Dann geht es wohl nicht mehr um gesundheitlich sinnvolle Lenkung von Markt und Konsumverhalten, sondern um Einnahmen.
Das war nicht Sinn der Sache.
"Ein hoher Preis hält junge Menschen davon ab, die Produkte zu kaufen"
➡️ #Lenkungssteuer
Die Verführungsstrategien der Tabakindustrie sichtbar zu machen, bedeutet auch, über die Preise der Produkte zu sprechen!
#WorldNoTobaccoDay #TobaccoControl #PublicHealth
"Ein hoher Preis hält junge Menschen davon ab, die Produkte zu kaufen"
➡️ #Lenkungssteuer
✅️ Besteuerung nach tatsächlichem Zuckergehalt
✅️ Einnahmen für Prävention und gesundheitliche Folgekosten
❌️ Pauschale Belastung auch ohne Zucker
❌️ Aufweichung des gesundheitspolitischen Zwecks
Eine Lenkungssteuer braucht Ziel und Zweck.
✅️ Besteuerung nach tatsächlichem Zuckergehalt
✅️ Einnahmen für Prävention und gesundheitliche Folgekosten
❌️ Pauschale Belastung auch ohne Zucker
❌️ Aufweichung des gesundheitspolitischen Zwecks
Eine Lenkungssteuer braucht Ziel und Zweck.
Im Falle der Zuckersteuer als Lenkungssteuer müsste man sich falls, dann ansehen, ob der Gesundheitseffekt eine entsprechende Größenordnung hat
Im Falle der Zuckersteuer als Lenkungssteuer müsste man sich falls, dann ansehen, ob der Gesundheitseffekt eine entsprechende Größenordnung hat
Außerdem ist eine Lenkungssteuer vom Prinzip das Gegenteil von Eigenverantwortung. Sie wird genau dann eingesetzt, wenn Eigenverantwortung nicht ausreicht.
Oder wie sagst: "Schwachsinn."
Außerdem ist eine Lenkungssteuer vom Prinzip das Gegenteil von Eigenverantwortung. Sie wird genau dann eingesetzt, wenn Eigenverantwortung nicht ausreicht.
Oder wie sagst: "Schwachsinn."
Geht es um Staatsfinanzierung, ist allein die Gesetzgebungskompetenz nach Maßgabe des Finanzverfassungsrechts maßgeblich. Bei einer Lenkungssteuer ohne Saldo-Finanzierungsfunktion käme es m. E. zusätzlich auf Sachkompetenz an.
Geht es um Staatsfinanzierung, ist allein die Gesetzgebungskompetenz nach Maßgabe des Finanzverfassungsrechts maßgeblich. Bei einer Lenkungssteuer ohne Saldo-Finanzierungsfunktion käme es m. E. zusätzlich auf Sachkompetenz an.
Seit wann klären CxU-Politiker:innen eigentlich über ungesunden Fleischkonsum auf?
Seit wann klären CxU-Politiker:innen eigentlich über ungesunden Fleischkonsum auf?
Grundlage hierfür ist, dass Superreiche ihr Vermögen im Wesentlichen in Form von Finanz- und Betriebsvermögen halten. 8n
Grundlage hierfür ist, dass Superreiche ihr Vermögen im Wesentlichen in Form von Finanz- und Betriebsvermögen halten. 8n
Aber eben als Lenkungssteuer dezidiert zu diesem einen Zweck, die umso schneller verschwindet je besser sie ihren Job macht. Deswegen möchte ein Grundeinkommen auch nicht von ihrem Scheitern abhängig machen.
Aber eben als Lenkungssteuer dezidiert zu diesem einen Zweck, die umso schneller verschwindet je besser sie ihren Job macht. Deswegen möchte ein Grundeinkommen auch nicht von ihrem Scheitern abhängig machen.
Die Finanztransaktionsteuer ist eine Lenkungssteuer, da fehlen in Kürze mindestens 200 Mrd. € -> BGE minus 250€.
Andererseits wäre da laut BGE-Konfigurator eine 55% FlatTax möglich, wenn auch nur als GGE.
Die Finanztransaktionsteuer ist eine Lenkungssteuer, da fehlen in Kürze mindestens 200 Mrd. € -> BGE minus 250€.
Andererseits wäre da laut BGE-Konfigurator eine 55% FlatTax möglich, wenn auch nur als GGE.
Das ist im Prinzip nicht verkehrt, nur der "Zahlungsweg" ist problematisch, die Lenkungswirkung nicht vorhanden und dass ein Gasproduzent dafür zahlen würde, ist eine amüsante Vorstellung.
Das ist im Prinzip nicht verkehrt, nur der "Zahlungsweg" ist problematisch, die Lenkungswirkung nicht vorhanden und dass ein Gasproduzent dafür zahlen würde, ist eine amüsante Vorstellung.
1) Lenkungssteuer (Tabaksteuer, Alkoholsteuer)
2) allgemeine Steuereinnahmen generieren (MwSt)
1) Lenkungssteuer (Tabaksteuer, Alkoholsteuer)
2) allgemeine Steuereinnahmen generieren (MwSt)