#Landgericht
Landgericht Osnabrück
October 15, 2026 at 8:54 AM
Immerhin das Landgericht kümmert sich um Hyka
October 16, 2026 at 10:10 AM
CN Rex, Sven Krüger

„Weil das Gericht lediglich eine Geldstrafe ausgesprochen hatte, hat die Staatsanwaltschaft Berufung eingelegt. Ein Termin für die Berufungshauptverhandlung vor dem Schweriner Landgericht steht noch nicht fest.“

#MV #Jamel
October 17, 2026 at 7:50 AM
Das Landgericht Hamburg beschlagnahmte Interview-Aufnahmen der „Zeit“-Redaktion im Zusammenhang mit der Block-Familie. Nun wehrt sich das Medienhaus – zu Recht.
Beschlagnahmtes Material bei „Die Zeit“: Albtraum für die Pressefreiheit
Das Landgericht Hamburg beschlagnahmte Interview-Aufnahmen der „Zeit“-Redaktion im Zusammenhang mit der Block-Familie. Nun wehrt sich das Medienhaus – zu Recht.
taz.de
October 13, 2026 at 3:41 PM
"Zeit" geht gegen Landgericht vor: Streit um Tonaufnahmen
"Zeit" geht gegen Landgericht vor: Streit um Tonaufnahmen
Die "Zeit" will die Herausgabe von 80 Stunden Interviewmaterial zum Block-Prozess nicht hinnehmen - notfalls bis vors Bundesverfassungsgericht.[mehr]
www.ndr.de
October 17, 2026 at 10:13 AM
Das Hamburger Landgericht hat DIE ZEIT zur Herausgabe von Interviewaufnahmen zum Fall Block gezwungen. Journalistenverbände sehen einen Angriff auf die Pressefreiheit.
Fall Block: Journalistenverbände verurteilen Beschlagnahmung von ZEIT-Aufnahmen
Das Hamburger Landgericht hat DIE ZEIT zur Herausgabe von Interviewaufnahmen zum Fall Block gezwungen. Journalistenverbände sehen einen Angriff auf die Pressefreiheit.
www.zeit.de
October 13, 2026 at 2:05 PM
"Scheiß Antifa" und "Antifaschwein, wir bringen dich um". Nicht Sachsen-Anhalt, sondern Stuttgart, April 2026: Ein alleinerziehender Vater wird von Neonazis wegen eines Antifa-Aufnähers mit einem Messerstich in den Bauch lebensgefährlich verletzt.
www.kontextwochenzeitung.de/gesellschaft...
Prozessauftakt am Stuttgarter Landgericht: "Viermal Heil Hitler"
Zwei junge Männer attackieren einen Antifaschisten in Stuttgart brutal. Nun verantworten sie sich wegen versuchten Mordes vor Gericht.
www.kontextwochenzeitung.de
October 14, 2026 at 1:43 PM
“The judgment gives the AFIR real teeth. It clarifies that charging station operators must not use their market power at the charging station to push competing mobility service providers out of the market via wholesale prices." #AFIR #alwaysbefaircharging www.hoech.legal/landgericht-...
Landgericht München erschüttert Tarifmodelle von Ladestrombetreibern - Höch und Partner Rechtsanwälte mbB
Die Digital Charging Solutions (DCS) hat beim Landgericht München (Az. 33 O 2062/25) ein (noch nicht rechtskräftiges) Urteil erstritten, das den Lademarkt
www.hoech.legal
October 14, 2026 at 9:14 PM
Das Landgericht Hamburg zwang DIE ZEIT, Interviewaufnahmen zum Fall Block herauszugeben. Hier spricht die Host des Podcasts »House of Block«, Anne Kunze, selbst.
In eigener Sache : Ein Angriff auf die Pressefreiheit
Das Landgericht Hamburg zwang DIE ZEIT, Interviewaufnahmen zum Fall Block herauszugeben. Hier spricht die Host des Podcasts »House of Block«, Anne Kunze, selbst.
www.zeit.de
October 14, 2026 at 7:15 AM
Das Hamburger Landgericht erließ Anfang der Woche Durchsuchungsbeschlüsse für die ZEIT sowie die Wohnung einer Journalistin.

Laut BJÖRN-HENDRIK OTTE hinterlässt das Vorgehen des Gerichts einen großen Vertrauensschaden.

