Bei allen Parteien gibt es nicht nur auf Länderebene, gerade auch im Bund Handlungsbedarfs, nicht nur bei den Grünen.
November 1, 2026 at 2:53 AM
Bei allen Parteien gibt es nicht nur auf Länderebene, gerade auch im Bund Handlungsbedarfs, nicht nur bei den Grünen.
Für viele Probleme in diesem Land ist die Union schuld.
Keine andere Partei hat so lange regiert,keine hatte so viel Macht &keine hat so oft den Kanzler gestellt.Auch auf Länderebene& auf kommunaler Ebene ist sie oft stark vertreten.Keine hatte so viele Skandale & so vieles verschlafen, wie diese!
Keine andere Partei hat so lange regiert,keine hatte so viel Macht &keine hat so oft den Kanzler gestellt.Auch auf Länderebene& auf kommunaler Ebene ist sie oft stark vertreten.Keine hatte so viele Skandale & so vieles verschlafen, wie diese!
October 27, 2026 at 9:51 AM
Für viele Probleme in diesem Land ist die Union schuld.
Keine andere Partei hat so lange regiert,keine hatte so viel Macht &keine hat so oft den Kanzler gestellt.Auch auf Länderebene& auf kommunaler Ebene ist sie oft stark vertreten.Keine hatte so viele Skandale & so vieles verschlafen, wie diese!
Keine andere Partei hat so lange regiert,keine hatte so viel Macht &keine hat so oft den Kanzler gestellt.Auch auf Länderebene& auf kommunaler Ebene ist sie oft stark vertreten.Keine hatte so viele Skandale & so vieles verschlafen, wie diese!
So könnten wir jetzt Unternehmen für Unternehmen durchgehen. Ich halte das für völlig normal für eine Partei, die ja bereits des Öfteren auf Bundes- und auf Länderebene in Regierungsverantwortung gestanden hat. So wenig wie es Abhängigkeiten geben darf, sollte es Feindschaften geben. Sondern Dialog.
October 27, 2026 at 1:34 PM
So könnten wir jetzt Unternehmen für Unternehmen durchgehen. Ich halte das für völlig normal für eine Partei, die ja bereits des Öfteren auf Bundes- und auf Länderebene in Regierungsverantwortung gestanden hat. So wenig wie es Abhängigkeiten geben darf, sollte es Feindschaften geben. Sondern Dialog.
Regierungen!
Auch und gerade auf Länderebene ist hier viel im Argen!
Auch und gerade auf Länderebene ist hier viel im Argen!
October 25, 2026 at 12:35 AM
Regierungen!
Auch und gerade auf Länderebene ist hier viel im Argen!
Auch und gerade auf Länderebene ist hier viel im Argen!
#NorbertHimmler #zdf
ZEIT: Gehören Sie zu den Intendanten, die die Kündigung eines Staatsvertrages auf Länderebene durch die #afd, zum Beispiel in Sachsen-Anhalt, gar nicht so sehr fürchten – weil das viel zu kompliziert wäre?
Himmler: Na, das muss man sehr ernst nehmen, und das tun wir. Gott […]
ZEIT: Gehören Sie zu den Intendanten, die die Kündigung eines Staatsvertrages auf Länderebene durch die #afd, zum Beispiel in Sachsen-Anhalt, gar nicht so sehr fürchten – weil das viel zu kompliziert wäre?
Himmler: Na, das muss man sehr ernst nehmen, und das tun wir. Gott […]
Original post on troet.cafe
troet.cafe
October 30, 2026 at 1:20 PM
#NorbertHimmler #zdf
ZEIT: Gehören Sie zu den Intendanten, die die Kündigung eines Staatsvertrages auf Länderebene durch die #afd, zum Beispiel in Sachsen-Anhalt, gar nicht so sehr fürchten – weil das viel zu kompliziert wäre?
