Es liegt übrigens an euch, dem mündigem Medienpublikum, an jedem Einzelnen in dieser Gesellschaft, die Verantwortungsträger öffentlich-rechtlicher Sender sowie in CC ihre Rundfunkräte zu fragen, wie sie massenmediale Bühnen für diese Figuren weiter rechtfertigen - trotz Medienstaatsvertrag.
Ulf Poschardt ist rechtsradikal. Dass er überhaupt noch in große Medien eingeladen wird, ist ein Skandal.
October 3, 2026 at 10:09 AM
Es liegt übrigens an euch, dem mündigem Medienpublikum, an jedem Einzelnen in dieser Gesellschaft, die Verantwortungsträger öffentlich-rechtlicher Sender sowie in CC ihre Rundfunkräte zu fragen, wie sie massenmediale Bühnen für diese Figuren weiter rechtfertigen - trotz Medienstaatsvertrag.
Die Länder wollen Anbieter*innen künstlicher Intelligenz im Medienstaatsvertrag für ihre Inhalte verantwortlich machen. Das ist wichtig, da KI-Systeme zunehmend bestimmen, welche Quellen uns erreichen. Wir fordern daher weitergehende Regeln zur Auffindbarkeit und Quellentransparenz! #Deutschland
Anhörung zur Regulierung von KI hat begonnen
Die Bundesländer wollen mit einem neuen Medienstaatsvertrag Anbieter regulieren, deren Informationssysteme auf Künstlicher Intelligenz basieren. Medienunternehmen und Branchenverbände können Stellung ...
www.faz.net
September 29, 2026 at 2:48 PM
Die Länder wollen Anbieter*innen künstlicher Intelligenz im Medienstaatsvertrag für ihre Inhalte verantwortlich machen. Das ist wichtig, da KI-Systeme zunehmend bestimmen, welche Quellen uns erreichen. Wir fordern daher weitergehende Regeln zur Auffindbarkeit und Quellentransparenz! #Deutschland
Zitat Medienstaatsvertrag
§ 26 Auftrag
„[Die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten] sollen hierdurch die internationale Verständigung, die europäische Integration, den gesellschaftlichen Zusammenhalt sowie den gesamtgesellschaftlichen Diskurs in Bund und Ländern fördern.“
§ 26 Auftrag
„[Die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten] sollen hierdurch die internationale Verständigung, die europäische Integration, den gesellschaftlichen Zusammenhalt sowie den gesamtgesellschaftlichen Diskurs in Bund und Ländern fördern.“
www.die-medienanstalten.de
October 3, 2026 at 10:14 AM
Zitat Medienstaatsvertrag
§ 26 Auftrag
„[Die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten] sollen hierdurch die internationale Verständigung, die europäische Integration, den gesellschaftlichen Zusammenhalt sowie den gesamtgesellschaftlichen Diskurs in Bund und Ländern fördern.“
§ 26 Auftrag
„[Die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten] sollen hierdurch die internationale Verständigung, die europäische Integration, den gesellschaftlichen Zusammenhalt sowie den gesamtgesellschaftlichen Diskurs in Bund und Ländern fördern.“
Wenn Verantwortliche das #ÖRR so antworten, kennen sie den #Medienstaatsvertrag nicht oder erzählen absichtlich Unsinn. Beides wäre sehr bedenklich.
Im Medienstaatsvertrag ist stets von #Meinungsvielfalt die Rede - nie davon, alle Meinungen abbilden bzw. zu Wort kommen lassen zu müssen.
#ARD #ZDF
Im Medienstaatsvertrag ist stets von #Meinungsvielfalt die Rede - nie davon, alle Meinungen abbilden bzw. zu Wort kommen lassen zu müssen.
#ARD #ZDF
MStV: Medienstaatsvertrag (MStV) Vom 14.–28. April 2020 (§§ 1–122) - Bürgerservice
www.gesetze-bayern.de
June 12, 2026 at 2:40 PM
Wenn Verantwortliche das #ÖRR so antworten, kennen sie den #Medienstaatsvertrag nicht oder erzählen absichtlich Unsinn. Beides wäre sehr bedenklich.
Im Medienstaatsvertrag ist stets von #Meinungsvielfalt die Rede - nie davon, alle Meinungen abbilden bzw. zu Wort kommen lassen zu müssen.
