💬 "Solange er Parteivorsitzender ist, ist er unser Parteivorsitzender."
Und solang der Himmel blau ist, ist er blau.
#Leerformel
💬 "Solange er Parteivorsitzender ist, ist er unser Parteivorsitzender."
Und solang der Himmel blau ist, ist er blau.
#Leerformel
Selbst bei den akademischen Hochstaplern der vergangenen Jahre – sie alle mussten gehen. Nicht wegen Korruption, nicht wegen Millionen, sondern wegen geschönten Fußnoten.
Selbst bei den akademischen Hochstaplern der vergangenen Jahre – sie alle mussten gehen. Nicht wegen Korruption, nicht wegen Millionen, sondern wegen geschönten Fußnoten.
Die Leerformel der CXU
Die Leerformel der CXU
Abgesehen davon, dass "keine Waffen, aber Unterstützung für zivile Verteidigung" das ist, was die #Linke will, aber nicht, was das Opfer der russischen Aggression will (making me wonder: um wessen Bedürfnisse geht es hier?), und dass "zivile Verteidigung" eine Leerformel ist,
Abgesehen davon, dass "keine Waffen, aber Unterstützung für zivile Verteidigung" das ist, was die #Linke will, aber nicht, was das Opfer der russischen Aggression will (making me wonder: um wessen Bedürfnisse geht es hier?), und dass "zivile Verteidigung" eine Leerformel ist,
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Volle Unterstützung, wenn sie ernsthaft daran interessiert ist, die Diskussion von der Leerformel "unsere Werte" weg- und über den gemeinsamen Grundkonsens in Gang zu bringen.
Volle Unterstützung, wenn sie ernsthaft daran interessiert ist, die Diskussion von der Leerformel "unsere Werte" weg- und über den gemeinsamen Grundkonsens in Gang zu bringen.
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Der Text ist wirklich ein Genuss.
Demnach führt kein Weg vorbei an einem Verbotsverfahren, denn, das "den möglichen Antragstellern eingeräumte Ermessen ist weit, aber nicht unbegrenzt."
"Bestehen keine ernsthaften Zweifel an der Verfassungswidrigkeit einer Partei [...] schrumpft der Ermessensspielraum auf Null."
Der Text ist wirklich ein Genuss.
via G_der_Gegenwart geschichtedergegenwart.ch/staatsraeson...
via G_der_Gegenwart geschichtedergegenwart.ch/staatsraeson...
Aber Katastrophenschutz bleibt natürlich Sache der Länder und Kommunen. Der Bund hat Wichtigeres zu tun!
Z.B. Verbrenner und Gaskraftwerke fördern, CO2-Abgaben einfrieren und KTF zweckentfremden!
Aber Katastrophenschutz bleibt natürlich Sache der Länder und Kommunen. Der Bund hat Wichtigeres zu tun!
Z.B. Verbrenner und Gaskraftwerke fördern, CO2-Abgaben einfrieren und KTF zweckentfremden!