Himmler: Na, das muss man sehr ernst nehmen, und das tun wir. Gott […]
ZEIT: Gehören Sie zu den Intendanten, die die Kündigung eines Staatsvertrages auf Länderebene durch die #afd, zum Beispiel in Sachsen-Anhalt, gar nicht so sehr fürchten – weil das viel zu kompliziert wäre?
Himmler: Na, das muss man sehr ernst nehmen, und das tun wir. Gott […]
Sinnloser Kommentar auf meine Anmerkung eines Linken!
Kraftfahrzeugsteuer, Energiesteuer, Lkw-Maut, Non-Affektationsprinzip. Investitionen auf Länderebene etc. sind steuerfinanziert, zahlen also dieselben, die die Straßen nutzen, inkl. ÖPNV. Niemand nennt das Straßennetz "kostenlos"!🙄
Kraftfahrzeugsteuer, Energiesteuer, Lkw-Maut, Non-Affektationsprinzip. Investitionen auf Länderebene etc. sind steuerfinanziert, zahlen also dieselben, die die Straßen nutzen, inkl. ÖPNV. Niemand nennt das Straßennetz "kostenlos"!🙄
October 25, 2026 at 2:06 PM
Sinnloser Kommentar auf meine Anmerkung eines Linken!
Kraftfahrzeugsteuer, Energiesteuer, Lkw-Maut, Non-Affektationsprinzip. Investitionen auf Länderebene etc. sind steuerfinanziert, zahlen also dieselben, die die Straßen nutzen, inkl. ÖPNV. Niemand nennt das Straßennetz "kostenlos"!🙄
Kraftfahrzeugsteuer, Energiesteuer, Lkw-Maut, Non-Affektationsprinzip. Investitionen auf Länderebene etc. sind steuerfinanziert, zahlen also dieselben, die die Straßen nutzen, inkl. ÖPNV. Niemand nennt das Straßennetz "kostenlos"!🙄
Wenn die Bundesregierung Demokratische Entscheidungen auf Länderebene torpediert, nennt man das Autokratie.
Und nochmal es ist eine Vergesellschaftung keine Enteignung, bitte!
Und nochmal es ist eine Vergesellschaftung keine Enteignung, bitte!
October 25, 2026 at 8:07 PM
Wenn die Bundesregierung Demokratische Entscheidungen auf Länderebene torpediert, nennt man das Autokratie.
Und nochmal es ist eine Vergesellschaftung keine Enteignung, bitte!
Und nochmal es ist eine Vergesellschaftung keine Enteignung, bitte!
Regulierung der Wolfsbestände auf Länderebene #Landwirtschaft #Heimat #Anfrage #Bundestag Unter Auflagen fallen Wölfe in Deutschland seit April 2026 unter das Jagdrecht. Von der Bundesregierung will die AfD-Fraktion erfahren, auf welchem Stand die Umsetzung in den Bundesländern steht.
Regulierung der Wolfsbestände auf Länderebene
Unter Auflagen fallen Wölfe in Deutschland seit April 2026 unter das Jagdrecht. Von der Bundesregierung will die AfD-Fraktion erfahren, auf welchem Stand die Umsetzung in den Bundesländern steht.
www.bundestag.de
October 23, 2026 at 12:25 PM
Regulierung der Wolfsbestände auf Länderebene #Landwirtschaft #Heimat #Anfrage #Bundestag Unter Auflagen fallen Wölfe in Deutschland seit April 2026 unter das Jagdrecht. Von der Bundesregierung will die AfD-Fraktion erfahren, auf welchem Stand die Umsetzung in den Bundesländern steht.
Tja... hmm da muss ich ja grad überlegen wem die Gelder entzogen werden müssten bei Söders Plan Extremisten und Demokratiefeinden die Mittel auf Länderebene zu entziehen.
Sehe da Unions geführte Länder ja ganz oben bei den 0 Runden.
Sehe da Unions geführte Länder ja ganz oben bei den 0 Runden.
October 24, 2026 at 9:49 AM
Tja... hmm da muss ich ja grad überlegen wem die Gelder entzogen werden müssten bei Söders Plan Extremisten und Demokratiefeinden die Mittel auf Länderebene zu entziehen.