verfassungsblog.de/aus-der-zeit...
October 15, 2026 at 3:24 PM
Im zweiten großen Berliner Strafverfahren um fingierte Dates und brutale Überfälle auf schwule Männer ist das Urteil gefallen: Das Landgericht Berlin verurteilte einen 18-jährigen Angeklagten zu sechs Jahren Jugendstrafe ohne Bewährung.
Grindr-Überfallserie in Berlin: Sechs Jahre Jugendstrafe für 18-jährigen Intensivtäter
(Politik - Deutschland) Im zweiten großen Berliner Strafverfahren um fingierte Dates und brutale Überfälle auf schwule Männer ist das Urteil gefallen: Das Landgericht Berlin verurteilte einen 18-jährigen Angeklagten zu sechs Jahren Jugendstrafe ohne Bewährung.
www.queer.de
October 13, 2026 at 12:21 PM
Göttinger Sparkasse erkennt Urteil zum Debanking der Roten Hilfe an: Nach der Niederlage vor dem Landgericht verzichtet die Bank auf eine Kündigung. buff.ly/j7Lzu0I
Sparkasse erkennt Urteil zum Debanking der Roten Hilfe an
Nach der Niederlage vor dem Landgericht verzichtet die Sparkasse Göttingen auf eine Kündigung. Ihre Begründung widerspricht aber Gerichtsakten.
buff.ly
October 12, 2026 at 11:15 AM
Naja Landgericht weil Stammdienststelle,
Luftwaffeneinheiten zuständig für eine aus dem Dienst nachwirkende Maßnahme, die dafür den Nachweis erbringen müssen
October 14, 2026 at 9:09 AM
"If you set B2B prices above your own end customer tariffs, you must be able to present a complete, transparent and cent-accurate cost segmentation in the process – flat-rate phrases are rejected by the courts.” #AFIR #alwaysbefaircharging www.hoech.legal/landgericht-...
Landgericht München erschüttert Tarifmodelle von Ladestrombetreibern - Höch und Partner Rechtsanwälte mbB
Die Digital Charging Solutions (DCS) hat beim Landgericht München (Az. 33 O 2062/25) ein (noch nicht rechtskräftiges) Urteil erstritten, das den Lademarkt
www.hoech.legal
October 14, 2026 at 9:14 PM
In seinen Durchsuchungsbeschlüssen gegen die "Zeit" übersieht das Landgericht einen wichtigen Punkt: Die Pressefreiheit schützt vor mehr als nur der "Enttarnung" von Informanten, meint Markus Sehl www.lto.de/recht/meinun...
Der Zeit-Durchsuchungsbeschluss gefährdet die Arbeit von Journalisten
Es habe keine Enttarnung von Informanten gedroht, so hat das Landgericht die Durchsuchungsbeschlüsse gegen die Zeit begründet. Das greift zu kurz.
www.lto.de
October 13, 2026 at 6:14 PM
Was Nutzer einem KI-Chatbot erzählen, ist geschützt: Das Landgericht Köln hat einer Klage von Verbraucherschützern gegen Snapchat weitgehend stattgegeben. Was bedeutet das?
Snapchat: KI-Chatbot darf keine Werbedaten sammeln
Was Nutzer einem KI-Chatbot erzählen, ist geschützt: Das Landgericht Köln hat einer Klage von Verbraucherschützern gegen Snapchat weitgehend stattgegeben. Was bedeutet das?
www.spiegel.de
October 14, 2026 at 10:20 AM
Was wir einem KI-Chatbot erzählen, ist nicht automatisch Werbematerial.

Das Landgericht Köln hat Snapchat untersagt, Daten aus „My AI“-Chats ohne Rechtsgrundlage für Werbung zu nutzen. Das Urteil könnte auch über Snapchat hinaus wichtig werden.
digitalrechte.de/news/snapcha...
Snapchat darf KI-Chatdaten nicht einfach für Werbung nutzen
Das Landgericht Köln hat Snapchat Grenzen bei der Nutzung persönlicher Daten gesetzt. Der Foto- und Messenger-Dienst darf persönliche Informationen, die Nutzer:innen dem app-internen Chatbot mitteilte...
digitalrechte.de
October 15, 2026 at 8:22 AM
Die Verbraucherzentrale hat gegen die Plattform Snapchat vor dem LG Köln gewonnen: Es geht um Jugend- und Datenschutz.
LG Köln: Verbraucherzentrale obsiegt gegen Snapchat
Das Landgericht Köln hat der Snap Group Limited untersagt, personenbezogene Daten ohne ausreichende Rechtsgrundlage für Werbezwecke zu nutzen.
www.lto.de
October 15, 2026 at 1:59 PM
#SPIEGEL: "Sie gaben das Audiomaterial dann »freiwillig« heraus. So sagt es das Landgericht Hamburg."

Anne #Kunze, #ZEIT: "Mit Freiwilligkeit hatte diese Situation nichts zu tun. Das war ungefähr so freiwillig, wie [...]: Entweder du gibst mir deinen Schlüssel, oder ich trete deine Tür ein."

...
October 15, 2026 at 12:54 PM
Das Landgericht Hamburg zwang DIE ZEIT, Interviewaufnahmen zum Fall Block herauszugeben. Hier spricht die Host des Podcasts »House of Block«, Anne Kunze, selbst.
Podcast »House of Block«: In eigener Sache: Ein Angriff auf die Pressefreiheit
Das Landgericht Hamburg zwang DIE ZEIT, Interviewaufnahmen zum Fall Block herauszugeben. Hier spricht die Host des Podcasts »House of Block«, Anne Kunze, selbst.
www.zeit.de
October 14, 2026 at 7:45 AM
Mordversuch an #FAU Gewerkschafter: Prozessbeginn und Begleitung

Die Gerichtsverhandlungen gegen die beiden Täter haben begonnen. Sie sind vor dem Landgericht #Stuttgart wegen „gemeinschaftlich versuchten Mordes“ angeklagt.

Mehr: stuttgart.fau.org/mordversuch-... #Stuttgart #Gewerkschaft #Antifa
October 18, 2026 at 4:19 PM