesiedelt ist? Die FDP darf doch nicht unser Geld an Milliardäre verschenken.
Ansprechpartner für Korruptionsprävention, der beim Bundesinnenministerium angesiedelt ist? Die FDP darf doch nicht unser Geld an Milliardäre verschenken.
media.ccc.de/v/38c3-das-i...
media.ccc.de/v/38c3-das-i...
Gemeinsam mit Transparency Deutschland sprechen wir über Angriffe auf die Zivilgesellschaft, Korruptionsprävention, Strategien gegen Einschüchterungsversuche, und viel mehr!
Heute um 19:15 Uhr – digital:
www.transparency.de/aktuelles/de...
Gemeinsam mit Transparency Deutschland sprechen wir über Angriffe auf die Zivilgesellschaft, Korruptionsprävention, Strategien gegen Einschüchterungsversuche, und viel mehr!
Heute um 19:15 Uhr – digital:
www.transparency.de/aktuelles/de...
fahrplan.events.ccc.de/congress/202...
fahrplan.events.ccc.de/congress/202...
www.derstandard.at/story/300000...
www.derstandard.at/story/300000...
Aber auch er wird sich irgendwann vor seinen Kindern und Enkelkindern rechtfertigen müssen.
Die Wahrscheinlichkeit, dass sich unsere Politiker jemals ernsthaft mit der „Korruptionsprävention in Österreich“ auseinandersetzen, ist in etwa so hoch, wie dass sich eine Gelse reuig mit dem Juckreiz nach Insektenstichen beschäftigt. #DasGespräch #ORF2
Die Wahrscheinlichkeit, dass sich unsere Politiker jemals ernsthaft mit der „Korruptionsprävention in Österreich“ auseinandersetzen, ist in etwa so hoch, wie dass sich eine Gelse reuig mit dem Juckreiz nach Insektenstichen beschäftigt. #DasGespräch #ORF2
Wer mag mitzeichnen? Ich halte das für extrem wichtig, weil es im Kern um Korruptionsprävention geht.
Wer mag mitzeichnen? Ich halte das für extrem wichtig, weil es im Kern um Korruptionsprävention geht.
Wir brauchen eine Reform des Immunitätsrechts:
Eng begrenzte Vorermittlungen bei begründetem Verdacht müssen auch gegen Mandatsträger möglich sein – richterlich kontrolliert und ohne sofortige Aufhebung der Immunität.
#Lobbyismus #Transparenz #Amtsmissbrauch #Korruptionsprävention
Wir brauchen eine Reform des Immunitätsrechts:
Eng begrenzte Vorermittlungen bei begründetem Verdacht müssen auch gegen Mandatsträger möglich sein – richterlich kontrolliert und ohne sofortige Aufhebung der Immunität.
#Lobbyismus #Transparenz #Amtsmissbrauch #Korruptionsprävention
Wir brauchen eine Reform des Immunitätsrechts:
Eng begrenzte Vorermittlungen bei begründetem Verdacht müssen auch gegen Mandatsträger möglich sein – richterlich kontrolliert und ohne sofortige Aufhebung der Immunität.
#Lobbyismus #Transparenz #Amtsmissbrauch #Korruptionsprävention
Wir brauchen eine Reform des Immunitätsrechts:
Eng begrenzte Vorermittlungen bei begründetem Verdacht müssen auch gegen Mandatsträger möglich sein – richterlich kontrolliert und ohne sofortige Aufhebung der Immunität.
#Lobbyismus #Transparenz #Amtsmissbrauch #Korruptionsprävention
Das #IFG ist tot – Best of Informationsfreiheit, Gefangenenbefreiung & Machtübernahmen
– @arnesemsrott.bsky.social
media.ccc.de/v/38c3-das-i...
Das #IFG ist tot – Best of Informationsfreiheit, Gefangenenbefreiung & Machtübernahmen
– @arnesemsrott.bsky.social
media.ccc.de/v/38c3-das-i...
Wir brauchen eine Reform des Immunitätsrechts:
Eng begrenzte Vorermittlungen bei begründetem Verdacht müssen auch gegen Mandatsträger möglich sein – richterlich kontrolliert und ohne sofortige Aufhebung der Immunität.
#Lobbyismus #Transparenz #Amtsmissbrauch #Korruptionsprävention
Wir brauchen eine Reform des Immunitätsrechts:
Eng begrenzte Vorermittlungen bei begründetem Verdacht müssen auch gegen Mandatsträger möglich sein – richterlich kontrolliert und ohne sofortige Aufhebung der Immunität.
#Lobbyismus #Transparenz #Amtsmissbrauch #Korruptionsprävention