Sehe da Unions geführte Länder ja ganz oben bei den 0 Runden.
Sehe da Unions geführte Länder ja ganz oben bei den 0 Runden.
Das Ergebnis der Midterms wird sehr viel mehr spürbare Auswirkungen auf uns hier und die gesamte Welt haben als alles, was bei uns auf Länderebene passiert. Sehr viel mehr! Und das sollten alle wissen, die sich ernsthaft mit internationaler Politik beschäftigen.
October 20, 2026 at 7:28 PM
Das Ergebnis der Midterms wird sehr viel mehr spürbare Auswirkungen auf uns hier und die gesamte Welt haben als alles, was bei uns auf Länderebene passiert. Sehr viel mehr! Und das sollten alle wissen, die sich ernsthaft mit internationaler Politik beschäftigen.
#Rot- #grün- #rote #Bündnisse können funktionieren, das sähen wir auf Länderebene, sagt Politik-wissenschaftler Thorsten Faas.
Das bringe die #Union in ein Dilemma.
www.instagram.com/p/DezSTodivy...
Das bringe die #Union in ein Dilemma.
www.instagram.com/p/DezSTodivy...
October 22, 2026 at 3:56 PM
#Rot- #grün- #rote #Bündnisse können funktionieren, das sähen wir auf Länderebene, sagt Politik-wissenschaftler Thorsten Faas.
Das bringe die #Union in ein Dilemma.
www.instagram.com/p/DezSTodivy...
Das bringe die #Union in ein Dilemma.
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Auf kommunaler Ebene sei ein Ausländerwahlrecht rechtlich machbar, sagt Verfassungsrechtler Udo Di Fabio. Eine Ausweitung auf Länderebene sei jedoch nicht möglich.
Rot-Grün-Rot: Ex-Verfassungsrichter Di Fabio hält Ausländerwahlrecht in Berlin für verfassungswidrig - WELT
www.welt.de
October 22, 2026 at 4:19 PM
Auf kommunaler Ebene sei ein Ausländerwahlrecht rechtlich machbar, sagt Verfassungsrechtler Udo Di Fabio. Eine Ausweitung auf Länderebene sei jedoch nicht möglich.
Spannend, dann ist Schweden da liberaler — hier konnte ich sowohl auf Kommunal- wie auch Länderebene problemlos wählen.
October 19, 2026 at 7:47 AM
Spannend, dann ist Schweden da liberaler — hier konnte ich sowohl auf Kommunal- wie auch Länderebene problemlos wählen.
Guten Morgen, mich verwirrt und ärgert, dass jetzt sowohl in Berlin als auch in Sachsen-Anhalt, auf Länderebene internationale Politik mehr Bedeutung zu gewinnen scheint als nötige Lösungen für die jeweiligen Landesprobleme. Lösungen und Investitionen fürs Land sollten gesucht und gefunden werden.
October 19, 2026 at 5:50 AM
Guten Morgen, mich verwirrt und ärgert, dass jetzt sowohl in Berlin als auch in Sachsen-Anhalt, auf Länderebene internationale Politik mehr Bedeutung zu gewinnen scheint als nötige Lösungen für die jeweiligen Landesprobleme. Lösungen und Investitionen fürs Land sollten gesucht und gefunden werden.
Bzgl des letzen Absatzes: die CDU hat *wirklich* genug Chancen genau das zu machen und jetzt glauben es die Wähler offenbar nicht mehr, surprise.
Lassen sie das Linkenbashing auf Länderebene und machen sie ihre Hausaufgaben (als Partei).
Lassen sie das Linkenbashing auf Länderebene und machen sie ihre Hausaufgaben (als Partei).
October 18, 2026 at 3:28 PM
Bzgl des letzen Absatzes: die CDU hat *wirklich* genug Chancen genau das zu machen und jetzt glauben es die Wähler offenbar nicht mehr, surprise.
Lassen sie das Linkenbashing auf Länderebene und machen sie ihre Hausaufgaben (als Partei).
