#Leerformel
„Die ideologische Brauchbarkeit der Leerformel steht somit in umgekehrtem Verhältnis zu ihrem Informationsgehalt.“
August 31, 2025 at 5:59 PM
Anna Sporrer, SPÖ:

💬 "Solange er Parteivorsitzender ist, ist er unser Parteivorsitzender."

Und solang der Himmel blau ist, ist er blau.

#Leerformel
September 30, 2026 at 6:09 AM
Es war der klägliche Rest einer politischen Kultur, die einst glaubte, das Wort „Ehre“ sei mehr als eine Leerformel.

Selbst bei den akademischen Hochstaplern der vergangenen Jahre – sie alle mussten gehen. Nicht wegen Korruption, nicht wegen Millionen, sondern wegen geschönten Fußnoten.
July 6, 2025 at 5:59 AM
Herr Wadephul quält sich sehr herum, auch wirklich jede politische Leerformel zu NATO & Partnerschaft platziert zu bekommen, die ihm der Außenminister-Chatbot vorgestanzt hat.
February 16, 2026 at 6:24 AM
»Wir müssen stärker ins Machen kommen.«

Die Leerformel der CXU
Haushalt: Friedrich Merz und Markus Söder lehnen Steuererhöhungen trotz drohenden Defizits ab
Dem deutschen Staat droht bald ein Defizit im Haushalt. Werden deshalb die Steuern erhöht? Nein, sagt Kanzler Merz und verweist auf den Koalitionsvertrag von Union und SPD. Auf dessen Einhaltung pocht...
www.spiegel.de
August 31, 2025 at 5:55 PM
"Die [...] Verbotsdebatte gewänne an Tiefe, wenn die Leerformel, dass der Rechtsextremismus 'politisch zu bekämpfen' sei, einmal mit den Erkenntnissen politischer Theorie [...] und Praxis konfrontiert würde." (vom 18.01.2024)
AfD-Verbotsverfahren als demokratische Pflicht
verfassungsblog.de
May 4, 2025 at 8:38 AM
OK, also *mir* ging es jedenfalls nie um die Frage, ob es bürgerlich oder nicht sei, weil ich »bürgerlich« für eine Leerformel halte. In unserer Gesellschaft sind alle bürgerlich oder wollen es sein.
September 30, 2026 at 6:00 PM
Bürgerlich im Verständnis der CDU/CSU bedeutet einfach CDU/CSU. Es ist eine identitäre Leerformel
June 5, 2026 at 8:56 PM
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Abgesehen davon, dass "keine Waffen, aber Unterstützung für zivile Verteidigung" das ist, was die #Linke will, aber nicht, was das Opfer der russischen Aggression will (making me wonder: um wessen Bedürfnisse geht es hier?), und dass "zivile Verteidigung" eine Leerformel ist,
March 2, 2025 at 6:31 AM
Willkommen in der multipolaren Welt, von der einige schon lange schwärmen. Die Leerformel „transatlantische Wertegemeinschaft“ kann man spätestens jetzt aus dem politischen Vokabular löschen. Das höchste der Gefühle werden gemeinsame Interessen sein, mehr ist auf längere Zeit nicht drin.
Ich denke, der Rest der Welt muss einfach erkennen, dass die USA, die wir alle zu kennen glaubten, wahrscheinlich gar nicht existieren und das schon seit einiger Zeit. Wir müssen unsere Annahmen ändern und die USA auf dieselbe Weise betrachten, wie wir Indien betrachten.
/2
November 6, 2024 at 6:13 AM
Gute und richtige Begründung.
Volle Unterstützung, wenn sie ernsthaft daran interessiert ist, die Diskussion von der Leerformel "unsere Werte" weg- und über den gemeinsamen Grundkonsens in Gang zu bringen.
Karoline Edtstadler erklärt auf LinkedIn, warum sie X verlassen hat: www.linkedin.com/pulse/wir-m%...
December 29, 2024 at 2:53 PM
Wieder mal ein wundervolles Beispiel für die meistgebrauchte Leerformel in Politik und Wirtschschaft: Verantwortung haben, tragen oder übernehmen.
March 10, 2026 at 12:26 PM
Wenn Europa am Tisch sitzen will muss es zeigen, dass es ein verteidigungsfähiger Machtfaktor ist. 8 Postings um genau das nicht zu sagen ist ein bisschen viel. Letzte Woche haben Experten in einen 5-Punkte Plan skizziert, was zu tun wäre. Da steht, was die Leerformel-Leute nicht hören wollen👇