#ARD #ZDF
Im Medienstaatsvertrag ist stets von #Meinungsvielfalt die Rede - nie davon, alle Meinungen abbilden bzw. zu Wort kommen lassen zu müssen.
#ARD #ZDF
Wer keine Haltung zeigt, wo eine nötig wäre, macht sich mitschuldig. Und das ist nicht Meinung – das steht so in Grundgesetz, Pressekodex und Medienstaatsvertrag.
May 22, 2026 at 4:16 PM
Wer keine Haltung zeigt, wo eine nötig wäre, macht sich mitschuldig. Und das ist nicht Meinung – das steht so in Grundgesetz, Pressekodex und Medienstaatsvertrag.
jonge mach alttext, medienstaatsvertrag, dies, das
August 24, 2026 at 1:59 PM
jonge mach alttext, medienstaatsvertrag, dies, das
Das widerspricht mE dem Medienstaatsvertrag.
Sie sollten zukünftig darüber berichten, dass die AfD erwiesen rechtsextrem ist u. erkläre , dass sie deshalb in der ARD keine Präsenz mehr erhält.
/3
Sie sollten zukünftig darüber berichten, dass die AfD erwiesen rechtsextrem ist u. erkläre , dass sie deshalb in der ARD keine Präsenz mehr erhält.
/3
May 2, 2025 at 8:29 PM
Das widerspricht mE dem Medienstaatsvertrag.
Sie sollten zukünftig darüber berichten, dass die AfD erwiesen rechtsextrem ist u. erkläre , dass sie deshalb in der ARD keine Präsenz mehr erhält.
/3
Sie sollten zukünftig darüber berichten, dass die AfD erwiesen rechtsextrem ist u. erkläre , dass sie deshalb in der ARD keine Präsenz mehr erhält.
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"Sie sollen hierdurch die internationale Verständigung, die europäische Integration, den gesellschaftlichen Zusammenhalt (...)" fördern, heißt es im Medienstaatsvertrag §26 weiter. Müsste eine Partei, die genau das explizit und gezielt angreift, sich nicht für diese Medien disqualifizieren?
February 22, 2025 at 7:03 AM
"Sie sollen hierdurch die internationale Verständigung, die europäische Integration, den gesellschaftlichen Zusammenhalt (...)" fördern, heißt es im Medienstaatsvertrag §26 weiter. Müsste eine Partei, die genau das explizit und gezielt angreift, sich nicht für diese Medien disqualifizieren?
Desinformationen, ist das nicht gesetzlich geregelt
und verstößt gegen den Medienstaatsvertrag ?
und verstößt gegen den Medienstaatsvertrag ?
November 17, 2025 at 1:03 AM
Desinformationen, ist das nicht gesetzlich geregelt
und verstößt gegen den Medienstaatsvertrag ?
und verstößt gegen den Medienstaatsvertrag ?
Liminski wird jetzt zum Thema Kündigung des Medienstaatsvertrages in Sachsen-Anhalt gefragt. Den Medienstaatsvertrag kann man kündigen, das Grundgesetz (in dem das Thema angelegt ist) nicht. Der Medienstaatsvertrag ist im Prinzip die Umsetzung der Regelung des GG.
#bfuture
#bfuture
October 3, 2026 at 10:46 AM
Liminski wird jetzt zum Thema Kündigung des Medienstaatsvertrages in Sachsen-Anhalt gefragt. Den Medienstaatsvertrag kann man kündigen, das Grundgesetz (in dem das Thema angelegt ist) nicht. Der Medienstaatsvertrag ist im Prinzip die Umsetzung der Regelung des GG.
#bfuture
#bfuture
Niemand im #ÖRR muss der AfD eine Bühne bieten - ganz im Gegenteil.
Der #Medienstaatsvertrag (MStV) verpflichtet öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalten explizit, Extremismus nicht zu fördern, zu unterstützen oder zu legitimieren.
#ARD #ZDF
bsky.app/profile/klas...
Der #Medienstaatsvertrag (MStV) verpflichtet öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalten explizit, Extremismus nicht zu fördern, zu unterstützen oder zu legitimieren.
#ARD #ZDF
bsky.app/profile/klas...
