#Legalitat
Wow.

Legalität. Österreichische Version.
Die Raiffeisenbank ist Mitglied der ÖVP. So lässt sich die Spendenobergrenze von 8.610 € umgehen. Als Mitgliedsbeitrag überwies die Bank 2023 nämlich 100.000 €. Das könnte ein Grund sein, warum sich die ÖVP in den Koalitionsverhandlungen mit der SPÖ gegen eine Bankenabgabe eingesetzt hat.
Raiffeisenbank ist ÖVP-Mitglied und zahlt 100.000 € an die Volkspartei
Der Raiffeisen-Verband ist ÖVP-Mitglied und zahlt 100.000 € Mitgliedsbeitrag. Dafür setzt sich die ÖVP gegen eine Bankenabgabe ein.
kontrast.at
January 23, 2025 at 5:29 PM
Legalität ist kein moralischer Maßstab.

Die, deren Existenz nie zur Debatte stand.
Die nie erlebt haben, dass ihr bloßes Dasein politisiert wird, die argumentieren mit Legalität.

Im Nationalsozialismus war Vernichtung legal und staatlich organisiert.
February 15, 2026 at 12:34 AM
Wie ist andersrum mit der Legalität also in dem Shirt, in dem man arbeiten war, ins Bett gehen
October 5, 2026 at 9:43 PM
Die Inquisition war legal.
Die Sklaverei war legal.
Kolonialismus war legal.
Apartheid war legal.
Genozid war legal.
Legalität ist eine Sache der Macht.
Nicht der Gerechtigkeit
June 19, 2025 at 10:55 AM
"In einer Kabinettsitzung Mitte Dezember 1930 vertrat Brüning die Auffassung, dass das Reichskabinett jetzt noch nicht zu der Frage der Legalität oder Illegalität der NSDAP endgültig Stellung nehmen könne."
June 3, 2025 at 8:39 PM
Mich erstaunt, wieviele von Euch immer noch nicht verstanden haben, dass Faschismus immer (seit 1924) aus einer Doppeltstragie bestanden hat: Legalität und Prügelkommandos. Es ist heute nichts anders.
May 5, 2024 at 9:05 PM
Der #Maskendealer hat jetzt gemeinsam mit seinem Mann ein Kind "bekommen".

Da in Deutschland eine Leihmutterschaft illegal ist,haben sie es im Ausland gemacht.

Übrigens war es der liebe Spahn, der 2020 selbst aktiv gegen die Legalität der Leihmutterschaft Politik machte. 🤡

Wasser, Wein, Clown.
July 16, 2026 at 11:22 AM
Was ist das für ein Menschenbild, zu erklären, dass man sich bei der Gängelung von Erwerbslosen an der absoluten Grenze der Legalität zu bewegen gedenkt - und sich dabei noch einbildet, dies sei ein Grund zum Schulterklopfen?
October 11, 2025 at 2:47 PM
Der Personalrat wird zur Frage der Legalität möglicherweise eine andere Auffassung haben.
March 13, 2026 at 8:08 AM
"Es ist legal" schreiben Menschen wie Vollmer oft als Schlussargument.
Als würde das Wort legal jede moralische Debatte beenden.

Aber was legal ist, bestimmen keine Naturgesetze.
Menschen bestimmen was legal ist.
Legalität schützt nicht vor Unrecht.
February 15, 2026 at 12:34 AM
Habe heute mit meiner Tochter über die Antigone von Sophokles gesprochen und wie aktuell es immer noch ist. Wie sehr wir auf rein formelle Legalität fixiert sind und auch das Dritte Reich entlang seiner eigenen Gesetze in der formellen Legalität blieb - aber doch alles ethisch/moralisch nicht…
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November 29, 2025 at 9:05 PM
Ohne Worte. Ablenken von den Wahlniederlagen auf dem Rücken derjenigen, die sich kaum wehren können.

Ungemein abstoßend.

Die Legalität spielt sicher auch keine Rolle.
September 16, 2026 at 4:04 PM
#Merz lügt über #Migration, #Bürgergeld und #Klimawandel. Er stimmte für die Legalität der Vergewaltigung in der Ehe.

Er verhinderte gute Finanzierung von Frauenhäusern und stellt sich gegen das Recht auf Abtreibung der Frau.

Er will die Rente mit 70 und Cannabis wieder verbieten.

Wer wählt 1960?
December 11, 2024 at 8:42 AM
Auch hier das gleiche Spiel. Es wird so getan, als ginge es "nur" um "illegale" Migration...es wird jedoch jede "Legalität" genommen.
AOC: When they say illegal vs legal immigration—they are trying to end legal status in the US making people undocumented and then they have the audacity to call them illegal when they were here documented.
June 12, 2025 at 10:37 PM
ich habe heute vieles geleistet
manches am rande der legalität
May 4, 2026 at 7:49 PM
"Machtergreifung" klingt zwar wie ein Nazi-Begriff, spielte aber in der Propaganda eher eine Nebenrolle. Hitler sprach öffentlich lieber von „Machtübernahme". Das klang nach Legalität und Ordnung und war wichtig, um das konservative Bürgertum bei Laune zu halten.
October 6, 2026 at 3:22 PM
Eher deutlich schlechter tbh, weil sehr viele Legitimität durch Legalität substituieren.
March 22, 2025 at 1:03 PM
außer snarky comments und zu sagen ehm das ist aber illegal kommt da nichts, legalität juckt halt nicht wenn man die gerichte in der tasche hat
February 2, 2025 at 10:53 AM
Schlägertrupps schicken sie nun also. Die fckafd versucht exakt das gleiche wie damals 1932. Prügeln und Legalität vortäuschen. Und immer noch werden sie Talkshows eingeladen. Ich halte das ja für einen Skandal. Aber was weiß ich schon.
May 4, 2024 at 10:22 PM
Waldorfschulen sollten aus dem gleichen Grund verboten sein wie Homöopathie, die Legalität schafft die Illusion der Legitimität.
February 1, 2024 at 1:15 PM
rechte interessieren sich nicht für moral nichtmal für legalität sondern nur für ihren eigenen meist finanziellen vorteil also bringt es auch nichts auf dieser grundlage zu diskutieren
January 25, 2025 at 1:06 PM
Man muss genau so schnell die Demokratie wieder herstellen, wie die Anti-Demokraten versuchen diese zu demontieren.

Das Resultat von Sonntag gibt im zum Glück die notwendige Legalität dazu.
April 15, 2026 at 11:15 AM