Lassen sie das Linkenbashing auf Länderebene und machen sie ihre Hausaufgaben (als Partei).
Man könnte als PdL zum Beispiel Fragen wieso die SPD und Grüne eine außenpolitische Position zur Kondition einer Koalition aus Länderebene macht?
Wenn die PdL die Berliner Politik wirklich zum besseren verändern will und nicht einfach nur endlich mal wieder an der Macht sein will, dann müsste man den kleineren Koalitionspartnern diktieren wo die roten Linien sind anstatt diese sich diktieren zu lassen.
October 16, 2026 at 6:01 PM
Man könnte als PdL zum Beispiel Fragen wieso die SPD und Grüne eine außenpolitische Position zur Kondition einer Koalition aus Länderebene macht?
Wenn die eigene Partei kein Problem mit Rechtsradikalen hat, dann ist das für ihn (zumindest auf Länderebene) kein Grund um zu reagieren.
Aber wenn sich drei Parteien aus dem Mitte-Links Spektrum darauf verständigen, eine Regierung OHNE die CDU bilden zu wollen, dann ist die Demokratie in Gefahr.
Aber wenn sich drei Parteien aus dem Mitte-Links Spektrum darauf verständigen, eine Regierung OHNE die CDU bilden zu wollen, dann ist die Demokratie in Gefahr.
Ansage an SPD: Merz redet sich gegen Berliner Linke in Rage
Bundeskanzler Friedrich Merz hat beim Deutschlandtag der Jungen Union (JU) am Samstag in Bonn eindringlich vor einer Zusammenarbeit mit der Linken in Berlin gewarnt.
www.focus.de
October 17, 2026 at 2:20 PM
Wenn die eigene Partei kein Problem mit Rechtsradikalen hat, dann ist das für ihn (zumindest auf Länderebene) kein Grund um zu reagieren.
Aber wenn sich drei Parteien aus dem Mitte-Links Spektrum darauf verständigen, eine Regierung OHNE die CDU bilden zu wollen, dann ist die Demokratie in Gefahr.
Aber wenn sich drei Parteien aus dem Mitte-Links Spektrum darauf verständigen, eine Regierung OHNE die CDU bilden zu wollen, dann ist die Demokratie in Gefahr.
ihr könnt es auch verhindern, wenn ihr endlich die Kuschelei mit der #CDUCSU unterlasst...diese Partei ist auch nicht mehr die MerkelCDU
nur noch ❤️💚❤️ auf Bundes und Länderebene und dann können wir dieses Land auch wieder nach vorn bringen
nur noch ❤️💚❤️ auf Bundes und Länderebene und dann können wir dieses Land auch wieder nach vorn bringen
October 16, 2026 at 10:26 AM
ihr könnt es auch verhindern, wenn ihr endlich die Kuschelei mit der #CDUCSU unterlasst...diese Partei ist auch nicht mehr die MerkelCDU
nur noch ❤️💚❤️ auf Bundes und Länderebene und dann können wir dieses Land auch wieder nach vorn bringen
nur noch ❤️💚❤️ auf Bundes und Länderebene und dann können wir dieses Land auch wieder nach vorn bringen
Was? Koalition mit Sahras Pro-Putin-Partei? Wie tief kann die Union noch sinken?
Linnemann schließt Koalition mit BSW auf Länderebene nicht aus
Die CDU lehnt auf Bundesebene eine mögliche Koalition mit dem BSW ab - auf Länderebene hält das Generalsekretär Linnemann für möglich. BSW-Gründerin Wagenknecht stellt allerdings Bedingungen.
www.tagesschau.de
October 13, 2026 at 6:32 PM
Was? Koalition mit Sahras Pro-Putin-Partei? Wie tief kann die Union noch sinken?
Nein, rechtlich gesehen darf sich ein Bundeskanzler in Deutschland nicht in die Regierungsbildung auf Länderebene einmischen.