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February 24, 2025 at 4:18 PM
Das ist doch schon seit Kurz der Weg der ÖVP. Ein Klubmitarbeiter hat mir kurz vor Mitterlehners Amtsende gesagt: „Wir müssen gegenüber der FPÖ abdichten.” Aber ja, Stocker trägt auch Verantwortung (die größte Leerformel in Wirtschaft und Politik).
October 23, 2025 at 9:32 PM
Ja, das ist meist eine Leerformel, die mit den eigenen Partikularunteressen gefüllt wird, wodurch suggeriert wird, dass diese Partikularinteressen kein platter Egoismus seien, sondern eine höhere Rationalität und Allgemeinverbindlichkeit hätten. Kurz: rhetorischer Betrug.
February 19, 2025 at 6:32 PM
Übliche Leerformel der olivgrünen #Vollkorn-CDU.
December 20, 2024 at 11:13 PM
Israels Existenz und Sicherheit gelten als „deutsche Staatsräson“. Nach dem 7. Oktober kann das eigentlich keine Leerformel mehr sein – doch was bedeutet sie wirklich? Der Jurist @MichaelsRalf über die politischen Fallstricke in der Rede von der Staatsräson.
#Staats­räson. Zum Gebrauch des Begriffs nach dem 7. Oktober
Israels Existenz und Sicherheit gelten als „deutsche Staatsräson“. Nach dem 7. Oktober kann das eigentlich keine Leerformel mehr sein – doch was bedeutet sie? Und welche außen- und innenpoliti...
geschichtedergegenwart.ch
November 22, 2023 at 7:53 AM
"Sorgen und Ängste ernst nehmen" ist eine politische Leerformel. @michacarl.bsky.social und ich fragen uns, warum die Sorgen und Ängste einer gesättigten, weißen, deutschen Mittelschicht schwerer wiegen als die Sorgen und Ängste jener, die für ein besseres Leben in ein seeuntüchtiges Boot steigen.
#177 Jan Skudlarek – Verhältnismäßig anständig
Jan Skudlarek hat gerade ein Buch veröffentlich. „Wenn jeder an sich denkt, ist nicht an alle gedacht“. Das entspricht ungefähr dem, was die meisten Menschen ihren Kindern vermitteln - und doch ...
www.carls-zukunft.de
October 22, 2023 at 11:58 AM
"Die aktuelle Verbotsdebatte gewänne an Tiefe, wenn die Leerformel, dass der Rechtsextremismus „politisch zu bekämpfen“ sei, einmal mit den Erkenntnissen politischer Theorie á la Loewenstein und Praxis konfrontiert würde."

Der Text ist wirklich ein Genuss.
must read:

Demnach führt kein Weg vorbei an einem Verbotsverfahren, denn, das "den möglichen Antragstellern eingeräumte Ermessen ist weit, aber nicht unbegrenzt."

"Bestehen keine ernsthaften Zweifel an der Verfassungswidrigkeit einer Partei [...] schrumpft der Ermessensspielraum auf Null."
AfD-Verbotsverfahren als demokratische Pflicht
„Fascism a World Movement“ – so lautet die Eingangspassage in Karl Loewensteins Text zur wehrhaften Demokratie. 1937 unter dem Titel „Militant Democracy and Fundamental Rights“ in zwei Teile...
verfassungsblog.de
February 4, 2024 at 11:12 AM
Genau – "weithin akzeptiert" ist nur die Trivialität, dass man "biologische, psychische und soziale Aspekte berücksichtigen" soll. Das ist nahezu eine Leerformel, der fast alle zustimmen können. Nur ist es dann eben kein "Modell", weil es keine Aussagen über Zusammenhänge, Kausalitäten usw. macht.
February 19, 2026 at 12:48 PM
Der Chef des Fiskalrats Christoph Badelt übt ungewöhnlich scharfe Kritik am Pensionspaket der Regierung. Und fordert eine schrittweise Anhebung des Pensionsalters in der nächste oder übernächsten Legislaturperiode. www.kleinezeitung.at/hp_ktn/19464...
Kritik an Koalition: Badelt fordert schrittweise Erhöhung des Pensionsalters
Kein gutes Haar lässt der Chef des Fiskalrats am Pensionspaket der Regierung. Der Nachhaltigkeitsmechanismus sei eine „Leerformel.“
www.kleinezeitung.at
March 12, 2025 at 8:29 PM
"Dass Deutschland sich zur Sicherheit Israels bekennen muss, ist eine Selbstverständlichkeit (die trotzdem gesagt werden muss). Der Begriff der Staatsräson hingegen ist es nicht" @michaelsralf.bsky.social scharfsinnig über Begriff & Idee
via G_der_Gegenwart geschichtedergegenwart.ch/staatsraeson...
#Staats­räson. Zum Gebrauch des Begriffs nach dem 7. Oktober
Israels Existenz und Sicherheit gelten als „deutsche Staatsräson“. Nach dem 7. Oktober kann das eigentlich keine Leerformel mehr sein – doch was bedeutet sie? Und welche außen- und innenpoliti...
geschichtedergegenwart.ch
November 22, 2023 at 8:48 AM
Es war die Chance, der Leerformel "nicht weiter wie bisher" Leben einzuhauchen. Jetzt ist der Lack endgültig ab.
April 9, 2025 at 8:43 PM
#Freiheit ohne informationelle Selbstbestimmung ist eine Leerformel. Wer Überwachung ausrollt, schuldet unabhängige Audits, Richtervorbehalt und öffentliche Kontrollrechte—sonst entsteht #kognitiveDissonanz und #demokratischeErosion.🖖
August 9, 2025 at 7:50 AM
#Merz mit einer bewegenden Leerformel: keiner soll allein bleiben mit der Furcht vor #Klimawandel etc.
Aber Katastrophenschutz bleibt natürlich Sache der Länder und Kommunen. Der Bund hat Wichtigeres zu tun!
Z.B. Verbrenner und Gaskraftwerke fördern, CO2-Abgaben einfrieren und KTF zweckentfremden!
July 14, 2026 at 8:05 PM