#Prüf Am 20. November 1945 begann mit den Nürnberger Prozessen die klare Antwort auf die Frage, wie man mit Nazis umgeht: Man bietet ihnen keine Bühne, keinen Dialog, keine Debatte – man zieht sie zur Rechenschaft.
#AfDVerbot #Demokratie
#AfDVerbot #Demokratie
June 12, 2026 at 3:13 PM
Niemand im #ÖRR muss der AfD eine Bühne bieten - ganz im Gegenteil.
Der #Medienstaatsvertrag (MStV) verpflichtet öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalten explizit, Extremismus nicht zu fördern, zu unterstützen oder zu legitimieren.
#ARD #ZDF
bsky.app/profile/klas...
Der #Medienstaatsvertrag (MStV) verpflichtet öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalten explizit, Extremismus nicht zu fördern, zu unterstützen oder zu legitimieren.
#ARD #ZDF
bsky.app/profile/klas...
Man muss langsam annehmen, dass die Normalisierung der AfD inkl. unkritischer Verbreitung ihrer Rhetorik den öffentlich-rechtlichen Redaktionen nicht unabsichtlich "passiert". Ihr Auftrag laut Medienstaatsvertrag jedenfalls wäre explizit ein anderer. uebermedien.de/103093/die-t...
Die "Tagesschau" veröffentlicht Zitatesammlung von Alice Weidel
Das ARD-Nachrichtenflaggschiff gibt wieder, was die AfD-Chefin behauptet. Statt einzuordnen, was dran ist – oder eben auch nicht. Schwach.
uebermedien.de
February 19, 2025 at 3:45 PM
Man muss langsam annehmen, dass die Normalisierung der AfD inkl. unkritischer Verbreitung ihrer Rhetorik den öffentlich-rechtlichen Redaktionen nicht unabsichtlich "passiert". Ihr Auftrag laut Medienstaatsvertrag jedenfalls wäre explizit ein anderer. uebermedien.de/103093/die-t...
Die Bundesländer wollen mit einem neuen Medienstaatsvertrag Anbieter von auf Künstlicher Intelligenz basierenden Informationssystemen regulieren.
Staatsvertrag zu KI-Plattformen: Mehr regeln, mehr werben
Die Bundesländer wollen mit einem neuen Medienstaatsvertrag Anbieter von auf Künstlicher Intelligenz basierenden Informationssystemen regulieren.
taz.de
September 17, 2026 at 8:22 PM
Die Bundesländer wollen mit einem neuen Medienstaatsvertrag Anbieter von auf Künstlicher Intelligenz basierenden Informationssystemen regulieren.
Im Landtag Brandenburg fordert die AfD die Regierung auf, die rbb-Berichterstattung über die Correctiv-Recherche "abzustellen", sie sei "Propaganda" statt Journalismus. Mit solchen Mythen würde eine AfD-Landesregierung wohl den Medienstaatsvertrag kündigen (Ziel: "AfD statt ARD").
February 23, 2024 at 1:11 PM
Im Landtag Brandenburg fordert die AfD die Regierung auf, die rbb-Berichterstattung über die Correctiv-Recherche "abzustellen", sie sei "Propaganda" statt Journalismus. Mit solchen Mythen würde eine AfD-Landesregierung wohl den Medienstaatsvertrag kündigen (Ziel: "AfD statt ARD").
Der SED war „Westfernsehen“ ein Dorn im Auge. AfD und BSW werden den Medienstaatsvertrag und den ZDF-Staatsvertrag über den #ÖRR kündigen, wenn sie die Möglichkeit dazu haben. ARD, ZDF und Deutschlandfunk sind ein Bollwerk gegen die Desinformatioins-Kampagnen von AfD und BSW
June 22, 2024 at 10:33 AM
Der SED war „Westfernsehen“ ein Dorn im Auge. AfD und BSW werden den Medienstaatsvertrag und den ZDF-Staatsvertrag über den #ÖRR kündigen, wenn sie die Möglichkeit dazu haben. ARD, ZDF und Deutschlandfunk sind ein Bollwerk gegen die Desinformatioins-Kampagnen von AfD und BSW
Auch ich habe unterzeichnet, u.a. um
"Demokratie- und Menschenfeindlichkeit nicht als mögliche Alternative (...) darzustellen, sondern im Sinne des Programmauftrags im Medienstaatsvertrag deutlich zurückzuweisen."