Politisch-moralisch gesehen geht es noch weniger ‼️🤬🤯🤬✊🚨✊
GG:
• Art. 20 Abs. 1 GG
• Art. 30 GG und Art. 70 GG
Richtlinienkompetenz gilt nur innerhalb der Bundesregierung
Politisch-moralisch gesehen geht es noch weniger ‼️🤬🤯🤬✊🚨✊
GG:
• Art. 20 Abs. 1 GG
• Art. 30 GG und Art. 70 GG
Richtlinienkompetenz gilt nur innerhalb der Bundesregierung
"„Was aus meiner Sicht nicht geht, ist, dass sich ein Herr Bundeskanzler #Merz hier in die Gespräche zur Regierungsbildung in Berlin einmischt“, sagte #Eralp vor einer Fraktionssitzung im Abgeordnetenhaus. „Das halte ich für nicht akzeptabel.“
Regierungsbildung in Berlin: Berliner Linke verwahrt sich gegen „Einmischung“ von Merz
„Das halte ich für nicht akzeptabel“: Linken-Politikerin Elif Eralp weist Merz’ Warnung vor einer Koalition in Berlin zurück. Was sie von den Gesprächen mit Grünen und SPD berichtet.
www.tagesspiegel.de
October 13, 2026 at 2:43 PM
Nein, rechtlich gesehen darf sich ein Bundeskanzler in Deutschland nicht in die Regierungsbildung auf Länderebene einmischen.
Politisch-moralisch gesehen geht es noch weniger ‼️🤬🤯🤬✊🚨✊
GG:
• Art. 20 Abs. 1 GG
• Art. 30 GG und Art. 70 GG
Richtlinienkompetenz gilt nur innerhalb der Bundesregierung
Politisch-moralisch gesehen geht es noch weniger ‼️🤬🤯🤬✊🚨✊
GG:
• Art. 20 Abs. 1 GG
• Art. 30 GG und Art. 70 GG
Richtlinienkompetenz gilt nur innerhalb der Bundesregierung
@gruene-bundestag.de wie kann es sein, dass auf Länderebene derart gegen euch gearbeitet wird?
Erst Thiel's Palantir-Alptraum umarmen, jetzt das?
BaWü-Grün = Hauptsache gegen die Menschen?
WTF? 😡
Erst Thiel's Palantir-Alptraum umarmen, jetzt das?
BaWü-Grün = Hauptsache gegen die Menschen?
WTF? 😡
Die grün-schwarze Landesregierung in Baden-Württemberg will dem Datenschutzbeauftragten des Landes im nächsten Haushalt 40 Prozent der Stellen streichen. #Datenschutz
Baden-Württemberg: Grün-Schwarz will Datenschutzbehörde verkleinern
Die grün-schwarze Landesregierung in Baden-Württemberg will dem Datenschutzbeauftragten des Landes im nächsten Haushalt 40 Prozent der Stellen streichen.
www.heise.de
October 13, 2026 at 6:30 PM
@gruene-bundestag.de wie kann es sein, dass auf Länderebene derart gegen euch gearbeitet wird?
Erst Thiel's Palantir-Alptraum umarmen, jetzt das?
BaWü-Grün = Hauptsache gegen die Menschen?
WTF? 😡
Erst Thiel's Palantir-Alptraum umarmen, jetzt das?
BaWü-Grün = Hauptsache gegen die Menschen?
WTF? 😡
Welcher Bundes-Parteichef der Grünen oder der SPD stellt jetzt die Frage, ob die Koalition mit der CDU, bei der einige Mitglieder mit den Rechtsextremen zusammen arbeiten, auf Länderebene noch möglich ist?
Die CDU Sachsen-Anhalt
schafft es also nicht,
gegen
Rechtsextreme zu stimmen?
schafft es also nicht,
gegen
Rechtsextreme zu stimmen?
October 14, 2026 at 8:43 AM
Welcher Bundes-Parteichef der Grünen oder der SPD stellt jetzt die Frage, ob die Koalition mit der CDU, bei der einige Mitglieder mit den Rechtsextremen zusammen arbeiten, auf Länderebene noch möglich ist?