Weil ich FÜR den ÖRR bin.
appell2026.de
"Demokratie- und Menschenfeindlichkeit nicht als mögliche Alternative (...) darzustellen, sondern im Sinne des Programmauftrags im Medienstaatsvertrag deutlich zurückzuweisen."
Weil ich FÜR den ÖRR bin.
appell2026.de
appell2026.de
Appell für einen demokratischen und humanistischen Diskurs in den Medien
appell2026.de
February 17, 2026 at 1:57 AM
Auch ich habe unterzeichnet, u.a. um
"Demokratie- und Menschenfeindlichkeit nicht als mögliche Alternative (...) darzustellen, sondern im Sinne des Programmauftrags im Medienstaatsvertrag deutlich zurückzuweisen."
Weil ich FÜR den ÖRR bin.
appell2026.de
"Demokratie- und Menschenfeindlichkeit nicht als mögliche Alternative (...) darzustellen, sondern im Sinne des Programmauftrags im Medienstaatsvertrag deutlich zurückzuweisen."
Weil ich FÜR den ÖRR bin.
appell2026.de
Was man sich als Qualitätsjournalisten übrigens für Fragen stellen und dazu fundierte Antworten recherchieren kann, um der eigenen journalistischen Verpflichtung und dem Medienstaatsvertrag nachzukommen (go follow @deutschefragen.bsky.social):
January 26, 2025 at 7:56 AM
Was man sich als Qualitätsjournalisten übrigens für Fragen stellen und dazu fundierte Antworten recherchieren kann, um der eigenen journalistischen Verpflichtung und dem Medienstaatsvertrag nachzukommen (go follow @deutschefragen.bsky.social):
„Demokratie- und Menschenfeindlichkeit nicht als „mögliche Alternative zu einer demokratischen und auf humanistischen Werten basierenden Gesellschaftsordnung darzustellen, sondern im Sinne des Programmauftrags im Medienstaatsvertrag deutlich zurückzuweisen“.
www.tagesspiegel.de/appell-an-ca...
www.tagesspiegel.de/appell-an-ca...
Appell an Caren Miosga nach Chrupalla-Einladung: „Ausdruck einer weiteren Normalisierung extrem rechter Positionen“
Die jüngste Einladung von AfD-Chef Tino Chrupalla führte zu scharfer Kritik an Moderatorin Caren Miosga. Nun fordern Medienschaffende und Forscher ein Umdenken.
www.tagesspiegel.de
February 17, 2026 at 8:08 PM
„Demokratie- und Menschenfeindlichkeit nicht als „mögliche Alternative zu einer demokratischen und auf humanistischen Werten basierenden Gesellschaftsordnung darzustellen, sondern im Sinne des Programmauftrags im Medienstaatsvertrag deutlich zurückzuweisen“.
www.tagesspiegel.de/appell-an-ca...
www.tagesspiegel.de/appell-an-ca...
Der Medienstaatsvertrag soll extrem umweltschädliche Werbung verhindern. Aber wie genau das funktionieren soll, weiß keiner. Werbeclips für Reisen nach Katar sind offenbar nicht gemeint. @wortschneiderei.bsky.social über einen aktuellen Fall im HR-Rundfunkrat. (Abo) uebermedien.de/106932/ferns...
Fernreisen trotz Klimakrise: Ein Gesetz soll klimaschädliche Werbung einschränken, greift aber nicht
Der Medienstaatsvertrag verbietet extrem umweltschädliche Werbung. Trotzdem sendet die ARD Werbeclips für Reisen nach Katar. Warum?
uebermedien.de
June 27, 2025 at 2:51 PM
Der Medienstaatsvertrag soll extrem umweltschädliche Werbung verhindern. Aber wie genau das funktionieren soll, weiß keiner. Werbeclips für Reisen nach Katar sind offenbar nicht gemeint. @wortschneiderei.bsky.social über einen aktuellen Fall im HR-Rundfunkrat. (Abo) uebermedien.de/106932/ferns...
Meine Antwort darauf schöpft wiederum aus dem Vollen, denn der ZDF-Staatsvertrag ist ein wahres Füllhorn an wertvollen Informationen in dieser Causa - sowohl für Redaktion als auch Medienpublikum:
„Dann blicken wir doch einmal gemeinsam in den Medienstaatsvertrag, sprich: die wichtigste
4/x
„Dann blicken wir doch einmal gemeinsam in den Medienstaatsvertrag, sprich: die wichtigste
4/x
September 4, 2026 at 5:47 PM
Meine Antwort darauf schöpft wiederum aus dem Vollen, denn der ZDF-Staatsvertrag ist ein wahres Füllhorn an wertvollen Informationen in dieser Causa - sowohl für Redaktion als auch Medienpublikum:
„Dann blicken wir doch einmal gemeinsam in den Medienstaatsvertrag, sprich: die wichtigste
4/x
„Dann blicken wir doch einmal gemeinsam in den Medienstaatsvertrag, sprich: die wichtigste
4/x
Der Verschwörungssender "AUF1" darf in 🇩🇪 nicht per Satellit senden. Laut Medienaufsicht verletze die Kooperation mit dem Stuttgarter Unternehmen "schwarz rot gold tv" den Medienstaatsvertrag, der umstrittene Sender aus Österreich will nun rechtliche Schritte prüfen.
www.swr.de/swraktuell/b...
www.swr.de/swraktuell/b...
Verbot von Medienaufsicht: Umstrittener Kanal AUF1 darf nicht per Satellit senden
Die Kooperation eines Stuttgarter Unternehmens mit dem österreichischen Internetkanal "AUF1" verstößt laut Medienaufsicht gegen den Medienstaatsvertrag. Der Sender will rechtliche Schritte prüfen.
www.swr.de
November 14, 2023 at 12:25 PM
Der Verschwörungssender "AUF1" darf in 🇩🇪 nicht per Satellit senden. Laut Medienaufsicht verletze die Kooperation mit dem Stuttgarter Unternehmen "schwarz rot gold tv" den Medienstaatsvertrag, der umstrittene Sender aus Österreich will nun rechtliche Schritte prüfen.
www.swr.de/swraktuell/b...
www.swr.de/swraktuell/b...
"Ich halte nur ein Mikrofon"
"Ich kann keinen Faktencheck beim aufgezeichneten Interview einblenden"
"Der Medienstaatsvertrag reduzuert meinen Ermessensspielraum auf 0" "Brot ist gut" mimimimi 🤮
"Ich kann keinen Faktencheck beim aufgezeichneten Interview einblenden"
"Der Medienstaatsvertrag reduzuert meinen Ermessensspielraum auf 0" "Brot ist gut" mimimimi 🤮
August 7, 2025 at 7:14 PM
"Ich halte nur ein Mikrofon"
"Ich kann keinen Faktencheck beim aufgezeichneten Interview einblenden"
"Der Medienstaatsvertrag reduzuert meinen Ermessensspielraum auf 0" "Brot ist gut" mimimimi 🤮
"Ich kann keinen Faktencheck beim aufgezeichneten Interview einblenden"
"Der Medienstaatsvertrag reduzuert meinen Ermessensspielraum auf 0" "Brot ist gut" mimimimi 🤮
Der Medienstaatsvertrag soll extrem umweltschädliche Werbung verhindern. Aber wie genau das funktionieren soll, weiß keiner. Ein aktueller Fall im HR-Rundfunkrat zeigt: Werbeclips für Reisen nach Katar sind offenbar nicht gemeint. Ohne Abo: uebermedien.de/106932/ferns...
Fernreisen trotz Klimakrise: Ein Gesetz soll klimaschädliche Werbung einschränken, greift aber nicht
Der Medienstaatsvertrag verbietet extrem umweltschädliche Werbung. Trotzdem sendet die ARD Werbeclips für Reisen nach Katar. Warum?
uebermedien.de
July 7, 2025 at 8:25 AM
Der Medienstaatsvertrag soll extrem umweltschädliche Werbung verhindern. Aber wie genau das funktionieren soll, weiß keiner. Ein aktueller Fall im HR-Rundfunkrat zeigt: Werbeclips für Reisen nach Katar sind offenbar nicht gemeint. Ohne Abo: uebermedien.de/106932/ferns...